Ein Vergleich der demokratischen Performanz und dessen Bewertung nach Fuchs mit den Indizes von Jaggers/Gurr, Vanhanen und Freedom- House

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Bestimmung der Begriffe Demokratie und Autokratie

3. Demokratische Performanz und deren Bewertung bei Fuchs
3.1 Performanz
3.2 Demokratische Performanz
3.3 Bewertungskriterien demokratischer Performanz
3.3.1 Strukturebene
3.3.2 Prozessebene

4. Darstellung der Indizes Vanhanen/ Jaggers und Gurr/ Freedom House
4.1Der Demokratie- Index von Vanhanen
4.2Der Demokratie- Index von Jaggers/Gurr
4.3Der Demokratie- Index von Freedom-House

5. Vergleich der Indizes

6. Schluss

7. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Es gibt viele Staaten auf der Welt, die ihre Herrschaftsform als Demokratie bezeichnen. Große Unterschiede zwischen demokratischer und nichtdemokratischer Staatsordnungen können ohne große Schwierigkeiten erkannt werden. Gibt es jedoch Staaten die „demokratischer“ sind als andere? Die Politikwissenschaft beschäftigt sich schon seit Aristoteles mit der Frage nach der Qualität einer Herrschaftsordnung. Der Vergleich und die Messung unterschiedlicher Formen demokratischer Staatsordnungen ist noch immer eine aktuelle Fragestellung der Politikwissenschaft.

In dieser Arbeit geht es um die „Demokratische Performanz“ und deren Bewertung bei Fuchs und den Vergleich der Demokratie- Indizes von Vanhanen, Jaggers/ Gurr und Freedom House hinsichtlich der Fragestellung, welcher Demokratie- Index die größte Übereinstimmung mit den Bewertungskriterien der demokratischen Performanz nach Fuchs hat. Zu diesem Zweck werden zunächst die Begriffe Demokratie und Autokratie nach dem Verständnis von Fuchs erläutert. In dem dritten Kapitel wird der Begriff der „Demokratischen Performanz“ beschrieben und die Bewertungskriterien dieser erläutert. Mit der Darstellung der Indizes von Vanhanen, Jaggers/ Gurr und Freedom House beschäftigt sich das vierte Kapitel. Als ein wichtiger Schritt für die Beantwortung der zentralen Frage wird im Kapitel sechs ein Vergleich der verschiedenen Indizes vorgenommen und anhand einer tabellarischen Gegenüberstellung bezüglich der Ähnlichkeiten und Unterschiede untersucht.

2. Bestimmung der Begriffe Demokratie und Autokratie

Um einen Vergleich der demokratischen Performanz und deren Bewertung nach Fuchs mit den Indizes von Jaggers/Gurr, Vanhanen und Freedom-House vornehmen zu können, werden zunächst die Begriffe Demokratie und Autokratie erläutert. Dieter Fuchs veranschaulicht diese Begriffe mit Hilfe folgenden Schaubildes.

Abbildung 1: Allgemeine Typen einer Herrschaftsordnung

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Quelle: Fuchs, Dieter: Typen und Indizes demokratischer Regime. Eine Analyse des

Präsidentialismus- und des Veto-Spieler Ansatzes. Discussion Paper FS III 00- 205.

Berlin: Wissenschaftszentrum, Berlin 2000. S.7

Politische Macht wird erläutert mit der Fähigkeit kollektiv bindende Entscheidungen zu treffen und diese zu verwirklichen. Die politische Macht hängt von zwei Variablen ab, der Art und Weise der Ausübung von Macht und der Selektion der Machtträger.^[1] Der Begriff der Demokratie setzt sich zusammen aus dem griechischen Wortteilen „Demos“ (=Volk) und „kratein“ (=herrschen) und bedeutet somit Volksherrschaft. In einer demokratischen Herrschaftsform geht die Macht vom Volk aus. Das grundlegende Prinzip der Demokratie ist die Selbstregierung des Demos.^[2]

Die liberale Demokratie, wie Fuchs sie nennt, wird in der Abbildung als polykratische Demokratie bezeichnet. Dahl verwendet die Terminologie Polyarchie.^[3] Die Machtträger der polykratischen Demokratie werden durch die Selektion des Volkes ernannt und die Ausübung der Herrschaft ist auf mehrere Institutionen verteilt.^[4] Nach Bobbio führt Fuchs drei Merkmale der liberalen Demokratie auf:

