In einem Urteil vom 17.12.2014 hatte sich der BFH zur Umsatzsteuerpflicht bei der entgeltlichen Überlassung von möblierten Zimmern an Prostituierte zu äußern.1 Gemäß § 4 Nr. 12 Satz 1 Buchstabe a Umsatzsteuergesetz (UStG) u.a. ist die Vermietung von Grundstücken und Grundstücksteilen von der Steuer befreit. Die Vermietung einzelner Räume ist ebenso Bestandteil dieser Steuerfreiheit. Hingegen ist die kurzfristige Überlassung von Wohn- und Schlafräumen, welche ein Unternehmen für Fremde bereit hält, von dieser Steuerbefreiung ausgenommen.
Ob eine Vermietung an Unternehmer bzw. Gewerbetreibende der Umsatzsteuer (USt) zu unterwerfen ist oder eine Wahlmöglichkeit besteht, muss in jedem Fall einer separaten Prüfung unterzogen werden.
Inhaltsverzeichnis
- Grundsätze zur Veröffentlichung
- Urteil
- Sachverhalt und schematische Darstellung
- Vorverfahren
- Anträge aller Beteiligten
- Begründung der Anträge durch Beteiligte
- Entscheidungskriterien BFH
- Entscheidungsgründe BFH
- Eigene Auffassung
- Bedeutung allgemein für die Beratungspraxis
- Weitere Urteile
- Kommentierung in der Literatur
- Anhängige Verfahren
- Beratungsempfehlung für Mandanten
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Umsatzsteuerpflicht bei der Vermietung von möblierten Zimmern an Prostituierte. Sie analysiert ein Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) zu diesem Thema und beleuchtet die relevanten rechtlichen Rahmenbedingungen sowie die Entscheidungskriterien des BFH. Die Arbeit untersucht die Bedeutung des Urteils für die Beratungspraxis und setzt sich mit weiteren relevanten Urteilen und Kommentaren in der Literatur auseinander.
- Umsatzsteuerpflicht
- Vermietung von möblierten Zimmern
- Prostitution
- Rechtliche Rahmenbedingungen
- Entscheidungskriterien des BFH
Zusammenfassung der Kapitel
Das Kapitel "Grundsätze zur Veröffentlichung" behandelt die Kriterien für die Veröffentlichung von Entscheidungen des BFH. Es erläutert die Anonymisierung und Neutralisierung von Entscheidungen sowie die Bedeutung des Bundessteuerblattes (BStBl) für die Veröffentlichung von Entscheidungen des BFH.
Das Kapitel "Urteil" fasst das Urteil des BFH vom 17.12.2014 zusammen, das sich mit der Umsatzsteuerpflicht bei der Vermietung von möblierten Zimmern an Prostituierte befasst. Es erläutert die relevanten Rechtsnormen, insbesondere § 4 Nr. 12 Satz 1 Buchstabe a Umsatzsteuergesetz (UStG).
Das Kapitel "Sachverhalt und schematische Darstellung" beschreibt den konkreten Sachverhalt des Urteils und stellt die Anträge aller Beteiligten in einer schematischen Darstellung dar. Es beleuchtet die Besonderheiten des Geschäftsmodells der Klägerin und die Art der Verträge mit den Prostituierten.
Das Kapitel "Vorverfahren" schildert den Verlauf des Verfahrens vor dem Finanzamt (FA) und dem Finanzgericht (FG). Es beleuchtet die Einspruchsentscheidung des FA sowie die Klage der Klägerin vor dem FG und die Entscheidung des FG.
Das Kapitel "Anträge aller Beteiligten" fasst die Anträge der Klägerin und des FA im Revisionsverfahren zusammen. Es erläutert die Rechtsgrundlagen für die Klage und die Klagebefugnis.
Schlüsselwörter
Die Arbeit fokussiert auf die Themen Umsatzsteuerpflicht, Vermietung, Prostitution, Steuerrecht, Bundesfinanzhof (BFH), Umsatzsteuergesetz (UStG), Entscheidungskriterien, Beratungspraxis, rechtliche Rahmenbedingungen.
- Citation du texte
- Matthias Groening (Auteur), 2015, Diskussion aktueller BFH-Urteile. Überlassung möblierter Zimmer an Prostituierte, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/315988
