Frankreich ist traditionell einer der mächtigen europäischen Staaten und verdient daher eine genauere Betrachtung seines politischen Systems. Seit Mai 1958 befinden sich die Franzosen in ihrer V. Republik, welche durch ihre politischen Führer der Fünfziger Jahre – de Gaulle und Debré – begründet wurde. Vor allem die beiden Republiken zuvor sind von „... Instabilen Verfassungen, fehlender Konsens über die Regierungsform, tiefverwurzelte Konfliktlinien zwischen links und rechts, kurze Regierungsdauer der Kabinette gegenüber einer Allmacht des Parlaments, ein fraktioniertes Parteiensystem [und] schwache Stellung von Interessengruppen ...“ geprägt.
Aus diesem Hintergrund entsteht eine parlamentarische Republik mit einer ungewöhnlich starken Stellung des Staatspräsidenten. Zu Beginn gibt es einige prominente Kritiker des neuen Frankreichs, wie beispielsweise François Mitterrand, später selbst Staatspräsident, welcher 1965 anprangert „De Gaulle macht mit der Verfassung, was er will. [...] Frankreich lebt unter einem Regime absoluter persönlicher Gewalt, die sich in den Händen eines einzigen Mannes befindet. Das ist keine wirkliche Demokratie mehr.“ Wie sich dieses System im Bereich seiner Regierungsbildung darstellt, wie es sich gewandelt hat und welche Besonderheiten es beinhaltet werde ich im Folgenden erörtern.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
A. Grundlage der Regierungsbildung
I. Politikwissenschaftliche Definition der V. Republik Frankreichs
II. Verfassungsgrundlage
1. Präsident der Republik
2. Regierung
B. Regierungstypen
I. Möglichkeiten der Regierungstypen
II. Staatspräsident besitzt Mehrheit in der Nationalversammlung
1. Machtkompetenz
2. Persönliches Verhältnis
III. Cohabitation
1.Geschichtlicher Hintergrund
2. Persönliches Verhältnis
3. Machtkompetenz
C. Schlussbemerkung
Zielsetzung und Themenfelder
Das Hauptziel dieser Arbeit ist es, das komplexe Zwischenspiel zwischen dem Staatspräsidenten und dem Premierminister in Frankreich unter verschiedenen politischen Regierungsmodi zu analysieren und nachvollziehbar darzustellen. Dabei steht die Frage im Zentrum, wie sich das semipräsidentielle System, insbesondere in Bezug auf die Machtverhältnisse der Exekutive, gewandelt hat und welche Auswirkungen unterschiedliche Konstellationen auf die Regierungsbildung haben.
- Grundlagen des semipräsidentiellen Regierungssystems
- Die verfassungsrechtliche Stellung von Staatspräsident und Regierung
- Dynamik zwischen Präsident und Parlament bei bestehender Mehrheit
- Herausforderungen und Besonderheiten der Cohabitation
- Einfluss von persönlichen Verhältnissen auf die Regierungsstabilität
Auszug aus dem Buch
1. Machtkompetenz
Ein Blick auf den politischen Regierungsverlauf der V. Republik seit 1962 präsentiert diverse Anhaltspunkte mit denen Kontinuität und Wandlungen erklärt werden können. So ist anhand der Abb. 2 grafisch deutlich zu erkennen, wann die Machtverhältnisse kippten, Präsidenten von ihrer Kompetenz der Auflösung der Nationalversammlung gebrauch machten oder die doppelköpfige Exekutive tatsächlich durch unterschiedliche politische Lager bekleidet waren.
Zwischen 1962 und 1986 als auch von 2002 bis heute kann man von politischer Kontinuität sprechen, da der Präsident immer auf die Mehrheit in der Nationalversammlung, der Minister und einem seiner Partei oder politischen Lager zugehörigen Premierminister zurückgreifen konnte. Dieses, vom Volk gegebene Vertrauen, gibt dem Staatspräsidenten die Möglichkeit auf die, von der Verfassung legitimierte, Ausschöpfung seiner Machbefugnisse. Wie bereits erwähnt, steht dabei das unantastbare Ressort der Außen- und Sicherheitspolitik im Mittelpunkt seines Handels, da er das Gesicht Frankreichs in der Welt repräsentiert.
