Wohl noch nie hat in Deutschland die Diskussion über ein geplantes
Freihandelsabkommen so hohe Wellen geschlagen wie die Debatte um jenes
zwischen der Europäischen Union (EU) und den Vereinigten Staaten von
Amerika, über das seit Juli 2013 verhandelt wird. Bei TTIP handelt es sich um eine
transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft, die zwischen den beiden
größten Wirtschaftsräumen der Welt geschlossen werden soll, um die
Bindungen in diesen beiden Bereichen weiter zu vertiefen. Was zunächst so
positiv wie kompliziert klingen mag, hat in Deutschland eine Diskussion entfacht,
die weit über ökonomische Aspekte hinausgeht.
Kulturschaffende, Verbraucherschützer und Gewerkschafter mischen sich ebenso in die
Diskussion ein wie Naturwissenschaftler, Politologen und Völkerrechtler.
Auf der einen Seite stellen Fürstreiter des geplanten Abkommens Arbeitsplätze,
Wirtschaftswachstum sowie eine Festigung der Beziehungen zwischen den USA
und den EU-Staaten im Allgemeinen und eine mögliche Standardsetzung für die
Regeln des Welthandels durch TTIP im Besonderen in Aussicht. Auf der anderen
Seite warnen Kritiker vor einer Aushöhlung von zahlreichen Sozial-,
Verbraucherschutz-, und Umweltstandards, einer Beeinträchtigung
demokratischer Prozesse und einer „Verödung der kulturellen Vielfalt“ wegen
des Abkommens.
Angesichts dieser öffentlich vorgetragenen Behauptungen scheint es angebracht, aus wissenschaftlicher Perspektive zu analysieren, welche Argumente beide Seiten in ausgewählten Streitpunkten jeweils vorbringen und inwieweit diese stichhaltig und kohärent sind, beziehungsweise umgekehrt wenig fundiert und empirisch nicht oder noch nicht belegbar.
Die vorliegende Arbeit hat also zum Ziel, die Argumente rund um die im Titel aufgeworfenen Fragen nach den möglichen Folgen von TTIP auf die Wirtschaft, die Arbeitsmarktsituation, die geopolitische Stellung der Vertragspartner sowie demokratische Prozesse, Verbraucherschutzstandards und die Kulturpolitik auf ihre jeweilige Stichhaltigkeit zu prüfen.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 1.1. Gegenstand der vorliegenden Arbeit
- 1.2. Aufbau der Arbeit
- 1.3. Historische Einordung, Entstehungsgeschichte und geplanter Inhalt von TTIP
- 2. TTIP - Wirtschaftlicher Wachstumsmotor und geopolitischer Meilenstein für „westlichen“ Einfluss auf der Weltbühne?
- 2.1. Chancen auf mehr Wirtschaftswachstum durch TTIP für Deutschland und die Vereinigten Staaten von Amerika?
- 2.1.1. Wirtschaftliche Chancen Deutschlands, insbesondere für den Mittelstand und die Exportwirtschaft
- 2.1.2. Mögliche Wirtschaftszuwächse für die USA und profitierende Sektoren
- 2.1.3. Kritik an den TTIP-Studien - Wachstumsprognosen als „Voodoo-Ökonomie“?
- 2.2. Mögliche Beschäftigungsgewinne durch TTIP
- 2.2.1. Der Arbeitsmarkt der „Exportnation“ Deutschland als großer Gewinner eines transatlantischen Freihandelsabkommens?
- 2.2.2. Die arbeitsmarktpolitische Perspektive für die USA durch TTIP unter Betrachtung der Beschäftigungseffekte durch die nordamerikanische Freihandelszone NAFTA
- 2.2.3. TTIP als Gelegenheit zur Aushebelung von Arbeitnehmerrechten?
- 2.3. Standardsetzung für den Welthandel der Zukunft und Stärkung des transatlantischen Bündnisses durch TTIP?
- 2.3.1. Deutschlands ordnungs- und geopolitische Interessen an TTIP
- 2.3.2. Stärkung des geo- und ordnungspolitischen Einflusses der USA durch TTIP?
