Frankreich ist traditionell einer der mächtigen europäischen Staaten und verdient daher eine genauere Betrachtung seines politischen Systems. Seit Mai 1958 befinden sich die Franzosen in ihrer V. Republik, welche durch ihre politischen Führer der Fünfziger Jahre – de Gaulle und Debré – begründet wurde. Vor allem die beiden Republiken zuvor sind von „... Instabilen Verfassungen, fehlender Konsens über die Regierungsform, tiefverwurzelte Konfliktlinien zwischen links und rechts, kurze Regierungsdauer der Kabinette gegenüber einer Allmacht des Parlaments, ein fraktioniertes Parteiensystem [und] schwache Stellung von Interessengruppen ...“ geprägt.
Aus diesem Hintergrund entsteht eine parlamentarische Republik mit einer ungewöhnlich starken Stellung des Staatspräsidenten. Zu Beginn gibt es einige prominente Kritiker des neuen Frankreichs, wie beispielsweise François Mitterrand, später selbst Staatspräsident, welcher 1965 anprangert „De Gaulle macht mit der Verfassung, was er will. [...] Frankreich lebt unter einem Regime absoluter persönlicher Gewalt, die sich in den Händen eines einzigen Mannes befindet. Das ist keine wirkliche Demokratie mehr.“ Wie sich dieses System im Bereich seiner Regierungsbildung darstellt, wie es sich gewandelt hat und welche Besonderheiten es beinhaltet werde ich im Folgenden erörtern.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- A. Grundlage der Regierungsbildung
- I. Politikwissenschaftliche Definition der V. Republik Frankreichs
- II. Verfassungsgrundlage
- 1. Präsident der Republik
- 2. Regierung
- B. Regierungstypen
- I. Möglichkeiten der Regierungstypen
- II. Staatspräsident besitzt Mehrheit in der Nationalversammlung
- 1. Machtkompetenz
- 2. Persönliches Verhältnis
- III. Cohabitation
- 1. Geschichtlicher Hintergrund
- 2. Persönliches Verhältnis
- 3. Machtkompetenz
- C. Schlussbemerkung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit dem politischen System Frankreichs, insbesondere mit der Regierungsbildung und den verschiedenen Regierungstypen, die in der V. Republik seit 1958 existiert haben. Die Arbeit analysiert die Machtverteilung zwischen Staatspräsident und Regierung, die unterschiedlichen Konstellationen und ihre Auswirkungen auf die politische Stabilität und Entscheidungsfindung.
- Die Besonderheiten des semipräsidentiellen Systems Frankreichs
- Die Machtbefugnisse des Staatspräsidenten und die Rolle des Premierministers
- Die unterschiedlichen Regierungstypen und ihre historischen Hintergründe
- Die Bedeutung der Cohabitation und ihre Auswirkungen auf die Machtbalance
- Die politische Stabilität und Entscheidungsfindung im französischen System
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in das Thema der Regierungsbildung in Frankreich ein und erläutert die Besonderheiten des semipräsidentiellen Systems. Das Kapitel beleuchtet die Geschichte der V. Republik und die Bedeutung der Staatsführung durch Persönlichkeiten wie De Gaulle und Debré.
Das Kapitel A. Grundlage der Regierungsbildung definiert das semipräsidentielle System und erläutert die Machtbefugnisse des Staatspräsidenten und des Premierministers. Es wird die Verfassungsgrundlage der V. Republik mit den Kompetenzen des Präsidenten und der Regierung im Detail betrachtet.
Im Kapitel B. Regierungstypen werden die verschiedenen Regierungstypen in Frankreich analysiert, wobei der Fokus auf die Machtverhältnisse zwischen Präsident und Nationalversammlung liegt. Die Cohabitation wird als ein Sonderfall der Regierungsbildung betrachtet, und ihre Auswirkungen auf die Machtbalance werden untersucht.
Schlüsselwörter
Semipräsidentielles System, V. Republik Frankreich, Staatspräsident, Premierminister, Regierungstypen, Cohabitation, Machtbefugnisse, Verfassungsgrundlage, politische Stabilität, Entscheidungsfindung
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- Dipl.sc. pol. Michael Port (Autor), 2012, Regierungsbildung und Regierungstypen in Frankreich. Ein kurzer Überblick, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/308279
