Zukunft und Perspektive Zentralasiens

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Gegenwärtige Lage

3. Russland zwischen strategischen und ökonomischen Interessen

4. Hoffnungen und Erwartungen der Türkei

5. Aserbaidschan als Zentrum der Ölgeschäfte

6. Neue Allianzen

7. Kasachstan und Turkmenistan

8. Die neue Rolle des Westens in der Region

9. Die USA, Russland und Iran

10. Schlussbemerkung

Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Das Ziel der vorliegenden Arbeit besteht überwiegend darin, auf die geopolitische Bedeutung einer, in der Sowjetzeit in Vergessenheit geratenen Region, hinzuweisen. Denn in den vergangenen Jahren haben sich in der Kaspischen Region einige dynamische und richtungsweisende Veränderungen ergeben, dessen Ursachen bis ins letzte Jahrhundert zurückgehen. Die Region um das Kaspische Meer ist aufgrund ihrer Energieressourcen zu einer weltweit beachteten Zone geworden, in der sich ein neues Kräftegleichgewicht herausbildet. Der Kampf um die Erdöl- und Erdgasreserven hat dabei den Begriff von einem neuen Great Game geprägt, dessen Auswirkungen vom Balkan bis nach China reichen. Die Bedeutung der Region im globalen Zusammenhang ist gestiegen. In der internationalen Wahrnehmung lässt sich um das Kaspische Meer herum die Geburt einer neuen Region beobachten. Das Meer, das eigentlich den Kaukasus^[1] von Zentralasien^[2] trennt, verknüpft heute beide Teile zu einem großen euroasiatischen Wirtschaftsraum. Diese Region könnte nach dem Persischen Golf zum zweiten Hauptgebiet für Hydrokarbonreserven in der Welt aufsteigen. Der wachsende weltweite Bedarf und die Möglichkeit einer für den Westen wichtigen Alternative zum Nahen Osten kommen dieser Entwicklung entgegen.

Die Rückkehr der Geopolitik im Südkaukasus und der Kaspischen Senke ist durch das Wirken dreier traditioneller Akteure in der Region, nämlich Russlands, Irans sowie der Türkei und durch das neue Engagement des Westens mit seinen multinationalen Konzernen, gekennzeichnet. Durch das Auftreten multinationaler Unternehmen hat die postsowjetische Transformation eine neue Dynamik bekommen. Auch die russische Führung ist gezwungen umzudenken und die früheren Sowjetrepubliken als tatsächlich unabhängige Staaten anzuerkennen. Die Strategie, im Südkaukasus einen Grad der Instabilität aufrechtzuerhalten, die auswärtige Mächte davon abschrecken soll, sich zu engagieren und zu investieren, geht nicht mehr auf.

Um das Agieren und/oder Reagieren einzelner Akteure verständlicher zu machen, wurde in den jeweiligen Kapiteln versucht, die heutigen Veränderungen näher zu beschreiben. Erwähnenswert ist auch, die Dominanz englischsprachiger Literatur zu diesem Thema, welches als Resultat amerikanischem Engagements in dieser Region anzusehen ist.

2. Gegenwärtige Lage

Die Frage, auf welchem Weg das kaspische Öl den Weltmarkt erreichen wird, ist im geopolitischen Gerangel wegweisend für die zukünftige Gestaltung der Region. So wäre der Aufbau eines multiplen Pipelinesystems von Interesse. Doch hängt die Geschwindigkeit der Energieentwicklung am Kaspischen Meer von politischen Faktoren ab, die nicht im Bereich der Ölgesellschaften liegen. Alle potentiellen Pipelines sind mit Problemen behaftet, alle führen durch politisch unsichere Gegenden, benötigen wegen der Beschaffenheit des Geländes und der Länge hohen finanziellen und technischen Aufwand. Sie bergen in sich politische Risiken, ihre Wahl ist von unzähligen Kombinationen verschiedener Interessen und Rücksichten sowie technischer und wirtschaftlicher Faktoren abhängig. Dem Transitland wird ein gewaltiges Einflussmittel in die Hand gegeben.^[3]

