Bei dem vorliegenden Werk handelt es sich um eine Seminararbeit, die im Rahmen eines umweltrechtlichen Seminars von Professor Dr. Franz-Josef Peine zu dem Thema "Naturschutzrecht"im Sommersemester 2000 an der Georg-August-Universität Göttingen eingereicht worden ist. Thema der Seminararbeit ist ein Überblick über die Regelungen des Europäischen Artenschutzrechts (insbesondere die Europäische Artenschutzverordnung) und seine völkerrechtlichen Grundlagen (die artenschutzrechtlichen Abkommen von Ramsar, Bern, Bonn und Washington). Dabei werden die einzelnen Anhänge der Artenschutzverordnung und das Genehmigungssystem überblickartig dargestelllt sowie weitere europarechtliche Rechtsakte zum Artenschutz skizziert. Abschließend werden einige Probleme des europäischen Artenschutzrechts geschildert und ein rechtspolitischer Ausblick gewagt.
Die Arbeit gibt einen ersten Überblick über die Grundlagen des Artenschutzrechts in der EU (Stand: Mitte 2000) und eignet sich insbesondere als Einstieg in die Materie.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung / Begrifflichkeiten
I. Begriff des Europäischen Artenschutzrechts
II. Begriff des Artenschutzes allgemein
1. Begriffliche Abgrenzungen
2. Entstehung des Artenschutzes
3. Aufgaben des Artenschutzes
B. Europäischer Artenschutz
I. Strategie der EU
II. Völkerrechtliche Grundlagen
1. Washingtoner Artenschutzabkommen
a.) Inhalt und Ausrichtung
b.) Systematik
c.) Begriff des Exemplars nach WA
d.) Bedeutung des WA
2. Ramsar-Konvention
3. Berner Konvention
4. Bonner Konvention
a.) Wandernde Tierarten
b.) Systematik / Regionalabkommen
c.) Außenkompetenz der EG
5. Sonstige Übereinkünfte
III. Überblick über das EU-Umweltrecht
1. Kompetenzen des Europäisches Umweltschutzrechts
a.) Rechtsgrundlagen für EU-Artenschutzrecht
b.) Verhältnis von Art. 175 und Art. 95 EGV
c.) Umsetzungsprobleme
2. Einzelne EU-Rechtsakte zum Artenschutz
a.) Die „alte“ EU-Artenschutzverordnung (VO (EG) Nr. 3626/82)
b.) Die „neue“ EU-Artenschutzverordnung (VO (EG) Nr. 338/97)
aa.) Allgemeines
bb.) Die Systematik der Regelungsinstrumente
( 1 ) Anhang A
( a. ) Erfaßte Arten
( b. ) Handel mit Drittländern
( c. ) Innergemeinschaftliche Regelungen
( 2 ) Anhang B
( a. ) Erfaßte Arten
( b. ) Handel mit Drittländern
( c. ) Innergemeinschaftliche Regelungen
( 3 ) Anhang C
( 4 ) Anhang D
cc.) Zusammenfassender Überblick über das Genehmigungssystem
( 1 ) Einfuhr in die Gemeinschaft
( 2 ) Ausfuhr und Wiederausfuhr
( 3 ) Unterschiede beim innergemeinschaftlichen Verkehr
dd.) Änderungen
ee.) Besonderheiten der neuen Durchführungsverordnung
c.) Exkurs: Umsetzung der neuen Artenschutzverordnung
d.) Elfenbein-Verordnung
e.) Walerzeugnis-Verordnung
f.) Tellereisenverbot in der VO (EG) Nr. 3254/91
g.) Vogelschutz-Richtlinie
h.) FFH-Richtlinie
i.) Robbenfell-Richtlinie
3. Probleme des EU-Artenschutzrechts
a.) Praktische Probleme
b.) Rechtspolitische Probleme
C. Fazit
D. Ausblick
Zielsetzung & Themen
Diese Seminararbeit untersucht das europäische Artenschutzrecht, wobei der Fokus auf der Komplexität und der systematischen Einbettung gemeinschaftsrechtlicher Regelungen in internationale Abkommen liegt. Es wird analysiert, wie die Europäische Gemeinschaft durch verschiedene Rechtsakte versucht, den Handel mit gefährdeten Arten zu überwachen und den Schutz der biologischen Vielfalt sicherzustellen.
