Pflege als selbstbestimmte Profession. Die Errichtung von Pflegeberufekammern in Deutschland

Inhaltsverzeichnis

I Abkürzungsverzeichnis

II Abbildungsverzeichnis

1 Einleitung - Pflege als selbstbestimmte Profession -
1.1 Methodologie dieser Hausarbeit
1.2 Berufliche Identität als Selbstkonzept

2 Pflegekammer - Fluch oder Imagesegen
2.1 Juristische Bewertung zur Gründung von Pflegekammern
2.2 Pflichtmitgliedschaft und Registrierung

3 Historie zur Etablierung von Pflegekammern
3.1 Berufliche Selbstverwaltung
3.2 Aufgaben von berufsständischen Kammern

4 Pro- und Contra-Argumente einer Kammergründung
4.1 Pro-Argumente
4.2 Contra-Argumente

5 Zusammenfassung

III Literaturverzeichnis

IV Anhangsverzeichnis

Soweit im Text Substantive verwendet werden, für die männliche und weibliche Wortformen exisitieren, sind je nach inhaltlichem Zusammenhang beide Formen gemeint, auch wenn aus Gründen der vereinfachten Lesbarkeit lediglich die männliche Form Anwendung findet.

I Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

II Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Merkmale von berufsständischen Körperschaften des öffentlichen Rechts.

Abbildung 2: Aufgaben einer Pflegekammer im Überblick

1 Einleitung - Pflege als selbstbestimmte Profession -

Die politische und pflegefachliche Einflussnahme auf Augenhöhe mit anderen Professionen des Gesundheitswesens, insbesondere mit der Ärzteschaft, sowie die berufliche Partizipation, Mitbestimmung und Mitsprache der Pflege bei wichtigen pflegepolitischen Entscheidungsprozessen, ist seit vielen Jahren eine zentrale Forderung der professionell Pflegenden. Diese Forderung wird von vielen Berufsorganisationen in Deutschland mit Nachdruck eingefordert. Der Deutsche Pflegerat (DPR als Bundesarbeitsgemeinschaft der Pflegeorganisationen) als ein wichtiger Dachverband im deutschen Hebammen- und Pflegewesen, hat mit unterschiedlich konzertierten Aktionen die bundesweite Etablierung von Pflegekammern in den Bundesländern empfohlen. „Seine Unterstützung einer Pflegekammer hat der Deutsche Pflegerat in der sog. Strausberger Erklärung vom 31.8.2004 prononciert zum Ausdruck gebracht.“^[1] Die Professionalisierungsbestrebungen sowie die Akademisierung beziehungsweise die aktuellen Diskussionen über eine gemeinsame generalisierte Pflegeausbildung zur/zum „Pflegefachfrau/-mann“ durch ein neues Pflegeberufegesetz, ist seit einigen Jahren in aller Munde. Martin Schlie, konstatiert im Zusammenhang mit den Professionalisierungs- und Autonomiebestrebungen der beruflich Pflegenden in Deutschland, das die Gründung von Pflegekammern ein zentrales Kriterium der Professionalisierung in der Pflege darstellt.^[2]

Seit 1990 debattieren Politiker unterschiedlicher Parteien, Landespflegeräte, Fachreferate, Wissenschaftler, Pflege- und Berufsverbände einschließlich ihrer Dachorganisationen sowie Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften und an der Spitze die Fördervereine in den Bundesländern, um die bundesweite Forderung, eine berufsständische Kammer als Selbstverwaltung der professionell Pflegenden in Deutschland zu etablieren. Das klare Votum für die Etablierung von interessensunabhängigen Pflegekammern als starke Vertretung der Pflegenden ist keinesfalls nur ein Lippenbekenntnis oder ein enthusiastischer Lobbyismus oder eine Absichtserklärung einiger Akteure. Denn, es ist kein offenes Geheimnis, dass die Berufsgruppe der professionell Pflegenden bei Allokationsentscheidungen^[3] in der deutschen Gesundheitsversorgung derzeit keinerlei erkennbare Partizipationsmöglichkeiten haben.^[4] Die Mitbestimmung der Pfle-ge durch die Errichtung von Pflegekammer nennt Prof. Dr. iur. Heinrich Hanika als Demokratische Partizipationsmöglichkeit der Pflege.^[5] Auch Dr. phil. Edith Kellnhauser kommt nach ihren vergleichenden Untersuchungen mit anderen Pflegekammern aus angelsächsischen Ländern zu dem Ergebnis, dass zur Errichtung einer Pflegekammer in der Bundesrepublik Deutschland keine neuen gesetzlichen Strukturen erforderlich sind.^[6]

