Die Arbeit gibt einen Überblick über die bestehenden Sicherheitssysteme für Ersparnisse in Deutschland. Dabei werden die verschiedenen Systeme zunächst in groben Zügen vorgestellt. Anschließend wird das Konzept der Einlagensicherung an sich kritisch beleuchtet und die Leistungsfähigkeit der Sicherungssysteme in Deutschland kritisch hinterfragt. Schließlich denkbare Reformen aufgeführt.
Die Einlagensicherung im engeren Sinne ist eine Absicherung der Forderungen gegen Finanzinstitute für den Fall, dass diese sie gerade jetzt oder aber überhaupt nicht mehr bedienen können.
Da eine Bank zu keinem Zeitpunkt in der Lage ist einen Großteil der fälligen Verbindlichkeiten zu tilgen, führt ein Vertrauensverlust, bei dem ein großer Teil ihrer Gläubiger seine fälligen Forderungen geltend macht („bank run“), zum Zusammenbruch des Systems. Die Einlagensicherung soll verhindern, dass ein solcher Vertrauensverlust überhaupt erst eintritt.
Außerdem soll sie dem Kleinanleger, der sich nicht durch Risikostreuung vor dem Zusammenbruch einer Bank schützen kann, eine Möglichkeit geben sein Geld weitgehend risikofrei anzulegen.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Begriff und Zweck von Einlagensicherung
C. Gegenwärtige Einlagensicherung
I. Einlagensicherung nach dem Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetz
1. Entschädigungseinrichtungen
2. Entschädigungsfall und Entschädigungsanspruch
II. Einlagensicherung im Sparkassen- und Genossenschaftsbanksektor
1. Sparkassen, Landesbanken/Girozentralen, Landesbausparkassen
2. Genossenschaftsbanken
III. Freiwillige Einlagensicherung
1. Einlagensicherungsfonds des Bundesverbandes deutscher Banken e.V.
2. Einlagensicherungsfonds des Bundesverbandes Öffentlicher Banken Deutschlands e.V.
3. Einlagensicherung der privaten Bausparkassen
IV. Verhältnis zwischen dem gesetzlichen und den freiwilligen Sicherungssystemen
1. fehlender Rechtsanspruch in der freiwilligen Sicherung
2. Vorrang des EAEG
V. Liquiditäts-Konsortialbank GmbH
D. Kritik und Reformkonzepte
I. Gegenwärtige Defizite
1. allgemeine Ausgestaltung
2. Leistungsfähigkeit der Sicherungssysteme
3. Negative Anreize durch Einlagensicherung
II. Mögliche Reformen
1. Zusammenschluss von Systemen
2. Transparenz
3. Staatshaftung
E. Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert das gegenwärtige System der Einlagensicherung in Deutschland, beleuchtet die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie die Funktionsweise der verschiedenen Sicherungseinrichtungen und bewertet deren Leistungsfähigkeit im Kontext von Reformkonzepten.
- Strukturen und Funktionen des gesetzlichen Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetzes (EAEG).
- Unterscheidung zwischen gesetzlicher Pflichtsicherung und freiwilligen Sicherungssystemen der Bankenverbände.
- Kritische Analyse der Zersplitterung und Intransparenz der verschiedenen Sicherungssysteme.
- Diskussion über potenzielle Reformansätze wie die Zusammenlegung von Systemen und staatliche Haftungsmodelle.
- Problematik negativer Anreize und der Leistungsfähigkeit der vorhandenen Sicherungsfonds.
Auszug aus dem Buch
C. Gegenwärtige Einlagensicherung
Es ist zwischen gesetzlich vorgeschriebener und darüber hinausgehender, freiwilliger Einlagensicherung zu differenzieren.
Bei allen im Folgenden behandelten Formen der Einlagensicherung existiert auch eine Überwachungs- und Kontrollfunktion über die teilnehmenden Institute durch die Entschädigungseinrichtung, auf die jedoch nicht weiter eingegangen wird.
I. Einlagensicherung nach dem Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetz
Zunächst besteht seit Einführung des Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetzes im Jahr 1998 eine gesetzliche Pflicht zur Einlagensicherung.
