Richard Nixon und die US Außenpolitik 1969-1974: Ein Bereiter des Friedens zwischen Ost und West?

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Nixon und Kissinger: die konservative Wende
2.1. Historischer Hintergrund
2.2. Außenpolitische Konzeption und Nixon-Doktrin

3. Die US-Politik gegenüber der Volksrepublik China
3.1. Annäherung und Entspannung
3.2. Die Taiwan-Frage
3.3. Auswirkungen auf Japan

4. Der amerikanisch-sowjetische Bilateralismus
4.1. Annäherung und Entspannung
4.2. SALT und „friedliche Koexistenz“

5. Die Beziehungen zu Europa
5.1. Perzeption der amerikanisch-russischen Annäherung in Westeuropa
5.2. Ökonomischer Interessenkonflikt
5.3. Auswirkungen des Yom Kippur Krieges

6. Die Nahost-Politik

7. Die Vietnam-Politik
7.1. Das Konzept des „Ehrenvollen Friedens“
7.2. Das Abkommen vom 27. Januar 1973

8. Watergate und seine Auswirkungen auf die US-Außenpolitik

9. Bewertung der Außenpolitik Richard Nixons und Henry Kissingers

1. Einleitung

„The greatest honor history can bestow is he title of peacemaker” – Die größte Ehre, die die Geschichte verleihen kann ist der Titel des Friedensstifters. Eine Aussage, mit der Richard Nixon als 37. Präsident der Vereinigten Staaten am 20. Januar 1969 sein Amt antrat. Ein Präsident, der von der Nachwelt vor allem negativ und in Zusammenhang mit der Watergate-Affäre, die die bisher tief greifendste Vertrauenskrise der Amerikaner in ihr politisches System auslöste, wahrgenommen wurde. Diese Arbeit soll jedoch eine im Zuge des innenpolitischen Fehlverhaltens Richard Nixons oftmals vergessene Seite seiner Präsidentschaft beleuchten: seine Außenpolitik. Wie im Einleitungssatz angedeutet, war Nixon angetreten, die starre Verkrustung des Kalten Krieges zwischen Ost und West aufzubrechen und durch eine Annäherung der gegnerischen Lager den Weltfrieden zu sichern. Unter was für Umständen dies geschah, welche Hauptakteure am außenpolitischen Prozess beteiligt waren, welche Impulse die Nixon Administration in den internationalen Beziehungen einbrachte und inwiefern sie ihrem Anspruch den Frieden zu sichern gerecht wurde, soll Thema dieser Arbeit sein. Die Auswirkungen des Watergate-Skandals auf die Außenpolitik werden ebenso behandelt. Auf eine Darlegung der multikausalen Ursachen der einzelnen internationalen Konflikte habe ich bewusst verzichtet, da es den Rahmen dieser Arbeit sprengen würde.

2. Nixon und Kissinger: Die konservative Wende 1969

2.1. Historischer Hintergrund

Um den Anspruch der Politik Richard Nixons und den durch sie hervorgerufenen Wandel in der US- Amerikanischen Außenpolitik zu verstehen, erfordert es einer Betrachtung der Situation zur Zeit der Amtsübernahme Nixons im Januar 1969.

Innenpolitisch wurden die USA durch wachsende soziale und politische Unruhen erschüttert. Den durch die Ermordung Präsident Kennedys 1963 hervorgerufenen Schock hatte das Land immer noch nicht gänzlich überwunden. Die Ermordung des Bürgerrechtlers Martin L. King führte zu vermehrten Rassenunruhen zwischen Schwarzen und Weißen. Die immer tieferen Verstrickungen in einen mörderischen Krieg im fernen Vietnam ließ den Legitimitätsanspruch der amerikanischen Außenpolitik und somit das Selbstverständnis der Amerikaner und ihres Sendungsbewusstseins in den Grundfesten erschüttern.