So begeisternd die Verfechter die Idee einer Verkammerung proklamieren, so groß ist allerdings auch die Vehemenz einiger Spitzenorganisationen, die eine Pflegekammer als nicht zeitgemäß und zu bürokratisch strikt ablehnen. Die Wiederstände einiger Substitutionsgegner reichen von der Ablehnung einer Zwangsmitgliedschaft der professionell Pflegenden mit Pflichtbeiträgen, bis hin zu der Annahme, dass eine zusätzliche Pflegekammer den Pluralismus der Gewerkschaften und der Berufsverbände gefährden könnte. „Eine Pflegekammer würde angestellte Fachkräfte auch gegen ihren erklärten Willen in einem Zwangssystem organisieren, welches aus eigenen Mitteln der Mitglieder verpflichtend zu finanzieren wäre“^[7], kommentiert Bernd Meurer, der Präsident des Bundesverbandes privater Anbieter soziale Dienste e.V. (bpa). So machen auch die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und andere Leistungserbringer in der Gesundheitsversorgung keinen Hehl aus ihrem Widerstand gegen eine Pflegekammer.^[8] Ebenso zeigt sich der Deutsche Berufsverband für Altenpflege e.V. (DBAV) von der Gründungsidee einer Berufskammer wenig begeistert und lehnt deren Errichtung in Deutschland ab!

1.1 Methodologie dieser Hausarbeit

Diese Hausarbeit hat den Anspruch, die aktuelle Situation über die Errichtung von Pflegekammern in Deutschland, deren juristische als auch verfassungs-rechtliche Kontroverse sowie die Aufgaben einer berufsständischen Kammer kurz zu repetieren. Der Ansporn dieser Arbeit ist es auch, die Merkmale einer berufsständischen Kammer als auch die bundesweiten Diskussionen um die Zwangsmitgliedschaft, die eine Registrierung aller Pflegenden voraussetzt, abzubilden. Wie der Titel der Hausarbeit es verspricht, werden die Pro- und Contra-Argumente zur Etablierung von Pflegekammern in den Bundesländern dargestellt.

Des Weiteren wird der Versuch unternommen, eine Antwort auf die Kernfrage “Kann eine Verkammerung der Pflegefachberufe zur beruflichen Identität beitragen?” flankierend aufzuspüren. Da am 01.01.2015 der erste Gründungsausschuss durch das Landeskabinett in Rheinland-Pfalz zur Errichtung der ersten Pflegekammer beschlossen wurde, wird die Arbeit mit einem Experteninterview abgerundet. Durch die formalen Vorgaben dieser Hausarbeit können nicht alle Themen im Zusammenhang mit der Errichtung von Pflegekammern nachgegangen und bearbeitet werden, wie z.B. die Qualitätssicherung, die Erstellung von Berufsordnungen, die Einflussnahme durch den DPR oder auch der Vergleich mit anderen europäischen und außereuropäischen Pflegekammern, die bereits eine lange Tradition haben und nicht mehr wegzudenken sind. Die biologisch-physiologischen Perspektiven, die bei der Entwicklung der persönlichen Identität in gewissen Arealen des Gehirns entwicklungsgeschichtlich zur Festigung eines individuellen Identitäts-stils von Bedeutung sind, werden in dieser Arbeit ausgeblendet.