Allerdings reichen die Kompetenzen des Präsidenten der Republik in diesem Fall durchaus weiter. Zwar ist Verfassungstheoretisch der Regierungschef für die Innenpolitik verantwortlich, jedoch hat auch hier der Präsident die Macht bei unbeugsamen Premierministern, diese zum Rücktritt aufzufordern. Auch die Tatsache, dass in der internen parteipolitischen Hierarchie der Präsident eine Stufe über seinem eingesetzten politisch Regierungschef steht, gestaltet sein Handeln einfacher.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Einleitung beleuchtet den historischen Kontext der Entstehung der V. Republik und skizziert die Fragestellung bezüglich der Entwicklung und Besonderheiten der Regierungsbildung.
A. Grundlage der Regierungsbildung: Dieses Kapitel definiert das semipräsidentielle System Frankreichs und analysiert die verfassungsrechtliche Kompetenzverteilung zwischen dem Staatspräsidenten und der Regierung.
B. Regierungstypen: Hier werden die verschiedenen Machtkonstellationen untersucht, wobei zwischen Situationen mit einer parlamentarischen Mehrheit für den Präsidenten und der sogenannten Cohabitation unterschieden wird.
C. Schlussbemerkung: Die Schlussbemerkung resümiert die Erkenntnisse über das französische Regierungssystem und deutet einen schleichenden Wandel durch Kompetenzabgaben an die Europäische Union an.
Schlüsselwörter
V. Republik, Frankreich, Semipräsidentialismus, Regierungsbildung, Staatspräsident, Premierminister, Nationalversammlung, Verfassung, Exekutive, Cohabitation, Machtkompetenz, Politische Kontinuität, Regierungsstabilität, Wahlmodus, Politische Führung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Funktionsweise des politischen Systems der V. Republik Frankreichs und analysiert die Regierungsbildung unter Berücksichtigung der Rolle der zentralen Akteure.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Zentrale Themen sind die verfassungsrechtliche Machtstellung des Präsidenten, das Verhältnis zur Regierung sowie die Auswirkungen unterschiedlicher politischer Mehrheiten auf die Regierungsstabilität.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, das Zusammenspiel zwischen Staatspräsident und Premierminister in verschiedenen Regierungsmodi verständlich zu machen und die Dynamik innerhalb der doppelköpfigen Exekutive zu beleuchten.
Welche wissenschaftliche Methode liegt der Arbeit zugrunde?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die auf einer Auswertung von Verfassungsgrundlagen, historischer Entwicklung und existierender Fachliteratur zum französischen Regierungssystem basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil werden zunächst die verfassungsrechtlichen Grundlagen, dann die Regierungsmodi mit Mehrheit sowie die spezifischen Bedingungen der Cohabitation inklusive Machtkompetenzen und persönlicher Faktoren detailliert erörtert.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den wichtigsten Begriffen zählen V. Republik, Semipräsidentialismus, Cohabitation, Exekutive, Regierungsbildung und Machtkompetenz.
Was unterscheidet die Machtverteilung bei einer Cohabitation von einer normalen Regierungsperiode?
Bei einer Cohabitation muss der Präsident mit einem Premierminister aus einem gegnerischen politischen Lager zusammenarbeiten, wodurch seine Kompetenzen eingeschränkt werden und er zu Kompromissen gezwungen ist, im Gegensatz zu einer Phase mit eigener Mehrheit.
Warum wird die V. Republik als "semipräsidentiell" bezeichnet?
Der Begriff beschreibt ein System, das Elemente des Parlamentarismus (Premierminister ist vom Vertrauen des Parlaments abhängig) mit starken präsidialen Zügen (direkte Volkswahl des Präsidenten, weitreichende Kompetenzen) vereint.
- Citation du texte
- Dipl.sc. pol. Michael Port (Auteur), 2012, Regierungsbildung und Regierungstypen in Frankreich. Ein kurzer Überblick, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/308279
