In Folge der Ereignisse des "Arabischen Frühlings" kam es im März 2011 auch in Syrien zu gewaltsamen Protesten, die in einem Bürgerkrieg eskalierten - bis heute starben Hunderttausende, Millionen Syrier sind auf der Flucht, der "Islamische Staat" breitet sich aus.
Versuche des UN-Sicherheitsrates, das Vorgehen der Regierungstruppen zu verurteilen, scheiterten mehrfach am Veto Russlands und Chinas. Nach den Enthüllungen eines Giftgaseinsatzes der Regierung Assad wurden eine mögliche NATO-Intervention sowie ein amerikanischer Militärschlag gegen Ziele in Syrien schließlich durch das Eingreifen Russlands abgewendet.
An diesem Punkt entwickelt sich die Forschungsfrage: Hatte die internationale Gemeinschaft nicht das Konzept der Schutzverantwortung (Responsibility to Protect; "R2P") entworfen? Dies verpflichtet die Staatengemeinschaft zur Reaktion, um Menschenrechtsverletzungen dieses Ausmaßes zu unterbinden. Als ultima ratio kämen auch militärische Interventionen in Betracht, nämlich im Falle eines Massensterbens. Eine solche militärische Intervention zu autorisieren obläge dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.
Wieso kommt dies im Falle Syriens nicht zur Anwendung? Die internationale Gemeinschaft, stellvertretend hierfür der Sicherheitsrat, ist offensichtlich nicht in der Lage, das Dilemma zu lösen: Das Dilemma zwischen guter Absicht (Responsibility to Protect) und realer Politik.
Unter Rückgriff auf zwei gehaltvolle Theoriestränge der Internationalen Beziehungen - konstruktivistische Überlegungen bezüglich R2P als "emerging norm" sowie neorealistische Annahmen, die diese Norm so schwer einlösbar machen - versucht vorliegende Arbeit dieses Dilemma zu verstehen bzw. aus politikwissenschaftlicher Perspektive verstehbar zu machen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- „Responsibility to Protect“
- Entwicklung der Norm
- Anwendung der Norm
- Libyen (2011)
- Côte d'Ivoire (2011)
- Süd-Sudan (2011)
- Jemen (2011)
- Zentralafrikanische Republik (2013)
- Forschungs- und Diskussionsstand
- Der Konflikt in Syrien
- Genese des Konflikts
- Voraussetzungen für R2P in Syrien
- Diskussionsstand
- Internationale Auswirkungen
- Warum bleibt eine militärische Intervention der internationalen Gemeinschaft aus?
- Hypothesen und Methode
- Neorealistische Hypothese
- Sozialkonstruktivistische Hypothese
- Methodisches Vorgehen
- Neorealistischer Ansatz
- Ausgewählte Akteure
- USA
- Russland
- Volksrepublik China
- EU
- Analyse
- Zusammenfassung der Positionen
- USA, Frankreich, Großbritannien
- Russland, China
- Interpretation / Schlussfolgerungen
- Zusammenfassung der Positionen
- Ausgewählte Akteure
- Sozialkonstruktivistischer Ansatz
- R2P und völkerrechtliche Souveränität
- Perspektive ausgewählter Akteure
- 2011
- 2012
- 2013
- 2014
- Schlussfolgerungen
- Hypothesen und Methode
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Masterarbeit untersucht die Anwendung der Norm „Responsibility to Protect“ (R2P) im Syrien-Konflikt. Sie analysiert, warum die internationale Gemeinschaft trotz eines scheinbar dringenden Handlungsbedarfs keine militärische Intervention im Konflikt eingeleitet hat. Die Arbeit befasst sich mit den politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen für R2P sowie den unterschiedlichen Positionen der wichtigsten Akteure in der internationalen Politik.
- Die Rolle der Norm „Responsibility to Protect“ in der internationalen Politik
- Die Genese und Eskalation des Konflikts in Syrien
- Die unterschiedlichen Positionen der internationalen Akteure im Hinblick auf eine militärische Intervention
- Die Bedeutung von Macht und Interessen in der internationalen Politik
- Der Spannungsbereich zwischen staatlicher Souveränität und humanitären Interventionen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Norm „Responsibility to Protect“ vor und erläutert ihre Entstehung und Anwendung in verschiedenen Konflikten. Kapitel 2 befasst sich mit der Genese des Konflikts in Syrien, den Voraussetzungen für eine R2P-Intervention und dem aktuellen Diskussionsstand. In Kapitel 3 werden die Gründe für das Ausbleiben einer militärischen Intervention der internationalen Gemeinschaft untersucht. Die Arbeit analysiert dabei zwei verschiedene theoretische Ansätze: den neorealistischen und den sozialkonstruktivistischen Ansatz. Kapitel 4 untersucht die Perspektive verschiedener internationaler Akteure auf die R2P-Norm und die Situation in Syrien.
Schlüsselwörter
Responsibility to Protect, Syrien-Konflikt, Internationale Politik, Humanitäre Intervention, Neorealismus, Sozialkonstruktivismus, Staatliche Souveränität, Macht, Interessen, UN-Sicherheitsrat, Veto, USA, Russland, China, EU.
- Quote paper
- André Malick (Author), 2015, Das Dilemma zwischen guter Absicht und realer Politik. Die Norm der „Responsibility to Protect“ im Syrien-Konflikt, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/303367
