Die vorliegende Arbeit befasst sich zuerst mit dem Friedenssicherungssystem der Vereinten Nationen unter geltendem Völkerrecht. In einem zweiten Schritt werden dann die vorgebrachten Rechtfertigungsgründe zum Eingreifen im Irak geprüft. Abschließend werden mögliche Folgen des Eingriffs auf Veränderungen im Völkerrecht und auf die Signifikanz der Vereinten Nationen erörtert.
Am 20. März 2003 begann der sogenannte 3. Golfkrieg, als amerikanische und britische Truppen in den Irak einmarschierten. Trotz entschiedener Ablehnung eines gewaltsamen Eingreifens im Irak von Seiten Frankreichs, Deutschlands und Russlands. Obwohl sich im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, nach monatelanger, zäher Diskussion und wiederholten Überzeugungsversuchen seitens der USA und Großbritanniens, keine Mehrheit für einen militärischen Einsatz im Irak gewinnen ließ. Entgegen dem Einwand der drei ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates – China, Frankreich und Russland, die in einer gemeinsamen Erklärung, jeglichen Automatismus von Gewaltanwendung auf der Basis der Resolution 1441 ausschlossen, und die nachhaltige Zuständigkeit des Sicherheitsrats in der Irak-Frage betonten.
Das amerikanisch-britische Eingreifen im Irak 2003 erfolgte ultimativ ohne eine Mandat des Sicherheitsrats. Mittlerweile besteht im Schrifttum weitestgehend Einigkeit darüber, sieht man von einigen divergierenden Ansichten meist angelsächsischer Autoren einmal ab, dass das Eingreifen im Irak 2003 völkerrechtswidrig war. Darüber sollte man jedoch nicht vergessen, dass die amerikanische und britische Regierung im Vorfeld über verschiedene Rechtfertigungsgründe versuchten, ihr Vorgehen im Irak völkerrechtlich zu legitimieren, wie hier gezeigt werden soll.
Inhaltsverzeichnis
A. Vorwort von Kofi Annan, Generalsekretär der Vereinten Nationen
B. Einleitung: Die Vereinten Nationen und der Irak 2003
C. Die Vereinten Nationen und das Völkerrecht - Schutz des Friedens durch Recht
I. Ziele der Vereinten Nationen
II. Das Gewaltverbot
III. Das Souveränitätsprinzip
IV. Das Interventionsverbot
V. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen
VI. Zusammenfassung
D. Rechtfertigungsversuche der US-Administration zugunsten eines militärischen Vorgehens im Irak
I. Das Selbstverteidigungsrecht
1. Das Selbstverteidigungsrecht - restriktive Interpretation
a) Zwischenergebnis
2. Das Selbstverteidigungsrecht - extensive Interpretation
a) Die präemptive Selbstverteidigung
aa) Zwischenergebnis
b) Die präventive Selbstverteidigung
c) Der amerikanische Preventive War
3. Ergebnis
II. Ermächtigung durch bereits vorhandene Resolutionen
1. Resolutionen des Sicherheitrats
2. Die wörtliche Auslegung
3. Die zweckmäßige Auslegung
4. Resolutionen im Fall Irak
a) Resolution 678
b) Resolution 687
c) Resolution 1441
d) Resolution 1483
5. Rechtfertigungsstrategie der USA
a) Der „Material Breach“
b) Die „Implied Authorization“
6. Ergebnis
III. Notwendigkeit eines Regimewechsel
1. Regimewechsel unter dem Völkerrecht
2. Anwendung auf den Fall Irak
3) Ergebnis
E. Folgen des Irak-Krieges
I. Folgen für das Völkerrecht
1. Die Entstehung von Völkergewohnheitsrecht
2) Das Prinzip der souveränen Gleichheit
3. Das Gewaltverbot
4) Ergebnis
II. Folgen für die Vereinten Nationen
F. Resümée
G. Schlusswort durch Kofi Annan, Generalsekretär der Vereinten Nationen
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht das militärische Vorgehen der USA und Großbritanniens im Irak im Jahr 2003 auf seine völkerrechtliche Zulässigkeit. Dabei steht die Frage im Zentrum, ob das Eingreifen trotz der fehlenden ausdrücklichen Ermächtigung durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen durch alternative Rechtfertigungsansätze legitimiert werden konnte und welche langfristigen Folgen dieses Handeln für das Völkerrecht und die Vereinten Nationen hat.
- Das Friedenssicherungssystem der Vereinten Nationen und das Gewaltverbot.
- Rechtfertigungsstrategien der US-Administration (Selbstverteidigungsrecht, Resolutionen, Regimewechsel).
- Die völkerrechtliche Bewertung der „Bush-Doktrin“ und von Präventivkriegen.
- Auswirkungen auf die Entwicklung von Völkergewohnheitsrecht und die Rolle der Vereinten Nationen.
