Der Jugoslawien-Konflikt. Eine Herausforderung für die Außenpolitik und Sicherheitspolitik der EU?

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Forschungsbericht

3. Friedens - und Konfliktforschung

4. Historische Entwicklung auf dem Balkan bis 1989

5. Die jugoslawischen Zerfallskriege
5.1. Der serbisch-kroatische Konflikt
5.2. Der Konflikt in Bosnien-Herzegowina
5.3. Der Konflikt im Konflikt
5.4. Internationalisierung und Ende des Bosnienkrieges
5.5. Srebrenica
5.6. Der Kosovokrieg

6. Von Dünkirchen bis zur Westeuropäischen Union
6.1. Der Dünkirchen Vertrag und die Gründung der NATO
6.2. Die Westeuropäische Union
6.3. Reaktivierung der Westeuropäischen Union
6.4. Von den EVG-Verträgen bis zur GSVP

7. Entstehung und Wandel der NATO
7.1. Vom Ende des Zweiten Weltkrieges bis zur Gründung 1949
7.2. Innere Spannung mit Frankreich
7.3. Restrukturierung und Politik bis zur Gegenwart

8. Zwischen institutionelle Beziehungen zwischen EU - WEU und NATO

9. Wandel der Außenpolitik der EU in Folge der Balkankriege

10. Fazit

11. Abkürzungsverzeichnis

12. Quellen und Webressourcen

13. Bibliographie

1. Einleitung

"Europa sollte nie wieder ein "Srebrenica" auf seinem Gewissen haben. Den Hasstürmen, die dort im Juli 1995 ihre bittere Ernte einfuhren, hätte man Einhalt gebieten können, wenn wir als ihre Nachbarn die Fähigkeit und die Entschlossenheit zum Handeln gehabt hätten. Dies müssen wir beides finden."^[1]

Diese Äußerung von Pat Cox, dem Karlspreisträger von 2004, zeigt deutlich, in welchem Dilemma Europa auch noch knapp 45 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges steckte und auch noch heute steckt. Mit dem Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa kam die Erkenntnis, dass es nie wieder zu einer solchen Katastrophe auf dem europäischen Kontinent kommen sollte. Die ehemaligen "Erbfeinde" Frankreich und Deutschland beschlossen im Bereich der Montanunion, der EGKS und EWG immer stärker zu kooperieren um gegenseitiges Misstrauen abzubauen und dadurch Vertrauen für zukünftige Kooperation und Integration zu schaffen. Aus diesen ersten frühen Institutionen ist schließlich die Europäische Union hervor gegangen. Die zunehmende Integration und Verflechtung zwischen den Staaten der EU führte zu einem immer größer werdenden Wohlstand und dem Glauben, dass Europa die Geisel des Krieges für alle Zeit überwunden habe. Doch im Schatten des westlichen Wohlstandes, tat sich auf dem Balkan, direkt wenn man so will auf der Türschwelle zu Europa ein Konflikt auf, welcher die Handlungsunfähigkeit der EU bei solchen Krisen zeigte. Dabei reichen die Wurzeln dieses Konflikts bis weit vor den Ersten Weltkrieg zurück.

Die Idee zur Bearbeitung dieses Themas kam dem Autor im Rahmen einer neuen Welle von Gewalt im Kosovo Anfang des Jahres und mit Blick auf den Beitritt Kroatiens zur EU. Da die Geschichte und Politik Südosteuropas im Rahmen des gewählten Studiengangs nicht ausreichend tiefgehend betrachtet werden konnte, lag die Wahl des Themas naheliegend.

Bei näherer Betrachtung der Thematik zeigte sich jedoch schnell das eine ausschließliche Bearbeitung der europäischen Außenpolitik im Jugoslawienkonflikt nicht ausreichend ist, um das Thema in seiner gesamten Komplexität zu erschließen. Vielmehr bedarf es einer differenzierten Betrachtung der Geschichte des Balkans als Einleitung, um anschließend den Konflikt in seinen einzelnen Phasen zu beleuchten.

Im Anschluss an diese Einleitung soll ein kurzer Forschungsbericht die Probleme und Erkenntnisse beim Erstellen dieser Arbeit beleuchten. In einem daran anschließenden zweiten kurzem Kapitel wird die gewählte Forschungstheorie dargestellt, um deutlich zu machen, unter welcher Betrachtung der Konflikt auf dem Balkan und die Außenpolitik der Europäischen Union analysiert wurde.

Nachdem diese Grundlagen erklärt sind folgt die Arbeit einem Aufbau in drei thematischen Blöcken.

Im ersten Bereich wird die historische Entwicklung auf dem Balkan und die jugoslawischen Zerfallskriege bis zum Kosovokrieg 1999 dargestellt. Der zweite Block beschäftigt sich mit der Schaffung einer europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik und der Beziehung zwischen EU und NATO ausgehend vom Brüsseler Vertrag bis zur europäischen Sicherheits- und Verteidigungsidentität. Der anschließende dritte Block wird exemplarisch Änderungen der Außenpolitik der Europäischen Union in Folge der jugoslawischen Zerfallskriege beleuchten.

Abschließend werden die Ergebnisse in einem Fazit zusammengeführt, um damit wenn möglich die Frage zu beantworten, ob die Kriege auf dem Balkan eine vertiefte Integration im Bereich der Außenpolitik der EU und eine Loslösung der Verteidigungspolitik von der NATO ermöglicht und wenn ja evtl. sogar beschleunigt haben.