1.2 Berufliche Identität als Selbstkonzept

Die Kompexität und Vielfallt der Frage, inwieweit die Verkammerung der Pflegefachberufe als ein Beitrag zur beruflichen Identität beitragen kann, ist in einem größeren Bedeutungszusammenhang zu subsumieren. Bei dem Versuch, eine Definition zur Allgegenwärtigkeit der beruflichen Identität heraus-zuarbeiten, müssen unter Würdigung der Ergebnisse von Erik H. Erikson (1973) individuelle Persönlichkeits- und Identitätsmerkmale sowie ausbalancierte Identitätsstile eines Menschen berücksichtigt werden. Hier geht es also nicht nur um die bloße Frage „Wer wir sind“ oder „Was wir machen“ oder um das Aufspüren der Frage: „Was macht mich als Person aus?“ Das Ausmaß der beruflichen Indentität wird geprägt von der Vergangenheit, der eigenen Erlebniswelt und ist bestimmt von der gegenwärtigen Situation in der ein Mensch in der Gesamtheit seiner Lebensbezüge eingebettet ist. Berufliche Identität beschäftigt sich auch mit der Frage: „Warum bin ich das, was ich gerade bin?“ Monika Bourmer, beschreibt im Rahmen ihrer Dissertation, dass die berufliche Identität mit dem eigenen Sinn und dem eigenen Tun erklärt werden kann.^[9] Die berufliche Identität wird als ein verschiedenartiges und komplexes Selbstkonzept verstanden, welches auch als berufliches Selbstverständnis bezeichnet wird. Die Fachbuchautorin Renate Fischer, definiert die berufliche Identität als, „die völlige Übereinstimmung, Gleichheit, Wesenseinheit und ist vom lateinischen „idem“ abgeleitet, was „ebendasselbe“ heißt.“^[10]

Eine Vielzahl von Studien zur Frage: „Was beinhaltet die berufliche Identität in unterschiedlichen Berufen?“ zeigen auf, dass die Ausprägung der beruflichen Identität einer Person, durch unterschiedliche Lebens- und Arbeitsbedingungen als auch durch die persönliche und singuläre Biografie determiniert ist. Der Erwerb und das Vorhandensein von beruflicher Identität impliziert Motivation, emotionale Belastbarkeit, Arbeitsmoral als auch die persönliche Fachkom-petenz und -expertise sowie Empathie. Im Ergebnis versteht Renate Fischer, die berufliche Identität als einen wichtigen Bestandteil in der gesamten persönlichen Identität eines Menschen, „der als dynamischer Entwicklungsprozess nicht erst mit dem tatsächlichen Eintritt in den Beruf beginnt.“^[11] Auch wenn die Kompetenzentwicklung vom Novizen bis hin zum Experten hier eine wichtige Rolle einnimmt, ist die berufliche Identität als ein Prozess zu verstehen, „der weit komplexer ist, als die Reduktion desselben auf das Aneignen fachspezi-fischen theoretischen und praktischen Wissens.“^[12] Unter besonderer Berücksichtigung der Kompetenzentwicklung und Expertise, werden mit dem Novizen-Experten-Paradigma die „Experten den Novizen kontrastierend gegenübergestellt, um menschliche Leistungen zu analysieren.“^[13] Bei einer stabilen beruflichen Identität, ist sowohl das Zusammengehörigkeitsgefühl als auch das Ansehen des Berufes^[14] in der Gesellschaft ein wichtiger und nicht zu unter-schätzender Aspekt. Daneben wird berufliche Identität beeinflusst, durch die Rahmenbedingungen und Arbeitssituationen unter denen ein Beruf ausgeübt wird. Die Ausprägung und das Ausmaß der beruflichen Identität, auf der Grund-lage eines ausbalancierten Identitässtils, wird als lebenslanger Lern- und Ent-wicklungsprozess sowie als etwas Heterogenes subsumiert. Die pflegefachliche Entwicklung von Kompetenzen fokussiert die professionelle, gesundheitliche und psychosoziale Betreuung sowie eine umfassende Beratung von Pflege-bedürftigen.

