Die Einwerbung und Bewirtschaftung von Fördermitteln aus den Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds) im Bildungssektor

Inhalt

1. Einführung

2. Strukturpolitik der EU

3. Strategie Europa - 2020

4. ESI - Förderung in Deutschland
4.1 Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern
4.2 Aktuelle Förderperioden

5. Rechtliche Grundlagen der ESI - Fonds

6. EU-Strukturfonds
6.1 EFRE
6.2 ESF

7. Problematik bei der Beantragung von ESI - Fördermitteln
7.1 Beispiel eins: Die Förderdatenbank des Bundes
7.2 Beispiel zwei: Internetauftritt Thüringen
7.3 Beispiel drei: Internetauftritt Berlin

8. Fördermöglichkeiten im Bildungsbereich

9. Geförderte Projekte mittels EFRE und ESF an der Fachhochschule Schmalkalden in der Förderperiode 2007-2013

10. Fazit

11. Internetquellenverzeichnis

12. Abbildungsverzeichnis

13. Anhang

1. Einführung

Die nachfolgende Abhandlung beschäftigt sich mit den Grundlagen der Strukturfonds (ESI - Fonds) der Europäischen Union (EU), im Speziellen mit dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und dem Europäischen Sozialfonds (ESF). Hierfür wurden unter anderem die recht- lichen Grundlagen der Strukturfonds betrachtet und die Schwerpunkte er- läutert.

Die ESI - Förderung in Deutschland wurde untersucht und dabei die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern erläutert. Der untersuchte Förderzeitraum bezieht sich auf die beiden aktuellen Förderperioden im Zeitraum von 2007 bis 2020.

Im Rahmen der Betrachtung der Strukturfonds wird einführend ein kurzer Überblick über die Kohäsions- und Strukturpolitik gegeben und die aus ihr resultierende Europa 2020 Strategie erläutert.

Es wurde untersucht, wie Fördermittel aus den einzelnen Programmen abgerufen werden können und welche Schwierigkeiten sich dabei, auf Grund einer gewissen Unübersichtlichkeit im Beantragungsablauf, erge- ben. Jedes Bundesland hat seine eigene verantwortliche Anlaufstelle für Förderberechtigte, jedoch ist die Präsentation der Informationen unter- schiedlich gut aufgearbeitet und bereitgestellt. Informationen sind in der Regel online zugänglich, müssen jedoch bei der jeweilig zuständigen Insti- tution schriftlich beantragt werden. Um eine gewisse Struktur in der Infor- mationsbereitstellung erkennen zu können, wurden hierfür verschiedene Onlineplattformen miteinander verglichen.

Vorgestellt werden Fördermöglichkeiten im Bildungsbereich und welche Projekte im alten Förderzeitraum 2007 bis 2013 an der Fachhochschule Schmalkalden unterstütz wurden.

2. Strukturpolitik der EU

Die Strukturpolitik der EU soll unter anderem der Festigung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts in der Union dienen und dabei insbesondere Wachstum und Beschäftigung in den Regionen mit Entwicklungsrückstand¹ fördern, indem zum Beispiel Standortnachteile abgebaut werden können und Anschluss an die allgemeine Wirtschaftsentwicklung gehalten werden kann.

Die europäische Strukturpolitik ist sehr eng an die einzelnen Ziele der Europa 2020 - Strategie gekoppelt und bietet den Förderrahmen zur Verwirklichung der strategischen Ziele. Verantwortlich für die Koordinierung der EU - Strukturpolitik in Deutschland, ist das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi).

Mittels Strukturpolitik wird Menschen dabei geholfen, Arbeit zu finden und in ihrem Land, ihrer Region, ihrem Stadtviertel oder ihrem Dorf ein besse- res Leben zu führen. Die Investitionstätigkeit von kleinen und mittleren Un- ternehmen (KMU) wird gefördert. Die regionale Innovationsfähigkeit wird ebenso verbessert wie die Entwicklung neuer Produkte und Produktions- methoden, indem Forschungseinrichtungen und Unternehmen zur Förde- rung des Technologietransfers verstärkt zusammenarbeiten. Weitere Gel- der fließen in Investitionen in eine sauberere Umwelt und in die Verbesserung des Bildungs- und Qualifikationsniveaus, in Energieeffizi- enz und in den Klimaschutz.

Die Rechtsgrundlagen umfassen neben den Artikeln 174 bis 178 des Ver- trages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), die Verord- nungen über die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds sowie die zur Durchführung und Umsetzung der Strukturfondsförderung erlassenen Durchführungsverordnungen, delegierten Verordnungen und Leitlinien.²

Die ESI - Fonds sind zentraler Bestandteil der europäischen Strukturpolitik, welche zu einer effektiven Umsetzung der strukturpolitischen Ziele dienen sollen.³

3. Strategie Europa - 2020

Bei der Europa 2020 - Strategie handelt es sich um eine Wachstumsstra- tegie der Europäischen Union. Sie soll zur Überwindung der Wirtschafts- und Finanzkrise und deren Folgen dienen. Die Strategie skizziert eine Vi- sion der europäischen sozialen Marktwirtschaft des 21. Jahrhunderts.⁴

Die nachfolgende Grafik zeigt die drei Prioritäten, welche zu fünf Kernzie- len formuliert wurden, zu deren Umsetzung sieben Leitlinien vorgesehen sind.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 1

Die EU hat drei sich gegenseitig verstärkende Prioritäten vorgeschlagen. Die fünf Leitziele sollen bis zum Jahr 2020 realisiert werden. Die sieben Leitinitiativen sollen innerhalb der einzelnen Prioritäten Fortschritte herbei- zuführen.

