In dieser Seminararbeit setzt sich die Autorin umfassend und kritisch mit der geplanten Finanztransaktionssteuer auseinander. Einleitend wird ein Überblick über die geplante Steuer gegeben. Anschließend werden insbesondere die verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Aspekte und Probleme erläutert.
Weiterhin werden die Auswirkungen auf die Finanzmärkte dargestellt. Abschließend erfolgt eine kritische Reflektion, ob eine solche Steuer in der geplanten Form sinnvoll ist und insbesondere vor dem rechtlichen Hintergrund haltbar ist.
Inhaltsverzeichnis
A) Einleitung
B) Erläuterung der geplanten Finanztransaktionssteuer
I. Subjektiver Anwendungsbereich
II. Territorialer Anwendungsbereich
III. Finanztransaktion
IV. Bemessungsgrundlage und Steuersatz
V. Steuerentstehung und Steuerschuldner
VI. Ziele
C) Tauglichkeit zur Zielerreichung
I. Finanzmarktstabilität und -effizienz
II. Beteiligung Finanzinstitute/Finanzsektor an den Kosten der Finanzkrise
III. Harmonisierungswirkung und Vermeidung von Doppelbesteuerung
D) Verfassungsrechtliche Prüfung des Entwurfs
I. Leistungsfähigkeitsprinzip
1. Inhalt
2. Verstoß gegen das Leistungsfähigkeitsprinzip
a) Charakter der Lenkungssteuer
b) Betroffenheit der Leistungsfähigkeit
c) Anknüpfen an den Indikator der steuerlichen Leistungsfähigkeit
d) Grundsatz der vertikalen Steuergerechtigkeit
e) Verlustabzug
f) Zwischenergebnis
3. Rechtfertigung
a) Kompensationszwecke
b) Gründe des Gemeinwohls
c) Zwischenergebnis
4. Zusammenfassung
II. Gesetzgebungskompetenz des Bundes
III. Ergebnis
E) Europarechtliche Prüfung des Entwurfs
I. Rechtsgrundlage Art. 113 AEUV
1. Harmonisierung
2. Umsatzsteuern, Verbrauchsabgaben oder sonstige indirekte Steuern
3. Binnenmarktzielsetzung
4. Zwischenergebnis
II. Verstärkte Zusammenarbeit Art. 20 EUV i.V.m. Art. 326 ff. AEUV
1. Kapitalverkehrsfreiheit gem. Art. 63 AEUV
a) Inhalt
b) Eingriff/Beschränkung
c) Rechtfertigung
d) Zwischenergebnis
2. Voraussetzungen des Art. 326 UAbs. 2 AEUV
3. Voraussetzungen des Art. 327 S. 1 AEUV
a) Exterritorialität
b) Rechtfertigung
c) Zwischenergebnis
4. Richtlinie 2008/7/EG des Rates
5. Richtlinie 2010/24/EU des Rates
6. Zwischenergebnis
III. Ergebnis
F) Die Wirkung auf die Finanzmärkte
I. Hochfrequenzhandel
II. Kaskadeneffekte
III. Refinanzierungen
IV. Absicherungsgeschäfte
V. Übertragungen zwischen Unternehmen einer Gruppe
VI. Zusammenfassung
G) Fazit
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- Jil Kalender (Author), 2015, Der EU-Kommissionsvorschlag einer Finanztransaktionssteuer als Maßnahme zur Regulierung der Finanzmärkte, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/312237
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