Auf der Grundlage dieser komplexen Annahmen zur Ausprägung der beruf-lichen Identität, darf für die Zukunft angenomen werden, dass die Verkam-merung der Pflegefachberufe, einen wichtigen Beitrag leisten kann. Wird ein Zusammenhang zwischen der Verkammerung und der Ausprägung der beruflichen Identität der Pflegenden hergleitet, erscheint es mit Blick auf andere europäische und außereuropäische Länder, dass dort vorher genaue operatio-nalisierte Professionsmerkmale und –kriterien für die Pflegefachberufe fest-gelegt wurden. Des Weiteren darf bei der Betrachtung der beruflichen Identität nicht unterschätzt werden, dass nachweislich eine Interdependenz zwischen persönlicher und beruflicher Identität besteht. Somit kann die Frage zur beruflichen Identität und Verkammerung der Pflegefachberufe in dieser Haus-arbeit nicht allgemeingültig und verbindlich bestätigt werden.

2 Pflegekammer - Fluch oder Imagesegen

Bei allem Aktionismus verschiedener Akteure ist unbestritten, dass für die Bevölkerung in Deutschland eine fach- und sachgerechte Pflege im Sinne des Sozialstaatsprinzips nach Artikel 20 und 28 des Grundgesetzes (GG) sicherzustellen ist. Nach den Grundprinzipien der Gesetzlichen Krankenversicherung besagt das Sozialstaatsprinzip, „dass es Aufgabe des Staates ist, soziale Gerechtigkeit herzustellen und alle Bedingungen für ein menschenwürdiges Dasein sowie gleichberechtigte Teilhabe an der Gesellschaft zu sichern.“^[15] Zweifelsohne ist zur Kenntnis zu nehmen, dass durch den demografischen Wandel ein Umdenken erforderlich ist. Bei der beruflichen Ausgangssituation eröffnet sich die Frage: „Wie soll sich bei unveränderten Rahmenbedingungen mit zunehmender Arbeitsverdichtung sowie straffer Arbeitsorganisation ein motiviertes berufliches Berufs- und Selbstverständnis entwickeln?“

Im Pflegeheim Rating Report 2013 stellt Dr. Boris Augurzky et al., die Abnahme der in der Pflege beschäftigten, als ein großes Problem für die 2,5 Millionen Menschen mit Pflegebedarf (2011) dar^[16]. Im Ergebnis zeigt der Report 2013, dass bis 2030 geschätzte 371000 stationäre Pflegeplätze zusätzlich benötigt werden, um dem steigenden Bedarf gerecht zu werden.^[17]

Laut Sondergutachten des Sachverständigenrates zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen (SVR), sind von den insgesamt 4,74 Millionen Beschäftigten im Gesundheitswesen knapp 1,46 Millionen in der Pflege beschäftigt.^[18] Ausgehend von diesen Zahlen ist unbestritten, dass die Gruppe der Berufsangehörigen in der Pflege, eine große und mächtige Solidaritätsgemeinschaft in der Gesundheitswirtschaft darstellt! Solidarität, verstanden als “Zusammengehörigkeit, ein Bewusstsein von Gemeinsamkeit zwischen Individuen oder Gruppen, das aus sehr unterschiedlichen Gründen entsteht bzw. existiert und aktualisiert wird.”^[19] Um das Selbstverständnis der Pflegenden sowie auch das Ansehen der Pflegefachberufe aufzuwerten und zu stärken, kann eine Pflegekammer als Unterstützung der Berufsgruppe ein wichtiger Meilenstein sein.

[...]

^[1] Martini, Mario, Die Pflegekammer – verwaltungspolitische Sinnhaftigkeit und rechtliche Grenzen, Duncker & Humblot GmbH, Berlin 2014, S. 23.

^[2] Vgl. Schlie, Martin, Partizipation der pflegerischen Profession an den Verkammerungsbestrebungen in Deutschland, Einführung in das Thema, GRIN Verlag GmbH, Norderstedt, 2013, S. 3-5, S. 4.

