Der Abgeordnete im Wahlkreis - Repräsentationsverständnis und Tätigkeitsanalyse

Inhaltsverzeichnis:

I Einleitung

II Repräsentationskonzepte
II.1 Repräsentationsstil
II.2 Repräsentationsverständnis
II.3 Frauenanteil in den Parlamenten

III Institutionelle Rahmenbedingungen

IV Tätigkeitsfelder der Abgeordnete
IV.1 Parlamentsarbeit
IV.2 Parteiarbeit
IV.3 Öffentlichkeitsarbeit

V Der Abgeordnete im Wahlkreis
V.1 Aufgaben und Wichtigkeit der Wahlkreisarbeit
V.2 Empirischer Beleg – Die Briefkorrespondenz
V.3 Das Wahlkreisverständnis
V.4 Wechselwähler und Persönlichkeitswahl

VI Kritische Schlussbetrachtung.

VII Abbildungsverzeichnis

VIII Tabellenverzeichnis

IX Literaturverzeichni

X Ehrenwörtliche Erklärung

I Einleitung

Politiker seien wie Versicherungsvertreter – die einen verkaufen Versicherungen, die anderen das Volk – und zwar für dumm.^[1]

So oder so ähnlich könnten einige Invektiven lauten, wie sie allsonntäglich an Stammtischen oder in Biergärten zu hören sind. Doch sind diese Vorwürfe berechtigt? Welche repräsentativen Aufgaben können und wollen Abgeordnete wahrnehmen? Worin besteht die Arbeit der Volksvertreter? Was leisten diese genau?

Diese Seminararbeit soll versuchen, die verschiedenen Tätigkeiten der Abgeordneten näher zu beleuchten und die letztlich unberechtigten Vorwürfe zu entkräften. Dabei wird die Wahlkreisarbeit der Abgeordneten im Mittelpunkt stehen. Des weiteren wird der Versuch gewagt, analytisch die Auswirkungen der Wahlkreisarbeit für die jeweiligen Abgeordneten aufzuzeigen. Die Abgeordneten der ersten Kammern der Bundesrepublik Deutschland, Österreichs und Großbritanniens stehen dabei im Zentrum der Betrachtungen. Um die Stringenz zu wahren und theoretisch fundierter die Problematik aufzeigen zu können, soll im zweiten Kapitel zunächst erläutert werden, was unter Repräsentation zu verstehen ist und wie verschiedene Repräsentationskonzepte aussehen. Es werden demokratietheoretische, sowie empirische Repräsentationsschemata aufgezeigt und anhand des proportionalen Frauenanteils in den Parlamenten konkret besprochen. Um im vierten Kapitel die Tätigkeitsfelder der Abgeordneten abgrenzen zu können, werden im dritten Kapitel die institutionellen Rahmenbedingungen der drei untersuchten Länder - vor allem das Wahlsystem betreffend – besprochen, da dieses mit entscheidend dafür ist, ob ein Abgeordneter seinen Beruf überhaupt aufnehmen kann. Das fünfte Kapitel – der Abgeordnete im Wahlkreis – bildet thematisch den Schwerpunkt dieser Seminararbeit, weshalb es nicht dem vorigen Kapitel zuzuordnen ist. Die zentrale Fragestellung lautet hier: Was genau prägt die Wahlkreisarbeit und was sind deren Ziele? Im letzten Teil dieses Kapitels soll dann die Frage geklärt werden, wie groß der persönliche Einfluss des Abgeordneten auf den Wahlausgang tatsächlich ist. Hierfür wird vor allem die Arbeit von Cain, Ferejohn und Fiorina (1987) herangezogen. Abschließend sollen in einer kritischen Schlussbetrachtung die zentralen Untersuchungsergebnisse zusammengefasst und der eingangs erwähnte Vorwurf durch eine Responsivitätsstudie von Brettschneider am Beispiel der BRD widerlegt werden. Darüber hinaus wird ein Ausblick auf zukünftige Forschungsschwerpunkte gegeben.

