Die vorliegende Hausarbeit beschäftigt sich mit verfassungsrechtlichen Fragen in Zusammenhang mit der sogenannten Operation „Pegasus.“ Diese beinhaltete die Evakuierung von 132 EU-Bürgern aus Libyen im Jahr 2012 durch spezialisierte Kräfte der Bundeswehr.
Trotz des Erfolgs wirft der Einsatz mehrere rechtliche Fragen auf. Zunächst muss erwähnt werden, dass gewaltsame Kommandoaktionen zur Rettung eigener Staatsbürger bereits recht häufig vorgekommen sind, völkerrechtlich aber immer umstritten waren. Ein Einsatz von bewaffneten Kräften auf fremdem Territorium stellt grundsätzlich eine Völkerrechtsverletzung dar, sollte sie nicht gerechtfertigt werden können. Daher muss zunächst geprüft werden, auf welcher völkerrechtlichen Grundlage die Bundesregierung ihren Entschluss, mit eigenen Streitkräften im Alleingang und ohne Beteiligung der Vereinten Nationen, für rechtmäßig erachtet hatte.
Des Weiteren ist fraglich, ob die Bundesrepublik Deutschland ihre Streitkräfte überhaupt außer Landes einsetzen darf und inwiefern Aktionen wie Evakuierung oder Retten und Befreien vom Grundgesetz ermächtigt werden können. Drittens stellt sich die Frage nach der Beteiligung des Parlaments bezüglich der endgültigen Einsatzentscheidung. Da es sich bei der Bundeswehr um eine Parlamentsarmee handelt, ist ihr Einsatz nur dann legitimiert, wenn nationalrechtliche Bestimmungen eingehalten worden sind.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Rechtliche Bewertung.
- I. Sachverhalt.
- II. Völkerrechtliche Beurteilung.
- 1. Deliktsfähigkeit......
- 2. Zurechenbarer völkerrechtlicher Verstoß
- 3. Rechtfertigungsgründe ………………..\li>
- 4. Ergebnis völkerrechtliche Prüfung.……....
- III. Verfassungsrechtliche Beurteilung..\li>
- 1. Materiell-rechtliche Prüfung..\li>
- 2. Formal-rechtliche Prüfung.
- 3. Ergebnis verfassungsrechtliche Beurteilung.
- C. Gesamtergebnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Hausarbeit untersucht die völker- und verfassungsrechtlichen Aspekte der Operation „Pegasus“, einer unilateralen Evakuierungsoperation der Bundeswehr in Libyen im Jahr 2011. Sie analysiert die rechtlichen Grundlagen für den Einsatz deutscher Streitkräfte auf fremdem Territorium zur Rettung eigener Staatsbürger in einer Krisensituation.
- Völkerrechtliche Rechtfertigung des Einsatzes im Kontext des Gewaltverbots
- Deliktsfähigkeit und Handlungsfähigkeit Libyens als Völkerrechtssubjekt
- Verfassungsrechtliche Zulässigkeit des außerlandesischen Einsatzes der Bundeswehr
- Rollen und Kompetenzen des deutschen Parlaments bei der Entscheidung über den Einsatz
- Bedeutung humanitärer Interventionen im Spannungsfeld von Souveränität und Schutz von Staatsbürgern
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt den Sachverhalt der Operation „Pegasus“ vor und erläutert die damit verbundenen völkerrechtlichen und verfassungsrechtlichen Problematiken. Die Rechtliche Bewertung wird im zweiten Kapitel anhand von völkerrechtlichen und verfassungsrechtlichen Aspekten dargelegt. Hier werden die Deliktsfähigkeit, die Handlungsfähigkeit, die Rechtfertigungsgründe und die Ergebnisse der völkerrechtlichen Prüfung sowie die materielle und formelle verfassungsrechtliche Prüfung, inklusive ihrer Ergebnisse, näher betrachtet. Der dritte Teil, der den Schwerpunkt auf das Gesamtergebnis legt, ist nicht Teil dieser Vorschau.
Schlüsselwörter
Operation "Pegasus", humanitäre Intervention, Völkerrecht, UN-Charta, Gewaltverbot, Deliktsfähigkeit, Libyen, Staatsgewalt, Verfassungsrecht, Bundeswehr, Einsatzrecht, Grundgesetz, Parlamentsarmee, Evakuierung, Rettung von Staatsbürgern.
- Citation du texte
- Sergej Erler (Auteur), 2014, Operation „Pegasus“. Völker- und verfassungsrechtliche Probleme der humanitären Intervention zur Rettung eigener Staatsbürger, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/307827