^[3] Anm.: Allokation – Definition, „In einem Etat, Zuweisung von finanziellen Mitteln, Materialien und Produktivkräften“, unter:

http://www.duden.de/rechtschreibung/Allokation, Zugriff am 10.06.2015.

^[4] Vgl. Heyelmann, Lena, Ungerecht?!, Allokationsentscheidungen im Gesundheitswesen, Analyse zu den Teilhabemöglichkeiten der Pflege unter Bezugnahme auf John Rawls Gerechtigkeitstheorie, VDM Verlag Dr. Müller GmbH & Co. KG, Saarbrücken 2011, Auswirkungen auf das Pflegepersonal, S. 43-45, S. 45.

^[5] Vgl. Hanika, Heinrich, Gesundheitspolitik in Europa, Pflegekammer sichert Partizipationsrecht, in: Heilberufe/Das Pflegemagazin, 2012, 64 (1), S. 2-3, S. 2.

^[6] Vgl. Kellnhauser, Edith, Krankenpflegekammern und Professionalisierung der Pflege, Ursula Zawada Fachverlag, Mönchengladbach, 2. erweiterte Auflage 2014, S. 7.

^[7] Falk Osterloh, Pflegekammern, Uneinheitliche Verteilung im Land, in: Deutsches Ärzteblatt, Jahrg. 112, Heft 11, 13. März 2015, S. 1-4, S. 1.

^[8] Vgl. Martini, Mario, (FN 1) S. 22-25, Anstöße zur Gründung einer Pflegekammer aus dem Kreis der Pflegenden, S. 24.

^[9] Vgl. Bourmer, Monika, Berufliche Identität in der Sozialen Arbeit, Bildungstheoretische Interpretationen autobiographischer Quellen, Verlag Julius Klinkhardt, Bad Heilbrunn 2012, S. 19.

^[10] Fischer, Renate, Berufliche Identität als Dimension beruflicher Kompetenz, Entwicklungsverlauf und Einflussfaktoren in der Gesundheits- und Krankenpflege, W. Bertelsmann Verlag GmbH & Co. KG, Bielefeld 2013, S. 105.

^[11] Fischer, Renate, (FN 10), S. 137.

^[12] Bourmer, Monika, (FN 9), S. 426.

^[13] Fischer, Renate, (FN 10), S. 89.

^[14] Anm.: Institut für Demoskopie Allensbach (IfD Allensbach) ermittelt u.a. regelmäßig das Ansehen von Berufen, unter: http://www.ifd-allensbach.de, Zugriff am 11.06.2015.

^[15] Friege, Lars (Verfasser) und Galert, Josef jun. (Überarbeitung), Versorgungsformen im nationalen und internationalen Vergleich. Gesundheitspolitik und Gesundheitssystemanalyse. DIPLOMA Private Hochschulgesellschaft mbH. Studienheft Nr. 001, 3. überarb.

Auflage i.d.F. v. 27.01.2014, S. 22.

^[16] Vgl. Augurzky, Boris et al. (2013): Pflege muss attraktiver werden, in: Die Schwester / Der Pfleger, Bibliomed Medizinische Verlags-

gesellschaft mbH, 52. Jahrg. 9/13, S. 902-904, S. 902.

^[17] Vgl. Augurzky, Boris et al. (FN 16), S. 903.

^[18] Vgl. Bundesministerium für Gesundheit (BMG), Die Situation der Fachkräfte vor dem Hintergrund der demografischen Alterung zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen, Wettbewerb an der Schnittstelle zwischen ambulanter und stationärer Gesund- heitsversorgung, Sondergutachten Bonn, Juni 2012, Die Situation der Fachkräfte vor dem Hintergrund der demografischen Alterung, S. 72–78, S. 75.

^[19] Kopp, Johannes und Schäfers, Bernhard, Grundbegriffe der Soziologie, 10. Auflage, Verlag für Sozialwissenschaften, GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden 2010, S. 257–259, S. 257.