2. Forschungsbericht

Die Auswertung der zur Verfügung stehenden Quellen und Forschungsliteratur hat gezeigt, wie schwer es ist den Jugoslawienkonflikt im Kontext der Außenpolitik der Europäischen Union zu betrachten.

Geographisch gesehen liegt der Balkan zwar auf dem europäischen Kontinent und somit in unmittelbarer Nähe, trotzdem kommt es vielen Personen auch heute noch so vor, als ob man von einer fernen Region spricht. Die geographische Ausdehnung und Zuordnung wird durch die historische Entwicklung erheblich erschwert, ebenso wie die Tatsache, dass soviele unterschiedliche Akteure mit unterschiedlichen Interessen auf dem Balkan operieren. Die Entwicklung bis 1989 muss noch im Kontext des Ost-West-Konflikts betrachtet werden, während die späteren Ereignisse im Kontext der internationalen Beziehungen und der Neustrukturierung der bestehenden Bündnisse beleuchtet werden müssen.

Die Beschäftigung mit dem Thema hat zudem gezeigt, dass eine Analyse in wie weit die Balkankriege eine Herausforderung für die Außenpolitik der Europäischen Union waren, nicht geschehen kann, ohne zuvor die jugoslawischen Zerfallskriege genau zu analysieren. In einem zweiten Schritt war es notwendig die Entstehung der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik von der Gründung der WEU bis zur Schaffung der europäischen Sicherheits- und Verteidigungsidentität zu betrachten. Daraus resultierte letztlich auch eine geschichtliche Betrachtung der NATO Entwicklung um die Komplexität der EU -NATO Beziehungen während der Balkankriege verstehen zu können. Erst im dritten Teil kann schließlich auf Basis der bis dahin gewonnenen Erkenntnisse eine adäquate Analyse der Herausforderungen, welche die Balkankriege für die EU bedeutet haben geschehen.

Gerade die Komplexität der Verflechtungen zwischen historischen Gegebenheiten, NATO - EU Beziehungen und aktueller Lage machen das Thema für die Forschung so interessant. Die Frage ob der Balkan schon ausreichend befriedet ist, um eine Integration in die Europäische Union voran zu bringen, kann nur beantwortet werden, wenn man sich die Ereignisse seit 1945 und insbesondere seit 1989 anschaut. Trotz oder auch gerade wegen der Brisanz der Thematik, gibt es leider noch relativ wenig Primärquellen, da diese eine Sperrfrist von dreißig Jahren haben. Somit müsste aktuell für alle Quellen von 1989 - 2014 eine Sondergenehmigung vom Bundesarchiv oder dem Bundeswehrarchiv erfolgen, welche nur unter der Bedingung erteilt wird, dass keine nationalen Interessen gefährdet werden. Da diese Quellen zudem noch nicht publiziert werden dürfen ist eine Bearbeitung im Rahmen dieser Arbeit nicht möglich. Vielmehr wird sich auf die große Fülle an unterschiedlicher Literatur zu einzelnen Themen gestützt um daraus ein Gesamtbild aufzuzeigen. Hierfür waren gerade im Kontext der jugoslawischen Zerfallskriege die Werke von Marie-Janine Calic sehr gut geeignet, da diese eine objektive und weitreichende Betrachtung ermöglicht haben.

Für die Zukunft werden die Quellen des National Security Archiv in Maryland zur amerikanischen Außenpolitik auf Balkan sehr von Interessen sein, da die Entwicklung ab 1989 und gerade der Kosovokrieg 1999 maßgeblich von den USA getragen wurde. Daher dürfte in den nächsten Jahren mit einer Vielzahl an Veröffentlichungen zum Thema Balkan zu rechnen sein.

3. Friedens - und Konfliktforschung

Die Betrachtung der europäischen Außenpolitik während der Jugoslawienkriege soll im Rahmen der Friedens - und Konfliktforschungstheorie geschehen. Dafür bedarf es einer genaueren Betrachtung was genau Frieden beziehungsweise Konflikt überhaupt ist.

Die Definition des Begriffs Konflikt, fällt mit unter noch am leichtesten, da generell gesagt werden kann, dass jede Art von gewaltloser oder gewaltsamer Austragung von Interessensgegensätzen ein Konflikt ist. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich um Gegensätze zwischen Personen, Gruppen oder Staaten handelt. Das Fremdwort Konflikt stammt aus dem lateinischen conflictus von confligere, was soviel bedeutet wie zusammenschlagen, zusammenstoßen. Konflikte müssen jedoch nicht grundlegend negativer Natur sein. Die Forschung kennt vielmehr konstruktive und destruktive Konflikte. Spätestens seit der Analyse von Ralf Dahrendorf wird diese Unterteilung in der Soziologie vorgenommen. Dabei gelten Konflikte als Triebkraft jeder Gesellschaft. In demokratischen Gebilden werden Konflikte von der Gesellschaft bejahrt und finden zum Beispiel in Wahlkämpfen Ausdruck. Daraus resultiert letztlich die Unterteilung zwischen konstruktiven, den Fortschritt fördernden Konflikten und destruktiven, zerstörerischen Konflikten.^[2]

Eine Ableitung des Begriffs Frieden als Gegensatz zu Konflikt kann daher nicht einfach vorgenommen werden. Gerade in der Bundesrepublik Deutschland wird seit Jahren über die richtige und normative Auslegung des Begriffs diskutiert. Anhand der Etymologie kann jedoch festgestellt werden, dass die Herkunft des Begriffs bis weit ins 17. Jahrhundert zurück reicht. Eng verknüpft werden kann der Begriff mit dem Westfälischen Frieden von 1648. Dabei wird deutlich, dass der Friedensbegriff zeitgleich mit der Entwicklung souveräner Nationalstaaten entstand.

