Das Internet ist aus der heutigen Zeit nicht mehr wegzudenken. Phänomene wie soziale Netzwerke und Suchmaschinen prägen die Kommunikation und das Informationsverhalten vieler Menschen.
Das Gutachten von Prof. Dr. Gerald Spindler zum 69. Deutschen Juristentag 2012 mit dem Thema „Persönlichkeitsschutz im Internet – Anforderungen und Grenzen einer Regulierung“ setzt sich mit aktuellen Problemen aus dem zivil- und datenschutzrechtlichen Persönlichkeitsschutz mit Bezug auf das Internet auseinander und zeigt Reformperspektiven auf. Hier sind neue Gefährdungslagen entstanden, welche an das bestehende Recht große Herausforderungen stellen.
Es ist zu überprüfen, ob das bestehende Recht ausreichend ist, um die Herausforderungen zu bewältigen oder ob Maßnahmen erforderlich sind, um das Recht den neuen Gegebenheiten anzupassen.
Nach einer Zusammenfassung der Thesen des Gutachters befasst sich diese Arbeit mit den Reformvorschlägen Spindlers zur Einwilligung im persönlichkeits- sowie datenschutzrechtlichen Sinn. Zunächst wird das Institut der Einwilligung hinsichtlich seiner verfassungsrechtlichen sowie einfach-gesetzlichen Grundlagen eingeordnet. Aufbauend darauf werden die Vorschläge dahingehend analysiert und bewertet, ob sie geeignet sind, den Anforderungen des modernen Internets gerecht zu werden.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Thesen zur Reform des Persönlichkeitsschutzes im Internet
- 1. Einwilligung
- 2. zivilrechtlicher Persönlichkeits- und Ehrschutz
- 3. Datenschutz
- III. Ausgewählte Würdigung des Gutachtens: Die Einwilligung im Persönlichkeits- und Datenschutzrecht
- 1. Grundlagen der Einwilligung
- a. persönlichkeitsrechtliche Einwilligung
- aa. Funktion und verfassungsrechtliche Einordnung
- bb. Grundlegende einfach-gesetzliche Rechtslage
- b. datenschutzrechtliche Einwilligung
- aa. Funktion und verfassungsrechtliche Einordnung
- bb. Grundlegende einfach-gesetzliche Rechtslage
- 2. Anforderungen und Grenzen der Regulierung der Einwilligung
- a. Anforderungen an die Einwilligung durch Minderjährige
- aa. Forderungen Spindlers
- bb. persönlichkeitsrechtliche Einwilligung
- (1) Rechtslage
- (2) Stellungnahme
- (3) Zwischenergebnis
- cc. datenschutzrechtliche Einwilligung
- (1) Rechtslage
- (2) Stellungnahme
- (3) Zwischenergebnis
- b. Opt-In vs. Opt-Out
- aa. Rechtslage
- bb. Spindlers These
- cc. Stellungnahme
- (1) Anforderungen an den durchschnittlichen Betroffenen
- (2) informierte Einwilligung
- (3) Erfordernis aktiven Tuns
- (4) Freiwilligkeit
- dd. Zwischenergebnis
- c. Koppelungsverbot
- aa. Rechtslage
- bb. Spindlers These
- cc. Thesen der Konferenz der Datenschutzbeauftragen
- dd. Stellungnahme
- ee. Zwischenergebnis
- d. zeitliche Begrenzung
- aa. persönlichkeitsrechtliche Einwilligung
- (1) Rechtslage
- (2) Thesen
- (3) Stellungnahme
- (4) Zwischenergebnis
- bb. datenschutzrechtliche Einwilligung
- e. Widerruf
- aa. persönlichkeitsrechtliche Einwilligung
- (1) Rechtslage
- (2) These
- (3) Stellungnahme
- (4) Zwischenergebnis
- bb. datenschutzrechtliche Einwilligung
- cc. Rechtsfolge: Recht auf Vergessen
- (1) datenschutzrechtliche Einwilligung
- (a) Rechtslage
- (b) Spindlers These
- (c) Stellungnahme
- (d) Zwischenergebnis
- (2) persönlichkeitsrechtliche Einwilligung
- (a) Rechtslage
- (b) Spindlers Forderung
- (c) Stellungnahme
- (d) Zwischenergebnis
- f. elektronische Einwilligung
- aa. Spindlers These
- bb. Stellungnahme
- cc. Zwischenergebnis
- IV. Thesen
- Die Bedeutung der Einwilligung im Kontext des Persönlichkeitsschutzes im Internet
- Die Anforderungen an eine rechtlich wirksame Einwilligung im digitalen Raum
- Die Herausforderungen der Regulierung der Einwilligung im Hinblick auf Minderjährige
- Die Abgrenzung von Opt-In und Opt-Out Modellen im Internet
- Die Grenzen der Einwilligung durch Koppelungsverbot und zeitliche Begrenzung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Das Gutachten von Spindler zum 69. Deutschen Juristentag 2012 analysiert die Herausforderungen und Grenzen der Regulierung des Persönlichkeitsschutzes im Internet. Das Gutachten beleuchtet insbesondere die Rolle der Einwilligung im Persönlichkeits- und Datenschutzrecht.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in das Thema des Persönlichkeitsschutzes im Internet ein und stellt die Relevanz des Gutachtens von Spindler dar.
Kapitel II behandelt die Thesen von Spindler zur Reform des Persönlichkeitsschutzes im Internet, wobei die Einwilligung im Vordergrund steht. Es werden die zivilrechtlichen und datenschutzrechtlichen Aspekte des Persönlichkeits- und Ehrschutzes im digitalen Raum beleuchtet.
Kapitel III analysiert die Einwilligung im Persönlichkeits- und Datenschutzrecht im Detail. Es werden die Grundlagen der Einwilligung, die Anforderungen und Grenzen der Regulierung sowie die besonderen Herausforderungen im Umgang mit Minderjährigen betrachtet.
Schlüsselwörter
Persönlichkeitsschutz, Internet, Einwilligung, Datenschutz, Minderjährige, Opt-In, Opt-Out, Koppelungsverbot, zeitliche Begrenzung, Widerruf, Recht auf Vergessen, elektronische Einwilligung
- Citation du texte
- Torben Illner (Auteur), 2012, Persönlichkeitsschutz im Internet. Anforderungen und Grenzen einer Regulierung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/299924
