Alle vier Jahre wird in Deutschland der Bundestag, alle zwei Jahre in den USA das House of Representatives neu gewählt. Die wahlberechtigten Bürger geben ihr Votum darüber ab, welche Partei, und damit welches Interesse sie in der kommenden Legislaturperiode vertreten sehen wollen. In der Vorstellung der Bürger kommen die Abgeordneten als gleichberechtigte Parlamentarier zusammen, um in fairen Diskussionen den Willen der Repräsentierten zu vertreten.
Es stellt sich jedoch die Frage, ob im parlamentarischen Alltag tatsächlich jede Meinung zu jedem Thema gleiches Gewicht hat. Mit dem deutschen Bundestag und dem amerikanischen House of Representatives werden zwei Parlamente verglichen, die in unterschiedlichen politischen Systemen dieselbe Aufgabe erfüllen. Beide sind, wenn auch in unterschiedlichem Maße, von Strukturen eines Arbeitsparlamentes gekennzeichnet, beide verfügen über ein verzweigtes System von Ausschüssen und Unterausschüssen, welche von Vorsitzenden geleitet werden.
Diese Arbeit hat das Ziel zu vergleichen, wie viel Einfluss die Ausschussvorsitzenden in den USA und in Deutschland jeweils haben. Das Ergebnis dieser Analyse soll stellvertretend stehen für eine Aussage darüber, ob in den untersuchten Parlamenten tatsächlich alle Abgeordneten gleichwertig an allen Diskussionen teilnehmen und die Arbeit beeinflussen können, oder ob nicht vielmehr einzelne Parlamentarier dank ihrer besonderen Stellung den Prozess dominieren bzw. möglicherweise eine Mehrheit insgesamt eine Minderheit kontrolliert.
Dies ist besonders unter der Perspektive von kollektiver oder individueller Repräsentation interessant. Ist der Abgeordnete aus dem eigenen Wahlkreis tatsächlich in der Lage, die entsprechenden Interessen zu vertreten, oder muss er als Oppositionspolitiker sich den Mehrheitsfraktionen im Parlament beugen? Hat ein einzelner Parlamentarier, zum Beispiel in Gestalt des Ausschussvorsitzenden, die Macht, seine Interessen auch gegen alle anderen durchzusetzen?
Inhaltsverzeichnis
1 Ausschussvorsitz als Machtposition?
2 Das politische System in Deutschland und den USA
3 Das Ausschusssystem in Deutschland
3.1 Funktion und Organisation von Ausschüssen
3.2 Aufgaben des Ausschussvorsitzenden
4 Das Ausschusssystem in den USA
4.1 Funktion und Organisation der standing committees
4.2 Aufgaben des chairman
5 Ausschussmacht in Deutschland und den USA
6 Von mächtigen Individuen und machtlosen Minderheiten
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht und vergleicht die Machtstellung von Ausschussvorsitzenden im deutschen Bundestag und den amerikanischen House of Representatives. Dabei steht die Forschungsfrage im Mittelpunkt, wie viel Einfluss diese Positionen auf den Gesetzgebungsprozess nehmen können und inwieweit dadurch die Repräsentation einzelner Abgeordneter gegenüber einer dominierenden Mehrheit oder Fraktionsvorgaben beeinflusst wird.
- Strukturelle Unterschiede zwischen dem parlamentarischen und dem präsidentiellen System
- Funktionsweise und Organisation der Ausschussarbeit im Vergleich
- Einflussmöglichkeiten von Ausschussvorsitzenden (bzw. Chairmen)
- Rolle der Fraktionsdisziplin und Parteibindung im Gesetzgebungsprozess
- Individuelle vs. kollektive Machtverhältnisse in Parlamenten
Auszug aus dem Buch
4.2 Aufgaben des chairman
Die Leitung der committees hat im U.S.-Kongress der chairman inne, der immer der Mehrheitsfraktion im House oder Senate angehört. Bis in die 70er Jahre des vorigen Jahrhunderts hinein wurden die chairmen ausschließlich durch die sogenannte „seniority rule“ bestimmt, d.h. der dienstälteste Angehörige eines committees wurde automatisch chairman (vgl. Cox/McCubbins 2007: 45). Zwar wurde die seniority rule nicht gänzlich abgeschafft, doch haben die Abgeordneten ein deutlicheres Mitspracherecht bei der Bestimmung der chairmen. Neben Dienstalter zählen nun auch Führungsstärke und Fachkompetenz bei der Auswahl, sodass die chairmen stärker als zuvor an die Mehrheitsmeinung ihrer jeweiligen Fraktion gebunden sind (vgl. Hübner 1991: 113).
Die Aufgaben der chairmen sind vielfältig:
„Committee chairs call meetings and establish agendas, hire and fire committee staff, arrange hearings, recommend conferees, act as floor managers, allocate committee funds and rooms, develop legislative strategies, chair hearings and markups, and regulate the internal affairs and organization of their committees” (Davidson/Oleszek/Lee 2008: 195).