4. ESI - Förderung in Deutschland

Aus EFRE und ESF stehen Deutschland ca. 19,2 Milliarden Euro zur Ver- fügung. Davon fließen 9,8 Milliarden Euro in die so genannten „Über- gangsregionen“⁵, 8,5 Milliarden Euro in die so genannten „weiter entwi- ckelten Regionen“⁶ und 0,9 Milliarden Euro in die Europäische Territoriale Zusammenarbeit. Weitere 8,3 Milliarden Euro erhält Deutschland aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die ländliche Entwicklung (ELER). Wegen der im EU - Vergleich positiven wirtschaftlichen Entwicklung sind die für Deutschland bereitgestellten Mittel gegenüber der Vorperiode spürbar zurückgegangen.⁷

4.1 Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern

Die Durchführung der aus den Strukturfonds geförderten Programme, liegt als Aufgabe in den Händen der einzelnen Bundesländer und wird regional umgesetzt.

Die Umsetzung der Strukturfondsförderung erfolgt auf der Grundlage von Operationellen Programmen (OP), in denen die Förderstrategie der jewei- ligen Region beschrieben wird. Die OP wiederum sind im Einklang mit der auf nationaler Ebene verhandelten Strategie (Partnerschaftsvereinbarung) erstellt worden und müssen von der Europäischen Kommission genehmigt werden.⁸

4.2 Aktuelle Förderperioden

Überlegungen zur neuen Förderperiode 2014 - 2020 wurden parallel zur Entwicklung der Europa 2020 - Strategie angestellt, welche im Juni 2010 vom Europäischen Rat angenommen wurde.⁹

„[…] Rund 500 Milliarden Euro stellen die Europäische Union und die Mitgliedstaaten im Rahmen der EU-Kohäsionspolitik im Zeitraum 2014 bis 2020 für die Entwicklung der europäischen Regionen bereit […].“¹⁰

Bis zum 30. September 2015 können noch Mittel aus der vorhergehenden Förderperiode 2007 - 2013 verausgabt werden.

5. Rechtliche Grundlagen der ESI - Fonds

Die europäische Union erließ mit der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013¹¹ des europäischen Parlaments und des Rates, vom 17. Dezember 2013, eine rechtliche Grundlage für die verschiedenen ESI - Fonds. Diese bein- haltet gemeinsame Bestimmungen über den EFRE, den ESF, den Kohä- sionsfonds (KF), den ELER und den Europäischen Meeres- und Fische- reifonds (EMFF). Die gemeinsamen Regeln werden durch spezifische Regeln für die jeweiligen Fonds ergänzt, die in separaten Verordnungen festgelegt sind.

Gemäß Artikel 4 Absatz 1 VO (EU) 1303/2013 soll mittels ESI-Fonds, durch Mehrjahresprogramme sowie durch die fondsspezifischen Aufga- ben, gemäß ihren auf die Verträge gestützten Zielvorgaben, einschließlich des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts, die Um- setzung der Unionsstrategie (Strategie Europa - 2020) für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum unterstütz werden, welche die nationale und regionale sowie Maßnahmen im lokalen Bereich ergänzt.

Der Artikel 9 VO (EU) 1303/2013 definiert die thematischen Ziele, welche zur Realisierung der Zielvorstellungen unterstützt werden. Dabei sind insbesondere die Zielvorgaben eins¹², acht¹³ und zehn¹⁴ in Bezug auf die hier vorliegende Arbeit von erheblicher Relevanz, da sich diese auf die Bereiche Bildung und Weiterbildung beziehen.

Die thematischen Ziele werden für jeden ESI - Fond in spezifische Prioritäten überführt und in den fondsspezifischen Verordnungen konkretisiert. Die Verordnung enthält zudem einen gemeinsamen, strategischen Rahmen der die Planung und Koordinierung zwischen den ESI - Fonds und anderen Unionsstrategien und -instrumenten erleichtern soll.

[...]

¹ sog. "strukturschwache Regionen".

² URL3.

³ URL4.

⁴ Vgl. URL1.

⁵ neue Bundesländer ohne Region Leipzig und zuzüglich Lüneburg.

⁶ alte Bundesländer ohne Region Lüneburg und zuzüglich Leipzig.

⁷ Vgl. URL5.

⁸ Vgl. URL6.

⁹ Vgl. URL7.

¹⁰ URL8.

¹¹ Vgl. VO (EU) Nr. 1303/2013, ABl. 2013 L 347, 320.

¹² Stärkung der Forschung, technologischer Entwicklung und Innovation.

¹³ Förderung nachhaltiger und hochwertiger Beschäftigung und Unterstützung der Mobilität der Arbeitskräfte.

¹⁴ Investitionen in Bildung, Ausbildung und Berufsbildung für Kompetenzen und lebenslanges Lernen.