Am 18. September 2014 fand ein Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands vom Vereinigten Königreich (UK) statt. Die Schottische Regionalregierung plante für den Fall eines Votums zu Gunsten einer Abspaltung Schottlands die Durchführung von Austrittsverhandlungen mit der Regierung des Vereinigten Königreiches und einen effektiven Austritt im März 2016 – noch vor der Abhaltung der Schottischen Parlamentswahlen im Mai 2016.
Ebenso wie Schottland wünscht auch die autonome und wirtschaftlich starke iberische Region Katalonien mehrheitlich eine baldige vollständige Unabhängigkeit vom Königreich Spanien. Inwieweit es dort zur Möglichkeit der Abhaltung einer legalen Volksabstimmung kommen wird, hängt von einer allfälligen Änderung der spanischen Verfassung ab, die Volksabstimmungen über den Austritt einzelner Regionen ohne Zustimmung des spanischen Parlaments derzeit nicht vorsieht. Auch in Belgien gibt es spürbare Abspaltungstendenzen der Region Flandern vom Gesamtstaat, doch sind diese vergleichsweise noch nicht derart weit gediehen wie in Schottland oder Katalonien.
Die gegenständliche Seminararbeit möchte sich daher mit der Option einer vollkommenen Abspaltung eines Teilgebietes von einem bestehenden EU- Staat befassen und die Frage, welche EU-rechtlichen Konsequenzen ein derartiger Schritt eigentlich hätte, beantworten.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die drei möglichen Abspaltungsszenarien
- Ausscheiden eines Teilgebietes aus der EU bei gleichzeitigem Verbleib des Reststaates in der Union
- Sowohl der verbleibende Reststaat als auch das unabhängig gewordene Teilgebiet verbleiben nach der Trennung von Anfang an Mitglieder der Europäischen Union
- Entstehung von zwei Neustaaten (sog. Dismembratio) - sowohl das neu entstandene Staatsgebilde als auch der weiter bestehende Reststaat scheiden automatisch aus der EU aus
- Die Frage der EU- Mitgliedschaft eines neu entstandenen Staates
- Das eigentliche Beitrittsverfahren
- Spezielle Regelungsbereiche zum Fallbeispiel Schottland
- Euro
- EU-Budget
- Schengen
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit
- EU-Grundrechtecharta
- Fischerei
- Vertrauensschutz - Rechte der Unionsbürger
- Verhandelte Unabhängigkeit- was wäre geschehen, wenn.....?
- Notwendige Adaptierung bestehender EU- institutioneller Vorschriften
- Schlussfolgerung/ Eigene Wertung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit beschäftigt sich mit den EU-rechtlichen Konsequenzen einer Abspaltung eines Teilgebietes von einem bestehenden EU-Staat. Ziel ist es, die verschiedenen Szenarien zu analysieren und die rechtlichen Auswirkungen für das abspaltende Gebiet sowie den verbleibenden Reststaat zu beleuchten.
- Die drei möglichen Szenarien einer Abspaltung (Ausscheiden des Teilgebietes, Verbleib beider Staaten in der EU, Ausscheiden beider Staaten)
- Das Beitrittsverfahren für einen neu entstandenen Staat
- Spezielle Regelungsbereiche im Fallbeispiel Schottland (z.B. Euro, EU-Budget, Schengen, Grundrechtecharta)
- Die rechtlichen Auswirkungen einer Abspaltung auf die Unionsbürger
- Die Notwendigkeit der Anpassung bestehender EU-institutioneller Vorschriften
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt den Kontext der Seminararbeit dar und skizziert die Abspaltungstendenzen in Europa, insbesondere in Schottland und Katalonien. Die Forschungsfrage der Arbeit wird formuliert: Welche EU-rechtlichen Konsequenzen sind im Falle einer Abspaltung eines Teilgebietes eines EU-Gesamtstaates zu gewärtigen?
Kapitel 2 analysiert die drei möglichen Szenarien einer Abspaltung. Es wird untersucht, ob ein Teilgebiet automatisch aus der EU ausscheidet, ob beide Staaten in der EU verbleiben oder ob beide Staaten ausscheiden. Die unterschiedlichen Positionen der Europäischen Kommission, der betroffenen Staaten und der jeweiligen Regionalregierungen werden dargestellt.
Kapitel 3 und 4 befassen sich mit der Frage der EU-Mitgliedschaft eines neu entstandenen Staates und dem Beitrittsverfahren. Kapitel 5 beleuchtet die besonderen Regelungsbereiche im Fallbeispiel Schottland und die Auswirkungen einer Abspaltung auf verschiedene Bereiche wie Euro, EU-Budget, Schengen, Grundrechtecharta und Fischerei.
Schlüsselwörter
Abspaltung, EU-Recht, Mitgliedschaft, Beitrittsverfahren, Unabhängigkeit, Teilgebiet, Reststaat, Schottland, Katalonien, Dismembratio, EU-Verträge, Vertragsänderung, EU-Grundrechtecharta, Schengen, Euro, EU-Budget, Fischerei, Vertrauensschutz, Unionsbürger.
- Quote paper
- Martin Krämer (Author), 2014, Abspaltungstendenzen in Europa. Ist die EU darauf vorbereitet?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/302600