In der heutigen Friedensforschung lassen sich drei traditionelle Friedensbegriffe von einander abgrenzen: der eschatologische, der etatistische und der naturrechtliche Friedensbegriff. Die Grundthese des eschatologischen Friedensbegriff stammt von Augustinus, welcher einen ewigen Frieden dem Reich Gottes vorbehielt. Gleichzeitig sah er im Frieden jedoch eine Zuwendung zu Gott. Neuzeitlich betrachtet wurde der Begriff von Immanuel Kant um einen weltlichen Frieden erweitert. Dieser ist laut Kant Ergebnis der menschlichen Vernunft. Die Grundannahme Kants ist zugleich der zentrale Ansatzpunkt der heutigen Friedens- und Konfliktforschung. Dem gegenüber steht die etatistische Friedensordnung, welche sich auf den Gesellschaftsvertrag wie von Thomas Hobbes vorgeschlagen stützt. Zentrale Annahme ist ein negativer Friede, da die Autorität des Staates reicht, um die Menschen ihre Konflikte friedlich austragen zu lassen. Der dritte Begriff des naturrechtlichen Friedens geht von einer Entfremdung des Menschen vom natürlichen Frieden aus. Der Begriff ist dabei stark pazifistisch geprägt und wird oftmals mit Mahatma Gandhi verknüpft.^[3]

Diese unterschiedliche Differenzierung des Begriffs zeigt, dass es in allen drei Bereichen um die Unterscheidung von Krieg und Frieden geht. Die heutige Friedens- und Konfliktforschung folgt zwar eschatologischen Ansätzen, geht jedoch noch einen Schritt weiter und unterscheidet zwischen negativem und positivem Frieden. Dabei versteht die Forschung unter negativem Frieden das Fehlen jeder Art von gewaltsamer Auseinandersetzung zwischen Personen oder Staaten. Positiver Frieden beinhaltet zudem die Abwesenheit jeder Art von struktureller Gewalt und die Verwirklichung von umfassender sozialer Gerechtigkeit innerhalb einer Gesellschaft. Im Kontext der westlichen Außenpolitik wird daher immer von negativem Frieden gesprochen, beziehungsweise davon diesen in Krisenregionen wie dem Balkan oder dem Nahen Osten wieder zu erreichen.^[4]

Ausgehend von den konträren Begriffen Frieden und Konflikt hat sich in den 1950er Jahren die Friedens- und Konfliktforschung in Deutschland etabliert. Diese versteht sich als interdisziplinäre Forschungsrichtung, welche in den Bereichen Geschichte, Politikwissenschaft, Soziologie, internationale Beziehung und Völkerrecht angesiedelt ist. Allerdings ist die Friedens- und Konfliktforschung nur eine Teildisziplin und keine eigenständige Wissenschaft.^[5] Trotzdem liefert sie wichtige Forschungsansätze und Analysen im Bereich des destruktiven Konflikts und der Betrachtung des negativen Friedens, welche für diese Arbeit von zentraler Bedeutung sein werden. Zudem werden sämtliche Betrachtungen die im Rahmen dieser Arbeit gemacht werden deskriptiver Natur sein, was der Komplexität der Theorie und der Betrachtung des Forschungsgegenstandes am ehesten gerecht wird.

4. Historische Entwicklung auf dem Balkan bis 1989

Die Balkanhalbinsel oder auch kurz der Balkan ist eine geographisch nicht ganz eindeutig abgegrenzte Region im Südosten Europas. Umschlossen wird das Gebiet vom Mittelmeer. Der heute größte Flächenstaat ist Griechenland, ganz im Süden der Halbinsel. Im Norden reicht der Balkan bis an das heutige Ungarn heran.

Wenn in den Medien heutzutage vom Balkan die Rede ist wird dies meistens mit Begriffen wie Chaos, Gewalt, Zersplitterung und Rückständigkeit im Westbalkan assoziiert. Diese negative Konnotation geht auf den Zerfall Jugoslawiens und die daran anschließenden blutigen Jugoslawienkriege während der 1990er Jahre zurück.

Mit dem Zerfall der Habsburgermonarchie 1918 stellte sich die Frage nach der Zugehörigkeit des Westbalkans. Dieses Gebiet hatte zuvor stets zu Österreich-Ungarn gehört. Schließlich fiel die Entscheidung einen unabhängigen jugoslawischen Staat zu gründen, welcher als Staatsform eine Monarchie hatte. Das Staatsterritorium umfasste dabei das heutige Serbien, Kroatien, Slowenien, Montenegro und Bosnien-Herzegowina. Die Staatsgründung geschah unter dem Expansionsdruck seitens Italiens, wodurch eine Entscheidung über die endgültige Verfassung für den neuen Staat verschoben wurde. Über die Staatsform hatte es zuvor entgegengesetzte Auffassungen gegeben. So wollten die Slawen, welche bis zum Zerfall Österreichs-Ungarns zur Habsburger Monarchie gehört hatten eine Monarchie, während die Serben einen zentralistischen Einheitsstaat bevorzugten. Die daraus resultierenden Gegensätze konnten in der fast siebzig Jahre andauernden Geschichte Jugoslawiens nie völlig überwunden werden und waren die Keimzelle der späteren Konflikte. Die zweite Keimzelle des Konflikts zeigte sich in der unterschiedlichen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des neuen Staates. So waren die ehemals zur Habsburger Monarchie gehörenden Gebiete im Norden wirtschaftlich besser entwickelt und leisteten den größten Beitrag zum Bruttoinlandsprodukt. Tendenziell existierte ein Nord-Süd-Gefälle, welches auch bis zur Endphase Jugoslawiens gegen Ende des 20. Jahrhunderts, noch nicht behoben worden war.^[6]

