Föderalismus, Medien, Piraten. Analyse der aktuellen Herausforderungen an das deutsche Parteiensystem


Hausarbeit, 2012

23 Seiten, Note: 2,7


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Bestandsaufnahme: Wandel des Parteiensystems
2.1 Allgemein: Änderungen nach der Wiedervereinigung
2.2.1 Wandel der Parteien
2.1.2 Wandel des Parteiensystems
2.2 Konkret: Aufkommen neuer Parteien
2.2.1 Eigenschaften eines Parteiensystems nach Oskar Niedermayer
2.2.2 Landtagswahlen im Saarland
2.2.3 Bundestagswahlen

3 Ursachen für den Wandel

4 Die Piraten als neue Hoffnung?

5 Fazit

Literaturverzeichnis

1 Einleitung

Mit 7,4% sind die Piraten im März in den saarländischen Landtag eingezogen, mit 8,9% im September 2011 in das Berliner Abgeordnetenhaus. Für eine Partei, die sich erst 2006 gegründet hat, sind beides erstaunliche Erfolge, zumal sie erst im Jahr 2009 einer breiten Öffentlichkeit bekannt wurde.

Die Piratenpartei ist ein Phänomen der Moderne, in welcher sich Politik, Medien und Gesellschaft im Wandel befinden. Alte Milieus brechen auf, Konfliktlinien verlieren an Bedeutung, etablierte Parteien können nicht mehr überzeugen. Diese Rahmenbedingungen haben auch Auswirkungen auf das Parteiensystem in Deutschland. Mit der Wiedervereinigung ist die Linke in das Parteiensystem hinzugetreten, zuvor hatten sich die Grünen etabliert. Möglicherweise kommt mit den Piraten nun eine sechste Partei in das System, welche dauerhaft ihren Platz sucht.

Gleichzeitig beanspruchen auch die Medien immer mehr die Rolle des Agenda-Setters und nehmen damit der Politik deren eigentliche Handlungsfelder ab. Die Parteien selbst passen sich der neuen Medienlogik an und verändern ihre innere Organisation, um neue Wähler zu mobilisieren und alte Stammwähler nicht zu verlieren. Spätestens mit der deutschen Wiedervereinigung sind zudem die Herausforderungen des Föderalismus deutlich geworden: Neue Konfliktlinien verlaufen zwischen Bund, Ländern und Gemeinden, die Parteiensystem der alten und neuen Bundesländer unterscheiden sich jeweils voneinander ebenso wie das bundesdeutsche Parteiensystem von diesen.

Vor dem Hintergrund dieser aktuellen Entwicklungen ist es das Ziel dieser Arbeit, konkrete Veränderungsprozesse im deutschen Parteiensystem herauszuarbeiten und, wo möglich, zu erklären. Im Mittelpunkt sollen dabei die gesellschaftlichen Herausforderungen, insbesondere der Medien- und Wertewandel, sowie der Föderalismus und die Piratenpartei stehen.

Die Arbeit gliedert sich dafür in drei Abschnitte. Der erste und größte Teil beschäftigt sich mit den feststellbaren Wandlungsprozessen. Zunächst werden Änderungen, welche die Parteien und ihre Wähler betreffen, dargestellt, um schließlich auf die Regionalisierungstendenzen im Parteiensystem einzugehen. Der zentrale analytische Teil besteht dann in der Anwendung des Konzeptes zur Analyse von Parteisystemen nach Oskar Niedermayer einerseits auf die Landtagswahl im Saarland als auch auf die Bundestagswahlen. Im Mittelpunkt des Erkenntnisinteresses steht dabei die Frage, ob und mit welchen Auswirkungen sich das Parteiensystem seit der deutschen Wiedervereinigung gewandelt hat und welche Rolle dabei die Partei der Piraten spielt.

In einem nächsten Schritt wird mit Hilfe verschiedener Autoren versucht, die Frage nach den Ursachen des Wandels zu beantworten. Dabei stehen wieder die Medien und der Wertewandel im Zentrum.

Direkt aus diesem Kapitel leitet sich dann das Schlusskapitel ab. Unter der Überschrift „Piraten als neue Hoffnung?“ wird ganz kurz der Anlass ihrer Entstehung, ihre inhaltliche Ausrichtung sowie mögliche Wählergruppen dargestellt. Besonders relevant ist in diesem Teil vor allem die Frage, wie es zur Entstehung dieser Partei kam und welche Bedeutung sie im deutschen Parteiensystem einnehmen könnte. Die Piraten werden dabei vor allem als Symptom für einen gesellschaftlichen Wandel, aber auch für die Entwicklung des Parteiensystems begriffen.

2 Bestandsaufnahme: Wandel des Parteiensystems

Um die These zu belegen, dass sich das deutsche Parteiensystem derzeit einem Wandel unterzieht, ist es nötig, zunächst eine Bestandsaufnahme aktueller Wandlungserscheinungen zu machen. Dieses Kapitel wird im Rahmen der Analyse den Schwerpunkt bilden, bevor in Kapitel drei Ursachen für den Wandel und in Kapitel vier ein Ausblick auf die Wirkung der Piratenpartei gegeben wird.

