Die Außenpolitik der USA im Wandel. Kann Obamas Außenpolitik dem Smart-Power-Ansatz von Joseph S. Nye zugeordnet werden?

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung und Formulierung der Forschungsfrage

2. Analyserahmen

3. Beschreibung
3.1 Die verfassungsrechtlichen Grundlagen
3.2 Die Entwicklung der US-Außenpolitik von 1990 bis 2009

4. Analyse
4.1 Irak und Afghanistan
4.2 Diplomatische Bemühungen
4.3 Syrien und der Islamische Staat (IS)

5. Fazit

6. Literatur

1. Einleitung und Formulierung der Forschungsfrage

Die Außenpolitik der USA ist vermutlich eines der meist diskutierten Themen in der internationalen Presse. Im Januar 2009 wurde Barack Obama zum 44. Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt. Er ließ keinen Zweifel daran, dass er mit der machtbetonten, militärisch-unilateralen Außenpolitik der Vorgänger-Regierung Schluss machen wird und einen neuen Ansatz für die amerikanische Außenpolitik entwickeln würde.^[1]

Bis 2016 will die USA nahezu alle Soldaten aus dem Irak und aus Afghanistan. Keine Frage, eine Rückzugspolitik, die augenscheinlich einem Wandel der amerikanischen Außenpolitik zugeordnet werden kann.

An anderer Stelle verkündet Obama, dass die USA im internationalen Kontext eine unverzichtbare Nation sei und sein Land führend sein müsse. Des Öfteren betont der Präsident, dass weder andauernder Isolationismus, noch eine militärische Lösung den stets den richtigen Weg darstellen könnte.^[2]

Wie aber ist diese Außenpolitik nun zu analysieren? Schlingert die USA irgendwo zwischen Isolationismus und offensivem Interventionismus hin und her? Oder verbirgt sich eventuell eine Art geradliniger, definierter Weg hinter diesem Vorgehen?

Anhand des smart-power-Ansatzes des Politikwissenschaftlers Joseph S. Nye werde ich die Außenpolitik der USA im Hinblick auf folgende Forschungsfrage analysieren:

Amerikanischer Wandel? In wie weit kann die neue Außenpolitik unter Barack Obama dem smart power-Ansatz von Joseph S. Nye zugeordnet werden?

2. Analyserahmen

Der amerikanische Politikwissenschaftler Joseph Samuel Nye Jr. hat sich unter anderem in seinen Werken „Bound to Lead: The Changing Nature of American Power“ (1990) sowie „The Powers to lead“ (2008) intensiv mit den Themen Macht und Führung auseinandergesetzt und seine Ergebnisse in zahlreichen weiteren Veröffentlichungen vor allem auf die amerikanische Außenpolitik bezogen.^[3] Macht definiert er dabei wie folgt: „[…] power ist the ability to affect the behaviour of others to get the outcomes you want“ (Nye 2008: 27). Auf dieser Beeinflussung des Anderen, die der Autor an dieser Stelle erwähnt, beruht sein smart power-Ansatz, um den es im Folgenden gehen soll.

Nye beschreibt einen Wandel der Führungsstile. Vor allem die Revolution in der Informationstechnologie ändert die Strukturen von Organisationen und Politik. Differenziert unterscheidet Nye die Arten von Führungspersonen und beschränkt den smart power-Ansatz auf die „leader of a human group“ (Nye 2008: 17). Für die spätere Analyse ist diese Differenzierung von entscheidender Bedeutung. Albert Einstein war nach Nye führend auf seinem Gebiet, fällt jedoch, in Bezug auf die soeben zitierte Aussage, nicht unter die zu betrachtenden Führungspersonen. Einstein führte keine menschliche Gruppe an. Im Gegensatz zum Präsidenten der USA, um den es in dieser Arbeit gehen soll. „We can think of leadership as a process with three key components: leaders, followers and contexts“ (Nye 2008: 21). Hier deutet sich an, dass Führung nach Nye ein komplexer Prozess ist, bei dem nicht nur die Führungsperson, sondern auch weitere Faktoren – vor allem in Form der zu führenden Menschen und des jeweiligen Kontextes – weniger Nebenschauplätze, als vielmehr grundlegende Einflussfaktoren auf die Führungsarbeit sind.

