Vor dem Hintergrund des seit mehreren Jahrzehnten fallenden Vertrauens in politische Institutionen in etablierten europäischen und nordamerikanischen Demokratien ist es wichtig zu fragen, ob die Parlamente die jeweiligen Fähigkeiten besitzen, um ihre Funktionen innerhalb des politischen Systems zu erfüllen.
Um die tatsächliche Macht der Legislativfunktion in den oben genannten Regionen zu vergleichen, untersucht diese Hausarbeit exemplarisch die Gesetzgebungsprozesse in der BRD und den USA miteinander. Mit diesem qualitativen Vergleich wird nach signifikanten Unterschieden und Gemeinsamkeiten bei der Rechtsetzungsfähigkeit der beiden Parlamente gefragt. Hier werden zwei völlig verschiedene Systeme miteinander verglichen: zum einen ein nordamerikanisches präsidentielles Regierungssystem und ein europäisches parlamentarisches Regierungssystem. Jedoch weisen beide Systeme auch zentrale Gemeinsamkeiten, wie Föderalismus und Tradition des bikamerialen Arbeitsparlaments auf.
Damit die gestellte Forschungsfrage beantwortet werden kann, wird im zweitem Kapitel die theoretische Herangehensweise ausgearbeitet. Als erstes wird der „Index parlamentarische Macht“ nach Sebaldt kurz dargestellt. Der Indikator der Gesetzgebungsfunktion wird hierbei näher erläutert und für diesen messbare Variablen erarbeitet. In den Kapiteln drei und Kapitel vier werden zunächst die beiden Parlamente und deren Entscheidungsfindung bei der Gesetzgebung kurz dargestellt. Im Anschluss wird jeweils anhand der Variablen die Macht der Gesetzgebungsfunktion durch die Volksvertretungen analysiert. Im letztem Kapitel werden die Ergebnisse miteinander verglichen und ein Fazit gezogen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Theoretische Herangehensweise
- Gesetzgebung in den USA
- How a bill becomes a law?
- Rolle der parlamentarischen Gesetzgebung in den USA
- Gesetzgebung in Deutschland
- Wie wird ein Entwurf zu einem Gesetz?
- Rolle der parlamentarischen Gesetzgebung in der BRD
- Ergebnisse der Untersuchung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit untersucht die Gesetzgebungsprozesse in der Bundesrepublik Deutschland (BRD) und den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) im Vergleich, um die tatsächliche Macht der Legislativfunktion in beiden Ländern zu analysieren. Ziel ist es, signifikante Unterschiede und Gemeinsamkeiten bei der Rechtsetzungsfähigkeit der beiden Parlamente zu identifizieren, wobei ein nordamerikanisches präsidentielles Regierungssystem und ein europäisches parlamentarisches Regierungssystem miteinander verglichen werden.
- Vergleich der Gesetzgebungsprozesse in Deutschland und den USA
- Analyse der Macht der Legislativfunktion in beiden Ländern
- Identifizierung von Unterschieden und Gemeinsamkeiten in der Rechtsetzungsfähigkeit
- Bewertung der Rolle der parlamentarischen Gesetzgebung in beiden Systemen
- Einbezug des „Index parlamentarischer Macht“ nach Sebaldt für die Untersuchung
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Das Kapitel beleuchtet die Bedeutung der parlamentarischen Gesetzgebung im Kontext des demokratischen Systems und stellt die Relevanz des Themas vor dem Hintergrund der vermeintlichen Funktionsverluste von Parlamenten dar. Es wird die Notwendigkeit betont, die tatsächliche Macht der Legislative in verschiedenen Regierungssystemen zu untersuchen.
- Theoretische Herangehensweise: Dieses Kapitel erläutert den „Index parlamentarischer Macht“ nach Sebaldt, der als Methode zum Vergleich der Machtprofile von Parlamenten dient. Es werden die Indikatoren der Gesetzgebungsfunktion im Detail dargestellt, insbesondere die Faktoren der Initiativhoheit, Gestaltungsfeld, Gestaltungsautonomie und Gestaltungsfähigkeit.
- Gesetzgebung in den USA: Das Kapitel beschreibt das Gesetzgebungssystem in den USA, die Rolle der parlamentarischen Gesetzgebung sowie den Prozess, wie ein Gesetz entsteht. Dabei wird auf die relevanten Variablen für die Analyse der Macht der Gesetzgebungsfunktion eingegangen.
- Gesetzgebung in Deutschland: Analog zum vorherigen Kapitel werden das Gesetzgebungssystem, die Rolle der parlamentarischen Gesetzgebung und der Prozess der Gesetzgebung in Deutschland vorgestellt. Auch hier werden die relevanten Variablen für die Analyse der Macht der Gesetzgebungsfunktion erläutert.
Schlüsselwörter
Die Hauptthemen der Arbeit sind die parlamentarische Gesetzgebung, die Macht der Legislative, der Vergleich von Regierungssystemen (präsidentiell und parlamentarisch), der „Index parlamentarischer Macht“, Initiativhoheit, Gestaltungsfeld, Gestaltungsautonomie und Gestaltungsfähigkeit sowie die Analyse von Gesetzgebungsprozessen in Deutschland und den USA.
- Citation du texte
- Daniel Drescher (Auteur), 2014, Die parlamentarischen Gesetzgebung in Deutschland und den USA, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/306101