Als Nixon am 20. Januar 1969 Präsident wurde, befanden sich rund 550 000 US Soldaten in Vietnam. Die Kriegskosten betrugen in diesem Jahr bereits 30 Milliarden Dollar. Mehr als 31 000 Amerikaner waren seit 1961 gefallen. Die traditionelle Außenpolitik des Kalten Krieges schien gescheitert zu sein.

In dieser Situation war Richard Nixon angetreten, die USA wieder zu einen und den inneren und äußeren Frieden wieder herzustellen. 1968 wurde er zum Präsidentschaftskandidaten der Republikanischen Partei berufen und stellte sich unter dem Motto „Nixon’s the One“ als Retter in der Not dar. Seine ehrgeizigen Bemühungen wurden von Erfolg gekrönt. Am 20. Januar 1969 wurde er zum 37. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika vereidigt. Die vorangegangene Wahl fiel mit 43,6 % jedoch denkbar knapp aus. Hauptgrund für seinen Erfolg war die Glaubwürdigkeit, mit der er seine Absicht darlegte, den Krieg in Vietnam zu beenden. Ein anderer Grund war die Selbstzerfleischung der Demokratischen Partei, die auf ihrem von bürgerkriegsähnlichen Umständen begleiteten Parteitag in Chicago 1968 gipfelte. In seiner Vereidigungsrede, der „Inaugural Adress“, betonte er den bereits im Vorwort dieser Arbeit erwähnten Anspruch, als Friedenspräsident in die Geschichte der USA einzugehen:

„The greatest honor history can bestow ist he title of peacemaker. This honor now beckons America … If we succeed, generations to come will say of us now living that we mastered our moment, that we helped make the world safer for mankind. This is our summons to greatness.”

Angesichts des sich anbahnenden militärischen und moralischen Desasters, das bis heute einmalig in der US Geschichte ist und wie ein Trauma auf dem Geschichtsbewusstsein vieler Amerikaner lastet, begann Nixon eine Wende in der Außenpolitik einzuleiten um das Land nach innen und außen zu einen und mit sich selbst zu versöhnen.

Nixon war sich bewusst, dass er zur Verwirklichung dieses Anspruchs fähige Berater mit Fachwissen und Durchsetzungskraft im politischen Prozess an seiner Seite haben musste. Er benötigte einen „woodcutter“, der sich durch das Dickicht der amerikanischen Außenpolitik durchschlagen konnte und auch andere abschlagen konnte. Er fand eine solche Persönlichkeit in Henry Kissinger, den er am 2. Dezember 1968, noch vor seinem Außenminister, zum nationalen Sicherheitsberater ernannte. Er wollte somit sein Versprechen einlösen, dem NSC „seine bedeutende Rolle bei der Planung der Nationalen Sicherheit zurückzugeben“^[1] und eine groß angelegte Reorganisation des außenpolitischen Apparats mit einer Konzentration der Macht im Weißen Haus auf seine eigene Person und Kissinger und weg vom Außenministerium und der Bürokratie zu erreichen.

Kissinger war 1923 als Heinz Alfred Kissinger im fränkischen Fürth geboren und aufgrund der nationalsozialistischen Judenverfolgung mit seinen Eltern 1938 in die USA emigriert. 1943 erhielt er die amerikanische Staatsbürgerschaft und studierte an der Harvard Universität. 1973 sollte er von Nixon zum ersten Außenminister der USA ernannt werden, der nicht auf dem amerikanischen Kontinent geboren war.

