„Planung ist die Vorbereitung eines Vorhabens oder Aufstellung eines Ziels“. In der Planung sind dabei stets bestimmte Vorstellungen und Prognosen beinhaltet, die zu Problemen und Fehlern führen können.
Der Begriff der Kontrolle, der diesem Aufsatz zur Grunde liegt, beinhaltet Eingriffsmöglichkeiten des Staates auf die handelnde Behörde , indem eine Überprüfung des Verwaltungshandelns erfolgt. Im Planungsrecht meint also Kontrolle die Überprüfbarkeit und Verifikation der im Plan gemachten Prognosen sowie eine Sicherstellung der Fehlerfreiheit des Plans und auch dessen Durchsetzbarkeit .
Anhand des folgenden Aufsatzes soll eine Übersicht über die verschiedenen Möglichkeiten und Mittel der Planungskontrolle gegeben werden. Es sollen zunächst die beiden Bauleitpläne, der Flächennutzungsplan (II) und der Bebauungsplan (III) kurz vorgestellt und dann die Kontrollmöglichkeiten dieser gezeigt werden (IV). Daraus ergibt sich, wie und warum die Planungsträger beaufsichtigt und gesteuert werden, in welchem Umfang dies geschieht und welche Rechtsschutzmöglichkeiten den Planungsträgern hiergegen zustehen, bevor dann ein Ergebnis formuliert wird (V).
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Der Flächennutzungsplan
- Der Bebauungsplan
- Kontrollmöglichkeiten
- Präventive Aufsicht
- Beratung
- Genehmigungen
- Anzeigepflichten
- Repressive Aufsicht
- Informationsrecht
- Beanstandung
- Anordnung
- Ersatzvornahme
- Beauftragter
- Rechtsschutz gegenüber repressiven Maßnahmen
- Gerichtliche Kontrolle
- Verfassungsgerichtlich
- Verwaltungsgerichtlich
- Politische Kontrolle
- Durch die Legislative
- Richtungskontrolle und Erfolgskontrolle
- Kontrolle durch Haushalt
- Andere Maßnahmen
- Veränderungssperre
- Zurückstellung von Baugesuchen
- Teilungsgenehmigung
- Vorkaufsrecht
- Präventive Aufsicht
- Ergebnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Dieser Aufsatz analysiert die Kontrollmechanismen im deutschen Bauleitplanungsrecht, insbesondere im Kontext des Landes Baden-Württemberg. Die Arbeit beleuchtet die unterschiedlichen Möglichkeiten der Aufsicht über die Planungsprozesse auf kommunaler Ebene, um eine rechtssichere und nachhaltige Entwicklung zu gewährleisten.
- Die Bedeutung der Bauleitplanung für die Gemeindeentwicklung
- Die verschiedenen Kontrollmöglichkeiten gegenüber den Bauleitplänen (Flächennutzungsplan und Bebauungsplan)
- Die Rolle der präventiven und repressiven Aufsichtsmaßnahmen
- Der rechtliche Rahmen für die gerichtliche und politische Kontrolle der Bauleitplanung
- Alternative Maßnahmen zur Steuerung der Bauleitplanung
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung (I) führt in das Thema der Planungskontrolle ein und erläutert den Begriff der Kontrolle im Kontext des Bauplanungsrechts. Kapitel II stellt den Flächennutzungsplan als vorbereitenden Bauleitplan vor und erläutert seine Bedeutung für die städtebauliche Entwicklung. Kapitel III widmet sich dem Bebauungsplan, der als verbindlicher Bauleitplan die konkrete Umsetzung der Planung auf parzellengenauer Ebene regelt. In Kapitel IV werden die verschiedenen Kontrollmöglichkeiten gegenüber den Bauleitplänen präsentiert, unterteilt in präventive und repressive Aufsichtsmittel, gerichtliche und politische Kontrolle sowie weitere Maßnahmen. Das Ergebnis (V) fasst die wichtigsten Erkenntnisse des Aufsatzes zusammen.
Schlüsselwörter
Bauleitplanung, Flächennutzungsplan, Bebauungsplan, Kontrolle, Aufsicht, Genehmigung, Rechtsschutz, Gemeinde, Planungsträger, Baden-Württemberg, BauGB, BWGemO, BWLVG.
- Arbeit zitieren
- Katharina Meienberg (Autor:in), 2015, Möglichkeiten und Mittel der Planungskontrolle von Bauleitplänen in Baden-Württemberg, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/300077
