Mit 7,4% sind die Piraten im März in den saarländischen Landtag eingezogen, mit 8,9% im September 2011 in das Berliner Abgeordnetenhaus. Für eine Partei, die sich erst 2006 gegründet hat, sind beides erstaunliche Erfolge, zumal sie erst im Jahr 2009 einer breiten Öffentlichkeit bekannt wurde.
Die Piratenpartei ist ein Phänomen der Moderne, in welcher sich Politik, Medien und Gesellschaft im Wandel befinden. Alte Milieus brechen auf, Konfliktlinien verlieren an Bedeutung, etablierte Parteien können nicht mehr überzeugen. Diese Rahmenbedingungen haben auch Auswirkungen auf das Parteiensystem in Deutschland. Mit der Wiedervereinigung ist die Linke in das Parteiensystem hinzugetreten, zuvor hatten sich die Grünen etabliert. Möglicher-weise kommt mit den Piraten nun eine sechste Partei in das System, welche dauerhaft ihren Platz sucht.
Gleichzeitig beanspruchen auch die Medien immer mehr die Rolle des Agenda-Setters und nehmen damit der Politik deren eigentliche Handlungsfelder ab. Die Parteien selbst passen sich der neuen Medienlogik an und verändern ihre innere Organisation, um neue Wähler zu mobilisieren und alte Stammwähler nicht zu verlieren. Spätestens mit der deutschen Wiedervereinigung sind zudem die Herausforderungen des Föderalismus deutlich geworden: Neue Konfliktlinien verlaufen zwischen Bund, Ländern und Gemeinden, die Parteiensystem der alten und neuen Bundesländer unterscheiden sich jeweils voneinander ebenso wie das bundesdeutsche Parteiensystem von diesen.
Vor dem Hintergrund dieser aktuellen Entwicklungen ist es das Ziel dieser Arbeit, konkrete Veränderungsprozesse im deutschen Parteiensystem herauszuarbeiten und, wo möglich, zu erklären. Im Mittelpunkt sollen dabei die gesellschaftlichen Herausforderungen, insbesondere der Medien- und Wertewandel, sowie der Föderalismus und die Piratenpartei stehen.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Bestandsaufnahme: Wandel des Parteiensystems
2.1 Allgemein: Änderungen nach der Wiedervereinigung
2.2.1 Wandel der Parteien
2.1.2 Wandel des Parteiensystems
2.2 Konkret: Aufkommen neuer Parteien
2.2.1 Eigenschaften eines Parteiensystems nach Oskar Niedermayer
2.2.2 Landtagswahlen im Saarland
2.2.3 Bundestagswahlen
3 Ursachen für den Wandel
4 Die Piraten als neue Hoffnung?
5 Fazit
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Ziel dieser Arbeit ist es, konkrete Veränderungsprozesse im deutschen Parteiensystem seit der Wiedervereinigung zu identifizieren und zu erklären, wobei ein besonderer Fokus auf dem Medien- und Wertewandel, dem Einfluss des Föderalismus und der Rolle der Piratenpartei liegt.
- Analyse des Wandels der Parteien und Parteiensysteme seit 1990
- Anwendung des Analysekonzepts von Oskar Niedermayer auf das Saarland und den Bund
- Untersuchung der Auswirkungen von Medienlogik auf die innerparteiliche Organisation
- Betrachtung der Piratenpartei als Symptom gesellschaftlichen Wandels
Auszug aus dem Buch
2.2.1 Eigenschaften eines Parteiensystems nach Oskar Niedermayer
An den Anfang seiner Erläuterungen zu den Parteisystemeigenschaften stellt Niedermayer eine Minimaldefinition von System: Dieses sei demnach eine „Menge von Objekten und von Relationen zwischen den Objekten“, die Eigenschaften des Systems wiederum werden durch eben jene Relationen gebildet (Niedermayer 1996: 20).
Die Relationen von fünf Eigenschaften von Parteien ergeben schließlich insgesamt sieben Eigenschaften eines Parteiensystems: Format (Existenz von Parteien), Fragmentierung / Asymmetrie / Volatilität (Größe von Parteien), Polarisierung (Ideologie von Parteien), Segmentierung (Koalitionsfähigkeit von Parteien) und Legitimität (Akzeptanz von Parteien) (ebd.: 21).
