Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der 10. Volkskammer der DDR, welche als erste und letzte frei gewählte Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik in die Geschichte einging. Diese „hat bisher im Schatten der Zeitgeschichte gestanden“, beklagt der deutsche Politiker Hans-Jürgen Misselwitz in dem von ihm herausgegebenen Werk „Mandat für deutsche Einheit“. Er lobt anschließend die herausragende Arbeit der Volkskammer und betont ihre Besonderheiten.
Besonders war sie in der Tat und das lag nicht nur daran, dass sie die erste frei gewählte Volkskammer in der DDR war, sondern auch daran, dass sie in erster Linie dem Willen des Volkes verpflichtet war. Zum ersten Mal gab es eine Volkskammer, die keiner übergeordneten Partei Rechenschaft schuldete.
Aufgrund der außergewöhnlichen Umstände unter denen die zehnte Volkskammer ihre Arbeit aufnahm, stand sie zum Teil außergewöhnlichen Herausforderungen gegenüber. Eben diese Herausforderungen sollen in der vorliegenden Arbeit genauer beleuchtet werden. Dazu soll kurz der Weg zu den ersten freien Wahlen umrissen und anschließend auf die größten Hürden der Volkskammer eingegangen werden.
Ziel der Arbeit ist es herauszufinden, welchen Beitrag die zehnte Volkskammer zur Wiedervereinigung Deutschlands leistete, ob es ihr gelang den Wünschen und Hoffnungen der DDR-Bürger gerecht zu werden und an welchen Stellen sie eventuell scheiterte.
Auf einen Blick
- Note: 1,3
- Untersucht den Verfassungsentwurf des Zentralen Runden Tisches
- Behandelt den Volkskammerbeschluss zum Beitritt nach Artikel 23
- 21 Quellen im Literaturverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
I. Vorwort
II. Hauptteil
1. Der Weg zu freien Wahlen
2. Die ersten Hürden für die neue Volkskammer
3. Wirtschaftliche Probleme und Aspekte
4. Der Beitritt zur Bundesrepublik
III. Fazit
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit untersucht, welchen Beitrag die zehnte Volkskammer der DDR zur deutschen Wiedervereinigung leistete, inwiefern sie den Wünschen und Hoffnungen der DDR-Bürger gerecht wurde und an welchen Herausforderungen sie scheiterte.
- Der Weg zur freien Volkskammerwahl 1990
- Demokratischer Parlamentsalltag und Überprüfung von Abgeordneten
- Verfassungsfragen und soziale Grundrechte
- Wirtschafts- und Währungsunion
- Beitrittsbeschluss und Einigungsvertrag
Auszug aus dem Buch
1. Der Weg zu freien Wahlen
Die Wahlfrage wurde 1989 zunächst von der Opposition aufgeworfen und schließlich durch die Demonstrationen der Massen mit entsprechenden Nachdruck versehen. Diese Frage umfasste dabei viele Problematiken, die einer Klärung bedurften, wie zum Beispiel das Wahlsystem, den Termin der Wahlen, die Art des Wahlkampfes usw.
Bislang hatten die Wahlen in der DDR einem rein propagandistischen Zweck gedient. Doch, angespornt durch die Aufdeckung des Wahlbetrugs im Mai 1989, entbrannte eine andauernde Diskussion über die politische Mitbestimmung der Bürger. Nichtsdestotrotz schien die Vorstellung, die SED-Herrschaft mit Hilfe freier Wahlen zu beenden, nach wie vor absurd. Ein Grund dafür war zum Beispiel die Befürwortung der Niederschlagung der chinesischen Demokratiebewegung im Juni durch die Parteiführung. Des Weiteren hielt die Führungsriege um Honecker strikt an dem „Sozialismus in den Farben der DDR“ fest. Erst die Fluchtwelle im Sommer und die über 330 Demonstrationen im Herbst stellten die Herrschaftslegitimation der SED wirksam in Frage. Am 9. November erklärte sich diese mit der Durchführung geheimer und freier Wahlen einverstanden. Der ebenfalls an diesem Tag versehentlich ausgelöste Fall der Mauer, nahm der Führung zugleich einen großen Teil ihrer Machtabsicherung. Nun „blieb der SED nur noch, die von ihr in Anspruch genommene […] Funktion im zweiten deutschen Staat […] durch Wahlen neu zu legitimieren.“
Hinzu kam die Einmischung der Bundesregierung. Die SED sollte auf ihren illegitimen Machtanspruch verzichten. Nur dann würden der DDR weitere Finanzhilfen zukommen. Die Bundesrepublik wollte ausschließlich mit einer demokratisch legitimierten Regierung zusammenarbeiten. Weitere Faktoren, die die SED zum Nachgeben brachten waren auch der schlechte Zustand der DDR-Wirtschaft, die Kontrolle der neu gebildeten Regierung Modrow durch den Zentralen Runden Tisch, sowie die Auflösung des Stasi-Apparats.
