Ein „Maulkorb“ für Abweichler - so oder ähnlich titelten im April 2012 diverse Zeitungen. Es war bekannt geworden, dass die Fraktionsspitzen planten, die Geschäftsordnung dergestalt zu ändern, dass das Rederecht von Abgeordneten mit von der Fraktion abweichender Meinung eingeschränkt erschien.
Die Diskussion, die Abgeordnete und Medien daraufhin gleichermaßen führten, hatte schließlich zur Folge, dass das Vorhaben des Geschäftsordnungsausschusses wieder zurückgezogen wurde. Besonders die mediale Berichterstattung über die geplante Reform kann als Beispiel stehen für die Missverständnisse, die in der Öffentlichkeit über die Funktionsweise des Deutschen Bundestages herrschen.
Das Ziel dieser Arbeit ist es daher, zu untersuchen, inwieweit normative Ansprüche, die an den einzelnen Abgeordneten gestellt werden, mit den funktionalen Anforderungen des parlamentarischen Betriebs kollidieren.
Inhaltsverzeichnis
- 1 Ein „Maulkorb“ für Abweichler
- 2 Theoretische Grundlagen
- 2.1 Historische Entwicklung
- 2.2 Rechtliche Grundlagen
- 2.2.1 Rechte der Abgeordneten
- 2.2.2 Rechte der Fraktionen
- 2.2.3 Rechte des Bundestagspräsidenten
- 3 Die Rolle des Abgeordneten
- 3.1 Abgeordnete als Repräsentanten
- 3.2 Abgeordnete in der Fraktion: Arbeitsteilung durch Expertentum
- 3.3 Exkurs: Rederecht im US-Kongress
- 4 Mediale Debatte um das Rederecht von Abgeordneten
- 4.1 „Ärger über Lammert wegen Rederecht für EFSF-Kritiker“
- 4.2 „Die Reform ist tot, es lebe die Reform“
- 5 Zwischen normativem Anspruch und Anforderungen der Realität
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit zielt darauf ab, die Kollision von normativen Ansprüchen an Abgeordnete und funktionalen Anforderungen des parlamentarischen Betriebs zu untersuchen. Sie analysiert die mediale Debatte um das Rederecht von Abgeordneten mit abweichender Meinung als Fallbeispiel für Missverständnisse über die Funktionsweise des Deutschen Bundestages.
- Historische Entwicklung des Parlamentarismus in Deutschland
- Rechtliche Rahmenbedingungen für Abgeordnete, Fraktionen und den Bundestagspräsidenten
- Rolle des Abgeordneten als Repräsentant und Mitglied der Fraktion
- Fraktionszwang und Fraktionsdisziplin
- Mediale Debatte um das Rederecht im Deutschen Bundestag
Zusammenfassung der Kapitel
- Kapitel 1 stellt das Thema der Arbeit vor und untersucht die mediale Debatte um die Einschränkung des Rederechts von Abgeordneten mit abweichender Meinung.
- Kapitel 2 beleuchtet die historischen und rechtlichen Grundlagen des Parlamentarismus in Deutschland. Hierbei wird insbesondere auf die Entwicklung des Parlamentsverständnisses und die aktuellen Rahmenbedingungen für Abgeordnete, Fraktionen und den Bundestagspräsidenten eingegangen.
- Kapitel 3 beschäftigt sich mit der Rolle des Abgeordneten in Deutschland. Neben den Aufgaben als Repräsentant wird das Verhältnis des Abgeordneten zur Fraktion unter dem Aspekt der Arbeitsteilung und Spezialisierung behandelt.
- Kapitel 4 analysiert die mediale Debatte um das Rederecht von Abgeordneten, ausgehend von einer Bundestagsdebatte im Jahr 2011.
Schlüsselwörter
Deutscher Bundestag, Parlamentarismus, Rederecht, Abgeordnete, Fraktionen, Fraktionszwang, Fraktionsdisziplin, Medien, öffentliche Debatte, normative Ansprüche, funktionale Anforderungen, Missverständnisse, Geschäftsordnung.
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- Bachelor of Arts Julia Müller (Autor), 2012, Abgeordnete zwischen Anspruch und Wirklichkeit, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/294497
