Dreieckskooperationen der Bundesrepublik mit Thailand

I. Einleitung

Auf der Homepage des zuständigen Bundesministeriums steht über Dreieckskooperationen, dass diese eine neue und innovative Form der Kooperation darstellen. Diese Veränderung wird als Anpassung an neue Muster der Zusammenarbeit im globalen Kontext verstanden. (Vgl.: BMZ HP, Dreieckskooperationen) Die Form der Dreieckskooperation steht in einer „Zwitterstellung“ zwischen klassischer Nord-Süd-Kooperation und Süd-Süd-Kooperation. Bei der erstgenannten Kooperationsform handelt es sich um die Kooperation zwischen einem Industrieland auf der Nordhalbkugel und einem Entwicklungsland auf der Südhalbkugel der Erde. Bei der Süd-Süd-Kooperation hingegen handelt es sich um die Entwicklungszusammenarbeit zweier Entwicklungsländer, die sich aus unterschiedlichen Gemeinsamkeiten ergeben kann. (Vgl.: Ebd.)

Dreieckskooperationen der Bundesrepublik in der Entwicklungspolitik kommen in Lateinamerika und der Karibik, in Afrika und Asien vor. Wobei letztgenannter Kontinent sich im „Gänseflug“ entwickelt hat und heute einige Länder der Region zu den Schwellenländern gezählt werden. Neben Malaysia ist der bilaterale Entwicklungsvertrag mit Thailand im Jahr 2011 abgelaufen. Allerdings möchte man die Kooperationserfahrungen für andere Länder nutzbar machen. Als ein Weg hierzu benennt das BMZ die Dreieckskooperationen. (Vgl.: BMZ HP, Dreieckskooperationen in Asien)

Folgender Fragestellung wird in diesem Policy-Paper nachgegangen:

Wie kommt es unter dem Gesichtspunkt des Ziels der Demokratisierungsunterstützung der deutschen Außenpolitik in Südostasien, zur Zusammenarbeit mit Thailand und seiner fragilen Demokratie in Drittstaaten?

II. Aufbau des Policy-Papers

Zunächst wird geklärt, was unter dem Begriff Dreieckskooperation zu verstehen ist. Es folgt die Darstellung der Unterstützungsrolle der Bundesrepublik bei der Demokratisierung als Bestandteil der deutschen Südostasienstrategie. Danach wird die Situation der thailändischen Demokratie aufgezeigt. Im Anschluss hieran kommt es zu einer Skizzierung der deutschen Dreieckskooperationen in Asien im Allgemeinen. Vor dem abschließenden Fazit und den Bewertungen wird die thailändisch-deutsche Entwicklungskooperation anhand von fünf Projekten in Laos und Vietnam dargestellt.

III. Dreieckskooperationen im Allgemeinen

Dreieckskooperationen ergeben sich aus der zunehmenden wirtschaftlichen und politischen Bedeutung von Schwellenländern, welche eine zunehmend wichtige und aktive Rolle spielen. Obwohl die meisten Schwellenländer selbst noch im Stadium eines Entwicklungslandes sind und somit von Unterstützung aus den Industrienationen angewiesen sind, stellen sie immer mehr Ressourcen und Wissen für andere Entwicklungsländer bereit. Dies ermöglicht eine neue Form der Entwicklungskooperation im Sinne der Dreieckskooperation, in der sich eine Gebernation der klassischen Industriestaaten mit einer Gebernation aus den Schwellenländern sowie mit einer Nehmernation aus den Entwicklungsländern für gemeinsame Projekte zusammenschließen. Diese trilateralen Formen erfreuen sich zunehmender Verbreitung. (Vgl.: BMZ HP, Dreieckskooperationen) Eine international allgemeingültige Definition von Dreieckskooperation existiert nicht. Im bundesrepublikanischen Ansatz mobilisiert Deutschland und ein Schwellenland als gemeinsame Geberländer Ressourcen, um ein Nehmerland zu unterstützen. Diese Empfängerländer können alle Kooperationspartner der deutschen Entwicklungszusammenarbeit sein. Besonderen Wert legt das BMZ darauf, dass Deutschland nicht nur als Finanzgeber und Vermittler auftritt, sondern alle drei Partner beteiligt sind in den Prozessen des Planen, Umsetzen und Finanzieren, wobei jeder Partner spezielle Kenntnisse und Fähigkeiten bei der gemeinsamen Koordinierung einbringen soll. (Vgl.: Ebd.)