Zusammenfassung der Kapitel
1 Ausschussvorsitz als Machtposition?: Einführung in das Thema und Darlegung der Forschungsfrage bezüglich der Macht von Ausschussvorsitzenden im deutsch-amerikanischen Vergleich.
2 Das politische System in Deutschland und den USA: Analyse der grundlegenden Unterschiede in den Wahl-, Regierungs- und Parteiensystemen, welche die Parlamentsarbeit maßgeblich beeinflussen.
3 Das Ausschusssystem in Deutschland: Darstellung der Organisation deutscher Fachausschüsse sowie der Rolle und eingeschränkten Machtbefugnisse ihrer Vorsitzenden.
3.1 Funktion und Organisation von Ausschüssen: Erläuterung der Arbeitsweise der Ausschüsse im Bundestag, insbesondere im Hinblick auf Fraktionsvorgaben und Anhörungsrechte.
3.2 Aufgaben des Ausschussvorsitzenden: Untersuchung der organisatorischen Aufgaben des Vorsitzenden im deutschen Kontext, die primär repräsentativer Natur sind.
4 Das Ausschusssystem in den USA: Beschreibung der zentralen Bedeutung der standing committees für die Gesetzgebung im US-Kongress.
4.1 Funktion und Organisation der standing committees: Analyse der "gatekeeping"-Funktion und des Gesetzgebungsprozesses innerhalb der US-Ausschüsse.
4.2 Aufgaben des chairman: Analyse der einflussreichen Stellung der Committee-Chairmen, die maßgeblich über die Agenda und den Erfolg von Gesetzesinitiativen entscheiden.
5 Ausschussmacht in Deutschland und den USA: Vergleichende Gegenüberstellung der Arbeitsweisen, die im Bundestag durch Fraktionsdisziplin und im US-Kongress durch die Rolle der Chairs geprägt sind.
6 Von mächtigen Individuen und machtlosen Minderheiten: Fazit und abschließende Zusammenführung der Erkenntnisse über die unterschiedliche Machtverteilung in den beiden parlamentarischen Systemen.
Schlüsselwörter
Ausschussvorsitzender, Bundestag, House of Representatives, Gesetzgebung, Parlamentarismus, Machtposition, Fraktionszwang, Ausschusswesen, Committee-Chairman, Systemvergleich, Politikwissenschaft, Repräsentation, Gesetzgebungsprozess, Gatekeeping, Minderheitenrechte
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit im Kern?
Die Arbeit analysiert und vergleicht die Stellung und den Einfluss von Ausschussvorsitzenden im Deutschen Bundestag und im US-amerikanischen House of Representatives.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Die zentralen Themen umfassen die Ausgestaltung der jeweiligen Wahlsysteme, die Parteienlandschaft, die interne Organisation der Ausschüsse sowie die rechtlichen und faktischen Befugnisse der jeweiligen Vorsitzenden.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die Beantwortung der Frage, wie viel Einfluss Einzelpersonen (Ausschussvorsitzende) auf den Gesetzgebungsprozess ausüben können und ob dies die Repräsentation im Vergleich zwischen den beiden politischen Systemen beeinflusst.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Die Arbeit nutzt eine vergleichende Analyse (komparative Methode), bei der die Arbeitsstrukturen der beiden Parlamente auf Basis von Literatur und Geschäftsordnungen gegenübergestellt werden.
Was bildet den Schwerpunkt des Hauptteils?
Der Hauptteil gliedert sich in die detaillierte Darstellung des deutschen Ausschusswesens, gefolgt vom amerikanischen Pendant, um anschließend die Machtstellung der jeweiligen Führungspersonen direkt miteinander zu vergleichen.
Durch welche Schlüsselwörter lässt sich die Arbeit charakterisieren?
Wichtige Begriffe sind unter anderem Parlamentarismus, Ausschussmacht, Fraktionsdisziplin, Gatekeeping-Funktion und der deutsch-amerikanische Systemvergleich.
Welchen Unterschied gibt es bei der Macht des deutschen Vorsitzenden gegenüber dem US-Chairman?
Der deutsche Ausschussvorsitzende agiert eher als Organisator und Koordinator ohne eigene Durchsetzungsmacht, während der US-Chairman durch seine Agenda-Setzung und Gatekeeping-Funktion eine deutlich mächtigere Position einnimmt.
Welche Rolle spielt die Fraktionsdisziplin für die Arbeit in den deutschen Ausschüssen?
In Deutschland spielt die Fraktionsdisziplin eine zentrale Rolle, da Gesetzesentwürfe oft bereits im Vorfeld innerhalb der Fraktionen abgestimmt werden, was den Spielraum in den Ausschüssen für Abgeordnete und den Vorsitzenden einschränkt.
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- Bachelor of Arts Julia Müller (Autor), 2012, Die Macht der Ausschussvorsitzenden. Vergleich von Deutschland und den USA, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/294501