Doch ehe erste freie Wahlen umgesetzt werden konnten, brauchte es eine entsprechende Grundlage. Es gab kein angemessenes Wahlgesetz, kein angemessenes Parteien - und Viereinigungsgesetz oder ähnliches. Des Weiteren mangelte es den neuen Kräften des Runden Tisches an ausgefeilten Konzepten und gemeinsamen Vorüberlegungen. Es stellte sich die dringende Frage, wann und wie die Wahlen stattfinden sollten. Eine möglichst schnelle Antwort darauf musste schon allein aufgrund des fortschreitenden ökonomischen Zerfalls der DDR gefunden werden. Es blieb keine Zeit für langes Zögern oder große Experimente. Die am Runden Tisch stattfindenden Verhandlungen über die Wahlbedingungen wurden dabei mit taktischer Berechnung geführt und zeigten deutlich die Differenzen, sowohl zwischen Alten und Neuen Kräften, als auch innerhalb der einzelnen Lager.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Vorwort: Das Vorwort stellt die Besonderheiten der zehnten Volkskammer und die Fragen nach ihrem Beitrag zur Wiedervereinigung vor.
II. Hauptteil: Der Hauptteil zeichnet den Weg zur freien Wahl nach und behandelt die parlamentarischen, verfassungsrechtlichen und wirtschaftlichen Herausforderungen bis zum Beitritt zur Bundesrepublik.
III. Fazit: Das Fazit bewertet die Leistungen und Grenzen der Volkskammer unter den Bedingungen von Zeitdruck, wirtschaftlichen Problemen und westdeutschem Einfluss.
Schlüsselwörter
Volkskammer, DDR, deutsche Wiedervereinigung, friedliche Revolution, Volkskammerwahl 1990, Zentraler Runder Tisch, Verfassungsentwurf, soziale Grundrechte, Wirtschafts- und Währungsunion, Einigungsvertrag, Artikel 23, Beitritt zur Bundesrepublik
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit?
Die Arbeit betrachtet die erste frei gewählte Volkskammer der DDR und ihre Rolle im Prozess der deutschen Wiedervereinigung.
Welche Themenfelder stehen im Mittelpunkt?
Behandelt werden die freien Wahlen, der parlamentarische Alltag, Verfassungsfragen, wirtschaftliche Probleme und der Beitritt zur Bundesrepublik.
Welche Frage verfolgt die Autorin?
Sie fragt, welchen Beitrag die Volkskammer zur Wiedervereinigung leistete, ob sie den Erwartungen der DDR-Bürger gerecht wurde und wo sie scheiterte.
Wie geht die Arbeit wissenschaftlich vor?
Sie wertet historische Fachliteratur und Quellen wie Gesetze, Verfassungsentwürfe und Tagungsprotokolle aus und stellt die Ereignisse thematisch und zeitlich dar.
Was behandelt der Hauptteil?
Er führt von den Verhandlungen über freie Wahlen über die Herausforderungen der Volkskammer bis zu Wirtschaftsunion und Beitrittsbeschluss.
Welche Schlüsselbegriffe kennzeichnen die Arbeit?
Zu den zentralen Begriffen gehören Volkskammer, friedliche Revolution, Verfassungsentwurf, Wirtschafts- und Währungsunion und Einigungsvertrag.
Welche Rolle spielt der Zentrale Runde Tisch?
Die Arbeit beschreibt seine Beteiligung an den Verhandlungen über Wahlbedingungen und behandelt den dort erarbeiteten Verfassungsentwurf.
Welche verfassungsrechtlichen Fragen werden angesprochen?
Erörtert werden Änderungen der DDR-Verfassung, der Entwurf des Runden Tisches, soziale Grundrechte und der Beitritt nach Artikel 23 des Grundgesetzes.
Wie ordnet die Arbeit wirtschaftliche Probleme ein?
Sie behandelt Bedenken gegenüber der Wirtschafts- und Währungsunion sowie die Auswirkungen der Einführung der Deutschen Mark auf ostdeutsche Betriebe.
- Citation du texte
- Anne Giermann (Auteur), 2015, Die erste frei gewählte Volkskammer der DDR und ihr Beitrag zur Wiedervereinigung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/302418