Die Wahl der Pipelinestrecken kann auch die Weichen für zukünftige Konflikte stellen, denn die meisten vorgeschlagenen Routen sind so abenteuerlich, dass sie als Traum bleiben könnten. Die Annahme, dass Pipelines Stabilität bringen, wie sie z.B. dem amerikanischen Vorschlag einer Friedenspipeline von Aserbaidschan durch Armenien in die Türkei zugrunde liegt, könnte als Wunschdenken angesehen werden. Die Realität kann auch umgekehrt verlaufen: Pipelines können gefährliche Instabilität erzeugen, wogegen Stabilität gerade eine Voraussetzung für Pipelines sein muss. Die Gefährdung der Pipeline Baku-Noworossijsk^[4] durch die tschetschenischen Rebellen weist auf den größten Unsicherheitsfaktor hin: der Kampf um die Routen steht in Wechselwirkung mit den Konflikten der Region und wirkt als deren Katalysator. Gerade Tschetschenien, wo Moskau eine schnelle Lösung brauchte, hat gezeigt, dass der Ölfaktor sogar neue Konflikte provoziert. Auch die auswärtige Einmischung in Afghanistan ist nicht mehr zu trennen vom Kampf um eine Gaspipeline von Turkmenistan durch das Bürgerkriegsland nach Pakistan. Inwieweit die Kriegsparteien durch Ölgesellschaften benutzt werden, darüber lässt sich nur spekulieren.^[5]

Die Schaffung eines großen euroasiatischen Wirtschaftsraumes mit der Kaspischen Region im Zentrum ist mit enormen Möglichkeiten, aber auch mit vielen Gefahren verbunden. Eröffnen Pipelines und neue Verkehrswege, neue Friedensmöglichkeiten? Können gerade im Kaukasus transnationale Ziele die nationale Fixierung zurückdrängen oder erleben wir eine neue Stufe der Internationalisierung von Konflikten im Gefolge der Globalisierung in der Region?

Betrachtet man den Kampf um die Kontrolle des kaspischen Öls mit seinen unüberschaubaren politischen und wirtschaftlichen Rivalitäten und Intrigen, seinen täglich neuen Überraschungen, Spekulationen, Falschmeldungen, Übertreibungen und kurzlebigen Analysen, dann hat der Begriff des Großen Spiels zweifellos seine Berechtigung. Der frühere amerikanische Sicherheitsberater Brzezinski vergleicht Eurasien mit einem Schachbrett, auf dem der Kampf um die globale Vorherrschaft ausgetragen wird.^[6] Da es viele Spieler gibt, gibt es auch viele Möglichkeiten für wechselnde Allianzen, Spannungen und Rivalitäten.

Im neuen Großen Spiel geht es heute aber nicht mehr um Eroberung, sondern um Management. Geopolitisches Denken hat eine neue Dimension bekommen. Es umfasst heute Konkurrenz und risikomindernde Kooperation, wie sie auch von den multinationalen Konzernen vorgeführt wird. Dabei soll keine die absolute Kontrolle über die Region erlangen, die Weltgemeinschaft soll ungehinderten Zugang haben. Das heißt aus amerikanischer Sicht z.B.: man muss Russland an der Monopolisierung hindern, darf es aber auch nicht ausschließen. Wir erleben eine Mischung ökonomischer und geopolitischer Aspekte, nationaler Interessen und transnationaler Ziele der global players. Wenn die Bedeutung der Ressourcen oft übertrieben dargestellt werden, muss noch etwas anderes als der ökonomische Gewinn dahinter stecken. Noch sieht es so aus, dass bei allen Akteuren das geopolitische Denken die Oberhand behält. Ihre Motive gilt es zunächst einmal darzustellen.

3. Russland zwischen strategischen und ökonomischen Interessen

Deutlich, wenn auch mit unterschiedlicher Gewichtung in den einzelnen Staaten, ist eine neue Stufe der Ablösung von russischer Bevormundung zutage getreten. Russlands ökonomische Bedeutung hat zugunsten anderer Partner abgenommen. Feststellbar ist auch ein allgemeiner Trend zu einer Verminderung der militärischen Präsenz Russlands, wenn man einmal Armenien außer Acht lässt. Aserbaidschan ist frei von russischem Militär, Usbekistan baut eine starke eigene Armee auf, Georgien und Turkmenistan wollen die russischen Grenztruppen ersetzen.

