In dieser Arbeit geht es um die EU_Richtlinie 2010/13/EU vom 10. März 2010 über die Bereitstellung audiovisueller Mediendienste. Im Mittelpunkt der Ausführungen stehen die Grundstrukturen der Richtlinie mit Anwendungsbereich und Definitionen, ihre Entwicklungen und Perspektiven.
Die audiovisuellen Mediendienste spielen heutzutage eine sehr wichtige Rolle in der Gesellschaft der EU-Länder. Laut den statistischen Daten der Television International Key Facts 2012 haben die EU-Bürger im Jahr 2011 etwa 230 Minuten täglich mit Fernsehen verbracht. Im Vergleich zum Jahr 2009 ist das zwei Minuten länger. Aus den statistischen Daten der vorherigen Jahren kann man auch vermuten, dass die Zahlen im Jahr 2012 noch höher liegen werden. Was den gesamten Konsum der audiovisuellen Mediendienste betrifft, ist dieser allein in Deutschland im Vergleich zum Jahr 1998 um 100 Minuten pro Tag gestiegen. Diese Tatsachen zeigen die zunehmende Bedeutung der audiovisuellen Mediendienste im alltäglichen Leben. In diesem Zusammenhang ist die Frage der Regelung der audiovisuellen Mediendienste und des Rechtschutzes der Konsumenten sehr aktuell.
Die wichtigste Rechtsquelle auf der EU-Ebene in diesem Bereich ist die Richtlinie 2010/13/EU vom 10.März 2010 zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung audiovisueller Mediendienste (AVMD-Richtlinie oder AVMD-RL).
Die AVMD-Richtlinie reguliert u.a. Werbung, Produktplatzierung, Schutz von Gesundheit und Minderjährigen bei den audiovisuellen Mediendiensten. Um die wichtigsten Regelungen der AVMD-RL zu verstehen, muss man auch die Entwicklungsgeschichte und Grundstrukturen der Richtlinie betrachten. Zu untersuchen sind die Erwägungsgründe, die Veränderungen der Richtlinie seit dem Jahr 1989, die Grundstrukturen und Entwicklungsperspektiven der AVMD-RL.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Die Entstehung der Richtlinie 2010/13/EU über audiovisuelle Mediendienste
I. Erwägungsgründe für die Änderung der Richtlinie 89/552/EWG und die neue Fassung der Richtlinie vom Jahr 1997
II. Die neue Fassung der Richtlinie vom 11. Dezember 2007
III. Die Richtlinie 2010/13/EU als Kodifizierungsergebnis der bisherigen Veränderungen
C. Die Struktur der Richtlinie 2010/13/EU über die audiovisuellen Mediendienste
I. Anwendungsbereich der RL
1. Anwendungsbereich und Zielsetzung der AVMD-RL
2. Abgrenzung zur E-Commerce-RL
II. Die wichtigsten Definitionen und Regelungen der Richtlinie
1. Der Begriff „audiovisuelle Mediendienste“
2. Das Herkunftslandprinzip
3. Die Werbungsregelungen: Schleichwerbung, Produkt-Placement, Verbot der Tabakwerbung
4. Quotenregelung und „die europäischen Werke“
D. Die Perspektiven der RL
I. Gleiche Darstellung von Frauen und Männer in der Werbung, Liberalisierung der Produktplatzierung, Schutz der Minderjährigen
II. Neue Regelungen für Connected-TV
E. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Entwicklung und die Grundstrukturen der Richtlinie 2010/13/EU über audiovisuelle Mediendienste (AVMD-Richtlinie). Das primäre Ziel ist es, die historische Entstehung der Richtlinie, ihre systematische Struktur und die aktuellen Herausforderungen durch technische Konvergenz zu analysieren sowie den Rechtsrahmen für den Schutz von Konsumenten und Minderjährigen zu beleuchten.
- Historische Entwicklung der europäischen Fernsehrichtlinien bis hin zur AVMD-RL 2010/13/EU.
- Struktur und Anwendungsbereich der AVMD-Richtlinie im Kontext der Medienkonvergenz.
- Regulierung kommerzieller Kommunikation (Werbung, Schleichwerbung, Produktplatzierung).
- Schutz von Minderjährigen und gesellschaftliche Aspekte der Mediendarstellung.
- Zukunftsperspektiven der Medienregulierung, insbesondere in Bezug auf Connected-TV.
Auszug aus dem Buch
2. Das Herkunftslandprinzip
Das Herkunftslandprinzip ist das grundlegende Prinzip der Richtlinie. Ursprünglich wurde es als Mittel für das Verstärkern des freien Wettbewerbs in der EU (damals EG) ausgedacht und basiert auf dem Grundsatz des gegenseitigen Vertrauens im Europarecht. Jeder Mitgliedstaat soll einerseits sicherstellen, dass die in seinem Hoheitsgebiet ansässigen Anbieter ihre audiovisuellen Mediendienste so gestalten, dass die Dienste den dort geltenden Bestimmungen entsprechen, und andererseits aus den anderen Mitgliedstaaten stammenden audiovisuellen Mediendiensten den freien Empfang (Art.3 Abs.1 AVMD-RL) und die Weiterverbreitung in ihrem Hoheitsgebiet gewährleisten. Nach der EuGH-Rechtsprechung in den Fällen Kommission/Belgien und Calfa ist jede Einschränkung der Dienstleistungsfreiheit unzulässig.