- 2.3.3. Ordnungs- und geopolitische Risiken für die EU, die USA und den handelspolitischen Multilateralismus durch TTIP
- 3. Mögliche Folgen von TTIP - Einschränkung demokratischer Prozesse durch Investorenschutz, Reduzierung der Lebensmittelsicherheit und „Verödung“ kultureller Vielfalt?
- 3.1. Investorenschutz - Unabdingbar für unternehmerische Freiheit oder ein Risiko für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit?
- 3.1.1. Kritik am Investorenschutz in Deutschland mit Blick auf demokratische und rechtsstaatliche Prinzipien
- 3.1.2. Der Investorenschutz in TTIP als zentrales Verhandlungselement der USA
- 3.1.3. Investorenschutz und Schiedsgerichtsbarkeit in TTIP – Notwendigkeiten und Möglichkeiten von Reformen
- 3.2. Gefährliche Lebensmittel für Europa, unsichere Medizinprodukte für die USA? — Befürchtete negative Konsequenzen von TTIP für Verbraucher auf beiden Seiten des Atlantiks
- 3.2.1. „Chlorhühnchen“, „Hormonfleisch“ und „Gen-Food“ - Sorgen in Deutschland wegen möglicher negativer Auswirkungen auf die Ernährungssicherheit durch TTIP
- 3.2.2. Gefährliche Medizinprodukte aus Europa für die USA durch TTIP?
- 3.2.3. Mögliche Lösungen für in TTIP umstrittene Produkte mit Blick auf Ergebnisse in CETA
- 3.3. TTIP als Bedrohung für die kulturelle Vielfalt in Europa durch US-amerikanische Konzerne?
- 3.3.1. Gefahr für literarische Vielfalt, staatlich subventionierte Kulturangebote und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland durch TTIP?
- 3.3.2. Chancen für den US-amerikanischen Kulturbetrieb durch TTIP
- 3.3.3. Berechtigte Furcht vor einer „Verödung der kulturellen Vielfalt“ durch TTIP?
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit analysiert die geplante Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) und die damit verbundenen Debatten in Deutschland und den USA. Ziel ist es, die ökonomischen Chancen und Risiken, sowie die Auswirkungen auf Demokratie, kulturelle Vielfalt und Schutzstandards zu untersuchen. * Wirtschaftliche Auswirkungen von TTIP auf Deutschland und die USA * Der Einfluss von TTIP auf den Arbeitsmarkt beider Regionen * Die Rolle des Investorenschutzes und seine Auswirkungen auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit * Die potenziellen Folgen für die Lebensmittelsicherheit und den Verbraucherschutz * Die Auswirkungen auf die kulturelle VielfaltZusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in die Debatte um das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA ein. Sie beschreibt den kontroversen Charakter der Diskussion, die weit über rein wirtschaftliche Aspekte hinausgeht und von starken, teilweise polemischen Positionen geprägt ist. Die Arbeit positioniert sich als wissenschaftlicher Beitrag zur Analyse der Argumente beider Seiten. 2. TTIP - Wirtschaftlicher Wachstumsmotor und geopolitischer Meilenstein für „westlichen“ Einfluss auf der Weltbühne?: Dieses Kapitel untersucht die potenziellen wirtschaftlichen Vorteile von TTIP für Deutschland und die USA. Es analysiert die Wachstumsprognosen und die Kritik daran, beleuchtet die Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt und diskutiert die Rolle von TTIP als Standardsetzer für den Welthandel und zur Stärkung des transatlantischen Bündnisses. Es werden sowohl die Chancen als auch die geopolitischen Risiken eingehend betrachtet. 3. Mögliche Folgen von TTIP - Einschränkung demokratischer Prozesse durch Investorenschutz, Reduzierung der Lebensmittelsicherheit und „Verödung“ kultureller Vielfalt?: Dieses Kapitel befasst sich mit den potenziellen negativen Folgen von TTIP. Es analysiert kritische Punkte wie den Investorenschutz und seine potenziellen Auswirkungen auf demokratische Prozesse und die Rechtsstaatlichkeit. Weiterhin untersucht es die Bedenken hinsichtlich der Lebensmittelsicherheit und des Verbraucherschutzes, sowie die Befürchtungen einer Beeinträchtigung der kulturellen Vielfalt durch die Dominanz US-amerikanischer Konzerne.Häufig gestellte Fragen (FAQ) zu: Analyse der Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP)
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Diese Arbeit analysiert die geplante Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) und die damit verbundenen Debatten in Deutschland und den USA. Sie untersucht die ökonomischen Chancen und Risiken sowie die Auswirkungen auf Demokratie, kulturelle Vielfalt und Schutzstandards.
