Die Sicherheitskommunikation des Afghanistaneinsatzes der Bundeswehr durch die Politik. Faktor für die geringe Integration der Bundeswehr in der Gesellschaft?

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

2.Die Bundeswehr in der Gesellschaft

3.Gefallene Soldaten der Bundeswehr in Afghanistan

4.Die politische Sicherheitskommunikation über den Einsatz in Afghanistan

5.Fazit

6.Literaturverzeichnis

Einleitung

“Nichts wird so sein, wie es einmal war“¹ kommentierten die Medien nach dem 11. September das plötzlich veränderte Sicherheitsgefüge in Deutschland. Es umfasste nicht länger nur die Landesverteidigung der staatlichen Souveränität. Der internationale Terrorismus, der direkt in der Gesellschaft konspirativ operiert, stellte eine „asymmetrische Bedrohung“² dar und erforderte neben dem Militäreinsatz ein komplexes Zusammenspiel sicherheitspolitischer „Werkzeuge.“³ Diese neue Bedrohungslage ließ die „Grenzen zwischen innerer und äußerer Sicherheit verschwimmen“⁴ und stellte die deutsche Gesellschaft vor große Herausforderungen. Das Bewusstsein und das Verhältnis zum Militär in Deutschland ist historisch gewachsen. (vgl. Abenheim 1989: 7) Mit dem Ende des „Warschauer Paktes“ fiel zudem die alte Verteidigerrolle der Bundeswehr weg, weshalb für sie ein neues gesellschaftliches Verständnis gefunden werden musste. Nachdem die Bundeswehr auf dem westlichen Balkan erstmalig 2009 in aktive Kampfhandlungen involviert wurde, stand ihr Einsatz politisch und rechtlich auf dem Prüfstand, da sie bisher nur rein humanitären Zwecken in Auslandseinsätzen diente.⁵ Auch wenn der BVG die Notwendigkeit des Auslandseinsatzes der Bundeswehr unter Beteiligung des Parlamentes (vgl. Mayers 2011: 87) einräumte, wurde die Rolle der Bundeswehr immer wieder kontrovers diskutiert.⁶ Als 2002 der Afghanistaneinsatz begann, sollte die Bundeswehr ihre bis dahin gesellschaftlich anerkannte Rolle beim Aufbau der Infrastruktur im befriedenden Süden Afghanistans erfüllen. Mit zunehmender Einsatzdauer häuften sich die gesellschaftlichen Anzeichen, dass sich die Lage in Afghanistan verschlechterte und die Bundeswehr in Kampfeinsätze verwickelt wurde. Dabei stand die politische restriktive Haltung, „es handle sich um einen humanitären Einsatz, der nur gelegentlich Kampfhandlungen bedeuten könne“, im Widerspruch zu den Berichten der heimkehrenden Soldaten über kriegsähnliche Zustände und den Zahlen der gefallenen Soldaten.

Ich möchte die These belegen, dass die politische Sicherheitskommunikation von 2002 bis 2014 über den Bundeswehreinsatz in Afghanistan ein Faktor für eine geringe Integration der Bundeswehr in der deutschen Gesellschaft ist.

Hierfür möchte ich im 2. Kapitel das Verhältnis zwischen Bundeswehr und Gesellschaft darstellen, indem ich einen Vergleich mit der deutschen Fußballnationalmannschaft ziehe. Im 3. Kapitel werde ich die politische Kommunikation über gefallene Soldaten der Bundeswehr analysieren und im 4. Kapitel die Wirkung der damaligen politischen Rhetorik bezüglich des Afghanistaneinsatzes darstellen. In meinem Fazit werde ich meine Ausführungen zusammenfassen, um meine These abschließend zu untermauern.

Die Problematik der Integration der Bundeswehr in der Gesellschaft lässt differenzierte Annäherungsweisen mit verschiedenen Schwerpunkten zu. Im Rahmen dieser Arbeit werde ich meinen Fokus auf die sicherheitspolitische Kommunikation über die Medien legen.

Ich benutze den Begriff „Krieg“ als Synonym für einen gewaltsamen Konflikt und nicht für einen politisch erklärten Zustand. Der Begriff „Politik“ steht für alle relevanten Akteure der deutschen Politik, da zwischen 2002 und 2014 die Regierungskonstellation wechselte und ich mit meiner These keine parteispezifische Phänomenologie konstatieren will.

