Ziel der Arbeit, ist die Untersuchung des Spannungsfeldes der Markenparodie zwischen dem Recht des Inhabers einer Marke i.S.d. § 14 MarkenG und der Frage, ab wann eine rechtsverletzende Benutzung des Zeichens für Waren und Dienstleistungen in Deutschland vorliegt.
Des Weiteren wird die rechtliche Behandlung von Parodien im Urheberrecht anhand der maßgeblichen Rechtsprechung, sowie der Stellungnahmen in der Literatur beleuchtet, wonach sich im Allgemeinen die Zulässigkeit von Parodien im deutschen Urheberrecht bestimmt.
Marken sind heutzutage viel mehr als nur Kennzeichen und bilden einen festen Bestandteil unserer Alltagskultur, da sie einen gewissen „Kultstatus“ in unserer Gesellschaft erreicht haben. Sie sind dafür geeignet, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens im Marktwettbewerb zu kennzeichnen und gem. § 3 Abs. 1 MarkenG von den anderen zu unterscheiden.
Der Begriff der Parodie entstammt dem griechischen Wort „parōdìa“ und definiert inhaltliche, sowie formale Elemente vorbestehender Werkschöpfungen, Kunstgattungen und Stile. Ein wesentliches Merkmal der Parodie ist die Nachahmung, die anders als das Plagiat, offen auf vorgefundenes Werkschaffen Bezug nimmt, indem sie es in ein antithematisches Umfeld stellt und dadurch eine eigene neue Aussage hervorbringt.
Inhaltsverzeichnis (Table of Contents)
- A. Einleitung
- I. Die Marke in der Gesellschaft.
- II. Der Begriff der Parodie
- B. Gesetzliche Regelungen zur Einordnung der Markenparodie........
- I. Das Regelungssystem des MarkenG
- II. Im geschäftlichen Verkehr..
- III. Benutzung für Waren und Dienstleistungen …..\li>
- IV. Ansätze der Rechtsprechung zur Markenparodie.
- a) Rechtsprechung vor der BGH-Entscheidung zur Lila Postkarte....
- b) Rechtsprechungsänderung: BGH, 2005: Lila Postkarte.........
- c) Rechtsprechungsänderung nach der BGH-Entscheidung zur Lila Postkarte .....
- V. Ansätze der Literatur zur Markenparodie.
- C. Bedeutung der rechtlichen Einordnung der Markenparodie für den Markeninhaber
- D. Rechtfertigungsgründe für Verletzungshandlungen.
- E. Die urheberrechtliche Behandlung der Markenparodie.
- I. Rechtsprechung und Literatur zur Parodie urheberrechtlich geschützter Werke
- II. Selbständigkeit des neuen Werkes i.S.d. § 24 UrhG.
- III. Die Formel zum Verblassen
- IV. Das Kriterium der Erkennbarkeit...
- V. Das Kriterium der Erforderlichkeit...
- VI. Das Kriterium des inneren Abstands durch antithematische Behandlung …………………..
- VII. Gegenstand der kritischen Auseinandersetzung.
- F. Fazit..
Zielsetzung und Themenschwerpunkte (Objectives and Key Themes)
Ziel dieser Arbeit ist die Untersuchung der Spannung zwischen dem Schutzrecht des Markeninhabers gemäß § 14 MarkenG und der Frage, ab wann die Verwendung eines Zeichens für Waren und Dienstleistungen in Deutschland eine rechtswidrige Markenbenutzung darstellt. Außerdem wird die rechtliche Behandlung von Parodien im Urheberrecht anhand einschlägiger Rechtsprechung und Literatur beleuchtet, die im Allgemeinen die Zulässigkeit von Parodien im deutschen Urheberrecht bestimmt.
- Die Bedeutung von Marken in der heutigen Gesellschaft und ihre Rolle im Wettbewerb
- Die rechtliche Einordnung von Markenparodien unter Berücksichtigung des MarkenG
- Die Entwicklung der Rechtsprechung zur Markenparodie und ihre Auswirkungen
- Die urheberrechtlichen Kriterien für die Zulässigkeit von Parodien
- Die Abwägung zwischen den Schutzrechten des Markeninhabers und der Freiheit der künstlerischen Gestaltung
Zusammenfassung der Kapitel (Chapter Summaries)
Die Einleitung führt in die Thematik der Markenparodie ein und erläutert den Spannungsbogen zwischen Markenrecht und Urheberrecht. Kapitel B beleuchtet die rechtlichen Regelungen zur Markenparodie im MarkenG, die Rechtsprechung dazu und verschiedene Ansätze aus der Literatur. Kapitel C befasst sich mit der Bedeutung der rechtlichen Einordnung von Markenparodien für den Markeninhaber und erläutert die Rechtsprechung und die Literatur zur urheberrechtlichen Behandlung von Markenparodien. Die wichtigsten Kriterien für die Zulässigkeit von Parodien im Urheberrecht, wie Selbstständigkeit des neuen Werks, Erkennbarkeit, Erforderlichkeit und innerer Abstand durch antithematische Behandlung, werden in Kapitel E ausführlich dargestellt.
Schlüsselwörter (Keywords)
Markenrecht, Markenparodie, Urheberrecht, Parodie, Rechtsprechung, Literatur, MarkenG, § 14 MarkenG, § 24 UrhG, Markeninhaber, künstlerische Freiheit, Rechtfertigungsgründe, Schutzrechte.
- Citar trabajo
- Juliane Heide (Autor), 2015, Die Zulässigkeit von Markenparodien aus markenrechtlicher und urheberrechtlicher Sicht, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/310684