Die Beziehung zu Nixon war von Anfang an ambivalent. Dies verwundert nicht, so war Kissinger lange Zeit ein enger Vertrauter von Nixons innerparteilichem Gegner Rockefeller gewesen und soll vor der Wahl 1968 behauptet haben, Richard Nixon sei „the most dangerous, of all the men running, to have as President“^[2]. Nixon selbst war sich dieses Tatbestandes bewusst, ebenso wusste er jedoch um Kissingers exzellente außenpolitische Kenntnisse und Erfahrungen. Obwohl er Kissinger erst seit einem Jahr kannte, hatten ihn die zahlreichen Veröffentlichungen des Harvard-Historikers mit den Vorbildern Bismarck und Metternich bezüglich der Außenpolitik überzeugt. Sein Kommentar „I don’t trust Henry, but I can use him“ gibt hierüber treffend Aufschluss. Ihre wechselseitige Beziehung war geprägt von persönlichem Misstrauen und großer Bewunderung. Im Laufe der Zeit wurde Kissinger „nixonisiert“^[3], er passte sich den Erwartungen des Präsidenten größtenteils an und erfüllte somit seine Erwartungen. Nichtsdestotrotz bewahrte er sich durch seine Distanz auch einen Freiraum, den er für seinen persönlichen Machtausbau nutzte, so dass er am Ende der Amtszeit Nixons mehr Einfluss auf die Außenpolitik hatte als sein Präsident. Der Ausspruch „Everybody reports to Kissinger, and only Kissinger reports to the President“^[4] gibt Aufschluss über die enge Verbindung der beiden Politiker. Das Ziel das Außenministerium mit dem Außenminister Rogers an seiner Spitze weitestgehend auszuschalten, gelang Kissinger. Dies ist allein an der Zahl seiner Auslandsreisen, auf die später noch genauer eingegangen wird, ersichtlich. So leitete er allein von 1969 bis 1973 dreizehn Geheimverhandlungen zum Vietnamkrieg in Paris, reiste sechsmal nach Peking und fünfmal nach Moskau. Außerdem unterhielt er engste Konsultationen mit hochrangigen Regierungsbeamten der BRD, Frankreichs, Japans und Südvietnams. Dies kam einem „Monopol als außenpolitischer Berater des Präsidenten“^[5] gleich. Am Ende der Ära Nixon war sein Machtbereich so umfassend, dass er als „President vor foreign relations“^[6] bezeichnet wurde.

2.2. Außenpolitische Konzeption und Nixon Doktrin

Bei seiner Amtseinführung verkündete Richard Nixon:

„Amerika kann nicht alle Pläne ausarbeiten, nicht alle die Programme aufstellen, nicht alle die Entscheidungen ausführen und nicht die gesamte Verteidigung der freien Welt übernehmen … Unser Ziel ist es in erster Linie, unsere Interessen und derjenigen anderer Nationen basiert, desto wirksamer kann unsere Rolle in der Welt sein. Wir sind nicht am Weltgeschehen beteiligt, weil wir Verpflichtungen haben; wir haben Verpflichtungen, weil wir beteiligt sind. Unsere Verpflichtungen müssen an unseren Interessen orientiert sein, nicht umgekehrt.“^[7]

Praktisch bedeutete dies eine Abkehr im Selbstverständnis der USA vom Weltpolizisten, da man erkannt hatte, dass eine große Diskrepanz zwischen den mächtigen Verpflichtungen als alleiniger Verteidiger der freien Welt vor dem Weltkommunismus und seinen begrenzten Möglichkeiten – der Vietnam Krieg hatte dies gezeigt – bestand.

Eine Hinwendung zum Neo-Isolationismus war jedoch nicht erkennbar, das Gegenteil war der Fall. Nixon wollte lediglich der Forderung nach einem Rückzug der US Truppen aus Vietnam nachkommen, um damit die Legitimität der US Außenpolitik wiederherzustellen und Amerikas Engagement in Asien erfolgreich verfolgen konnte. Isolationistischen Forderungen sollte somit der Wind aus den Segeln genommen werden. Wichtiger Bestandteil der Nixon-Doktrin ist das Konzept des „Ehrenvollen Friedens“, auf die ich im siebten Kapitel dieser Arbeit noch näher eingehen werde. Nixon legte dieses Konzept und seine Ansichten bezüglich Vietnams in einer Pressekonferenz im Juli 1969 in Guam nieder. Sie bilden den Kerninhalt der Nixon-Doktrin: Die Autorität und Legitimität der amerikanischen Außenpolitik und somit ein dauerhafter Frieden konnten nur wiederhergestellt werden, wenn die Hauptursache für den Verfall des innergesellschaftlichen Konsens und die Blockierung der außenpolitischen Handlungsfähigkeit, Vietnam, gelöst würde. Ein neuer „Seelenfriede“ der USA selbst sollte mit dem angestrebten Truppenrückzug aus Vietnam und die Rückkehr aller Kriegsgefangenen herbeigeführt werden. Hauptbeweggrund für den Rückzug aus Vietnam war also innenpolitischer Druck.

