Wohl noch nie hat in Deutschland die Diskussion über ein geplantes
Freihandelsabkommen so hohe Wellen geschlagen wie die Debatte um jenes
zwischen der Europäischen Union (EU) und den Vereinigten Staaten von
Amerika, über das seit Juli 2013 verhandelt wird. Bei TTIP handelt es sich um eine
transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft, die zwischen den beiden
größten Wirtschaftsräumen der Welt geschlossen werden soll, um die
Bindungen in diesen beiden Bereichen weiter zu vertiefen. Was zunächst so
positiv wie kompliziert klingen mag, hat in Deutschland eine Diskussion entfacht,
die weit über ökonomische Aspekte hinausgeht.
Kulturschaffende, Verbraucherschützer und Gewerkschafter mischen sich ebenso in die
Diskussion ein wie Naturwissenschaftler, Politologen und Völkerrechtler.
Auf der einen Seite stellen Fürstreiter des geplanten Abkommens Arbeitsplätze,
Wirtschaftswachstum sowie eine Festigung der Beziehungen zwischen den USA
und den EU-Staaten im Allgemeinen und eine mögliche Standardsetzung für die
Regeln des Welthandels durch TTIP im Besonderen in Aussicht. Auf der anderen
Seite warnen Kritiker vor einer Aushöhlung von zahlreichen Sozial-,
Verbraucherschutz-, und Umweltstandards, einer Beeinträchtigung
demokratischer Prozesse und einer „Verödung der kulturellen Vielfalt“ wegen
des Abkommens.
Angesichts dieser öffentlich vorgetragenen Behauptungen scheint es angebracht, aus wissenschaftlicher Perspektive zu analysieren, welche Argumente beide Seiten in ausgewählten Streitpunkten jeweils vorbringen und inwieweit diese stichhaltig und kohärent sind, beziehungsweise umgekehrt wenig fundiert und empirisch nicht oder noch nicht belegbar.
Die vorliegende Arbeit hat also zum Ziel, die Argumente rund um die im Titel aufgeworfenen Fragen nach den möglichen Folgen von TTIP auf die Wirtschaft, die Arbeitsmarktsituation, die geopolitische Stellung der Vertragspartner sowie demokratische Prozesse, Verbraucherschutzstandards und die Kulturpolitik auf ihre jeweilige Stichhaltigkeit zu prüfen.
Inhaltsverzeichnis (Table of Contents)
- 1. Einleitung
- 1.1. Gegenstand der vorliegenden Arbeit
- 1.2. Aufbau der Arbeit
- 1.3. Historische Einordung, Entstehungsgeschichte und geplanter Inhalt von TTIP
- 2. TTIP - Wirtschaftlicher Wachstumsmotor und geopolitischer Meilenstein für „westlichen“ Einfluss auf der Weltbühne?
- 2.1. Chancen auf mehr Wirtschaftswachstum durch TTIP für Deutschland und die Vereinigten Staaten von Amerika?
- 2.1.1. Wirtschaftliche Chancen Deutschlands, insbesondere für den Mittelstand und die Exportwirtschaft
- 2.1.2. Mögliche Wirtschaftszuwächse für die USA und profitierende Sektoren
- 2.1.3. Kritik an den TTIP-Studien - Wachstumsprognosen als „Voodoo-Ökonomie“?
- 2.2. Mögliche Beschäftigungsgewinne durch TTIP
- 2.2.1. Der Arbeitsmarkt der „Exportnation“ Deutschland als großer Gewinner eines transatlantischen Freihandelsabkommens?
- 2.2.2. Die arbeitsmarktpolitische Perspektive für die USA durch TTIP unter Betrachtung der Beschäftigungseffekte durch die nordamerikanische Freihandelszone NAFTA
- 2.2.3. TTIP als Gelegenheit zur Aushebelung von Arbeitnehmerrechten?
- 2.3. Standardsetzung für den Welthandel der Zukunft und Stärkung des transatlantischen Bündnisses durch TTIP?
- 2.3.1. Deutschlands ordnungs- und geopolitische Interessen an TTIP
- 2.3.2. Stärkung des geo- und ordnungspolitischen Einflusses der USA durch TTIP?
- 2.3.3. Ordnungs- und geopolitische Risiken für die EU, die USA und den handelspolitischen Multilateralismus durch TTIP
- 3. Mögliche Folgen von TTIP - Einschränkung demokratischer Prozesse durch Investorenschutz, Reduzierung der Lebensmittelsicherheit und „Verödung“ kultureller Vielfalt?
