Die Zeit des Austrofaschismus gilt, über 50 Jahre nach deren Ende, als eine der umstrittensten Periode der österreichischen Geschichte. Es sind sich sowohl Historiker als auch Politiker uneins, welche Rolle Dr. Engelbert Dollfuß spielte. War er ein faschistischer Diktator oder ein Kämpfer gegen den Nationalsozialismus? Auch sind sich Historiker uneins, wie faschistisch denn nun die Zeit von 1933/34 bis 1938 wirklich war.
Im Zuge meiner Recherche für diese Hausarbeit bin ich über zwei Artikel der Wiener Stadtzeitung „Falter“ aus dem Jahre 2008 gestoßen. Der ehemalige SPÖ Finanzminister Hannes Androsch und der damalige zweite Nationalratspräsident der ÖVP Michael Spindelegger lieferten sich einen Schlagabtausch zu den Themen Austrofaschismus und „Heldenkanzler“ Dollfuß. Für Hannes Androsch war Bundeskanzler Dollfuß ein Faschist und Arbeitermörder, Spindelegger hingegen sieht in Dollfuß einen konservativen, streng gläubigen Vorzeigekämpfer gegen den Nationalsozialismus.
Der Österreichische Cartellverband, bzw nahezu alle seiner Korporationen verliehen Dollfuß eine Ehrenmitgliedschaft und preisen ihn ebenfalls als einen Vorzeigechristen. Bis heute blieb diese Ehrenmitgliedschaft aufrecht. Kanzler Werner Faymann andererseits hat 2010 erstmals die alljährliche Dollfuß-Gedenkmesse im Bundeskanzleramt abgesagt und hat diese Tradition abgeschafft.
Wie man sieht, spalten sich die Meinungen in der Politik. Doch wem soll man Glauben schenken? Ich möchte nun in meiner Hausarbeit genauer die Zeit des Austrofaschismus durchleuchten und aufarbeiten um mir ein eigenes Bild von der damaligen Zeit schaffen.
Inhaltsverzeichnis
II. Austrofaschismus – Definition und Darstellung der Periode
1. Allgemeines
1.1. Definition des Austrofaschismus
2. Beginn des Austrofaschismus
2.1. Außerordentliche Nationalratssitzung vom 4. März 1933
2.2. Ausschaltung des Parlaments
2.3. KWEG 1917
2.4. Ausschaltung des VfGH
2.5. Bürgerkrieg 1934
2.6. Mai‐Verfassung 1934
2.6.1. Erlassung
2.6.2. Inhalt
2.7. Ermächtigungsgesetz 1934
2.8. Verfassungs‐Übergangsgesetz 1934
3. Ende des Austrofaschismus
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit setzt sich zum Ziel, den historischen Zeitraum des Austrofaschismus in Österreich kritisch zu durchleuchten und aufzuarbeiten, um ein fundiertes Verständnis für die Etablierung des autoritären Regimes unter Engelbert Dollfuß zu gewinnen.
- Historische Einordnung und Begriffsdefinition des Austrofaschismus
- Analyse des Staatsstreichs und der Ausschaltung parlamentarischer Institutionen
- Untersuchung der rechtlichen Instrumentalisierung (KWEG 1917, Mai-Verfassung)
- Darstellung des Widerstands und des Bürgerkriegs im Jahr 1934
Auszug aus dem Buch
2.4. Ausschaltung des VfGH
Die Regierung erließ am 23. Mai 1933 auf Grundlage des KWEGs eine "Verordnung betreffend Abänderungen des Verfassungsgerichtshofgesetzes 1930", welche vorsah, dass alle Mitglieder, welche auf Vorschlag des NR oder BR ernannt wurden, nur an den Sitzungen des VfGH teilnehmen dürfen, „wenn und solange dem Verfassungsgerichtshof sämtliche Mitglieder und Ersatzmitglieder angehören, die auf Grund solcher Vorschläge ernannt wurden“.
Da in Folge sieben – der Regierung Dollfuss nahestehende – Richter „freiwillig“ zurücktraten, konnten die anderen Richter auch nicht mehr an den Sitzungen teilnehmen, denn für die Beschlussfassung bei Verordnungsprüfungen war ein Senat von 8 Stimmführern und einem Vorsitzenden notwendig.