1. Entschädigungseinrichtungen
Nach § 2 EAEG besteht die Pflicht Einlagen und Wertpapiergeschäfte durch Zugehörigkeit zu einer Entschädigungseinrichtung zu sichern. Wird dieser Pflicht nicht nachgekommen, so erlischt die Erlaubnis zum Betrieb des Gewerbes mit Kreditgeschäften gem. § 35 Abs. 1 Satz 2 KWG i.V.m. § 11 EAEG. Entsprechend der Einteilung in § 6 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 – 3 EAEG gibt es drei solche Entschädigungseinrichtungen:
Die Entschädigungseinrichtung deutscher Banken GmbH ist für private Banken und private Bausparkassen zuständig. Alleiniger Gesellschafter dieser GmbH ist der Bundesverband deutscher Banken e.V., der eine direkte Übernahme dieser Aufgabe wegen Unvereinbarkeit mit seiner privaten Tätigkeit abgelehnt hat. Der Bundesverband deutscher Banken e.V. dient nämlich der Interessenvertretung der deutschen Banken und somit einem privaten Zweck, während die Sicherung im Sinne des EAEG ein öffentlicher Zweck ist.
Die Entschädigungseinrichtung des Bundesverbandes Öffentlicher Banken Deutschlands GmbH ist grundsätzlich für öffentliche Banken zuständig. Das gilt nach § 12 Abs. 1 EAEG jedoch nicht für die den größten Teil dieser Gruppe ausmachenden Sparkassen, Landesbanken und Landesbausparkassen, da sie einer insitutssichernden Einrichtung angehören. Einziger Gesellschafter der Entschädigungseinrichtung des Bundesverbands Öffentlicher Banken Deutschlands GmbH ist der Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands e.V..
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Kurze Hinführung zum Thema und Ankündigung der Bewertung der Einlagensicherung in Deutschland.
B. Begriff und Zweck von Einlagensicherung: Erläuterung der schützenden Funktion der Einlagensicherung für Bankkunden und der präventiven Wirkung gegen Bank Runs.
C. Gegenwärtige Einlagensicherung: Detaillierte Darstellung der gesetzlichen Pflichtsysteme und der ergänzenden freiwilligen Sicherungseinrichtungen der unterschiedlichen Bankensektoren.
D. Kritik und Reformkonzepte: Analyse der bestehenden Schwächen, insbesondere hinsichtlich Transparenz und Leistungsfähigkeit, sowie Diskussion potenzieller Lösungsansätze.
E. Ausblick: Feststellung, dass derzeit keine konkreten Reformbestrebungen auf politischer Ebene existieren.
Schlüsselwörter
Einlagensicherung, EAEG, Bankenaufsicht, Entschädigungseinrichtung, Institutssicherung, Bank Run, Sparkassen, Genossenschaftsbanken, Finanzstabilität, Reformkonzepte, BaFin, Transparenz, Staatshaftung, Liquidität, Haftungsverbund
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit untersucht das deutsche System der Einlagensicherung, das aus einer Kombination aus gesetzlichen Vorschriften und freiwilligen Sicherungssystemen besteht.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Der Fokus liegt auf den Strukturen der Entschädigungseinrichtungen, der Differenzierung nach Bankentypen sowie der kritischen Auseinandersetzung mit Transparenz und systemischen Risiken.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, das aktuelle Sicherungssystem detailliert darzustellen und zu bewerten, ob es den Anforderungen an Sicherheit und Vertrauensbildung gerecht wird.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Es handelt sich um eine rechtswissenschaftliche Analyse, die primär auf der Auswertung von Gesetzen, Satzungen und bankenrechtlicher Fachliteratur basiert.
Was umfasst der Hauptteil der Arbeit?
Der Hauptteil gliedert sich in eine Bestandsaufnahme der geltenden Rechtslage für verschiedene Bankensektoren sowie eine anschließende kritische Würdigung bestehender Defizite.
Welche Schlagworte charakterisieren das Werk?
Zentrale Begriffe sind Einlagensicherung, EAEG, Institutssicherung, Transparenz und Leistungsfähigkeit der Sicherungssysteme.
Warum wird die Zersplitterung der Systeme kritisiert?
Die Unübersichtlichkeit durch verschiedene parallele Systeme erschwert für Bankkunden die Nachvollziehbarkeit des Schutzes ihrer Einlagen und schwächt das allgemeine Vertrauen in das Finanzsystem.
Wie unterscheidet sich die gesetzliche von der freiwilligen Einlagensicherung rechtlich?
Während im gesetzlichen System ein einklagbarer Entschädigungsanspruch besteht, ist ein solcher Rechtsanspruch in vielen freiwilligen Sicherungssystemen der Bankenverbände ausdrücklich ausgeschlossen.
Welche Rolle spielt die BaFin bei den Reformüberlegungen?
Es wird diskutiert, die gesetzlichen Sicherungseinrichtungen und die Liquiditäts-Konsortialbank unter einer Führung durch die BaFin zu bündeln, um Synergien und Transparenz zu erhöhen.
- Citation du texte
- Richard Jacob (Auteur), 2014, Einlagensicherung in Deutschland. Geltendes Recht und Reformkonzepte, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/304132