Das Kapitel teilt sich dabei thematisch in zwei Bereiche. Zunächst werden allgemeine Änderungserscheinungen seit der Wiedervereinigung 1989/1990 dargelegt. Im zweiten Teil wird es darum gehen, Analysen anhand konkreter Zahlen zur Landtagswahl im Saarland und zur Bundestagswahl durchzuführen.

2.1 Allgemein: Änderungen nach der Wiedervereinigung

Oskar Niedermayer unterscheidet bei der Analyse der Entwicklung von Parteiensystem zwischen einer Struktur- und einer Akteursdimension (vgl. Niedermayer 1996: 32). Die strukturelle Dimension bezieht sich dabei auf institutionelle und gesellschaftliche Rahmenbedingungen, die Akteursdimension auf die Bevölkerung und die Parteien selbst.

In Anlehnung an diese Unterscheidung ist dieses Kapitel in zwei Bereiche geteilt: Zunächst wird analysiert, was sich in und um die Parteien in den letzten Jahrzehnten gewandelt hat. Anschließend werden auf der Systemebene die Herausforderungen der Umwelt, wie z.B. Föderalismus und die Auswirkungen der deutschen Einheit, dargelegt.

2.2.1 Wandel der Parteien

Ulrich von Alemann nennt insgesamt acht Symptome, die für einen Wandel der Parteien sprechen.

Eine Untersuchung der Mitgliedschaft in den Parteien zeigt, dass diese seit der Wiedervereinigung bei allen Parteien geschmolzen ist. Beispielhaft hierfür führt Alemann die SPD an, welche 1980 noch über eine Million Mitglieder zählte, aber bereits 1994 nur noch etwa 900.000 (vgl. Alemann 2001: 184). Heute kommt die SPD nur noch auf etwa eine halbe Million Mitglieder (vgl. FOCUS Online Nachrichten 2011).

Neben der Mitgliedschaft geht auch der Anteil der Stammwähler zurück: Während 1980 nur etwa 24% Wechselwähler waren – d.h. mindestens ein Mal bereits eine andere Partei gewählt hatten – stieg dieser Anteil 1994 auf fast 50% an (vgl. Alemann 2001: 184).

Ebenso ist der Konzentrationsgrad der beiden großen Volksparteien CDU/CSU und SPD gesunken. Vor der Wiedervereinigung konnten beide Parteien zusammen stets über 80%, teilweise sogar beinah 100% der Wählerstimmen auf sich vereinigen. Bei der letzten Bundestagswahl 2009 hingegen kamen sie zusammen nur noch auf einen Anteil von knapp 57%.

Damit einher geht auch eine sinkende Wahlbeteiligung. In den 1970er Jahren konnten in der Bundesrepublik Spitzenwerte von über 90% Beteiligung gemessen werden, kurz vor der Wiedervereinigung lag der Wert noch bei deutlich über 80%. Für die Bundestagswahl 2009 wird ein Anteil von 70,9% Wahlbeteiligung angegeben.

Die sinkende Wahlbeteiligung zeigt sich auch besonders stark bei Jugendlichen: von 1972 bis 1990 sank der Anteil der Wahlberechtigten zwischen 18 und 24 Jahre, die sich bei der Wahl enthielten, von 15,5% auch 37,1%. Auch bei Parteimitgliedschaft sowie Engagement in Vereinen und Verbänden konstatiert Alemann ein sinkendes Interesse (vgl. ebd..: 185).

Auch das Vertrauen der Bevölkerung in die Problemlösungsfähigkeit der Parteien ist nach Alemann gesunken: Während in den 1980er Jahren immerhin noch über die Hälfte der Befragten Vertrauen in Parteien zeigten, lag es 1992 bereits nur noch bei 21% (vgl. ebd.).

Ein Anstieg hingegen ist bei der Zahl von politischen Skandalen zu beobachten, welche von den Medien berichtet werden. Alemann betont dabei, dass nicht festzustellen ist, ob die tatsächliche Zahl an Skandalen zugenommen hat, stellt aber auch fest, dass dies für den Wähler unwichtig ist (vgl. ebd.: 184). Zentral sei die Tatsache, dass diese in der Berichterstattung einen größeren Raum einnehmen.

Als letzten Punkt nennt Alemann den Aspekt, dass Oppositionsparteien nicht von der Schwäche der Regierungsparteien profitieren können: Bei Landtagswahlen sie kein Stimmzuwachs für die im Bund nicht an der Regierung beteiligten Parteien festzustellen (vgl. ebd.: 185). Dies eröffnet Potential für extremistische oder Protestparteien, welches für etablierte Parteien nicht mehr nutzbar ist. Diese Entwicklung gebe wirklich „zu Sorge“ Anlass (ebd.).

2.1.2 Wandel des Parteiensystems

Bevor im folgenden Kapitel anhand von Zahlen die Entwicklung der Parteiensysteme im Bund und im Saarland dargestellt wird, werden in diesem Abschnitt allgemeine Veränderungen der Rahmenbedingungen des Parteiensystems erläutert.