Auszug aus dem Buch
D. Rechtfertigungsversuche der US-Administration zugunsten eines militärischen Vorgehens im Irak
Solange über die Inhalte von Recht gestritten wird, bleibt das Recht als solches existent. Die Bemühungen der US-Administration, ihren Entschluss zu einem militärischen Einsatz gegen den Irak im Vorfeld zu rechtfertigen und damit die Konformität zur Charta der Vereinten Nationen zu wahren, können als Indiz dafür gesehen werden, dass Völkerrecht auch weiterhin von der US-Regierung als Prämisse für staatliches Handeln, anerkannt wird. Diese lässt in ihrer Rechtfertigungsstrategie drei unterschiedliche Ansätze erkennen. Als ein Rechtfertigungsansatz wird das Selbstverteidigungsrecht angesehen. In einem weiteren Ansatz wird auf die, nach amerikanischer Ansicht, bereits vorhandene Ermächtigung des Sicherheitsrats durch frühere Resolutionen abgestellt. Schließlich wird noch die Notwendigkeit eines Regimewechsels betont.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Vorwort von Kofi Annan, Generalsekretär der Vereinten Nationen: Einleitendes Zitat des Generalsekretärs zu den schwierigen Herausforderungen für die Gemeinschaft der Nationen.
B. Einleitung: Die Vereinten Nationen und der Irak 2003: Einführung in das Thema des Irak-Krieges und die völkerrechtliche Kontroverse um das Eingreifen ohne explizites UN-Mandat.
C. Die Vereinten Nationen und das Völkerrecht - Schutz des Friedens durch Recht: Darstellung der grundlegenden Strukturen, wie Gewaltverbot, Souveränitätsprinzip und die Rolle des Sicherheitsrates im Völkerrecht.
D. Rechtfertigungsversuche der US-Administration zugunsten eines militärischen Vorgehens im Irak: Analyse der von den USA vorgebrachten Argumente für den Krieg, unterteilt in Selbstverteidigung, Resolutionen und Regimewechsel.
E. Folgen des Irak-Krieges: Untersuchung der Auswirkungen des Krieges auf die Entwicklung des Völkergewohnheitsrechts und die institutionelle Glaubwürdigkeit der Vereinten Nationen.
F. Resümée: Abschließende Bewertung des Irak-Krieges als völkerrechtswidrig und der Auswirkungen auf die internationale Ordnung.
G. Schlusswort durch Kofi Annan, Generalsekretär der Vereinten Nationen: Abschlussplädoyer über die Notwendigkeit, das System der Friedenssicherung zu reformieren.
Schlüsselwörter
Irak-Krieg, Völkerrecht, Vereinte Nationen, Gewaltverbot, Sicherheitsrat, Selbstverteidigungsrecht, Präventivkrieg, Bush-Doktrin, Resolution 1441, Souveränitätsprinzip, Völkergewohnheitsrecht, Rechtfertigungsstrategie, Regime-Wechsel, Friedenssicherung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die völkerrechtliche Zulässigkeit des militärischen Eingreifens der USA und Großbritanniens im Irak im Jahr 2003.
Was sind die zentralen Themenfelder der Publikation?
Die Schwerpunkte liegen auf der Auslegung der UN-Charta, dem Gewaltverbot, den verschiedenen Rechtfertigungsansätzen der US-Administration sowie den Folgen des Konflikts für die internationale Rechtsordnung.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die Prüfung, ob die vorgebrachten Rechtfertigungsgründe für den Irak-Krieg völkerrechtlich haltbar waren und wie sich das Handeln der USA auf das Völkerrecht auswirkt.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet die Autorin?
Die Arbeit basiert auf einer juristischen Analyse von Völkerrechtsquellen, UN-Resolutionen sowie der wissenschaftlichen Literatur und dem aktuellen völkerrechtlichen Diskurs zum Zeitpunkt des Konflikts.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden detailliert das Selbstverteidigungsrecht, die Interpretation von Sicherheitsratsresolutionen (wie Resolution 678, 687 und 1441) sowie das Konzept des Regimewechsels unter völkerrechtlichen Gesichtspunkten erörtert.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Wichtige Begriffe sind unter anderem Gewaltverbot, Völkerrecht, Irak-Krieg, Präventivkrieg, UN-Sicherheitsrat und Bush-Doktrin.
Wie bewertet die Autorin die amerikanische Strategie der „Implied Authorization“?
Die Autorin lehnt dieses Argument ab, da die Anwendung von Gewalt einen schwerwiegenden Eingriff in die Souveränität darstellt und bei Fehlen einer ausdrücklichen Ermächtigung keine Ausnahme vom Gewaltverbot zulässig ist.
Welche Schlussfolgerung zieht die Autorin bezüglich des Völkergewohnheitsrechts?
Sie kommt zu dem Ergebnis, dass der Irak-Krieg keine direkten Auswirkungen auf das Völkerrecht hatte, da es an einer einheitlichen Staatenpraxis und der notwendigen opinio iuris der Staatengemeinschaft fehlte, um eine neue Rechtsnorm zu etablieren.
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- Sarah Heitz (Autor), 2004, Die Vereinten Nationen und der Irakkrieg 2003. Untersuchung von Rechtfertigungsgründen und dem Einfluss auf das Völkerrecht, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/308323
