Der Gewinn des Darmstädter Oberbürgermeisteramtes durch den Grünen
Jochen Partsch im Jahre 2011 war ein weiterer Meilenstein in der kommunalpolitischen
Eroberung vornehmlich süddeutscher Großstädte durch die Partei
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Der anhaltende
Gewinn von (kommunalen) Mehrheiten ist für eine Programmpartei wie die Grünen bemerkenswert
und Ausgangspunkt für eine Vielzahl von Fragen mit politikwissenschaftlichem
Interesse: Wie ist dieser Erfolg insbesondere auf der kommunalen
Ebene zu erklären? Welche Auswirkungen hat dieser auf Programm und
Basis? Im Falle der vorliegenden Studie ist die programmatisch ökologische
Ausrichtung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und deren mögliche Umsetzung
in Policies Gegenstand der Betrachtung.
Schon bei grünen Regierungsbeteiligungen wird in politikwissenschaftlichen
Analysen besonderes Augenmerk auf die Umweltpolitik gelegt, im Falle des
Gewinns einer administrativen Spitzenposition wie der eines Oberbürgermeisteramtes
bei gleichzeitiger parlamentarischer Mehrheit sollten erst recht politische
Schwerpunkte in puncto Ökologie und Umweltschutz erkennbar sein.
Schließlich ist keine Partei in der deutschen politischen Landschaft so eng mit
dem Thema konnotiert wie die Grünen. Als theoretische Grundlage für die
vorliegende Studie Untersuchung dient die erstmals von Douglas Hibbs aufgestellte
Parteiendifferenzhypothese, die davon ausgeht, dass Policy-Output
und -outcome wesentlich von der parteipolitischen Färbung der Exekutive bestimmt
werden.
An Hand des Beispiels von Darmstadt, das derzeit neben Oberbürgermeister
Partsch auch von einer grünen Mehrheitsfraktion in der Stadtverordnetenversammlung
regiert wird, soll untersucht werden, ob sich im Politikfeld des Klimaschutzes,
der als ein großer, wichtiger und zudem sehr aktueller Aspekt
des Umweltschutzes zu sehen ist, eine Kommune unter grüner Führung besonders engagiert.
Zur Absicherung einer solchen qualitativen Bewertung soll mittels eines Querschnittsvergleiches
zudem eine Kommune mit anders gefärbter parteipolitischer
Führung, jedoch ähnlichen klimatisch-geographischen und wirtschaftlich-
sozialen Eckdaten, betrachtet werden. Als Vergleichskommune zu Darmstadt
dient hier das benachbarte und in punkto Einwohnerzahl fast identisch
große Heidelberg, das seit 2006 von einem parteilosen Oberbürgermeister mit
konservativ-liberaler Unterstützung aus dem kommunalen Parlament regiert
wird.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Fragestellung und Forschungshypothese
- Das Politikfeld „Kommunaler Klimaschutz“
- Theoretische Grundlagen
- Parteiendifferenzhypothese
- Forschungsstand
- Forschungsdesign und Fallauswahl
- Vorgehen
- Querschnittsvergleich
- Darmstadt
- Rahmenbedingungen
- Klimaschutzaktivitäten bis 2011
- Grünes Wahlprogramm und Koalitionsvertrag von 2011
- Klimaschutzkonzept von 2013
- Aktuelle Klimaschutzaktivitäten
- Bewertung
- Heidelberg
- Rahmenbedingungen
- Klimapolitische Positionen des Bürgermeisters
- Klimaschutzaktivitäten
- Bewertung
- Auswertung
- Fazit und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht, ob grüne Kommunen eine besonders engagierte Klimaschutzpolitik betreiben. Dazu wird die Parteiendifferenzhypothese angewendet, die besagt, dass der Policy-Output und -outcome von der parteipolitischen Färbung der Exekutive beeinflusst wird. Anhand des Beispiels von Darmstadt, das von einem grünen Oberbürgermeister und einer grünen Mehrheitsfraktion regiert wird, wird analysiert, ob sich im Politikfeld des Klimaschutzes eine Kommune unter grüner Führung besonders engagiert. Um diese qualitative Bewertung abzusichern, wird ein Querschnittsvergleich mit Heidelberg durchgeführt, das von einem parteilosen Oberbürgermeister mit konservativ-liberaler Unterstützung regiert wird. Die Datenerhebung basiert auf einer Recherche frei verfügbarer Internetquellen, vor allem der jeweils vorliegenden Klimaschutzkonzepte. Die gewonnenen Erkenntnisse werden durch Rückfragen mit kommunalen Akteuren validiert und in einer tabellarischen Übersicht gegenübergestellt, um das klimapolitische Engagement der Kommunen zu vergleichen und zu bewerten.
- Die Parteiendifferenzhypothese und ihre Anwendung im Bereich des kommunalen Klimaschutzes
- Der Einfluss von parteipolitischer Führung auf die Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen
- Ein Vergleich des klimapolitischen Engagements von zwei Kommunen mit unterschiedlicher parteipolitischer Führung
- Die Analyse von Klimaschutzkonzepten und -aktivitäten in Darmstadt und Heidelberg
- Die Bewertung des klimapolitischen Engagements der beiden Kommunen im Rahmen der Forschungshypothese
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Fragestellung und die Forschungshypothese der Arbeit vor. Sie erläutert das Politikfeld „Kommunaler Klimaschutz“ und die theoretischen Grundlagen, insbesondere die Parteiendifferenzhypothese. Im Anschluss werden der Forschungsstand, das Forschungsdesign und die Fallauswahl sowie das Vorgehen der Untersuchung dargestellt.
Der Querschnittsvergleich analysiert die Klimaschutzaktivitäten in Darmstadt und Heidelberg. Für jede Kommune werden die Rahmenbedingungen, die Klimaschutzaktivitäten bis 2011, das grüne Wahlprogramm und der Koalitionsvertrag von 2011 (Darmstadt), das Klimaschutzkonzept von 2013 (Darmstadt), die aktuellen Klimaschutzaktivitäten und eine Bewertung des klimapolitischen Engagements vorgestellt.
Das Kapitel „Fazit und Ausblick“ verifiziert/falsifiziert die Forschungshypothese, analysiert das Forschungsergebnis insgesamt und diskutiert weitere Forschungsanreize.
Schlüsselwörter
Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit dem Themenkomplex des kommunalen Klimaschutzes und dem Einfluss von parteipolitischer Führung auf die Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen. Schlüsselbegriffe sind: Parteiendifferenzhypothese, Klimaschutzpolitik, kommunale Politik, Vergleichende Fallstudie, Darmstadt, Heidelberg, Klimaschutzkonzepte, CO2-Emissionen, Nachhaltigkeit.
- Citar trabajo
- Andreas Dütz (Autor), 2015, Do parties matter? Machen "grüne" Kommunen eine besonders engagierte Klimaschutzpolitik?, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/316166