Die Chancen von Dreieckskooperationen liegen für das Empfängerland im Bereich der erhaltenen Ressourcen. Die Schwellenländer können ihre Entwicklungsfortschritte weitergeben an andere Entwicklungsländer. Innerhalb dieser beiden Staaten kommt es zu einem vereinfachten Wissenstransfer durch ähnliche Rahmenbedingungen. Für die Industrienationen liegt der Vorteil im Politiklernen aber auch im normativen Bereich, so können zum Beispiel gemeinsame Standards der Entwicklungspolitik erreicht werden. (Vgl.: Ebd.) Allerdings können Dreieckskooperationen auch Risiken bergen, so sollte das Verhältnis unter den beteiligten Staaten nicht vorbelastet sein. Darüber hinaus, müssen die Interessen aller Kooperationspartner im Vorfeld geklärt werden. Des Weiteren sollte der Bedarf des Empfängerlandes im Vordergrund stehen. Ein weiteres Problem kann der effiziente Einsatz von vorallem finanziellen Mitteln darstellen. (Vgl.: Ebd.)

IV. Ziel der Demokratisierung des südostasiatischen Raums

Bereits im ersten inhaltlichen Kapitel nach der Darstellung der Region Südostasien und Pazifik wird in dem Strategiepapier des Auswärtigen Amtes auf Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit Bezug genommen. Im ersten Satz heißt es dort, „Vorbedingungen innerer und äußerer Stabilität sowie politischer, gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Entwicklung sind zumindest mittel- und längerfristig Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und die Gewährleistung der Menschenrechte im Sinne der einschlägigen Vereinbarungen der Vereinten Nationen.“ Danach werden die Adressaten deutscher Außenpolitik in der Region benannt. Als Instrumente hierfür zählt das Auswärtige Amt das Programm zur Demokratisierungshilfe, Wahlbeobachtungen und die Herausbildung freier Medien, auf. Des Weiteren wird betont, dass die Bundesregierung auf diesem Gebiet durch die Entwicklungszusammenarbeit tätig ist. (Vgl.: AA HP, Asien in der deutschen Außenpolitik)

V. Thailands fragile Demokratie

Der 18. Militärputsch in der thailändischen Geschichte beendete am 19. September 2006, unter General Sonthi Boonyaratkalin, die Regierungszeit von Thaksin Shinawatra. Das königstreue Militär übernahm nach 15 Jahren ziviler Herrschaft mit dem „Staatsrat für Verwaltungsreformen“ die Macht. Zu den Zielen zählten eine Verfassungsreform und die Rückgabe der Herrschaft binnen eines Jahres an die thailändische Bevölkerung. (GIGA, Südostasien aktuell) Die von den Militärs ausgearbeitete Verfassung wurde im August 2007 in einem Referendum der Bevölkerung angenommen. Allerdings, war die 18. Verfassung des südostasiatischen Königreichs kein allgemein anerkanntes Regelwerk, da sich in der Konstitution die Bruchstellen des Konfliktes wiederspiegelten. Im Referendum wurde die Verfassung von einer knappen Mehrheit von 57 % angenommen, wobei die Wahlbeteiligung mit 57,6 % relativ gering ausfiel. Des Weiteren wurde die Verfassung in 24 nördlichen Provinzen mehrheitlich abgelehnt. Ziel der Verfassung war, eine Stärkung von Checks and Balances, dafür sollten Regierung und Parteien geschwächt und andere Institutionen wie Bürokratie und Militär gestärkt werden. Darüber hinaus, wurde die politische Rolle des Verfassungsgerichts gestärkt. Diese Justizialisierung konnte den traditionellen Eliten helfen ihre Macht zu verteidigen. (Vgl.: GIGA, Verfassungsreformen und Machtsicherung in Südostasien)

Diese Ausgestaltung der Verfassung führte diese Konstitution in den Mittelpunkt der politischen Auseinandersetzung, da die 2011 neu ins Amt gewählte Regierungschefin Yingluck Shinawatra, die Schwester Thaksins, sofort eine Reform der Verfassung von 2007 in Erwägung zog. Hierfür schlug sie Ende des Jahres 2011 die Einrichtung einer Verfassungskommission vor. Diese Forderung verband die thailändische Regierungschefin mit Versprechen das Volk über eine neue Verfassung abstimmen zu lassen. (Vgl.: Ebd.)

Drei Monate nach dem 19. Militärputsch im August 2014 wurde Armeechef Prayuth Chanocha von der thailändischen Nationalversammlung zum Übergangsregierungschef gewählt. Bereits zuvor trat der General als Chef der Militärregierung auf, welche sich durch eine Übergangsverfassung legitimiert. Oberstes Ziel der Junta ist, die Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung. Nach dem bis zum Putsch am 22. Mai 30 Menschen ums Leben kamen. (Zeit Online, Armeechef lässt sich zum Ministerpräsidenten wählen)

Insgesamt lässt sich feststellen, dass das südostasiatische Königreich Thailand sich derzeit nicht als Demokratie stabilisieren konnte. Somit hat die Außenpolitik der Bundesrepublik hier ihr langfristiges Ziel für dieses Land im südostasiatischen Raum verfehlt. Des Weiteren lassen sich Tendenzen erkennen, die eine immer kürzere Lebensdauer der Demokratie aufweisen, so lag vor dem 18. Militärputsch die Regierung 15 Jahre in zivilen Händen und zwischen dem 18. und 19. Militärputsch hingegen lagen nur sieben Jahre.

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