2. Die Bundeswehr in der Gesellschaft

„Du bist Weltmeister […]“⁷ Die deutsche Fußballnationalmannschaft wurde mit Party-Patriotismus als Statussymbol einer modernen nationalen Identität moralisch in die Gesellschaft integriert, sodass sie sich auch gegenüber dem Ausland mit Nationalstolz präsentieren konnte. Bezüglich des nationalen Identitätsgefühls der Gesellschaft mit der Bundeswehr verursachen Worte wie Nationalstolz hingegen oft ein komisches Bauchgefühl.

„Ein wirkliches Interesse oder gar Stolz auf die Bundeswehr sind bei den Deutschen eher selten.“⁸

Die moralische Integration ist ein Bindeglied für die Individuen der Gesellschaft, mit welchen sich ein großer Teil identifiziert. Dabei ist dieses Bindeglied ein Vorbild für die Wertevorstellung der Gesellschaft und fördert solidarische Dynamiken.⁹ Die heutige, eher unsolidarische deutsche Gesellschaft hat als „Konsum- und Wohlstandgesellschaft“¹⁰ keine unmittelbaren eigenen Erfahrungen mit Krieg und Zerstörung in eigenem Land. Die psychischen und physischen Grenzerfahrungen, die die Soldaten teilweise bei ihren neuen Aufgaben im Ausland erleben müssen, führen zwangsweise zur Abgrenzung von der Gesellschaft. (vgl. Birkenhoff in Bohnert, Reitstetter 2014: 109-112) Dies wird durch den Wandel von einer Wehrpflicht- zur Freiwilligenarmee und deren räumliche Abgrenzung in Kasernen gefördert.¹¹ Die Bundeswehr entwickelt sich dadurch zunehmend zur Subkultur in der Gesellschaft. (vgl. Schlaffner, Zimmermann 2009: 183f). Die notwendige Kameradschaft des Soldatentums, die ein „Zusammenrücken in einer Konfliktsituation und das gemeinsame Ertragen eines zu erduldenden Schicksals erfordert, wobei individuelle Vorteile genau dieser Kameradschaft unterworfen werden sollen“, stehen im absoluten Gegensatz zu der egoistischen und gewinnorientierten Gesellschaft. (Reitstetter in Bohnert, Reitsetter 2014: 131-132) Militärischer Stolz wird gesellschaftlich „belächelt, aus Hochmut, Verlegenheit oder auch bloßem Nicht-Verstehen“.¹² Die Gesellschaft zeigt ein „freundliches Desinteresse“¹³ an der Bundeswehr. Damit geht einher, dass die Bundeswehr ein medienwirksames, institutionell honoriertes Hausverbot an deutschen Schulen erteilt bekommen hat.¹⁴ Diese institutionelle Ausgrenzung der Bundeswehr ist ein Beispiel par excellence für die heutige Anerkennung der Bundeswehr in der Gesellschaft. Als Reaktion brachte die „Welt“ 2013 einen Artikel: „Die Bundeswehr, Deutschlands unbeliebte Armee […] An den Schulen unerwünscht, an den Unis verspottet. Nur bei Hochwasser können unsere Soldaten noch mit Sympathie rechnen.“¹⁵

Der Maßstab für eine erfolgreiche Sicherheitspolitik ist nicht allein das Ausbleiben eines Schadensereignisses, sondern auch, wie sie eines ihrer Sicherheitsorgane (Bundeswehr) in die Gesellschaft integriert. Da Integration einen fortlaufenden Entwicklungsprozess darstellt, muss der heutige Stand der Integration anhand der Sicherheitskommunikation der letzten Jahre analysiert werden.