(Mit)verantwortlich für die Rücktritte der Verfassungsrichter war Dr. Robert Hecht, Sektionschef im Heeresministerium. Er war selbst Ersatzmitglied des VfGH, er entwarf die Verordnung betreffend Abänderungen des VfGG und er überzeugte andere Verfassungsrichter „freiwillig“ zurückzutreten.
Hecht schrieb in einen Brief an einen Freund: „Ich habe im Auftrage des Herrn Bundeskanzlers die Verhandlungen mit den einzelnen Mitgliedern über deren Verzichtserklärung geführt. Ich war berechtigt, den Verzichtleistern zu versprechen, dass sie dem neuen Verfassungsgerichtshof wieder angehören werden.“
Die Wiener Zeitung schrieb am 1. Juni 1934: „Der Verfassungsgerichtshof verfügt jetzt nur noch über sieben Mitglieder und ist deshalb in den wichtigsten Belangen beschlußunfähig. In der (…) Session könnte keinesfalls die Anfechtung von Notverordnungen (…) behandelt werden (…).“
Damit war der VfGH handlungsunfähig und faktisch ausgeschalten.
Zusammenfassung der Kapitel
II. Austrofaschismus – Definition und Darstellung der Periode: Einleitung in die kontroverse historische Bewertung der Person Dollfuß und der austrofaschistischen Ära.
1. Allgemeines: Begriffliche Annäherung an den Faschismus und die zeitliche Eingrenzung des Austrofaschismus.
2. Beginn des Austrofaschismus: Chronologische Aufarbeitung der Ereignisse ab der Nationalratssitzung 1933 bis hin zur Machtkonzentration.
3. Ende des Austrofaschismus: Analyse des Juliputsches 1934 und der Ermordung Dollfuß' als Ende einer Ära.
Schlüsselwörter
Austrofaschismus, Engelbert Dollfuß, Parlamentarismus, Staatsstreich, KWEG 1917, Mai-Verfassung, Bürgerkrieg 1934, Verfassungsgerichtshof, Autoritarismus, Vaterländische Front, Nationalsozialismus, Diktatur, Verfassungsbruch, Ständestaat, Demokratie.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Entstehung, die rechtliche Ausgestaltung und den autoritären Charakter des Austrofaschismus in Österreich zwischen 1933 und 1934.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die Ausschaltung des Parlaments, die Instrumentalisierung des Kriegswirtschaftlichen Ermächtigungsgesetzes, die Unterdrückung der Sozialdemokratie sowie die Transformation der Verfassungsordnung.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die Aufarbeitung der politischen Prozesse, die zur Etablierung des Ständestaates und zur Ausschaltung demokratischer Kontrollinstanzen führten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer historischen Quellenanalyse unter Einbeziehung von Fachliteratur und zeitgenössischen Zeitungsartikeln.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil behandelt chronologisch die "Selbstausschaltung" des Parlaments, die Einschränkung der Justiz, den Bürgerkrieg 1934 und die Einführung der Mai-Verfassung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die wichtigsten Begriffe sind Austrofaschismus, Dollfuß, Rechtsbruch, Autoritarismus und Ständestaat.
Wie reagierte Dollfuß auf die Anfechtung seiner Verordnungen durch den VfGH?
Dollfuß ließ den Verfassungsgerichtshof durch eine Verordnung handlungsunfähig machen, indem er gezielte Rücktritte von Richtern provozierte, um eine Beschlussfähigkeit zu verhindern.
Welche Bedeutung hatte das Konkordat für die Mai-Verfassung?
Das 1933 unterzeichnete Konkordat wurde direkt in die Mai-Verfassung integriert und erlangte dadurch Verfassungsrang.
Warum war die Erlassung der Mai-Verfassung rechtlich problematisch?
Die Erlassung war verfassungswidrig, da das KWEG nicht zur Verfassungsänderung berechtigte und die zwingend vorgeschriebene Volksabstimmung bei einer Gesamtänderung der Verfassung unterblieb.
Inwiefern beeinflusste die "Tausend-Mark-Sperre" die innenpolitische Lage?
Die durch deutsche Nationalsozialisten eingeleiteten wirtschaftlichen Sanktionen verschärften den Druck auf das Dollfuß-Regime zusätzlich zum innenpolitischen Widerstand.
- Citation du texte
- Lukas Hock (Auteur), 2012, Definition und Darstellung der Periode des Austrofaschismus, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/321750