- 3.1. Investorenschutz - Unabdingbar für unternehmerische Freiheit oder ein Risiko für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit?
- 3.1.1. Kritik am Investorenschutz in Deutschland mit Blick auf demokratische und rechtsstaatliche Prinzipien
- 3.1.2. Der Investorenschutz in TTIP als zentrales Verhandlungselement der USA
- 3.1.3. Investorenschutz und Schiedsgerichtsbarkeit in TTIP – Notwendigkeiten und Möglichkeiten von Reformen
- 3.2. Gefährliche Lebensmittel für Europa, unsichere Medizinprodukte für die USA? — Befürchtete negative Konsequenzen von TTIP für Verbraucher auf beiden Seiten des Atlantiks
- 3.2.1. „Chlorhühnchen“, „Hormonfleisch“ und „Gen-Food“ - Sorgen in Deutschland wegen möglicher negativer Auswirkungen auf die Ernährungssicherheit durch TTIP
- 3.2.2. Gefährliche Medizinprodukte aus Europa für die USA durch TTIP?
- 3.2.3. Mögliche Lösungen für in TTIP umstrittene Produkte mit Blick auf Ergebnisse in CETA
- 3.3. TTIP als Bedrohung für die kulturelle Vielfalt in Europa durch US-amerikanische Konzerne?
- 3.3.1. Gefahr für literarische Vielfalt, staatlich subventionierte Kulturangebote und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland durch TTIP?
- 3.3.2. Chancen für den US-amerikanischen Kulturbetrieb durch TTIP
- 3.3.3. Berechtigte Furcht vor einer „Verödung der kulturellen Vielfalt“ durch TTIP?
- Wirtschaftliche Auswirkungen von TTIP
- Arbeitsmarktliche Auswirkungen von TTIP
- Politische und ordnungspolitische Auswirkungen von TTIP
- Kulturelle Auswirkungen von TTIP
- Investorenschutz und Schiedsgerichtsbarkeit in TTIP
Zielsetzung und Themenschwerpunkte (Objectives and Key Themes)
Die vorliegende Masterarbeit analysiert die geplante Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) und deren potentielle Auswirkungen auf die deutsche und US-amerikanische Wirtschaft, den Arbeitsmarkt, die politische Ordnung und die kulturelle Vielfalt. Die Arbeit untersucht kritisch die Argumente von Befürwortern und Gegnern des Abkommens und versucht, einen umfassenden Überblick über die vielschichtigen Debatten und Kontroversen zu liefern, die TTIP in Deutschland und den USA ausgelöst hat.
Zusammenfassung der Kapitel (Chapter Summaries)
Die Einleitung der Arbeit stellt den Gegenstand und die Relevanz des Themas TTIP dar. Sie beleuchtet die aktuelle Debatte in Deutschland und den USA, die weit über ökonomische Aspekte hinausgeht. Kapitel 2 untersucht die potenziellen wirtschaftlichen Vorteile von TTIP für Deutschland und die USA, analysiert mögliche Beschäftigungseffekte und diskutiert die Rolle des Abkommens als Standardsetzung für den Welthandel und als Instrument zur Festigung des transatlantischen Bündnisses. Kapitel 3 befasst sich mit den potenziellen negativen Folgen von TTIP. Es werden insbesondere die Risiken für demokratische Prozesse durch den Investorenschutz, die möglichen Auswirkungen auf die Lebensmittelsicherheit und die Gefahr einer „Verödung“ kultureller Vielfalt untersucht.
Schlüsselwörter (Keywords)
Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit den zentralen Themen des Freihandels und der transatlantischen Beziehungen. Sie beleuchtet die Debatte um TTIP mit einem Fokus auf den Investorenschutz, die Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt, die Lebensmittelsicherheit und die kulturelle Vielfalt. Weitere Schlüsselbegriffe sind: Wirtschaftswachstum, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Verbraucherschutz, Kultur, Standardsetzung, Geopolitik.
- Arbeit zitieren
- Benedikt Weingärtner (Autor:in), 2015, TTIP. Mehr Wirtschaftswachstum und Festigung „Westlicher Macht“ oder Bedrohung für Demokratie, kulturelle Vielfalt und Schutzstandards?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/307494