Was neu im Jahr 2007 durch die AVMD-RL eingeführt wurde, sind die Verfahrensvorschriften für Eingriffsmaßnahmen in Fällen von schwerwiegenden Verstößen der Dienstanbieter und missbräuchlicher Umgehung strengerer Vorschriften im Zielland. Artikel 4 Abs. 1 AVMD-RL hat aber dem Mitgliedstaat das Recht gegeben, strengere Bestimmungen als in der Richtlinie festzulegen, falls der Mediendienstanbieter ihrer eigenen Rechtshoheit unterliegt.
Der Europäische Gerichtshof hat aber auch festgestellt, dass eine Ausnahme vom Herkunftslandprinzip aufgrund Art 3. Abs.1 in einem schweren und offensichtlichen Fall der Rechtsumgehungsabsicht eines Fernsehveranstalters zulässig sein kann. Aufgrund der TV 10-Entscheidung kann man den Begriff „missbräuchliche Umgehung strengerer Vorschriften im Zielland“ als augenfällige Unterschiede zwischen den Rechtsordnungen von Sende- und Empfangsstaat oder die Unwahrscheinlichkeit einer Programmzulassung im Empfangsstaat beim Fernsehveranstalter auslegen. Im Fall TV-10 ging es nicht um Werbefenster, sondern um die Übertragung des gesamten Programmangebots in den anderen Mitgliedstaat.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Die Einleitung unterstreicht die wachsende Bedeutung audiovisueller Mediendienste in der EU und definiert die AVMD-Richtlinie als zentrale Rechtsquelle für deren Regulierung.
B. Die Entstehung der Richtlinie 2010/13/EU über audiovisuelle Mediendienste: Dieses Kapitel erläutert die dreistufige Entwicklung der Richtlinie von der ursprünglichen Fernsehrichtlinie 1989 über die Fassung von 2007 bis hin zur Kodifizierung im Jahr 2010.
C. Die Struktur der Richtlinie 2010/13/EU über die audiovisuellen Mediendienste: Es wird die systematische Gliederung der Richtlinie beschrieben und der Anwendungsbereich sowie wichtige Begriffsdefinitionen wie das Herkunftslandprinzip und Werberegelungen analysiert.
D. Die Perspektiven der RL: Der Abschnitt diskutiert zukünftige Herausforderungen, insbesondere die Darstellung von Geschlechterrollen in der Werbung sowie die notwendige Regulierung des sogenannten Connected-TV.
E. Fazit: Die Arbeit resümiert, dass die AVMD-RL durch ihre Flexibilität technische Entwicklungen abdeckt, wobei die Balance zwischen Verbraucherschutz und dem Erhalt eines lauteren Wettbewerbs zentral bleibt.
Schlüsselwörter
AVMD-Richtlinie, Audiovisuelle Mediendienste, Herkunftslandprinzip, Medienkonvergenz, Fernsehrecht, Werberegelungen, Schleichwerbung, Produktplatzierung, Jugendschutz, Connected-TV, Europäische Werke, Binnenmarkt, Dienstleistungsfreiheit, Medienregulierung, Europäisches Medienrecht
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit befasst sich mit der Entwicklung und den regulatorischen Grundstrukturen der EU-Richtlinie 2010/13/EU über audiovisuelle Mediendienste.
Welche zentralen Themenfelder stehen im Mittelpunkt?
Die zentralen Themen umfassen die historische Entwicklung der Richtlinie, das Herkunftslandprinzip, die Regeln für kommerzielle Kommunikation sowie den Schutz von Minderjährigen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, die Funktionsweise der Richtlinie vor dem Hintergrund der technischen Konvergenz zu verstehen und die rechtlichen Rahmenbedingungen für audiovisuelle Dienste darzustellen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine rechtswissenschaftliche Analyse durchgeführt, die auf der Auswertung von EU-Rechtsvorschriften, EuGH-Rechtsprechung und Fachliteratur basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der Entstehungshistorie, die Erläuterung der Struktur der Richtlinie, Definitionen zentraler Begriffe und die spezifischen Regeln für Werbung und Quoten.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Schlagworte sind AVMD-RL, Medienkonvergenz, Herkunftslandprinzip, Werberegelungen und Jugendschutz.
Warum ist das Herkunftslandprinzip für die Richtlinie so essenziell?
Es bildet das Fundament für den freien Verkehr von Mediendiensten innerhalb der EU, indem es sicherstellt, dass Anbieter den Vorschriften ihres Herkunftslandes unterliegen, was den Binnenmarkt stärkt.
Wie unterscheidet die Richtlinie zwischen Werbung, Schleichwerbung und Produktplatzierung?
Die Richtlinie definiert diese Formen der kommerziellen Kommunikation präzise und stellt Anforderungen an die Kennzeichnung, um eine Irreführung der Zuschauer zu verhindern.
Welche Herausforderungen ergeben sich durch Connected-TV?
Die Verwischung der Grenzen zwischen linearen und non-linearen Mediendiensten macht die Anwendung der bisherigen "abgestuften Regelungsdichte" der Richtlinie komplexer.
- Citar trabajo
- Kristina Ogonyants (Autor), 2012, Die Richtlinie 2010/13/EU über die Bereitstellung audiovisueller Mediendienste. Strukturen, Entwicklung und Perspektiven, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/304418