Zwischen 2005 und 2010 führte die deutsche Politik mit dem „Afghanistaneinsatz“ eine Strategie des „Tabus jeglicher Kritik“,¹⁶ was zu Irritationen in der Gesellschaft und zu einer Befremdung gegenüber der Bundeswehr führte. Die „asymmetrische Bedrohung“ durch den Terrorismus führte in der Gesellschaft zu keiner unmittelbaren Wahrnehmung dieser latenten Gefahr, da sich Terroristen bis zum Schadensereignis konspirativ in der Gesellschaft bewegen. Dadurch sind die Schäden von terroristischen Angriffen besonders verheerend, da sie die Gesellschaft in ihrem Innersten treffen und das Sicherheitsgefühl nachhaltig beeinträchtigen. Die Gefahren und Risiken werden in einer Gesellschaft sozial hergestellt. Erst die Wahrnehmung einer Gesellschaft von Gefahren und Risiken führt zu einem sozialen Transformationsprozess, der dazu führt, mit den Gefahren umgehen zu lernen. (Douglas 1966: 40-41) Daher darf die „Öffentlichkeit kein blinder Fleck für Sicherheitskommunikation“ sein (vgl. Jacobi, Hellmann, Nieke 2011: 173) und sich nicht auf die bloße Erhebung demoskopischer Werte als Bestätigung der eigenen Politik beschränken. Die überholte Annahme, dass die Komplexität der Sicherheitspolitik, die von Kohärenz und Gegensätzlichkeit geprägt ist, den uninformierten Bürger besser nicht partizipieren lässt, wird durch die Verbreitung der Massenmedien konterkariert. Es ist nicht mehr möglich, alle sicherheitspolitischen Aspekte im Ausland der Öffentlichkeit gefiltert zu präsentieren.¹⁷ Die Autoren Armin Wagner und Heiko Biehl kamen in ihrer Veröffentlichung „Bundeswehr und Gesellschaft“ zu dem Ergebnis, dass die „Bundeswehr ein gutes Ansehen in der Gesellschaft hat und die Soldaten die objektiven Merkmale hierfür zu sehr hinter den negativen Stimmungsmachern übersehen.“¹⁸ Aus der genauen Analyse der Umfrage geht hervor, dass die Hälfte der Deutschen „nichts Konkretes über den Afghanistaneinsatz wisse“.¹⁹ 67 Prozent der Befragten sahen als positive Auswirkung „die Einsatzmöglichkeiten internationaler Hilfsorganisationen in der von der Bundeswehr kontrollierten Region positiv beeinflusst, 61 Prozent die Lebensbedingungen der Menschen und 65 Prozent das Ansehen Deutschlands in der Welt.“ Die Umfragen wurden jedoch ohne Bezug auf die tödlichen Anschläge durchgeführt.²⁰ Diese Tatsache lässt die Unterstellung zu, dass die Befragten die Bundeswehr mit der Vorstellung bewerteten, sie sei in ihrer gewohnten humanitären Rolle aktiv. Hier wäre es von Interesse, wie die Befragten „verwundete / gefallene Soldaten“, „getötete Angreifer“ und „zivile Kollateralschäden“ bewerten würden. Dabei ist zu erwarten, dass die Befragten in Unkenntnis darüber, „was konkret in Afghanistan passiert“, diese Punkte sehr ablehnend bewerten würden. Dies ist auch ein Erklärungsansatz, warum entgegen jedem positiven Umfrageergebnis Bundeswehroffiziere im Sammelband „Armee im Aufbruch“ intersubjektiv den Tenor einer „von der Gesellschaft entfremdeten Bundeswehr darstellten.“ (vgl. Bohnert, Reitstetter 2014: 108) Eine weitere Umfrage ergab außerdem, dass 66 Prozent der Befragten der Meinung waren, „die Bundeswehr erhält nicht ausreichend Anerkennung in der Gesellschaft.“²¹

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¹ Vgl. Schmale, Holger(2015): http://www.fr-online.de/leitartikel/11--september-das-erbe-von-9-11,29607566,31783634.html abgerufen am 16.09.2015, 0745 Uhr.

² Vgl. Kaim, Markus(2011): Internationale Sicherheitspolitik nach dem 11. September. http://www.bpb.de/apuz/33227/internationale-sicherheitspolitik-nach-dem-11-september?p=all abgerufen 14.09.2015, 08:43 Uhr.

³ Ebd.

⁴ OV(2012):9/11 und seine Folgen. https://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/68721/9-11-und-die-folgen-10-09-2012 abgerufen am 15.09.2015, 13.56 Uhr.

⁵ Reeb, Hans-Joachim(2009): Die “neue“ Rolle der Bundeswehr. http://www.bpb.de/apuz/31585/die-neue-bundeswehr?p=all abgerufen am 15.09.2015, 14:59 Uhr.

⁶ Vgl. Gießmann, Hans / Wagner, Armin(2009): Auslandseinsätze der Bundeswehr. http://www.bpb.de/apuz/31580/auslandseinsaetze-der-bundeswehr?p=all abgerufen am 12.09.2015, 13:20 Uhr.