Durch die Osterweiterung rückt die NATO näher an die russischen Grenzen, damit wird der Kaukasus und die Kaspische Region vom strategischen Gesichtspunkt aus noch wichtiger. Die teilweise Kontrolle der Ölversorgung des Westens würde die globale Rolle Moskaus stärken. Da Moskau auf dem Energiesektor eine globale Schlüsselrolle anstrebt, erfolgte zeitgleich mit dem Druck auf die früheren Sowjetrepubliken die Intensivierung der ökonomischen Beziehungen zu den arabischen Ölstaaten, die Kampagne gegen das Irak-Embargo und die Anfänge der Kooperation mit Iran. Mit Irak wurden Ölverträge abgeschlossen, die Moskau bei einer Aufhebung der Sanktionen eine führende Rolle im irakischen Ölgeschäft garantieren. Es würde von einer Aufhebung der UN-Sanktionen gegen Irak in doppelter Hinsicht, in ökonomischer und politischer, profitieren.^[7]

Moskau kann andererseits immer noch versuchen, den Entwicklungsprozess am Kaspischen Meer aufzuhalten oder zumindest zu verschleppen. Dazu lässt sich der Streit um den ungeklärten Status des Kaspischen Meeres aktivieren, d.h. der Streit darüber, ob das Meer gemeinschaftlich genutzt wird -, oder ob das Meer in nationale Sektoren mit alleinigem Nutzungsrecht der Anrainerstaaten aufgeteilt wird. Letzteres wurde vehement von Aserbaidschan und Kasachstan und mit Abstrichen von Turkmenistan vertreten. Moskau kann nicht nur den Karabakhkonflikt^[8] schüren oder den Separatismus der Abchasen in Georgien unterstützen, sondern auch den Gashahn zudrehen, Pipelines sperren, auf die Länder wie Turkmenistan und Kasachstan noch angewiesen sind, oder hohe Transittarife verlangen. Für Baku gibt es keine Garantie dafür, dass die Hauptpipeline für sein Öl über Russland, im Falle einer Verschlechterung der Beziehungen, nicht von Moskau einseitig geschlossen wird.

Der innerrussische Mangel an Kooperation macht dabei für die übrigen Beteiligten die Position Moskaus undurchsichtig und unberechenbar. Am deutlichsten hat sich das bisher im Tschetschenien-Krieg gezeigt. Die Kräfte, die in geopolitischen Konzepten denken und von der festgefahrenen Situation in Karabakh profitieren, sind nach wie vor sehr stark. In Russland selbst lässt sich eine Modernisierung des Energiesektors ohne ausländische Investitionen nicht bewerkstelligen. Letztlich wird sich Moskau der globalen Kommerzialisierung seiner Energiewirtschaft kaum verschließen können, weil es sich langfristig in die Weltwirtschaft integrieren möchte. Gerade die Modernisierung des Energiekomplexes könnte der Schlüssel dafür sein.^[9]

Aserbaidschan ist jedoch inzwischen mit Hilfe der Türkei und durch westliche Unterstützung der russischen Vormachtstellung entkommen. So war es zu einem Wechsel seiner Strategie gezwungen, was sich in seiner Teilnahme am Ölgeschäft in Baku, im Verzicht auf Einmischung und zuletzt sogar in der Änderung seiner starren Haltung in der Sektorenfrage des Kaspischen Meeres niederschlägt. Man beharrt nicht mehr auf der Position der gemeinsamen Nutzung des Meeres, sondern hat sich mit Kasachstan nach der Formel Aufteilung des Meeresbodens, gemeinschaftliche Nutzung der Wasseroberfläche geeinigt.

Letzteres bedeutet allerdings nicht, dass der Streit damit gelöst ist. Die Zugeständnisse beziehen sich nur auf einen Teil des Problems und sind aus ökonomischen Gründen, nicht aus politischer Überzeugung erfolgt, wobei ein Großteil russischer Politiker sie nicht mit trägt. Moskau hat auch deutlich gemacht, dass die Energieentwicklung am Kaspischen Meer nicht ohne seine Einwilligung weitergeht, es besteht weiter auf seine Schlüsselrolle. Eine von Aserbaidschan, der Türkei und den USA geplante transkaspische Pipeline will es nicht hinnehmen. Während es ökologische Gründe vorschiebt, geht es darum, dass diese Pipeline die Position Bakus weiter stärken würde und den Streit um die Hauptpipeline für das aserbaidschanische Öl - entweder von Baku nach Noworossijsk am Schwarzen Meer oder zum türkischen Mittelmeerhafen Ceyhan^[10] - zugunsten der Route nach Ceyhan entscheiden würde.