Die knapp 23 Jahre von der Staatsgründung 1918 bis zur Kriegserklärung des Deutschen Reichs an Jugoslawien 1941 reichten nicht, um das Land so zu stabilisieren, dass es entscheidenden Widerstand gegen die Wehrmacht leisten konnte. Daher gelang es den deutschen Streitkräften Jugoslawien innerhalb weniger Tage zu besiegen und sich die innere Uneinigkeit zunutze zu machen, um den Staat zu zerschlagen. Dabei wurden einige Teil vom Deutschen Reich annektiert, andere wurden an Ungarn, Bulgarien und an Albanien angeschlossen.^[7] Kroatien bekam zudem eine faschistische Marionettenregierung, welche dem Deutschen Reich treu ergeben war. Innerhalb dieser Kriegs - und Zerfallswirren bildete sich ähnlich wie in anderen vom Deutschen Reich okkupierten Gebieten eine Widerstandsbewegung. Auf dem westlichen Balkan bildete sich schließlich die von Josip Broz Tito geführte und Dominate kommunistische Partisanengruppierung. Doch anders als zum Beispiel der französische Widerstand gegen die deutsche Besatzung, war der jugoslawische Widerstand gezeichnet von einem inneren Bürgerkrieg mit vielen Fronten. So kämpften Titos Partisanen gegen eine weitere Unabhängigkeitsbewegung, welche als Tschetniks bekannt war. Die Kämpfe zwischen diesen Gruppierungen wurde mit äußerster Härte geführt und verliefen entlang der ethnischen Grenzen innerhalb Jugoslawiens. Diese Zersplitterung führte dazu, dass die mit Abstand meisten Kriegsverbrechen nicht etwa von den deutschen Besatzungstruppen, sondern vielmehr von den innerjugoslawischen Widerstandsgruppen begangen wurden. So waren es kroatische Truppen, welche zehntausende serbische Zivilisten und Juden, die in ihrem Machtbereich lebten, ermordeten. Auf der anderen Seite brachten serbische Tschetniks zehntausende Kroaten um und bosnische Muslime ließen sich gar für die Waffen-SS anwerben. Am Kriegsende erschossen kommunistische Partisanen im Massaker von Bleiburg tausende Slowenen und Kroaten, welche im Krieg auf Seiten der Achsenmächte gekämpft hatten.^[8]

Das Kriegsende brachte zudem den Aufstieg Titos an die Macht mit sich. Die kommunistischen Partisanen setzen sich durch und versuchten, nachdem sie die innenpolitischen Gegner ausgeschaltet hatten, dass ethnische Problem Jugoslawiens durch eine neue föderale Verfassung zu lösen. Zu diesem Zweck wurde der Mythos installiert, dass ethnisch gemischte Partisaneneinheiten, welche zudem noch alle kommunistisch waren, gemeinsam gegen die faschistischen Besatzer gekämpft hatten und somit letztlich den Sieg errungen hatten. Die dabei innerhalb Jugoslawiens begangenen Kriegsverbrechen wurden hingegen komplett verschwiegen und eine Aufarbeitung dieser dunklen Jahre der jugoslawischen Geschichte fand unter Tito nicht statt. Vielmehr ging es darum eine Einheitsgefühl durch einen gemeinsamen Sieg zu erreichen.^[9]

Nach Kriegsende wurde Jugoslawien als sozialistischer und föderaler Staat neugegründet und das Staatsgebiet von Tito neu strukturiert. Die Kommunisten errichteten bis 1945 sechs Teilrepubliken auf dem Gebiet Jugoslawiens: Slowenien, Kroatien, Serbien, Mazedonien, Montenegro und Bosnien-Herzegowina. Dabei wurde Mazedonien und Montenegro von Serbien abgetrennt, um die im ersten jugoslawischen Staat so dominierenden Serben zu schwächen. Zudem wurde das ethnisch stark gemischte Bosnien-Herzegowina eine eigene Teilrepublik, da Tito nicht gewillt war, diesen Teil den Serben oder Kroaten zu überlassen. Da trotz dieser Neustrukturierung Serbien immer noch die stärkste Teilrepublik war, kamen später noch die autonome Regionen Vojvodina und Kosovo hinzu.^[10]

Zeitgleich mit der geographischen Neustrukturierung wurde auch das Wirtschaftssystem auf Basis der kommunistischen Idee neu gestaltet. Industrie und Banken wurden gänzlich verstaatlicht und Großgrundbesitz aufgeteilt. Eine Kollektivierung der Landwirtschaft wie in anderen kommunistisch geprägten Ländern, gab es in Jugoslawien hingegen nie.