⁷ Tenenbom, Tuvia(2014):Du bist Weltmeister, Deutschland. http://www.zeit.de/sport/2014-07/tuvia-tenenbom-deutschland-weltmeister-nationalismus abgerufen am 13.09.2015, 12:04 Uhr.

⁸ Zit. Horst Köhler in Forderungspapier der JU. http://www.ju-kreis-unna.de/standpunkte/solidaritaet-mit-der-bundeswehr/ abgerufen am 14.09.2015, 16:03 Uhr.

⁹ Vgl. Wöckener, Lutz(2013): Alle lieben unsere Nationalmannschaft. http://www.welt.de/sport/fussball/wm-2014/article121803685/Alle-lieben-unsere-Nationalmannschaft.html abgerufen 15.09.2015, 18:34 Uhr.

¹⁰ Weber, Birgit(2010): Haushalt-Markt-konsum. http://www.bpb.de/izpb/7579/von-der-selbstversorgung-zum-konsum-entwicklung-und-situation-privater-haushalte?p=all abgerufen am 15.09.2015, 14:46 Uhr.

¹¹ Vgl. Franke, Jürgen(2014): Gesellschaftliche Integration der neuen Bundeswehr. http://www.bmvg.de/portal/a/bmvg/!ut/p/c4/bY29DoJAEITf6A7ExGAn0tgZG8WGLLAeG-8vy4KND-9hYudMMs03mdF3nexhIQNCwYPVN930tO9eqnOLURP1I_KIJFMMloSeCrzBLggqRhiQ2z-VbetxTgjmhzCYNq1ZNAm574u-rq8Dqj54lDUFvVBKwyCBVQwsdiUzcyKKBt1keV1lefZT_i7r3fFcFJuyPlUXHZ07fAB7_DEf/ abgerufen am 16.09.2015, 09:34 Uhr.

¹² Blome, Nikolaus(2002): Die Deutschen und der Krieg. http://www.welt.de/print-welt/article378096/Die-Deutschen-und-der-Krieg.html abgerufen am 13.09.2015, 18.36 Uhr.

¹³ Zit. Horst Köhler in OV(2008): Mehr Uniform in der Öffentlichkeit. http://www.focus.de/politik/deutschland/horst-koehler-mehr-uniformen-in-der-oeffentlichkeit_aid_358444.html abgerufen am 14.09.2015, 18:44 Uhr.

¹⁴ 2013 erhielten drei deutsche Schulen den Aachener Friedenspreis, da sie deutschen Soldaten Hausverbot erteilten. Die Soldaten sollten in den Klassen sicherheitspolitische Themen verdeutlichen.

¹⁵ Exner, Ulrich / Hollstein, Miriam / Meyer, Simone(2013): http://www.welt.de/politik/ausland/article117156165/Die-Bundeswehr-Deutschlands-ungeliebte-Armee.html

¹⁶ Vgl. Prandl, Heribert(2010): Krieg, Kritik und Angst. http://www.sueddeutsche.de/politik/bundeswehr-in-afghanistan-krieg-kritik-und-angst-1.85124 abgerufen am 14.09.2015, 20:12 Uhr.

¹⁷ Vgl. Baumann, Eva, Keller, Katrin, Maurer, Marcus, Quandt, Thorsten, Schweiger, Wolfgang(2011): Wie Massenmedien genutzt werden und was sie bewirken. http://www.bpb.de/izpb/7543/wie-medien-genutzt-werden-und-was-sie-bewirken?p=all abgerufen am 15.09.2015, 08:22 Uhr.

¹⁸ Wagner, Armin / Biehl, Heiko (2013): Bundeswehr und Gesellschaft: http://www.bpb.de/apuz/170808/bundeswehr-und-gesellschaft?p=all abgerufen am 13.09.2015, 0812 Uhr.

¹⁹ Löwenstein, Stefan(2008): Drei von vier Deutschen stimmen dem Afghanistaneinsatz zu. http://www.faz.net/aktuell/politik/bundeswehr-studie-drei-von-vier-deutschen-stimmen-afghanistan-einsatz-zu-1726014.html abgerufen am 14.09.2015 16:09 Uhr.

²⁰ Ebd.

²¹ Vgl. Statista Umfrage Persönliche Einstellung zur Bundeswehr. OV(2015): http://de.statista.com/statistik/daten/studie/194262/umfrage/persoenliche-einstellung-zur-bundeswehr/ abgerufen am 14.09.2015, 17:34 Uhr.