Die erste Eigenschaft, das Format des Parteiensystems, scheint auf den ersten Blick einfach zu operationalisieren: Die Menge an Parteien im System bestimmt das Format. Ein nicht zu unterschätzendes Problem ergibt hier allerdings die Frage, welche Parteien in die Analyse mit einbezogen werden sollen. Niedermayer schlägt vor, nicht sämtliche im Parlament vertretene Parteien als relevant zu erachten, sondern lediglich jene, welche für eine Minimalkoalition nötig sind. Sollte also eine Partei zwar im Parlament vertreten sein, jedoch in keiner Konstellation für eine Koalition nötig, ist sie für die Frage des Formats unerheblich. Diese Definition ist insofern sinnvoll, als dass es bisher nur ein Mal in der Geschichte der Bundestagswahlen vorkam, dass das Format auf 1 sank: 1957 konnte die CDU die absolute Mehrheit erreichen, SPD und FDP konnten in keinem Fall eine Minimalkoalition für eine Mehrheitsregierung stellen (vgl. Niedermayer 2008: 10ff).
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Diese Einleitung führt in die Problematik des Wandels des deutschen Parteiensystems ein und erläutert die Relevanz der Piratenpartei sowie der veränderten Rahmenbedingungen durch Medien und Föderalismus.
2 Bestandsaufnahme: Wandel des Parteiensystems: Dieses Kapitel bietet eine empirische Analyse der Strukturveränderungen im deutschen Parteiensystem auf Bundes- und Landesebene unter Anwendung des Niedermayer-Konzepts.
3 Ursachen für den Wandel: Hier werden die Hintergründe für den Parteienwandel beleuchtet, insbesondere die Erosion traditioneller Milieus, der Medienwandel und die Auswirkungen der Professionalisierung.
4 Die Piraten als neue Hoffnung?: Dieses Kapitel untersucht die Entstehung und inhaltliche Ausrichtung der Piratenpartei als Reaktion auf neue gesellschaftliche Konfliktlinien und ihren Organisationsstil.
5 Fazit: Das Fazit fasst die empirischen Ergebnisse zusammen und bewertet die Auswirkungen des gesellschaftlichen Wandels sowie die Rolle der Piraten auf das deutsche Parteiensystem.
Schlüsselwörter
Parteiensystem, Föderalismus, Medienwandel, Piratenpartei, Wahlverhalten, Parteien, Professionalisierung, Fragmentierung, Volatilität, Segmentierung, Wandel, Politik, Online-Petition, Basisdemokratie, Digitale Revolution
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Herausforderungen und Wandlungsprozesse des deutschen Parteiensystems seit der Wiedervereinigung.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die zentralen Themen sind der Wandel der Parteien, der Einfluss der Medien, die Rolle des Föderalismus und der Aufstieg neuer Parteien wie der Piraten.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage der Arbeit?
Die Arbeit untersucht, ob und mit welchen Auswirkungen sich das deutsche Parteiensystem seit 1990 gewandelt hat und welche Rolle die Piratenpartei dabei spielt.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit verwendet?
Die Analyse stützt sich maßgeblich auf das von Oskar Niedermayer entwickelte Konzept zur Analyse von Parteisystemeigenschaften.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil erfolgt eine empirische Bestandsaufnahme mittels Niedermayers Konzept sowie eine Untersuchung der Ursachen des Wandels, wie etwa Medienlogik und gesellschaftliche Pluralisierung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die vorliegende Arbeit?
Zu den wichtigsten Begriffen zählen Parteiensystem, Föderalismus, Medienwandel, Piratenpartei und Parteienwandel.
Welche Bedeutung kommt der FDP im untersuchten Parteiensystem zu?
Die Arbeit stellt fest, dass die FDP in einigen Bundesländern an Bedeutung verloren hat und ihr Wegfall bei Landtagswahlen strukturelle Veränderungen in der Segmentierung hervorruft.
Warum ist eine abschließende Bewertung der Piratenpartei derzeit noch schwierig?
Laut der Arbeit ist es noch nicht absehbar, ob die Piraten eine langfristige Etablierung erreichen oder ob sie als Ein-Themen-Partei wieder an Bedeutung verlieren werden.
- Citation du texte
- Bachelor of Arts Julia Müller (Auteur), 2012, Föderalismus, Medien, Piraten. Analyse der aktuellen Herausforderungen an das deutsche Parteiensystem, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/294498