Während des Kalten Krieges gelang es Tito Jugoslawien außenpolitisch von der Sowjetunion zu lösen und als Führer der Bewegung der blockfreien Staaten aufzutreten. Somit war Jugoslawien in dieser Zeit außenpolitisch ein Erfolg. Gerade diese Lossagung von der Sowjetunion führte dazu, dass das Land auch massive Wirtschaftshilfen aus dem Westen erhielt und zeitgleich enge Handelsbeziehungen mit dem Ostblock pflegen konnte. Bis in die 70er Jahre wurde dadurch der Eindruck gewahrt, dass das sozialistische Wirtschaftssystem in Jugoslawien durch aus erfolgreich war. Die Lebensverhältnisse besserten sich auf das gesamte Staatsgebiet gesehen tatsächlich, allerdings gelang es nicht die südlichen Republiken wirtschaftlich zu entwickeln und die bis dahin erreichten Lebensverhältnisverbesserungen, waren nur durch eine enorme Staatsverschuldung erreicht worden. Auch die Tatsache das zehntausende Gastarbeiter nach Westeuropa gegangen waren, konnte nicht über die hohe Arbeitslosigkeit hinwegtäuschen, welche nicht in den Griff zu bekommen war, da die südlichen Regionen einfach nicht entwickelt genug waren.^[11]

Ab Ende der 1960er Jahre verschärften sich die innenpolitischen Spannungen wieder, welche sich an der Frage nach der Standartsprache entzündeten. So entstand die Bewegung Kroatischer Frühling. Die Bewegung forderte mehr Rechte für die kroatische Volksgruppe, wurde jedoch 1971 von Tito niedergeschlagen.^[12]

Als Folge immer neuer kleinerer Konflikte, verfasste Tito 1974 eine neue Verfassung, welche den Teilrepubliken und autonomen Regionen mehr Rechte einräumte. Zudem wurde die Nachfolgeregelung festgelegt. Tito war gemäß Verfassung Präsident auf Lebenszeit und wollte das nach seinem Ableben ein kollektives Staatspräsidium gegründet werden sollte. Den Vorsitz über dieses Präsidium sollte reihum ein Präsident aus einer der Teilrepubliken erhalten, damit keine der Teilrepubliken wieder dominant über die anderen werden konnte. Mit dem Tod Titos 1980 trat diese Regelung schließlich in Kraft.^[13]

Doch schon bald nach Titos Ableben wurde deutlich, dass es nur an der charismatischen Kraft Titos gelegen hatte, dass Jugoslawien nicht durch seine eigenen inneren Konflikte auseinander gerissen wurde. Die unterschiedlichen Nationalismen wurden so stark, dass ein auseinander brechen nicht mehr aufzuhalten war. Zwar bestanden die Regierungsorgane formal noch bis Ende der 1980er Jahre, doch die Politik wurde zunehmend in den Republiken gemacht. Die 80er Jahre waren daher geprägt von einer Reihe gegenseitiger Schuldzuweisungen, wer nun für den Zerfall Jugoslawiens verantwortlich sei. Zudem ging es darum, welches Volk die größten Ungerechtigkeiten zu erdulden hatte. Die ethnischen Konflikte traten dabei immer stärker in den Vordergrund. Außerdem gab es eine weitverbreitete Unzufriedenheit im dem undemokratischen Sozialismus. Anders als in anderen Kommunisten Staaten, gab es in Jugoslawien aufgrund der ethnischen Spannungen jedoch nicht den Versuch von Reformen, um dieser Unzufriedenheit entgegen zu wirken.^[14]

Mit dem Auftreten der albanischen Protestbewegung im Kosovo 1981, war der Anfang vom endgültigen Ende Jugoslawiens gekommen. Die Protestbewegung wurde von serbischen Kräften niedergeschlagen und die gesamte Führung des Kosovo ausgetaucht, was negative Wirkungen auf das Staatspräsidium hatte, in welchem die autonomen Regionen eigentlich eine eigene Stimme besessen hatten, nun aber von Serbien abhängig waren. Mit dem bekannt werden des Memorandums der Serbischen Akademie der Wissenschaften, welches ein Ende der Diskriminierung Serbiens forderte, wuchs 1986 in Slowenien und Kroatien die Angst vor großserbischen Tendenzen. Zeitgleich mit der Veröffentlichung des Memorandums erstarkten in Kroatien und Slowenien Nationalbewegungen, welche eine Auflösung des jugoslawischen Staatsverbandes zugunsten unabhängiger Nationalstaaten forderten. Dies geschah nicht zuletzt auch deshalb, da man in diesen Ländern nicht mehr gewillt war, die südlichen Republiken zu subventionieren und zudem fürchtete, dass Serbien die Macht im gesamten jugoslawischen Staatsverbund an sich reißen wollte.^[15]

Die Folge dieser Bewegungen waren erste demokratische Wahlen 1990, welche in Slowenien und Kroatien von antikommunistischen Parteien, die eine Unabhängigkeit befürworteten, gewonnen wurden. In Serbien hingegen gewannen die serbisch-national ausgerichteten Sozialisten unter Führung des späteren serbischen Präsidenten Slobodan Milosevic. Mit der Wahl war das Ende Jugoslawiens besiegelt, da eine Verständigung zwischen den beiden entstandenen Blöcken nicht mehr möglich war. Am 25. Juni 1991 erklärten Kroatien und Slowenien ihre Unabhängigkeit und bereits am 26. Juni 1991 begangen mit dem 10-Tage Krieg zwischen Slowenien und Serbien, die Jugoslawienkriege.^[16] Das der Krieg zwischen den slowenischen und jugoslawischen Truppen so schnell beigelegt werden konnte, liegt unter anderem daran, dass es der Regierung in Belgrad darum ging die serbische Bevölkerung zu schützen und in einem Staat zusammen zu halten. Da in Slowenien jedoch kaum Serben lebten, war das Interesse der Regierung in Belgrad nicht sehr groß den Konflikt weiter auszudehnen als nötig.^[17]

Ganz anders hingegen sah die Lage im serbisch-kroatischen Konflikt aus, welcher nur aufgrund massiven internationalen Drucks, als Reaktion auf ethnische Säuberungen und Vertreibungen, beigelegt werden konnte.