Nixon wollte nicht zum ersten Präsidenten der Vereinigten Staaten werden, der einen Krieg verliert. Gleichzeitig erkannte er aber, dass eine Überlebensfähigkeit Südvietnams ohne amerikanische Unterstützung sehr irreal war. Mit der Verabschiedung der Nixon-Doktrin kehrte sich die US Außenpolitik von der dogmatischen Domino-Theorie der Fünfziger Jahre ab. Diese hatte besagt, dass es bei Zurückhaltung der USA und entsprechender Einflussnahme der kommunistischen Großmächte zu einem Prozess des „Nation Building“ in Südostasien kommen würde, und die Länder, wie aneinander gereihte Dominosteine, dem Kommunismus zufallen würden. Nixon hingegen entwickelte gegenüber den beiden kommunistischen Großmächten eine objektivere und differenziertere Einstellung. Der Kommunismus wurde zwar in keinster Weise akzeptabel, aber Nixon und Kissinger erkannten realistisch, dass das Ziel der kommunistischen Eindämmung in Vietnam von peripherer Bedeutung war, das Ziel in keiner Relation zu den untragbaren moralischen, politischen und ökonomischen Kosten stand und dass die Angst vor dem Domino-Effekt nicht berechtigt zu sein schien.

Nixon und Kissinger gingen bei der Konzeption der Außenpolitik der Siebziger Jahre von drei Neuerungen der internationalen Beziehungen aus. Erstens hatte sich die Zahl der Teilnehmer am internationalen System vervielfacht. Die meisten Akteure handelten im Schatten des Kalten Krieges und waren hiervon ideologisiert. Zweitens hatten sich die Möglichkeiten zur gegenseitigen Beeinflussung stark verbessert. Drittens hatte sich die Reichweite der Akteursziele vergrößert. Beeinflusst durch diese drei Aspekte sah sich Kissinger nun nicht mehr mit einer bipolaren Welt der zwei Supermächte, sondern einer zunehmenden Multipolarität gegenüber. Als seine Aufgaben sah er es an, die hieraus erwachsene Instabilität abzubauen, immer in der Einsicht, dass zunehmende, unkontrollierte und unvorstellbare Erweiterung der militärischen Macht nicht zu Stabilität der internationalen Beziehungen führen würde. Dem Prinzip der militärischen Überlegenheit kam in dieser Konzeption eine geringere Bedeutung bei.

Nixon und Kissinger vertraten die Auffassung, dass politische Probleme, insbesondere mit der Sowjetunion, nicht isoliert, sondern in einem Gesamtzusammenhang betrachtet und gelöst werden sollten. Ihr Handeln war von der Annahme geprägt, dass eine Annäherung an die Sowjetunion und die Volksrepublik China zu einer Kompromisslösung mit Südvietnam führen könne. Diese Denkhaltung kehrte die klassische Domino Theorie um: Während vorher befürchtet wurde, dass die kommunistischen Großmachtzentren unterstützten, hofften Nixon und Kissinger nun auf umgekehrte Wirkung: Verhinderung kommunistischer Aufstände durch Zusammenarbeit mit der UdSSR und China würde sich eventuell im gemeinsamen Interesse der Großmächte entwickeln. Diese Hoffnung erwies sich als illusorisch.