Eine allgemeine Einführung zum Thema Repräsentation, auch in historischer Perspektive, gibt Pitkin (1967). Theoretisch fundierter wird Schmidt (2000, S.110 – 158). Um einen wichtigen Teil der Repräsentation zu erklären - die Responsivität - ist die Arbeit von Brettschneider (2001) sowie jene von Eulau / Karps (1978) zu empfehlen. Einen Überblick über die institutionellen Rahmenbedingungen in den drei untersuchten Ländern verschafft das Standartwerk von Ismayr (1999).Als Grundlektüren für die Bundesrepublik Deutschland wurden die Werke von Rudzio (2000) und Ismayr (2000), für Österreich die Arbeit von Müller (1995) und für Großbritannien das Buch von Peele (1995) herangezogen. Einen hervorragenden Einblick in die Arbeit von Abgeordneten bietet Patzelt (1995), welcher auch einen Aufsatz speziell über die Arbeit deutscher Abgeordneter verfasste (2000). Aufschluss über das Wirken seiner britischen Kollegen gibt Norton (2000). Eine aktuelle Studie über die österreichischen Abgeordneten stammt von Müller et al. (2001) – die Gliederungspunkte auf den Seiten 89 - 110 wurden auch als Orientierung für diese Seminararbeit verwand.

Als Methode wurde – sofern dies überhaupt erschöpfend für eine Proseminararbeit gesagt werden kann – die Vergleichende Methode , genauer das „most similar system design“ gewählt. Auf der Basis möglichst gleicher Fälle sollen Unterschiede erarbeitet werden^[2]. Die zur Studie herangezogenen Länder bieten im Grunde diese vergleichbare Basis, da sie alle westeuropäische, parlamentarische Demokratien mit ähnlichen Strukturen und Entscheidungsabläufen darstellen. Das Problem der quasi- experimentellen Methode stets mehr Variablen als Fälle aufzuweisen, trifft selbstverständlich auch in diesem Falle zu. Da eine Erhöhung der Fallzahl den Rahmen dieser Arbeit sprengen würde, wird umso mehr mit einer deskriptiven Darstellungsweise in Form von Tabellen und Schaubildern gearbeitet. Die Datengrundlage stammt ausschließlich aus Sekundärliteratur.

Zum Schluss der Einleitung sollen nun zwei grundlegende Begriffe dieser Arbeit definiert werden:

„Repräsentation [ist] die rechtlich autorisierte Ausübung von Herrschaftsfunktionen durch verfassungsmäßig bestellte, im Namen des Volkes, jedoch ohne dessen bindenden Auftrag handelnde Organe eines Staates oder sonstigen Trägers öff. Gewalt, die ihre Autorität mittelbar oder unmittelbar vom Volk ableiten und mit dem Anspruch legitimieren, dem Gesamtinteresse des Volkes zu dienen und dergestalt dessen wahren Willen zu vollziehen“ (Nohlen / Schultze 2002, S. 814).

„Responsivität bedeutet (...) danach die Rückkopplung des polit. Handelns in Legislative und Exekutive an die Interessen und Forderungen der Wähler, die Übereinstimmung der Repräsentanten in ihren Entscheidungen mit den Präferenzen der von ihnen Repräsentierten“ (Nohlen / Schultze 2002, S. 819).

II Repräsentationskonzepte

Nachfolgend werden nun schrittweise Repräsentationskonzepte erläutert. Dabei finden theoretische Konzepte von Burke und Mill ebenso Erwähnung wie solche von Eulau / Karps und natürlich jenes von Miller / Stokes, welches auch heute noch Grundlage für viele Forschungsprojekte auf dem Gebiet der Repräsentationsforschung ist. Sie alle versuchen über das Verhältnis von Repräsentierten zu Repräsentierenden Aufschluss zu geben. Der letzte Teil dieses Kapitels beschreibt empirisch den Frauenanteil in den Parlamenten in Deutschland, Österreich und Großbritannien^[3].

II.1 Repräsentationsstil

In repräsentativen Demokratien übertragen Bürger die Entscheidungsgewalt über politische Sachverhalte an eine relativ geringe Zahl direkt vom Volk gewählter Repräsentanten. Dabei ist die Verständigung zwischen Bürgern und Abgeordneten eine notwendige Bedingung politischer Repräsentation. Abbildung 1 zeigt die Vermittlungsfunktion moderner demokratischer Staaten, wobei klar wird, dass den Parteien dabei eine Schlüsselrolle zukommt. Sie sind es, die die Interessen der Abbildung 1: Vermittlungsfunktion in Bürger bündeln und in Form eines demokratischen Staaten programmatischen Gesamtpaketes bei den nächsten Wahlen den Wählern präsentieren. Zwar wird den Medien, Gewerkschaften und Interessengruppen ebenfalls eine Vermittlungs- funktion bescheinigt, jedoch schreiben die meisten Autoren den politischen Parteien die Hauptrolle bei der Willensbildung in repräsentativen, demokratischen Staaten zu: Quelle: Römmele 2002, S. 19

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

„Modern politics is party politics. Political parties are the major actors in the system that connects the citizenry and the governmental process (…) They are the major actors in representative democratic systems” (Klingemann et al. 1994, S. 269).