5. Die jugoslawischen Zerfallskriege

5.1. Der serbisch-kroatische Konflikt

Während der militärische Konflikt mit Slowenien auf Druck der EG schnell beigelegt werden konnte, dauerte der Konflikt zwischen Serbien und Kroatien sehr viel länger an.^[18]

Der Auslöser des Konflikts war, genau wie beim Konflikt zwischen Serbien und Slowenien, die Frage nach der neuen Strukturierung des jugoslawischen Staatsgebietes. Während die Regierung in Belgrad auf eine Neustrukturierung des Jugoslawischen Bundesstaates drang, verfolgte die Regierung in Zagreb eine völkerrechtliche Souveränität im Rahmen einer losen Konföderation der jugoslawischen Staaten. Diese beiden Positionen standen sich aufgrund der ereignisreichen Geschichte der Balkanstaaten unvereinbar gegenüber und sorgte dafür, dass sich im Laufe des Jahres 1991 fast alle ehemaligen Teilrepubliken von Jugoslawien los lösten und für unabhängig erklärten.

Jedoch waren es nicht allein die Unabhängigkeitsbestrebungen der Teilrepubliken, welche zu den Balkankriegen führten. Vielmehr hatte die gesamte politische und wirtschaftliche Situation dafür gesorgt, dass sich das politische System auf dem Balkan in einer tiefen Legitimationskrise befand. In Serbien war als Folge der Krise Milosevic 1987 an die Macht gekommen, welcher einen offenen serbischen Nationalismus vertrat und alle Serben in einem Staat geeint sehen wollte. Jedoch war diese Idee nur schwer umzusetzen, da mit Blick auf den zunehmenden Zerfall Jugoslawiens etwa ein Viertel aller Serben außerhalb des serbischen Territoriums lebten. Davon lebten allein 600.000 Serben in Kroatien, was einem Bevölkerungsanteil von ca. 12% entsprach. In Bosnien-Herzegowina machte der Anteil der serbischen Bevölkerung sogar 31% an der Gesamtbevölkerung aus.

Während die Regierung unter Milosevic eine Neustrukturierung Jugoslawiens plante, kam in Zagreb der unter Tito in Ungnade gefallene Ex-Partisanengeneral Franjo Tudjman an die Macht, welcher im Wege einer demokratischen Wahl, Kroatien aus dem jugoslawischen Staatenbund herauslösen wollte. In Belgrad wurde die Ankündigung der Unabhängigkeit Kroatiens als Drohung aufgefasst, die die serbischen Nationalisten dazu veranlasste den anderen Teilrepubliken im Falle einer Unabhängigkeit damit zu drohen, die Gebiete in denen Serben siedelten abzuspalten. Anfangs diente diese Drohung nur als Druckmittel gegenüber den Teilrepubliken, als Kroatien nach seiner Unabhängigkeit schließlich international anerkannt wurde, war dies der Auslöser die Drohungen in die Tat umzusetzen. Die serbischen Siedlungsgebiete hatten sich bereits kurz nach der Wahl von 1991 als autonome Gebiete erklärt und planten im Rahmen eines Referendums sich von Kroatien abzuspalten. Die Regierung in Zagreb erkannte das geplante Referendum jedoch nicht an, was dazu führte das militante Serben örtliche Polizeistationen überfielen und das Gebiet gegenüber der, als Reaktion auf die Überfälle vorrückenden, kroatischen Sonderpolizei abriegelten. Als Folge dieser ersten Eskalation, riefen die serbischen Separatisten eine Autonome serbische Provinz Krajina aus, mit der Begründung die serbische Bevölkerung vor der kroatischen Politik schützen zu müssen. Obwohl die Regierung in Belgrad einen Anschluss dieser autonomen Region an Serbien ablehnte, befand Kroatien sich bereits am Vorabend eines blutigen Bürgerkriegs. Für die internationale Staatengemeinschaft stellte der Konflikt eine neue bisher so nicht dar gewesene Problematik da. Bis zum Jugoslawienkonflikt hatte internationale Krisendiplomatie als nicht erwünschtes politisches Mittel gegolten, da eine Einmischung in innere Angelegenheit von Staaten als unzulässig angesehen wurde. Folglich gab es kaum geeignete Mittel und Instrumente, um auf den serbisch-kroatischen Konflikt zu reagieren. Zudem galt gerade in Bezug auf Jugoslawien das Völkerrecht und die Charta der Vereinten Nationen als widersprüchlich. Zum einen sichert das Völkerrecht den Völkern Selbstbestimmung zu, worauf sich die Kroaten bezogen, zum anderen wird eine Einmischung in souveräne Staaten und ein solcher war Jugoslawien untersagt. Folglich berief sich Belgrad in dem Konflikt auf die nicht Einmischung. Aber nicht nur die unterschiedliche Auslegung der Charta stellte ein Problem da, auch die politische Ausrichtung der internationalen Gemeinschaft. So befürwortete zum Beispiel die Bundesrepublik Deutschland eine Unabhängigkeit Kroatiens, während man in London und Paris einen Erhalt Jugoslawiens bevorzugte, da die Regierungen dort eine Welle der Unabhängigkeitsbewegungen fürchteten.^[19]