Auch Reformer wie der ehemalige russische Ministerpräsident Kirijenko sprachen von der Notwendigkeit eines multiplen Pipelinesystems, in dieser Frage gibt es jedoch keine einheitliche Linie. Obwohl der pragmatische Ansatz einer profitablen Kooperation, der auf ökonomische Einflussnahme zielt, sich zunächst durchgesetzt hat, sind die Kräfte, die um Ihre angestammte Einflusszone fürchten, nach wie vor sehr stark. Man kann sich auch eine Wiederbelebung der militärpolitischen Drohpolitik vorstellen. Auch äußere Einwirkungen könnten einen Schwenk zurück zur harten Linie verursachen, wie der Militärvertrag mit Armenien als Reaktion auf die aserbaidschanisch-amerikanische Kooperation zeigt. Armenien hat dabei, durch seine antitürkische Haltung erwachsene Unterordnung zu Russland, kaum Möglichkeiten zur Flexibilität. Die militärische Kooperation kommt einer militärischen Allianz sehr nahe und ist ein Druckmittel gegenüber der Türkei und Aserbaidschan, auch hinsichtlich zukünftiger Pipelines.^[11] Russisches Militär wird weiterhin ein Faktor der Instabilität im Kaukasus bleiben. Eine Mischung beider Elemente der Außenpolitik ist in Zukunft am wahrscheinlichsten. So gibt es auf der einen Seite den Versuch der Annäherung an Aserbaidschan, auf der anderen zum Ausgleich noch stärkere Kooperation mit Armenien. Dies ist auch ein Ausdruck der Schwäche und zeigt, dass man keine eindeutige Hegemonie mehr gewinnen kann.

4. Hoffnungen und Erwartungen der Türkei

Nach dem Fehlschlag der euphorischen und zum Teil pantürkischen Zentralasien- und Kaukasuspolitik Ankaras zu Beginn der neunziger Jahre und der darauffolgenden Desillusionierung türkischer Erwartungen sowie dem Zwischenspiel der Vernachlässigung Zentralasiens durch kurzlebige Regierungen spielen die zentralasiatischen Republiken wieder eine wichtige Rolle in der türkischen Außenpolitik, diesmal aber auf einer realistischen Basis. Neuerdings hat das Militär auch die Kaukasuspolitik in Angriff genommen, insbesondere da die Pipelinepolitik in eine entscheidende Phase tritt.

[...]

^[1] Aserbaidschan, Armenien, Georgien und Autonome Regionen Russlands.

^[2] Turkmenistan, Tadjikistan, Kasachstan und Kirgisistan (nicht Kirgistan).

^[3] Vgl. Bertsch, Gary; Jones, Scott; Craft Cassady (Hrsg.): Crossroads and Conflict.Security and Foreign Policy in the Caucasus and Central Asia, Routledge 1999, S. 34f.

^[4] Baku: Hauptstadt Aserbaidschans. Noworossijsk: Russische Hafenstadt am Schwarzen Meer.

^[5] Vgl. Krech, Hans: Der russische Krieg in Tscheteschenien (1994-1996). Ein Handbuch (mit einem Sicherheitskonzept zur Einbindung der Russischen Föderation in die NATO und die Europäische Union), Verlag Dr. Köster 1997, S. 67ff.

^[6] Vgl. Binay, Mehmet: Amerika, Azerbaycan ve Türkiye´yi Gözardi Edemiyor, in: www.turkiye.net, 31.08.97.

^[7] Vgl. Ebd. Krech, Hans.

^[8] Ein zwischen Armeniern und Aseries auf aserbaidschanischen Boden ausgetragener Konflikt. Im Berg-Karabakh stellen die Armenier die Mehrheit und beanspruchen daher einen unabhängigen Staat, bzw. den Anschluss an [Groß-]Armenien.

^[9] Vgl. Dunlop, John: Russia Confronts Chechnya. Roots of a Seperatist Conflict, Cambridge 1998, S. 20.

^[10] Wird Djeyhan ausgesprochen.

^[11] Vgl. Herzig, Edmund: The New Caucasus: Armenia, Azerbaijan and Georgia, Pinter Publishers 1998, S. 15.