Welche Themen werden in der Arbeit behandelt?
Die Arbeit behandelt folgende Schwerpunktthemen: Wirtschaftliche Auswirkungen von TTIP auf Deutschland und die USA; den Einfluss von TTIP auf den Arbeitsmarkt beider Regionen; die Rolle des Investorenschutzes und seine Auswirkungen auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit; die potenziellen Folgen für die Lebensmittelsicherheit und den Verbraucherschutz; und die Auswirkungen auf die kulturelle Vielfalt.
Wie ist die Arbeit strukturiert?
Die Arbeit gliedert sich in drei Hauptkapitel: Eine Einleitung, ein Kapitel zu den potenziellen wirtschaftlichen Vorteilen und geopolitischen Implikationen von TTIP, und ein Kapitel zu den möglichen negativen Folgen von TTIP in Bezug auf Demokratie, Verbraucherschutz und kulturelle Vielfalt. Jedes Kapitel ist in Unterkapitel mit spezifischen Aspekten unterteilt (siehe Inhaltsverzeichnis).
Welche wirtschaftlichen Chancen und Risiken von TTIP werden untersucht?
Die Arbeit analysiert Wachstumsprognosen und die Kritik daran, beleuchtet die Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt in Deutschland und den USA, und diskutiert die Rolle von TTIP als Standardsetzer für den Welthandel und zur Stärkung des transatlantischen Bündnisses. Sowohl Chancen als auch geopolitische Risiken werden eingehend betrachtet.
Wie wird der Investorenschutz in der Arbeit behandelt?
Das Kapitel zu den potenziellen negativen Folgen von TTIP analysiert kritische Punkte wie den Investorenschutz und seine potenziellen Auswirkungen auf demokratische Prozesse und die Rechtsstaatlichkeit. Es untersucht die Kritik am Investorenschutz in Bezug auf demokratische und rechtsstaatliche Prinzipien, die Rolle des Investorenschutzes als zentrales Verhandlungselement der USA und die Möglichkeiten von Reformen.
Welche Auswirkungen auf die Lebensmittelsicherheit und den Verbraucherschutz werden diskutiert?
Die Arbeit untersucht die Bedenken hinsichtlich der Lebensmittelsicherheit und des Verbraucherschutzes, z.B. die Sorgen um „Chlorhühnchen“, „Hormonfleisch“ und „Gen-Food“ in Deutschland. Sie betrachtet auch mögliche negative Auswirkungen auf die Sicherheit von Medizinprodukten und diskutiert mögliche Lösungen, die auf den Ergebnissen von CETA aufbauen.
Wie werden die Auswirkungen auf die kulturelle Vielfalt bewertet?
Die Arbeit befasst sich mit der Befürchtung einer Beeinträchtigung der kulturellen Vielfalt durch die Dominanz US-amerikanischer Konzerne. Sie analysiert die potenziellen Gefahren für literarische Vielfalt, staatlich subventionierte Kulturangebote und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland sowie die Chancen für den US-amerikanischen Kulturbetrieb durch TTIP.
Welche Schlussfolgerungen zieht die Arbeit?
Die Arbeit bietet eine umfassende Analyse der Argumente für und gegen TTIP, wobei sowohl die potenziellen wirtschaftlichen Vorteile als auch die Risiken für Demokratie, Verbraucherschutz und kulturelle Vielfalt beleuchtet werden. Konkrete Schlussfolgerungen sind im Text selbst zu finden.
- Quote paper
- Benedikt Weingärtner (Author), 2015, TTIP. Mehr Wirtschaftswachstum und Festigung „Westlicher Macht“ oder Bedrohung für Demokratie, kulturelle Vielfalt und Schutzstandards?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/307494
