Der Friedensprozess in Nepal dauert seit fast sechs Jahren an und ein baldiges Ende ist nicht in Sicht. Ihm ging der sogenannte „Volkskrieg“ (Jana Yuddah) der Maoist_innen zwischen 1996 und 2006 voraus, in dessen Folge sich ein Bündnis aus der Partei der Rebell_innen und der Sieben-Parteien-Allianz bildete, mit dem Ziel den herrschenden König Gyanendra zu entmachten.
Vertreter_innen beider Seiten unterzeichneten im November 2005 eine Zwölf-Punkte-Vereinbarung, welche den Beginn des Friedensprozesses markiert. Neben dem Ende der Monarchie, der Etablierung einer absoluten Demokratie und Wahlen zur Verfassunggebenden Versammlung wurde unter anderem vereinbart, die bewaffneten maoistischen Streitkräfte und die königliche Armee unter die Aufsicht der UN zu stellen. Am 24. April 2006 wurde das Parlament vier Jahre nach seiner Auflösung und erst nach massiven Protesten und Blockaden im gesamten Land „von Königs Gnaden“ mit Girija Prasad Koirala als Premierminister eines SPA-Übergangsparlamentes wiedereingesetzt.
Das illegitime, da nicht durch Wahlen hervorgegangene Parlament nahm Friedensverhandlungen mit der CPN (M) auf, welche am 21. November in einen Friedensvertrag mündete, der den zehnjährigen Konflikt für beendet erklärte. Geeinigt wurde sich neben dem bereits 2005 Vereinbarten unter anderem auf die Konstituierung eines Sonderausschusses, welcher die Überwachung und Rehabilitation der Rebell_innen übernehmen sollte. Die Behandlung der PLA stellt eines der Kernprobleme in der seit 2008 bestehenden Verfassungsgebenden Versammlung dar, welche zwar die Republik ausrufen, aber bisher keine Verfassung verabschieden konnte.
Inhaltsverzeichnis
- Gründe für das Scheitern des nepalesischen Friedensprozesses
- Die Fünf-Punkte-Vereinbarung
- Die Integration verfeindeter Armeen
- Das fehlende Vertrauen zwischen den Parteien
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Der Text analysiert die Gründe für das Scheitern des Friedensprozesses in Nepal. Er beleuchtet die Herausforderungen, die sich aus der Integration der verfeindeten Armeen, dem Mangel an Vertrauen zwischen den politischen Parteien und der vagen Formulierung der Fünf-Punkte-Vereinbarung ergeben.
- Integration der bewaffneten maoistischen Streitkräfte und der königlichen Armee
- Fünf-Punkte-Vereinbarung als Grundlage für die politische Einigung
- Fehlendes Vertrauen zwischen den politischen Parteien
- Herausforderungen für die Verfassunggebung und die Etablierung einer stabilen Demokratie
- Die Rolle der UN-Mission in Nepal (UNMIN)
Zusammenfassung der Kapitel
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Gründe für das Scheitern des nepalesischen Friedensprozesses
Der Text beleuchtet die verschiedenen Faktoren, die zum Scheitern des Friedensprozesses in Nepal beigetragen haben. Dazu gehören die fehlgeschlagene Integration der verfeindeten Armeen, die mangelnde Vertrauensbasis zwischen den Parteien und die vage Formulierung der Fünf-Punkte-Vereinbarung.
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Die Fünf-Punkte-Vereinbarung
Die Fünf-Punkte-Vereinbarung, die von den drei größten Parteien des Parlaments unterzeichnet wurde, sollte die Grundlage für die Lösung der Herausforderungen des Friedensprozesses bilden. Der Text beschreibt die Unsicherheiten, die mit der Umsetzung der Vereinbarung verbunden sind, insbesondere in Bezug auf den Rücktritt des Premierministers und die Bildung einer Regierung des nationalen Konsenses.
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Die Integration verfeindeter Armeen
Die Integration der bewaffneten maoistischen Streitkräfte in die nationale Armee stellt eine der größten Herausforderungen dar. Der Text diskutiert die verschiedenen Ansätze, die verfolgt werden, um eine Lösung zu finden, sowie die Schwierigkeiten, die sich aus der mangelnden Zusammenarbeit zwischen den Parteien ergeben.
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Das fehlende Vertrauen zwischen den Parteien
Der Text analysiert die Ursachen für das fehlende Vertrauen zwischen den politischen Parteien in Nepal. Er zeigt auf, wie die Blockaden und Verzögerungen im Friedensprozess auf Misstrauen und mangelnde Kompromissbereitschaft zurückzuführen sind.
Schlüsselwörter
Der Text befasst sich mit den zentralen Themen des nepalesischen Friedensprozesses, insbesondere mit der Integration der bewaffneten Streitkräfte, der Bedeutung der Fünf-Punkte-Vereinbarung, dem Mangel an Vertrauen zwischen den politischen Parteien und den Herausforderungen für die Verfassunggebung.
- Quote paper
- Anonym (Author), 2011, Nepal nach drei Jahren Verfassungsprozess. Gründe für das Scheitern des Friedensprozesses, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/315177