- Begrifflichkeiten und Grundlagen des Artenschutzes
- Völkerrechtliche Basis durch Abkommen wie CITES (Washingtoner Artenschutzabkommen)
- Struktur und Instrumente des EU-Artenschutzrechts (Verordnungen und Richtlinien)
- Umsetzung und praktische Probleme der Rechtsanwendung
- Herausforderungen und rechtspolitische Perspektiven im Artenschutz
Auszug aus dem Buch
1. Washingtoner Artenschutzabkommen
Am 13. März 1973 wurde in Washington D.C. mit dem Übereinkommen über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten freilebender Tiere und Pflanzen - international als Convention on International Trade in Endangered Species of Wild Fauna and Flora (CITES) bekannt - der artenschutzrechtlich gesehen wohl bedeutendste völkerrechtliche Vertrag geschlossen. Zuweilen wurde das Washingtoner Artenschutzabkommen (WA) auch als „Magna Carta for Wildlife“ betitelt.
a.) Inhalt und Ausrichtung
In diesem WA führten die unterzeichnenden Parteien einen Genehmigungszwang für den Handel mit gefährdeten Arten ein, die sog. CITES-Bescheinigung. Der weltweite Handel mit wildlebenden Arten und Exemplaren i.S.d. WA hat ein jährliches Volumen von bis zu ca. 50 Mrd. USD. Das WA sieht ein umfassendes Kontrollsystem für den grenzüberschreitenden Handel mit geschützten Tier- und Pflanzenarten vor, um den Gefährdungen durch Handelsinteressen zu begegnen. Die Hauptursache für das Aussterben von Tieren und Pflanzen liegt unstreitig in der Veränderung, Schädigung oder Zerstörung ihrer Biotope. Ein gravierender zusätzlicher Faktor ist aber auch die Naturentnahme für den Handel, der ein endgültiges Aussterben beschleunigen oder erst bewirken kann. Betrachtet man z.B. den Spix-Ara (Cyanopsitta spixii), so wird dies deutlich. Seine geschrumpfte Restpopulation in Brasilien ist durch den Fang für den Handel faktisch ausgelöscht worden.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung / Begrifflichkeiten: Definition des Begriffs des europäischen Artenschutzrechts und Abgrenzung zu anderen Schutzbereichen wie dem Tierschutz oder Habitatschutz.
B. Europäischer Artenschutz: Detaillierte Darstellung der völkerrechtlichen Grundlagen und der spezifischen europäischen Verordnungen und Richtlinien zum Schutz bedrohter Arten, inklusive einer kritischen Analyse der Umsetzungsprobleme.
C. Fazit: Zusammenfassende Bewertung der Komplexität des Rechtsgebiets und der pragmatischen Bedeutung internationaler Vereinbarungen für die europäische Rechtsetzung.
D. Ausblick: Analyse der künftigen Entwicklung und Notwendigkeit, das Artenschutzrecht dynamisch an die sich verändernden Gefährdungszustände anzupassen.
Schlüsselwörter
Artenschutzrecht, Europäische Gemeinschaft, Washingtoner Artenschutzabkommen, CITES, Handel, Biodiversität, Habitatschutz, EU-Verordnungen, Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie, Vogelschutz, Rechtssetzung, Naturschutz, Umweltschutz, Artenschutzverordnung, internationale Übereinkünfte.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der rechtlichen Ausgestaltung des Artenschutzes auf europäischer Ebene und untersucht die Instrumente, mit denen die Gemeinschaft auf den internationalen Handel mit gefährdeten Arten reagiert.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die völkerrechtliche Verankerung des Artenschutzes, die EU-spezifischen Verordnungen (insbesondere die Artenschutzverordnung VO (EG) 338/97) und die systemischen Probleme bei der Anwendung dieser Normen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, die Architektur des europäischen Artenschutzrechts, das aus einem komplexen Geflecht von EU-Recht und internationalen Abkommen besteht, verständlich darzustellen und kritisch zu hinterfragen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine rechtswissenschaftliche Analyse, die auf der Auswertung relevanter EU-Verordnungen, internationaler Verträge und der einschlägigen Fachliteratur basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Strategie der EU, die Analyse wichtiger Abkommen wie Washingtoner, Ramsar- und Bonner Konvention sowie die detaillierte Vorstellung der EU-Rechtsakte, inklusive Exkursen zur Umsetzung in nationales Recht.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Artenschutz, CITES, EU-Recht, Handel, Vermarktungsverbot, Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie und rechtliche Komplexität charakterisiert.
Was ist die Bedeutung der "neuen" Artenschutzverordnung?
Die Verordnung (EG) Nr. 338/97 ersetzt die ältere Regelung, um wissenschaftliche Erkenntnisse zu integrieren und den geänderten Bedingungen des europäischen Binnenmarktes nach Wegfall der Zollgrenzen gerecht zu werden.
Warum wird das Artenschutzrecht als "Irrgarten" bezeichnet?
Der Begriff beschreibt die extreme Komplexität und Vielschichtigkeit der Rechtsquellen, die durch die Verflechtung von nationalen, europäischen und internationalen Normen sowie ständige dynamische Anpassungen entsteht.
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- Dr. Timo Hohmuth (Author), 2000, Europäisches Artenschutzrecht, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/31318