Joseph Nye unterscheidet Macht in hard power und soft power. Die soft power, übersetzt die weichen Faktoren der Machtausübung, beschreibt Nye als das Erreichen der angestrebten Ziele durch Überzeugung des anderen. Einzusetzende Mittel sind die Kooptierung sowie Einbindung aller relevanter Akteure und nicht, wie es beim Gebrauch von hard power der Fall wäre, Zwang, Gewalt oder Repression.^[4] Durch den gesellschaftlichen Wandeln, die Entwicklung einer durch verbreitetes Wissen sowie abbauenden Hierarchien geprägten, modernen Gesellschaft würden die weichen Faktoren eine immer wichtigere Rolle spielen. Diplomatie, öffentlicher Rundfunk, Austauschprogramme, Entwicklungs- und Katastrophenhilfe sind nur einige Beispiele für mögliche außenpolitische Aktivitäten im Bereich der soft power. Die Kernelemente, aus welchen sich die Entwicklung einer soft power Strategie ableiten lässt, sind nach Nye vor allem Kultur, Werte und die moralischen Richtlinien eines Landes.^[5]

Nye selber beschreibt die soft power-Definition als sehr breit und wenig eingrenzend. Er fasst zusammen: „soft power seems to mean almost everything“ (Nye 2009). Ausnahme ist das, was er unter hard power versteht: Repression, Zwangausübung, Gewalt und Geldleistungen.^[6] Graphisch lässt sich dies wie folgt darstellen:

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Eigene Darstellung (nach Nye 2008: 40)

Aus der Kombination von soft und hard power ergibt sich die smart power: „The ability to combine hard and soft power into an effective strategy is smart power“ (Nye 2008: 43).

Nye begründet die Notwendigkeit von smart power damit, dass soft power alleine nicht alle Konflikte lösen kann und bringt als Beispiel die Bekämpfung von Terrororganisationen an. Nur das Anwenden von soft power führt bei derart großen ideologischen Unterschieden nicht zum Ziel.^[7]

Die Kunst des effektiven Kombinierens von hard und soft power zu smart power nennt Nye „contextual intelligence“ (Nye 2008: 85). In Bereich der Außenpolitik ist dies die intuitive diagnostische Fähigkeit, die den Führungspersonen hilft, ihre Taktiken an dem smart power-Konzept auszurichten.^[8]

Um diese Fähigkeit in bestmöglichem Sinne empirisch zu messen, werde ich maßgebliche außenpolitische Handlungen und Sichtweisen der USA unter Präsident Obama in folgendes Schema einordnen. Auf der Ordintate wird die jeweilige Aktion unter den Kriterien von Joseph Nye bewertet. Die eins steht dabei für den Einsatz von Mitteln, die ohne Einschränkungen der soft power zugerechnet werden können und die fünf für ausschließlich eingesetzte hard power. Bewegt sich der Mittelwerte der ermittelten Punkte innerhalb der gestrichelten Linien, so kann von einer Außenpolitik im Bereich einer smart power-Strategie gesprochen werden. Die Linien dienen jedoch nur der einfachen Visualisierung und besitzen keine fest definierten Grenzen.

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Abb. : smart power-Kurve, eigene Darstellung

[...]

^[1] Vgl. Pindur, Marcus (2014): Wohin steuern die USA?, in: Deutschlandfunk, http://www.deutschlandfunk.de/obamas-aussenpolitik-wohin-steuern-die-usa.724.de.html?dram:article_id=299571, 11.03.2015.

^[2] Vgl. Fischer, Sebastian (2014); Neue US-Außenpolitik: Die Obama-Doktrin, in: SPIEGEL ONLINE, http://www.spiegel.de/politik/ausland/obama-rede-zur-aussenpolitik-zusammenarbeit-statt-militaereinsaetze-a-972342.html, 11.03.2015..

^[3] Vgl. Nye, Joseph S.: The Paradox of American Power. Why the world’s only superpower can’t go it alone, New York 2002.

^[4] Vgl. Nye, Joseph S.: The Powers to lead, New York 2008, S. 29-37

^[5] Vgl. Nye, Joseph S. (2009): Get smart. Combining Hard and Soft Power, in: Foreign Affairs, http://www.foreignaffairs.com/articles/65163/joseph-s-nye-jr/get-smart, 11.03.2015.

^[6] Vgl. ebd.

^[7] Vgl. ebd.

^[8] Vgl. ebd.