"Die Demokratie ist die schlechteste Staatsform, ausgenommen alle anderen." Dieses Zitat von Winston Churchill bringt ein durchaus wichtiges Problem auf einen konkreten Punkt. Es macht deutlich, dass Demokratie schwierig und unverzichtbar zugleich ist. Zahlreiche Beispiele aus der Vergangenheit und auch der Gegenwart belegen, dass es wohl keine Alternative zu dieser Staatsform gibt. Nicht umsonst wurde in Artikel 20 Abs.1 des deutschen Grundgesetzes die Demokratie als Verfassungsgrundsatz fest verankert und eine Änderung dieses Grundsatzes für unzulässig erklärt.
Gleichermaßen hat sich Deutschland in Art. 23 Abs. 1 GG zur Verwirklichung eines vereinten Europas und der Entwicklung der Europäischen Union (EU) verschrieben und beruft sich dabei u.a. auf eine europäische Verpflichtung zur Einhaltung demokratischer Grundsätze. In wieweit spielen diese „leicht dahergesagten“ demokratischen Grundsätze bei der Entwicklung der EU tatsächlich eine Rolle ?
Meine Hausarbeit widmet sich genau dieser Problematik und soll aufzeigen, ob ein im allgemeinen als „Demokratiedefizit“ bezeichnetes Missverhältnis innerhalb der EU besteht. Hierzu bedarf es zunächst einer Klarstellung, was genau die EU ist und als welche Art Bündnis sie sich überhaupt versteht.
Nur zu oft werden in den Medien und in den tagtäglichen Unterhaltungen europäisch relevante Begriffe miteinander vermengt und mit teils unterschiedlichen Inhalten gefüllt. Eine kleine Reise durch die europäische Geschichte im Kapitel eins soll Klarheit bringen, wie und warum die Entstehung und Entwicklung der EU vonstatten ging und welche Bedeutung sie heute unter Berücksichtigung einer zunehmenden Globalisierung für die Menschen hat.
Um ein demokratisches Defizit lokalisieren zu können, sind grundlegende Kenntnisse der Demokratielehre notwendig. Denn nicht überall, wo Demokratie drauf steht, ist auch wirklich Demokratie drin. Ein gutes Beispiel hierfür liefert uns die ehemalige DDR, die sich in ihrem Namen zwar mit einer demokratischen Legitimation schmückte, jedoch in Wirklichkeit eine mitunter grausame Diktatur war. Die Entwicklung der Demokratie wie wir sie im Europa von heute als selbstverständlich erachten, ihre Merkmale und Bedingungen, all das soll im zweiten Kapitel beschrieben werden.
Inhaltsverzeichnis
1. Was genau ist die Europäische Union und wie kam sie zu Stande ?
1.1 Europa – was ist das ?
1.2 Die Entstehung und Entwicklung der Europäischen Union
1.3 Zusammenfassung
2. Demokratie – Begriff, Entwicklung, Merkmale und Bedingungen
2.1 Begriff
2.2 Entwicklung der Demokratie
2.3 Merkmale und Bedingungen einer Demokratie
2.4 Zusammenfassung
3. Gibt es ein Demokratiedefizit in der Europäischen Union ?
3.1 Welche Entscheidungen werden in der Europäischen Union getroffen ?
3.2 Wer trifft diese Entscheidungen ?
3.3 Demokratiedefizit auf institutioneller Ebene
3.4 Werden die Voraussetzungen eines demokratischen Gemeinwesens erfüllt?
3.4.1 Kongruenzbedingung
3.4.2 Identitätsbedingung
3.4.3 Reversibilitätsbedingung
3.4.4 Zuordnungsbedingung
3.4.5 Zusammenfassung
4. Lösungsansätze zur Beseitigung des Demokratiedefizits
4.1 Möglichkeiten einer Beseitigung des institutionellen Demokratiedefizits
4.2 Wie können die Demokratievoraussetzungen erfüllt werden ?
4.3 Zusammenfassung und Resümee
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht die Problematik eines sogenannten "Demokratiedefizits" innerhalb der Europäischen Union. Ziel ist es, auf Basis einer theoretischen Auseinandersetzung mit den Grundvoraussetzungen demokratischer Gemeinwesen zu analysieren, ob und in welchem Umfang ein solches Defizit in der EU tatsächlich existiert, und mögliche Lösungswege aufzuzeigen.