Trotzdem einigte man sich im Rahmen der EU auf eine gemeinsame Friedenskonferenz, die am 7. September 1991 in Den Haag stattfinden sollte und vom luxemburgischen Außenminister Jacques Poos bereits im Vorfeld als "Stunde Europas" bezeichnet worden war.^[20] Doch bevor die Konferenz im Herbst stattfinden konnte, kam es als Reaktion auf die zunehmende Abspaltung der Region Krajina im Frühjahr 1991 zu schweren Zusammenstößen zwischen der kroatischen Spezialpolizei und serbischen Freischärlern, welche zunehmend auf die Unterstützung durch die jugoslawische Bundesarmee zählen konnten. Entlang der ethnischen Mischgebiete Kroatiens entbrannten nach und nach immer mehr bewaffnete Konflikte zwischen den serbischen Freischärlern und der kroatischen Spezialpolizei, dieser gelang es aber nicht die Freischärler zurückzudrängen. Vielmehr gelang es den Freischärlern bis Ende September 1991 etwa ein Drittel des kroatischen Staatsterritoriums zu erobern. Als Reaktion auf die andauernde Unterstützung der Freischärler durch die Bundesarmee, griffen kroatische Einheiten noch im September 1991 die Kasernen der Bundesarmee an, konnten allerdings am Zustand der Besatzung nichts ändern. Einen Monat später im Oktober 1991 folgte schließlich die Generalmobilmachung.^[21]

Rund sechs Monate nach Ausbruch des Krieges gelang es unter Vermittlung der Vereinten Nationen einen umfassenden Friedensplan für Kroatien zu entwerfen, der eine Stationierung von UN-Blauhelmen in Kroatien beinhaltete. Im Rahmen der UN-Resolution 743 von Februar 1992 wurde die gesamte jugoslawische Bundesarmee aus Kroatien abgezogen und die serbische Miliz entwaffnet, dadurch sollte eine Rückkehr der Vertriebenen und Flüchtlinge ermöglicht werden.^[22]

Gerade Kroatien war und ist bis heute kein homogener Staat. Vielmehr zeichnet sich der Staat durch ein Vielzahl separater Regionen aus, welche alle ihre eigene Identität besitzen. Viele der knapp 600.000 Serben in Kroatien bildeten ebenfalls keine homogene Gruppe, da sie weder über ein geschlossenes Siedlungsfeld noch über ein charakteristisches Sozialprofil verfügten. Vielmehr erkennt man bedeutende sozio-kulturelle Unterschiede zwischen der Land- und Stadtbevölkerung. Zur Analyse des Konflikts wäre es also falsch von den Serben in Kroatien zu reden. Vor Ausbruch des Krieges lebten serbische Bevölkerungsgruppen in allen Teilen Kroatiens und stellten in eigenen Teilen sogar den höchsten Bevölkerungsanteil. In der autonomen Region Krajina kann jedoch keine ethnische Mehrheitsbewegung erkannt werden. Überhaupt lassen sich in den umstrittenen Gebieten keine serbischen Mehrheitsbewegungen erkennen. Vielmehr lebten die meisten kroatischen Serben in den großen Städten wie Zagreb, Split und Dubrovnik. Diese ethnische Zusammensetzung hat sich aber Aufgrund des Krieges und damit einhergehenden Säuberungen und Vertreibungen dramatisch verändert.^[23] Nicht zuletzt auch deshalb, weil im Frühjahr und Sommer 1995 die kroatische Armee die Kampfhandlungen noch einmal aufnahm und über 200.000 Serben aus Kroatien vertrieben hat. Die autonome Region Krajina wurde im Zuge dieser Vertreibungen aufgelöst und erst durch die Einrichtung einer UNO Übergangsverwaltung im Süden des Landes konnte der Konflikt in Kroatien endgültig beigelegt werden. Erst 1998 mit dem Ende des UNO Mandats erlangte Kroatien die vollständige Souveränität zurück.^[24]

Der Konflikt zeigte zudem, dass die deutsche Hoffnung durch eine rasche Anerkennung der nach Unabhängigkeit strebenden Staaten, Serbien von einer militärischen Reaktion abzubringen, verfehlt war. Zwar gelang es Deutschland seine europäischen Partner zu einer Anerkennung im Januar 1992 zu bewegen, doch zeigte die Anerkennung Bosniens-Herzegowinas im April 1992, dass die Regierung in Belgrad keine Angst vor der deutschen Abschreckung hatte und eine Internationalisierung des Konflikts in Belgrad in Kauf genommen wurde. In einer Art "Blitzkrieg" gelang es den serbischen Truppen große Gebiete Bosniens-Herzegowinas zu erobern. Die Hoffnung durch Abschreckung und Anerkennung einen Konflikt zu vermeiden war dabei von vornherein zum Scheitern verurteilt, da es der Bundesrepublik vom Grundgesetz her untersagt war in Nicht-NATO Staaten militärisch zu intervenieren, auch eine Intervention anderer europäischer Partner war zu diesem Zeitpunkt ausgeschlossen, da diese die Anerkennung von Anfang an für Falsch befunden hatten. In Belgrad wurde die Drohung daher folgerichtig als unglaubwürdig aufgefasst, da Bonn keine Sicherheiten für die neuen Staaten bieten konnte.^[25]

5.2. Der Konflikt in Bosnien-Herzegowina

Als die internationale Gemeinschaft am 6. April 1992 Bosnien Herzegowina als unabhängigen Staat anerkannte, begannen dort die gleichen Zerfallsprozesse, welche den Zusammenbruch des jugoslawischen Bundesstaates in den Jahren zuvor eingeleitet hatten. Der Staat bestand aus einer Vielzahl unterschiedlicher ethnischer Gruppen, die sich in Folge der Unabhängigkeit bewaffneten und sich verfeindet gegenüber standen. Gemäß einer Erhebung von 1991 ordneten sich von 4,37 Millionen Menschen die in Bosnien-Herzegowina lebten: 43,5% als Bosniaken (Muslime), 31,2 % als Serben, 17,4% als Kroaten und noch 5,5% als Jugoslawen ein. Damit blieben noch ca. 2,4% über, welche sich als Angehörige von etwa zwanzig weiterer kleiner Volksgruppen ansahen.^[26]

