Im Jahre 1991 kam es zu der Verabschiedung der Verpackungsverordnung (VerpackVO), die zu der Herausbildung des privatwirtschaftlich organisierten Dualen Systems führte, welches die Sammlung, Sortierung und Verwertung von Verpackungsabfällen außerhalb der öffentlichen Abfallentsorgung gewährleisten soll. Wie und aus welchen Gründen es gerade zu dieser politischen Lösung kam, welche Alternativen es gab und warum die Wirtschaft mit der Errichtung des Dualen Systems reagierte, sollen die zentralen Aspekte der folgenden Arbeit sein. Zunächst erscheint es jedoch zum besseren Verständnis notwendig, kurz den Aufbau und die Funktionsweise des Dualen Systems zu erklären, um anschließend auf die Prozesse der Herausbildung des Systems vor dem Hintergrund einer spezifischen Problemlage und einer bestimmten Konstellation politischer und wirtschaftlicher Akteure mit ihren jeweiligen Interessen und Handlungsoptionen einzugehen. Im Anschluß soll noch kurz auf aktuelle Probleme und Entwicklungen im Dualen System eingegangen werden sowie ein Erfolg des VerpackVO bzw. des Dualen Systems beurteilt werden. Da der Fokus der Arbeit auf die politischen Prozesse gerichtet ist, kann die Erfolgsfrage an dieser Stelle aber nicht umfassend beantwortet werden.
Inhaltsverzeichnis
- Zielsetzung der Arbeit
- Das Duale System
- Ziele und rechtliche Grundlage
- Aufbau und Funktionsweise
- Der politische Prozeß: Von der Kooperation zur Intervention
- Die Problemlage: Müllnotstand
- Versagen kooperativer Vereinbarungen in der "Verpackungs"-Politik
- Politische Durchsetzung der Intervention
- Reaktion der Wirtschaft: Die regulierte Selbstregulierung
- Erfolg des Regulierungsinstruments und gegenwärtige Entwicklungen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit analysiert die Entstehung des Dualen Systems in der verpackungsbezogenen Umweltpolitik in Deutschland. Sie untersucht die politischen Prozesse, die zur Einführung der Verpackungsverordnung (VerpackVO) führten, die wiederum die Grundlage für das Duale System schuf.
- Die Problemlage des Müllnotstands in den späten 1980er Jahren
- Das Versagen kooperativer Vereinbarungen in der Verpackungspolitik
- Die politische Durchsetzung der Intervention durch die VerpackVO
- Die Reaktion der Wirtschaft auf die Intervention und die Entwicklung des Dualen Systems
- Die Erfolgsbewertung des Regulierungsinstruments und aktuelle Entwicklungen
Zusammenfassung der Kapitel
- Zielsetzung der Arbeit: Die Einleitung erläutert den Fokus der Arbeit und stellt die zentralen Fragestellungen vor. Es wird das Ziel der Untersuchung der politischen Prozesse rund um die Einführung des Dualen Systems und die Rolle der Wirtschaft in diesem Prozess benannt.
- Das Duale System: Dieses Kapitel beleuchtet die Ziele und die rechtliche Grundlage des Dualen Systems. Es beschreibt die zentralen Elemente des Systems wie die Sammlung, Sortierung und Verwertung von Verpackungsabfällen sowie die Rolle der DSD AG und der beteiligten Unternehmen.
- Der politische Prozess: Von der Kooperation zur Intervention: Dieses Kapitel beschreibt die Problemlage des Müllnotstands und die gescheiterten Versuche, das Abfallproblem durch kooperative Vereinbarungen zu lösen. Es beleuchtet die Gründe für das Versagen der Kooperation und die politische Durchsetzung der Intervention durch die VerpackVO.
- Reaktion der Wirtschaft: Die regulierte Selbstregulierung: Dieses Kapitel analysiert die Reaktion der Wirtschaft auf die staatliche Intervention und die Entstehung des privatwirtschaftlich organisierten Dualen Systems als Reaktion auf die VerpackVO.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit den Themenfeldern Umweltpolitik, Abfallwirtschaft, Verpackungen, Duales System, staatliche Intervention, Selbstregulierung, Kooperation, Verpackungsverordnung, Recycling, und die Rolle der Wirtschaft in der Umweltpolitik.
Häufig gestellte Fragen
Warum wurde das Duale System in Deutschland eingeführt?
Es wurde 1991 als Reaktion auf den drohenden „Müllnotstand“ und das Versagen früherer kooperativer Vereinbarungen zwischen Politik und Wirtschaft eingeführt.
Was ist die rechtliche Grundlage des Dualen Systems?
Die Grundlage ist die Verpackungsverordnung (VerpackVO), die Hersteller und Vertreiber verpflichtet, gebrauchte Verpackungen zurückzunehmen und zu verwerten.
Warum wird es als "Duales" System bezeichnet?
Es besteht parallel zur öffentlich-rechtlichen Abfallentsorgung und wird rein privatwirtschaftlich durch die beteiligten Unternehmen finanziert.
Was bedeutet "regulierte Selbstregulierung" in diesem Kontext?
Der Staat gibt die Ziele (Verwertungsquoten) vor, überlässt es aber der Wirtschaft, wie sie diese Ziele durch ein eigenes Sammel- und Sortiersystem erreicht.
Was ist die Aufgabe der DSD AG?
Die Duales System Deutschland AG wurde gegründet, um die flächendeckende Sammlung und Verwertung von Verpackungsabfällen (gekennzeichnet durch den Grünen Punkt) zu organisieren.
- Quote paper
- Holger Klahn (Author), 2004, Von der Kooperation zur staatlichen Intervention in der verpackungsbezogenen Umweltpolitik: Die Herausbildung des Dualen Systems, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/29664