- Historische Entwicklung und Einordnung der Europäischen Union
- Theoretische Grundlagen demokratischer Systeme und deren Legitimationskriterien
- Analyse des institutionellen Aufbaus und der Entscheidungsprozesse in der EU
- Überprüfung der Erfüllung demokratischer Voraussetzungen (Kongruenz-, Identitäts-, Reversibilitäts- und Zuordnungsbedingung)
- Diskussion von Reformansätzen zur Stärkung der europäischen Demokratie
Auszug aus dem Buch
3.4.2 Identitätsbedingung
Die EU ist derzeit ein Staatenbündnis mit 25 Mitgliedern, das sich durch seine kulturelle, sprachliche und geschichtliche Vielfältigkeit auszeichnet. Diese auf der einen Seite positiv zu bewertende Vielfältigkeit erschwert jedoch eine belastbare kollektive Identität, die für ein demokratisches Gemeinwesen von so wichtiger Bedeutung ist. Aufgrund der Zunahme von Zentralvorgaben aus Brüssel ist zwar ein zunehmendes Zusammenwachsen von gemeinsamen sozialen Interessen und dem sich auf das Ganze beziehenden sozialen Handlungszusammenhang zu beobachten. Jedoch fehlt es derzeit an einer gemeinsamen Öffentlichkeit und Kommunikation, die eine Diskussion dieser gemeinsamen Interessen ermöglichen könnte.
Aufgrund der Vielzahl unterschiedlicher Sprachen innerhalb der Europäischen Union und dem Fehlen von gemeinsamen Medien ist die Verwirklichung dieser öffentlichen Diskussion äußerst schwierig. Hinzu kommt eine europäische Berichterstattung, die jeweils durch eine nationale Sichtweise geprägt ist. Sie verhindert eine kollektive europäische Identität. Zwar wurden bereits europäische Sender, wie beispielsweise „Euronews“ geschaffen, jedoch findet dort bislang lediglich eine rein sachliche Berichterstattung in unterschiedlichen Sprachen ohne jegliche politische Diskussion statt. Ohne eine gemeinsame Sprache sind diese europäischen Medien von vorn herein in ihrer Wirkung begrenzt, da gleiche politische Themen aufgrund unterschiedlicher Deutungen und Sichtweisen jeweils unterschiedlich beim Publikum ankommen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Was genau ist die Europäische Union und wie kam sie zu Stande ?: Das Kapitel gibt einen Überblick über die historische Entstehung und die Ziele der EU als supranationaler Staatenverbund.
2. Demokratie – Begriff, Entwicklung, Merkmale und Bedingungen: Hier werden die theoretischen Grundlagen der Demokratie erarbeitet, insbesondere die vier Bedingungen für ein funktionierendes demokratisches Gemeinwesen.
3. Gibt es ein Demokratiedefizit in der Europäischen Union ?: Die Arbeit analysiert die institutionellen Strukturen und Entscheidungsprozesse der EU im Hinblick auf die zuvor definierten demokratischen Legitimationskriterien.
4. Lösungsansätze zur Beseitigung des Demokratiedefizits: Dieser Abschnitt diskutiert konkrete Vorschläge zur Stärkung der demokratischen Legitimation der EU, unter anderem durch Parlamentarisierung und eine gemeinsame europäische Öffentlichkeit.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Demokratiedefizit, Institutionelle Ebene, Kongruenzbedingung, Identitätsbedingung, Reversibilitätsbedingung, Zuordnungsbedingung, Europäisches Parlament, Supranationalität, Politische Legitimation, Demokratisierung, Europäische Verfassung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht kritisch, ob innerhalb der Europäischen Union ein sogenanntes Demokratiedefizit besteht, das den demokratischen Prinzipien eines souveränen Staates widerspricht.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Die Themenfelder umfassen die historische Entwicklung der EU, die theoretischen Bedingungen einer funktionierenden Demokratie sowie die Analyse der institutionellen Entscheidungsstrukturen in Europa.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, auf Basis der theoretischen Demokratievorstellungen zu prüfen, inwieweit die EU diese Kriterien erfüllt, und mögliche Wege für eine stärkere demokratische Legitimation aufzuzeigen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine rechts- und politikwissenschaftliche Analyse, bei der die EU an klassischen Demokratietheorien und den Bedingungen für ein demokratisches Gemeinwesen gemessen wird.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Vorstellung der Demokratiebedingungen, die Untersuchung der EU-Entscheidungsprozesse und die Prüfung dieser Prozesse anhand der vier Demokratie-Kriterien (Kongruenz, Identität, Reversibilität, Zuordnung).
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Demokratiedefizit, europäische Integration, institutionelle Legitimation, supranationale Regierungsformen und die Erfordernisse einer gemeinsamen europäischen Öffentlichkeit.
Warum ist die Identitätsbedingung laut Autor so schwer zu erfüllen?
Der Autor führt dies auf die sprachliche Vielfalt, die unterschiedlichen nationalen Erinnerungskulturen und das Fehlen einer gemeinsamen europäischen Medienöffentlichkeit zurück, die eine politische Diskussion auf europäischer Ebene erschweren.
Welche Rolle spielen die nationalen Parlamente bei der Lösung des Defizits?
Der Autor argumentiert, dass den nationalen Parlamenten weiterhin substanzielle Aufgaben verbleiben müssen, um die demokratische Kontrolle zu sichern, wobei auch eine Teilung des EU-Parlaments in zwei Kammern als möglicher Lösungsweg diskutiert wird.
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- Christian Quellmalz (Author), 2004, Gibt es ein demokratisches Defizit in der EU?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/29926