Bereits bevor es im Frühjahr 1991 zum serbisch-kroatischen Krieg kommen sollte, hatte es Ende 1990 in Bosnien-Herzegowina eine Aufspaltung innerhalb der politischen Landschaft des Landes gegeben. Obwohl es durch die Verfassung der damals noch nicht unabhängigen Teilrepublik verboten war, kam es trotzdem zur Bildung ethnisch definierter Parteien. Diese standen sich in drei großen Blöcken gegenüber. Dadurch entstand in Bosnien eine politische Strömung, die anders als in Kroatien noch angespannter war. Auf der einen Seite forderten bosnische Kroaten unter Mate Boban eine Angliederung der bosnischen Kroaten an Kroatien, während auf der anderen Seite die bosnischen Serben eine Lösung der serbischen Frage, als einen politischen Zusammenschluss der beiden Länder, erreichen wollten. Diese Gruppe stand unter Führung von Radovan Karadzic und verfolgte ihre Interessen weit öffentlicher, als es die anderen Gruppierungen taten. In Kroatien und Bosnien-Herzegowina wurde die Linie Karadzics als Drohung aufgefasst, da in Kroatien 600.000 und in Bosnien-Herzegowina ca. 1,4 Millionen Serben lebten.^[27]

[...]

^[1] Brasche, Ulrich: Europäische Integration. München ²2008, S. 345.

^[2] Jahn, Egbert: Frieden und Konflikt. Wiesbaden 2012, S.31ff.

^[3] Bonacker, Thorsten/ Imbusch, Peter: Begriffe der Friedens- und Konfliktforschung. In: Imbusch, Peter/ Zoll, Ralf (Hrsg.):Friedens- und Konfliktforschung. Eine Einführung. Wiesbaden 52010, S.126-142, hier: S.126f.

^[4] Ebd., S.130.

^[5] Jahn, S.12f.

^[6] Eger, Thomas: Probleme bei der Überwindung des regionalen Entwicklungsgefälles. In: Klaus-Detlev Grothusen u.a. (Hrsg.): Jugoslawien am Ende der Ära Tito. Band 2: Innenpolitik. München, 1986, S. 21-36, hier: S.22ff.

^[7] Butorac, Tatjana: Der Balkankrieg von 1991 - 1995 - Ursachen und Hintergründe. Norderstedt 1999, S.6.

^[8] Libal, Wolfgang: Das Ende Jugoslawiens. Chronik einer Selbstzerstörung. Wien 1991, S.55ff.

^[9] Weithmann, Michael W.: Der Balkan zwischen Ost und West. In: Michael W. Weithmann: Der ruhelose Balkan. München 1993, S. 7 - 43, hier: S.33ff.

^[10] Rusinow, Dennison: The Yugoslav Experiment 1948 - 1974. London 1977, S. 13ff.

^[11] Hofbauer, Hannes: Balkankrieg. Zehn Jahre Zerstörung Jugoslawiens. Wien 42013, S.12f.

^[12] Libal, S.82ff.

^[13] Libal, S.93ff.

^[14] Grandits, Hannes: Der westliche Balkan - Ein Überblick. In: Julia Kowalski (Hrsg.): Der westliche Balkan zwischen Marginalisierung und EU-Integration. Frankfurt am Main 2011, S.17-32, hier: S.23.

^[15] Sowards, Steven W.: Moderne Geschichte des Balkans. Der Balkan im Zeitalter des Nationalismus. Norderstedt 2004, S.516.

^[16] Libal, S.165ff.

^[17] Calic, Marie-Janine: Geschichte Jugoslawiens im 20. Jahrhundert. München 2010, S. 308.

^[18] Wunsch, Natascha/ Adebahr, Cornelius: Das Konfliktmanagement der internationalen Gemeinschaft im ehemaligen Jugoslawien. In: Julia Kowalski: Der westliche Balkan zwischen Marginalisierung und EU-Integration. Frankfurt am Main 2011, S.145-158, hier: S.147.

^[19] Eiff, Hansjörg: Zehn Jahre deutsches Konfliktmanagement im frühen Jugoslawien - Erfahrungen und Einsichten, in: Biermann , Rafael (Hg.): Deutsche Konfliktbewältigung auf dem Balkan. Baden-Baden 2002, S. 153 - 172.

^[20] Calic, Geschichte Jugoslawiens im 20. Jahrhundert, S. 308.

^[21] Calic, Marie-Janine: Der serbisch-kroatische Konflikt in Kroatien. In: Michael W. Weithmann: Der ruhelose Balkan. München 1993, S.108 - 149, hier: S.128ff.

^[22] UN-Resolution von Februar 1992 http://www.un.org/en/ga/search/view_doc.asp?symbol=S/RES/743(1992) [28.07.2014].

^[23] Calic, Der serbisch-kroatische Konflikt in Kroatien, S. 132f.

^[24] Calic, Marie-Janine: Der Jugoslawische Nachfolgekrieg 1991-1995, in: MGFA: Wegweiser zur Geschichte. Bosnien-Herzegowina. Paderborn ²2007, S.71-81.

^[25] Calic, Geschichte Jugoslawiens im 20. Jahrhundert, S. 309ff.

^[26] Calic, Die Jugoslawischen Nachfolgekriege, S. 71-81.

^[27] Calic, Marie-Janine: Krieg und Frieden in Bosnien-Herzegowina. Frankfurt am Main 1996, S.70ff.