Seit der Verabschiedung der UN-Charta auf der Konferenz in San Francisco (1945), hat die Organisation beträchtliche Fortschritte im Schutz der Menschenrechte auf universeller Ebene gemacht. Sie hat dazu beigetragen, die Entwicklung und Akzeptanz der Menschenrechte als integralen Bestandteil des internationalen Rechts anzusehen. Dies äußerte sich mitunter in der Verabschiedung zahlreicher Menschenrechtsabkommen, deren Einhaltung und Überwachung den Vertragsauschüssen über vertraglich ausgestaltete Kontrollmechanismen obliegt.
Die Beantwortung der Frage, inwiefern diese Vertragsausschüsse die universelle Konzeption der Menschenrechte stärken, ist Intention dieser Arbeit. Sie widmet sich im Schwerpunkt einer Darstellung der zentralen Überwachungsmechanismen und einer wertenden Beleuchtung der Stärken und Schwächen des Kontrollsystems. Schließlich soll die Schlussfolgerung eine eigene Evaluierung über den Beitrag der Ausschüsse zur Stärkung der Universalität der Menschenrechte wiedergeben.
Das Konzept der Menschenrechte wird im Wesentlichen auf ein Naturrecht zurückgeführt, wonach alle Menschen allein aufgrund ihres Menschseins mit grundlegenden, gleichen und unveräußerlichen Rechten ausgestattet sind, die von den Staaten als Träger der Hoheitsgewalt allerorts zu gewährleisten sind1. Der Universalismus bezieht sich auf eine Allgemeingültigkeit der Menschenrechte im Sinne eines Geltungsanspruchs, welcher nicht an bestimmte partikulare Merkmale oder Differenzierungskriterien knüpft2. Ein entsprechender normativer Anknüpfungspunkt, der den universellen Charakter dieser Rechte hervorhebt, ist der Gleichheitsgrundsatz, welcher in den Art. 1 Ziff. 3 und Art. 55 lit.
Inhaltsverzeichnis
- Einführung
- Die universelle Konzeption der Menschenrechte
- Der Menschenrechtsschutz im System der Vereinten Nationen
- Die Entwicklung des Menschenrechtsschutzes im Rahmen der Vereinten Nationen
- Die Vertragsausschüsse der Vereinten Nationen - Treaty Based Bodies
- Die zentralen Überwachungsmechanismen der Vertragsausschüsse
- Das Berichtsprüfungsverfahren
- Der Ablauf des Berichtsprüfungsverfahrens
- Die Begutachtung des Berichts durch einen Vorprüfungsausschuss
- Der Dialog zwischen dem Vertragsstaat und dem Ausschuss
- Die Schlussbemerkungen
- Die Effektivität des Berichtsprüfungsverfahrens
- Die Rechtzeitigkeit und die Qualität der Berichte
- Die Effizienz bezüglich der Prüfung der Staatenberichte
- Die Umsetzung der Concluding Observations und die Bedeutung des Follow-Up-Verfahrens
- Die Transparenz des Staatenberichtsverfahrens
- Der Ablauf des Berichtsprüfungsverfahrens
- Das Staatenbeschwerdeverfahren
- Das Individualbeschwerdeverfahren
- Der Ablauf des Individualbeschwerdeverfahrens
- Das Zulässigkeitsverfahren
- Das Entscheidungsverfahren
- Einstweilige Maßnahmen
- Die Entscheidungen der Vertragsorgane
- Die Wirksamkeit des Individualbeschwerdeverfahrens
- Der Ablauf des Individualbeschwerdeverfahrens
- Die Untersuchungen (inquiries)
- Präventivmaßnahmen
- Die Allgemeinen Bemerkungen (general comments/recommendations)
- Das Berichtsprüfungsverfahren
- Die Reformbestrebungen in Bezug auf die Vertragsausschüsse
- Die Zusammenarbeit der Vertragsausschüsse
- Zentrale Reformbestrebungen nach dem Bericht der UN-Hochkommissarin aus dem Jahre 2012
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit befasst sich mit der Frage, inwiefern die Vertragsausschüsse der Vereinten Nationen zur Stärkung der Universalität der Menschenrechte beitragen. Sie analysiert die Überwachungsmechanismen der Ausschüsse und beleuchtet deren Effizienz und Wirksamkeit.
- Die Entwicklung des Menschenrechtsschutzes im Rahmen der Vereinten Nationen
- Die Funktionsweise und die zentralen Überwachungsmechanismen der Vertragsausschüsse
- Die Reformbestrebungen in Bezug auf die Vertragsausschüsse
- Der Beitrag der Vertragsausschüsse zur Stärkung der Universalität der Menschenrechte
- Die Bedeutung der Vertragsausschüsse für die Umsetzung und Durchsetzung der Menschenrechte
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die die Bedeutung der Universalität der Menschenrechte im Kontext des Kulturrelativismus erläutert. Kapitel 2 beleuchtet die Entwicklung des Menschenrechtsschutzes im Rahmen der Vereinten Nationen. Es werden die wichtigsten Menschenrechtskonventionen und -abkommen vorgestellt. Kapitel 3 analysiert die Vertragsausschüsse der Vereinten Nationen und deren Überwachungsmechanismen. Es werden die Verfahren der Staatenberichterstattung, die Staatenbeschwerdeverfahren, die Individualbeschwerdeverfahren und die Untersuchungen (inquiries) untersucht. Kapitel 4 beschäftigt sich mit den Reformbestrebungen in Bezug auf die Vertragsausschüsse. Es wird der Bericht der UN-Hochkommissarin aus dem Jahre 2012 und die darin enthaltenen Reformvorschläge analysiert.
Schlüsselwörter
Menschenrechte, Universalität, Kulturrelativismus, Vertragsausschüsse, Treaty Monitoring Bodies, Vereinte Nationen, Überwachungsmechanismen, Staatenberichterstattung, Staatenbeschwerdeverfahren, Individualbeschwerdeverfahren, Untersuchungen, Reformbestrebungen, Concluding Observations, Follow-Up-Verfahren, General Comments, Recommendations.
- Citation du texte
- Vanessa Köster (Auteur), 2013, Der Beitrag der UN-Vertragsausschüsse zur Stärkung der Universalität der Menschenrechte, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/299913