Ein weiterer Baustein der neuen außenpolitischen Konzeption war die Zielsetzung eines „pentagonalen“ Systems der internationalen Machtbeziehungen. Das Bündnisdreieck USA-Japan-Westeuropa und das Großmachtdreieck USA-VR China-Sowjetunion gerieten ins Blickfeld. Die Nixon Administration verabschiedete sich vom dichotomischen Denken des Kalten Krieges in klaren Freund-Feind-Schemata. Vielmehr war an seine Stelle eine Mischung aus abgestuften Beziehungen getreten, die eine Chance auf Ausgleich auf der Großmachtebene ermöglichen sollte. Wichtige Impulse für die Abkehr vom totalen Konfrontationskrieg hin zu einer Entspannung der internationalen Beziehungen können im wirtschaftlichen und politischen Widererstarken Westeuropas und Japans, in aufkommenden nationalstaatlichen Bewegungen in der Dritten Welt, im Zerbrechen der Einheit des kommunistischen Blocks in Folge des sowjetisch-chinesischen Konflikts und im Ende der militärischen Überlegenheit der USA gesehen werden. Die USA sahen sich mit den veränderten Gegebenheiten zunehmend überfordert und forderten vermehrt von anderen Ländern, die Lasten und Aufgaben einer globalen Friedenssicherung selbst zu übernehmen. Regionale Eigenverantwortlichkeit als weiteres Element der Nixon-Doktrin sollte sich auf die Verbündeten der USA auswirken. Der antikommunistische Dogmatismus der Fünfzigerjahre wurde durch einen außenpolitischen Pragmatismus ersetzt, der ein Gleichgewicht der Mächte als Grundvoraussetzung für einen Frieden vorsah. Nicht mehr moralische Gegensätze zwischen der westlich demokratischen und der kommunistischen, sondern ideologieübergreifende Interessen standen nunmehr im Vordergrund der US Amerikanischen Politik. Ein vermehrtes Interesse am politischen Gegner wurde ein Markenzeichen der Administration Nixon.

3. Die US-Politik gegenüber der Volksrepublik China

3.1. Annäherung und Entspannung

Als Meilensteil der Außenpolitik Richard Nixons gilt zweifellos sein Besuch der Volksrepublik China im Februar 1972. Er symbolisierte das Tauwetter zwischen den beiden Großmächten Anfang der Siebziger Jahre. Wenige Jahre zuvor hatten sich amerikanische und chinesische Soldaten noch in Korea bekämpft. 1962 hatte der amerikanische Außenminister erklärt, dass die US Truppen zur Eindämmung des chinesischen Kommunismus in Vietnam bereit wären. Ziel der Nixon-Administration war es nunmehr, ideologische Gegensätze abzubauen und eine Entspannung der Beziehungen herbeizuführen. Bei ihrer Gründung 1949 wurde die VR China automatisch zum ideologisch Verbündeten der Sowjetunion und somit zum Feind der USA. Dies bewirkte eine Radikalisierung der amerikanischen Chinapolitik, die sich die Isolierung und Eindämmung der VR China zum Ziel hatte. Die oben schon erwähnte Dominotheorie ging hieraus hervor. Im Amerikabild der Chinesen bewirkte die dogmatische Außenpolitik Furcht und Hass gegenüber einer vermeintlichen imperial-kapitalistischen Bedrohung. Tiefes beiderseitiges Misstrauen und ideologische Konfrontation waren die Folge. Nixon sah nun die Chance, den Konflikt zwischen der Sowjetunion und China Mitte der Sechziger Jahre auszunutzen und durch eine Annährung Amerikas an die VR China die Position der UdSSR nachhaltig zu schwächen. Während sein Vorgänger Lyndon B. Johnson noch von einer ideologischen Homogenität des kommunistischen Blocks ausging, traten unter Nixon die Gegensätze zwischen der Sowjetunion und der VR China in den Mittelpunkt seiner Überlegungen.

[...]

^[1] Bierling, S. 67

^[2] Eine Einschätzung, die auf Kissingers Furcht beruhte, Nixon könnte eine nukleare Konfrontation mit der Sowjetunion suchen.

^[3] Safire, Before the Fall, S. 161

^[4] Bierling, S. 71

^[5] Bierling, S. 72

^[6] Bierling, S. 80

^[7] Hacke, S. 79