Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mich mit der Frage, ob die EU den deutschen Föderalismus gefährdet und welche Mitwirkungsmöglichkeiten die Bundesländer auf EU-Ebene haben. Deutschlands jüngere Vergangenheit während des Nationalsozialismus hat allen in Europa gezeigt, wie gefährlich die Machtzentralisierung sein kann. Um diese Erfahrung nicht zu wiederholen, forderten die Siegermächte, dass die Verfassung der neu gegründeten Bundesrepublik sowohl föderalistische als auch demokratische Elemente vereinbarte. So wurde im Fall Deutschlands die Macht zwischen den Bundesländern und dem Bund aufgeteilt. Die Zusammenarbeit beruhte auf der Kooperation zwischen diesen beiden Ebenen.
Später brachte die angestrebte Europäische Integration zwar mehr Sicherheit auf dem europäischen Kontinent und stärkte den Binnenmarkt, jedoch bedeutete sie für Deutschland einen Zuwachs an Akteuren und eine neue Ebene im politischen Leben. Da die Bundesregierung als die Vertreterin der gesamten BRD die Verträge auf der EU-Ebene aushandelte, musste die Berücksichtigung der Länderinteressen in den europäischen Beschlüssen verfassungsrechtlich neu festgelegt werden. An dieser Stelle ist festzuhalten, dass viele europaskeptische Wissenschaftler und Politiker hier eine Gefahr für den deutschen Föderalismus gesehen haben. Vor allem die Kompetenzverlagerung und die Entparlamentarisierung wurden scharf kritisiert. Auf Druck der Bundesländer wurden mehrere Gesetze sowohl auf der Bundes- als auch europäischer Ebene verabschiedet, die die Mitwirkung der Länder in europapolitischen Fragen gewährleisten sollten. In wieweit diese Instrumente erfolgreich sind, kann nicht eindeutig festgestellt werden.
Inhaltsverzeichnis
- 1 Einleitung.
- 2 Föderalismus
- 2.1 Definition
- 2.2 Historischer Hintergrund
- 2.2.1 Vor dem 20 Jhd.
- 2.2.2 Nach 1945
- 2.3 Formen: Deutscher Föderalismus
- 3 Deutschland in der EU
- 3.1 Die EU-Integration
- 3.2 Einschränkung der Landesparlamenten
- 3.3 Durchsetzung der Länderinteressen: Instrumenten
- 3.3.1 Bundesrat
- 3.3.2 Ausschuss der Regionen
- 3.3.3 Ländervertretungen
- 4 Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert die Frage, ob die EU den deutschen Föderalismus gefährdet und welche Mitwirkungsmöglichkeiten die Bundesländer auf EU-Ebene haben. Sie untersucht die Entwicklung des Föderalismus in Deutschland, die Herausforderungen der EU-Integration für das föderale System und die Instrumente, die den Ländern zur Durchsetzung ihrer Interessen auf EU-Ebene zur Verfügung stehen.
- Entwicklung des deutschen Föderalismus
- Einfluss der EU-Integration auf den deutschen Föderalismus
- Mitwirkungsmöglichkeiten der Bundesländer auf EU-Ebene
- Instrumente zur Durchsetzung der Länderinteressen in der EU
- Bewertung der Auswirkungen der EU auf den deutschen Föderalismus
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik ein und erläutert die Relevanz der Frage, ob die EU den deutschen Föderalismus gefährdet. Kapitel 2 definiert den Föderalismus und zeichnet seinen historischen Verlauf in Deutschland nach. Das Kapitel behandelt die Entwicklung des Föderalismus vor und nach dem 20. Jahrhundert. Kapitel 3 beleuchtet die Integration Deutschlands in die EU und die Auswirkungen auf die Landesparlamente. Es untersucht die Instrumente, die den Ländern zur Durchsetzung ihrer Interessen auf EU-Ebene zur Verfügung stehen, wie den Bundesrat, den Ausschuss der Regionen und Ländervertretungen.
Schlüsselwörter
Föderalismus, EU-Integration, Bundesländer, Mitwirkungsmöglichkeiten, Bundesrat, Ausschuss der Regionen, Ländervertretungen, Kompetenzverlagerung, Entparlamentarisierung, deutsche Geschichte.
Häufig gestellte Fragen
Gefährdet die EU den deutschen Föderalismus?
Einige Wissenschaftler sehen eine Gefahr durch Kompetenzverlagerungen und Entparlamentarisierung, da die Bundesregierung Verträge auf EU-Ebene aushandelt und Landesinteressen oft neu definiert werden müssen.
Welche Mitwirkungsmöglichkeiten haben die Bundesländer auf EU-Ebene?
Die Bundesländer wirken primär über den Bundesrat, den Ausschuss der Regionen sowie durch eigene Ländervertretungen in Brüssel an europäischen Entscheidungsprozessen mit.
Was bedeutet Entparlamentarisierung im Kontext der EU-Integration?
Damit ist die Kritik gemeint, dass durch die Verlagerung von Entscheidungskompetenzen auf die europäische Ebene die Gestaltungsmacht der nationalen und regionalen Parlamente eingeschränkt wird.
Warum ist der Föderalismus in Deutschland historisch so tief verankert?
Nach den Erfahrungen des Nationalsozialismus forderten die Siegermächte eine Verfassung, die Machtzentralisierung durch föderalistische und demokratische Elemente verhindert.
Was ist die Aufgabe des Ausschusses der Regionen?
Er dient als beratendes Organ auf EU-Ebene, um sicherzustellen, dass die Interessen der regionalen und lokalen Gebietskörperschaften bei der Gesetzgebung berücksichtigt werden.
Wie reagierten die Bundesländer auf die Kompetenzverlagerung an die EU?
Auf Druck der Länder wurden Gesetze verabschiedet, die ihre Mitwirkung in europapolitischen Fragen rechtlich absichern und den Einfluss des Bundesrates stärken.
- Citation du texte
- Deimante Mercaityte (Auteur), 2015, Gefährdet die EU den deutschen Föderalismus? Mitwirkungsmöglichkeiten der Bundesländer auf der EU-Ebene, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/317653