Frank Decker und Arthur Benz zählen insgesamt vier Aspekte auf, welche sich in den letzten Jahrzehnten neu oder verstärkt Einfluss auf das deutsche Parteiensystem genommen haben.

Als ersten Punkt nenn Benz die Regionalisierung des Parteiensystems. Darunter ersteht er vor allem die höhere Eigenständigkeit der Landesebene (vgl. Benz 2003: 35). Insgesamt seien weniger ebenenübergreifende Karrieren bei Politikern festzustellen: Vertreter von Landesverbänden artikulieren gegenüber der Bundespartei andersartige Interessen, Verteilungsfragen rücken stärker in den Vordergrund (vgl. ebd.).

Hinzu kommt, dass die Parteiensystem in den Ländern und im Bund sich voneinander unterscheiden: Während sich im Bund seit 2005 ein Fünf-Parteien-System etabliert hat, sieht es in den Ländern noch jeweils anders aus (vgl. Decker 2010: 92). Während in den neuen Bundesländern die Partei Die Linke etabliert und in den Parlamenten stark vertreten ist, FDP und Grüne hingegen weniger, ist es in den alten Bundesländern genau umgekehrt. Zusätzlich haben auf Landesebene Protestparteien eine größere Chance, die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen. (vgl. Benz 2003: 35).

Dies spiegelt sich auch in der erhöhten Fluktuation der Wählerschaft in den Ländern wider: Im Gegensatz zur Bundesebene finden sich hier häufiger wechselnde, unterschiedliche Koalitionen. Im Gegensatz zu der Zeit bis in die 1980er Jahre hinein ist damit die Einteilung der Länder in Regierungs- bzw. Oppositionslager schwieriger geworden (vgl. ebd.). So kann beispielsweise eine CDU-geführte Landesregierung neben dem bundespolitischen Partner FDP auch die (im Bund) Oppositionsparteien SPD oder Grüne als Partner wählen.

Die oben angeführten Aspekte lassen sich auf den vierten und letzten Punkt zurückführen: Die regionalisierten Konfliktlinien. Laut Benz gibt es inzwischen innerhalb einer Partei mehr ebenenübergreifende Konflikte als zwischen verschiedenen Parteien auf einer Ebene (vgl. ebd.: 36). Hier spiegeln sich die besonders nach der Wiedervereinigung gestiegenen Anforderungen des Föderalismus an das Parteiensystem wieder.

Decker allerdings sieht trotz der Regionalisierungstendenzen insgesamt eine „bundespolitische Überlagerung“ (Decker 2010: 93), die vor allem durch die Dominanz in der Gesetzgebung und die institutionelle Gleichförmigkeit hervorgerufen wird. Um den föderalen Herausforderungen an das Parteiensystem gerecht zu werden, schlägt er vor, das parlamentarische System der Länder zu ändern (vgl. ebd.). Dieser Ansatz wird allerdings nicht weiter konkretisiert und bleibt bei ihm somit als Denkanstoß stehen.

2.2 Konkret: Aufkommen neuer Parteien

Nachdem im vorigen Kapitel allgemeine Entwicklungstendenzen der Parteien und des Parteiensystems dargestellt wurden, geht es im Folgenden darum, an konkreten Zahlen Wandlungsprozesse zu analysieren.

Da sich diese Analyse auf den Ansatz der Parteiensystemeigenschaften nach Oskar Niedermayer bezieht, wird dieser in einem ersten Unterkapitel kurz dargestellt. Dabei steht im Vordergrund, die Operationalisierung der sieben von ihm angeführten Parteisystemeigenschaften inhaltlich und mathematisch zu erläutern.

Anschließend wird am Beispiel des Saarlands das Aufkommen einer neuen Partei und ihrer Bedeutung für das Parteiensystem gezeigt. Das Saarland wird als Untersuchungsobjekt herangezogen, weil dort erst Ende März diesen Jahres eine Landtagswahl stattfand, bei der zudem deutliche Änderungen in der Parteienkonstellation aufgetreten sind.

Als Drittes werden die Bundestagswahlen der letzten Jahrzehnte ebenfalls anhand des Ansatzes von Niedermayer untersucht. Mit Blick auf die Wahl im Jahr 2013 wird dabei anhand von Sonntagsumfragen ein Ausblick auf mögliche zukünftige Entwicklungen gegeben.

[...]

Ende der Leseprobe aus 23 Seiten

Details

Titel
Föderalismus, Medien, Piraten. Analyse der aktuellen Herausforderungen an das deutsche Parteiensystem
Hochschule
Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg  (Institut für Politikwissenschaft und Japanologie)
Veranstaltung
Parteiendemokratie
Note
2,7
Autor
Jahr
2012
Seiten
23
Katalognummer
V294498
ISBN (eBook)
9783656922469
ISBN (Buch)
9783656922476
Dateigröße
563 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
föderalismus, medien, piraten, analyse, herausforderungen, parteiensystem
Arbeit zitieren
Bachelor of Arts Julia Müller (Autor), 2012, Föderalismus, Medien, Piraten. Analyse der aktuellen Herausforderungen an das deutsche Parteiensystem, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/294498

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