"Die Demokratie ist die schlechteste Staatsform, ausgenommen alle anderen." Dieses Zitat von Winston Churchill bringt ein durchaus wichtiges Problem auf einen konkreten Punkt. Es macht deutlich, dass Demokratie schwierig und unverzichtbar zugleich ist. Zahlreiche Beispiele aus der Vergangenheit und auch der Gegenwart belegen, dass es wohl keine Alternative zu dieser Staatsform gibt. Nicht umsonst wurde in Artikel 20 Abs.1 des deutschen Grundgesetzes die Demokratie als Verfassungsgrundsatz fest verankert und eine Änderung dieses Grundsatzes für unzulässig erklärt.
Gleichermaßen hat sich Deutschland in Art. 23 Abs. 1 GG zur Verwirklichung eines vereinten Europas und der Entwicklung der Europäischen Union (EU) verschrieben und beruft sich dabei u.a. auf eine europäische Verpflichtung zur Einhaltung demokratischer Grundsätze. In wieweit spielen diese „leicht dahergesagten“ demokratischen Grundsätze bei der Entwicklung der EU tatsächlich eine Rolle ?
Meine Hausarbeit widmet sich genau dieser Problematik und soll aufzeigen, ob ein im allgemeinen als „Demokratiedefizit“ bezeichnetes Missverhältnis innerhalb der EU besteht. Hierzu bedarf es zunächst einer Klarstellung, was genau die EU ist und als welche Art Bündnis sie sich überhaupt versteht.
Nur zu oft werden in den Medien und in den tagtäglichen Unterhaltungen europäisch relevante Begriffe miteinander vermengt und mit teils unterschiedlichen Inhalten gefüllt. Eine kleine Reise durch die europäische Geschichte im Kapitel eins soll Klarheit bringen, wie und warum die Entstehung und Entwicklung der EU vonstatten ging und welche Bedeutung sie heute unter Berücksichtigung einer zunehmenden Globalisierung für die Menschen hat.
Um ein demokratisches Defizit lokalisieren zu können, sind grundlegende Kenntnisse der Demokratielehre notwendig. Denn nicht überall, wo Demokratie drauf steht, ist auch wirklich Demokratie drin. Ein gutes Beispiel hierfür liefert uns die ehemalige DDR, die sich in ihrem Namen zwar mit einer demokratischen Legitimation schmückte, jedoch in Wirklichkeit eine mitunter grausame Diktatur war. Die Entwicklung der Demokratie wie wir sie im Europa von heute als selbstverständlich erachten, ihre Merkmale und Bedingungen, all das soll im zweiten Kapitel beschrieben werden.
Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Einleitung
- 1. Was genau ist die Europäische Union und wie kam sie zu Stande ?
- 1.1 Europa - was ist das?
- 1.2 Die Entstehung und Entwicklung der Europäischen Union
- 1.3 Zusammenfassung
- 2. Demokratie - Begriff, Entwicklung, Merkmale und Bedingungen
- 2.1 Begriff
- 2.2 Entwicklung der Demokratie
- 2.3 Merkmale und Bedingungen einer Demokratie
- 2.4 Zusammenfassung
- 3. Gibt es ein Demokratiedefizit in der Europäischen Union ?
- 3.1 Welche Entscheidungen werden in der Europäischen Union getroffen ?
- 3.2 Wer trifft diese Entscheidungen ?
- 3.3 Demokratiedefizit auf institutioneller Ebene
- 3.4 Werden die Voraussetzungen eines demokratischen Gemeinwesens erfüllt?
- 3.4.1 Kongruenzbedingung
- 3.4.2 Identitätsbedingung
- 3.4.3 Reversibilitätsbedingung
- 3.4.4 Zuordnungsbedingung
- 3.4.5 Zusammenfassung
- 4. Lösungsansätze zur Beseitigung des Demokratiedefizits
- 4.1 Möglichkeiten einer Beseitigung des institutionellen Demokratiedefizits
- 4.2 Wie können die Demokratievoraussetzungen erfüllt werden?
- 4.3 Zusammenfassung und Resümee
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht die Frage, ob in der Europäischen Union ein Demokratiedefizit besteht. Hierzu werden zunächst die Entstehung und Entwicklung der EU sowie die Grundlagen der Demokratielehre erläutert. Anschließend wird geprüft, ob und inwieweit in der EU Entscheidungen getroffen werden, die mit demokratischen Prinzipien in Konflikt stehen. Die Arbeit beleuchtet die wichtigsten Voraussetzungen für ein demokratisches Gemeinwesen und untersucht, ob diese in der EU erfüllt werden. Schließlich werden Lösungsansätze für die Beseitigung eines möglichen Demokratiedefizits vorgestellt.
- Entstehung und Entwicklung der Europäischen Union
- Begriff und Merkmale der Demokratie
- Demokratiedefizit in der EU auf institutioneller Ebene
- Voraussetzungen für ein demokratisches Gemeinwesen
- Lösungsansätze zur Beseitigung des Demokratiedefizits
Zusammenfassung der Kapitel
- Kapitel 1: Die Entstehung der EU wird anhand der historischen Entwicklung des europäischen Einigungsprozesses beleuchtet. Der Fokus liegt auf den zentralen Motiven und Zielen der Gründungsstaaten und der Entwicklung supranationaler Entscheidungsstrukturen.
- Kapitel 2: Das Kapitel definiert den Begriff der Demokratie und erörtert seine historische Entwicklung. Es werden die wesentlichen Merkmale und Bedingungen für eine funktionierende Demokratie dargestellt.
- Kapitel 3: Dieses Kapitel untersucht das Vorhandensein eines Demokratiedefizits in der EU. Es werden die wichtigsten Entscheidungsstrukturen der EU beleuchtet und die Frage geklärt, wer Entscheidungen trifft. Die Arbeit analysiert die verschiedenen Ebenen des möglichen Demokratiedefizits und untersucht, ob die Voraussetzungen eines demokratischen Gemeinwesens erfüllt werden.
- Kapitel 4: Im letzten Kapitel werden Lösungsansätze für die Beseitigung eines möglichen Demokratiedefizits in der EU diskutiert. Es werden verschiedene Möglichkeiten einer Demokratisierung des europäischen Einigungsprozesses vorgestellt.
Schlüsselwörter
Die Hausarbeit befasst sich mit den Themen Europäische Union, Demokratiedefizit, Demokratie, supranationale Strukturen, Entscheidungsfindung, Institutionen, europäischer Einigungsprozess und Demokratisierung.
- Quote paper
- Christian Quellmalz (Author), 2004, Gibt es ein demokratisches Defizit in der EU?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/29926