Generell ist zwischen Repräsentationsstil und Repräsentationsschwerpunkt zu unterscheiden. Unter Repräsentationsschwerpunkt ist zu verstehen, dass der Abgeordnete in seinem Abstimmungsverhalten entweder eine Wahlkreisorientierung oder aber eine Gesamtstaatsorientierung aufweist.

Ob der einzelne Abgeordnete bei Abstimmungen im Parlament streng nach Wählerwillen, nach bestem Wissen und Gewissen oder ganz im Sinne seiner durch ihn vertretenen Partei abstimmen soll, das ist eine Frage des Repräsentationsstils, die in der Trias „Delegate / Trustee / Politico“ ihren Ausdruck findet. Ein Mix der beiden zuletzt genannten hat sich in allen modernen Demokratien durchgesetzt. Dass diese freilich selbst in Verfassungen etwas in Widerspruch geraten, lässt sich am Beispiel der Bundesrepublik Deutschland sehen. Dort wird im Artikel 21 des Grundgesetzes den politischen Parteien der Auftrag zur Willensbildung der Bürger erteilt, während im Artikel 38 darauf verwiesen wird, dass Abgeordnete nur ihrem Gewissen gegenüber verantwortlich und an Weisungen nicht gebunden sind.

Edmund Burke, Begründer der klassischen Repräsentationstheorie, unterschied als erster die Repräsentationstypen des Treuhänders und des Delegierten. Nach Burke würden Theoretiker, welche die primäre Notwendigkeit im Handeln der Abgeordneten für eine Steigerung des Wohlstandes der ganzen Nation sehen, sehr dafür plädieren, das Verhalten der Abgeordneten an den Wählerwillen zu binden. Im Gegensatz hierzu, so Burke, würden Theoretiker für das Treuhänderprinzip plädieren, sobald die Repräsentanten den Repräsentierten in Weisheit und Erfahrung überlegen sind.

Der Empiriker John Stuart Mill entwickelte im 19. Jahrhundert eine Repräsentationstheorie^[4], die Kritikern als zu revolutionär und elitär erschien. Er forderte neben dem Frauenwahlrecht auch das Pluralstimmrecht, welches je nach Wissensstand der Bürger in der Stimmenanzahl divergiert. John Stuart Mill „(…)is much more inclined to think of the representative as an agent than as a trustee, tough perhaps a `free´ agent rather than a `mere´ agent“ (Pitkin 1967, S.21). Es sei das Beste, so Mill, wenn Abgeordnete für ihre Handlungen Verantwortung übernehmen. Dies fördere die Entscheidungsfindung zum Wohle der Allgemeinheit. Zugleich diene dieses Prinzip als Sicherungsventil gegen Dessinformiertheit und Unmündigkeit der Bürger.

Was jemanden qualifiziere zu repräsentieren, sei seine Repräsentativität – nicht wie derjenige handelt sei entscheidend, sondern was derjenige ist, oder was er darstellt. Darin kommt eine gewisse Ambivalenz im Denken des John Stuart Mill zum Ausdruck.

II.2 Repräsentationsverständnis

Das Repräsentationsverständnis, auch Amtsverständnis genannt, prägt das Verhalten der Abgeordneten nachhaltig. Nach Pitkin muss Repräsentation zwei Komponenten enthalten: politische Führung und Responsivität^[5]. Abbildung 2 zeigt den Zusammenhang des Amtsverständnisses von Parlamentariern:

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 2: Das Amtsverständnis der Abgeordneten

Quelle: Patzelt 1995, S. 19

[...]

^[1] Vgl. dazu auch Patzelt 1995, S. 46 - 48

^[2] Zur methodischen Begründung vgl. das Vorlesungsskript für Studierende der Politikwissenschaft des Lehrstuhls für Methoden der empirischen Sozialforschung und angewandte Soziologie der Uni-Mannheim; Internet: http://www.sowi.uni-mannheim.de/lehrstuehle/lesas/lehrmat/statpol/au.pdf ; S. 31 - 35

^[3] Grundlegendes über die Sozialstruktur von Parlamenten findet sich in: Olson 1994, S. 13 - 30

^[4] Vgl. Schmidt 2000, S. 148 ff.

^[5] Vgl. Pitkin 1967, S. 209