- Die Gewährleistung der grundlegenden Freiheiten
- Die Existenz eines kompetitiven Parteiensystems mit periodischen Wahlen und einem allgemeinen Wahlrecht
- Eine Anwendung der Mehrheitsregel zur Herstellung kollektiver Entscheidungen.^[5]

Bei der Autokratie unterscheidet Fuchs zwischen der monokratischen Autokratie und der polykratischen Autokratie. Die Machtträger beider Herrschaftsformen werden durch Selbstselektion ernannt. Der Unterschied liegt in der Ausübung der Herrschaft. Während bei der monokratischen Autokratie die Konzentration der Herrschaftsbefugnis in einer Institution liegt, ist sie bei der polykratischen Autokratie auf mehrere Personen verteilt.^[6]

Nach dem in diesem Kapitel, die für das Verständnis dieser Arbeit notwendigen Begriffe definiert worden sind, folgt als nächstes die Darstellung der demokratischen Performanz und ihrer Bewertungskriterien nach Fuchs.

3. Demokratische Performanz und deren Bewertung bei Fuchs

3.1 Performanz

Als seinen Problemkontext beschreibt Fuchs die Beschreibung und Erklärung der Qualität der zeitgenössischen Demokratien.^[7] Die zeitgenössischen Demokratien werden von Fuchs als Liberale Demokratien bezeichnet. Durch die Demokratisierungswelle zu Beginn der 1980er Jahre und die Ersetzung der Autokratien durch die Demokratien entwickelte sich die Notwendigkeit der Qualitätsmessung bestehender Staatsverfassungen. Hierdurch wäre die intentionale Einführung einer neuen Staatsordnung oder die Reformierung der alten Herrschaftsordnung möglich.^[8]

Die Formulierung „Qualität“ ist als solche unklar und nicht geeignet für wissenschaftliche Zwecke. In der Politikwissenschaft hat sich der Begriff der Performanz durchgesetzt. Fuchs definiert diesen Ausdruck wie folgt: „Unter Performanz werden die bewerteten Ergebnisse der politischen Prozesse verstanden.“ ^[9] Je nach Bewertungskategorie kann man den Begriff in systemische und demokratische Performanz ausdifferenzieren. Jedes politische System - also auch ein nicht-demokratisches - legitimiert sich durch das Erbringen bestimmter Leistungen wie Wahrung der inneren Sicherheit, Wirtschaftswachstum etc. Da diese Leistungen von jedem politischen System erbracht werden müssen, kann man sie als „systemische Performanz" bezeichnen. Dem gegenüber steht der Begriff der demokratischen Performanz: Dieser bezieht sich auf Leistungen, die nur von einem demokratischen politischen System erwartet werden (z.B. die Gewährleistung der Menschenrechte). Diejenige Institution die bessere Performanzen hervorbringt als die anderen, kann als die bessere betrachtet werden. Wobei die Verbesserung systemischer Performanzen nicht die Verbesserung der demokratischen Performanzen bedeuten muss. Neben der systemischen Performanz werden an ein demokratisches Modell also zusätzliche Anforderungen gestellt.^[10]

3.2 Demokratische Performanz

Abbildung 2: Demokratische Struktur und demokratische Performanz

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Quelle: Kriterien demokratischer Performanz. Discussion Paper FS-III-203. Berlin: Wissenschaftszentrum, Berlin 1997. http: // bibliothek.wz-berlind.de/pdf/1997/iii97-203.pdf. (25.03.04) S.4

In dem Schaubild sind drei Erklärungsvariablen abgebildet: Demokratische Struktur, demokratische Kultur und die gesellschaftliche Modernität. Jede dieser Variablen hat einen bestimmten Effekt auf die demokratische Performanz

In einer demokratischen Staatsordnung stehen die politischen Verfahren im Mittelpunkt, mit denen kollektive Entscheidungen getroffen werden. „Der Demokratiebegriff enthält also Wertgesichtspunkte für die politischen Verfahren, und je stärker diese in einem konkreten Fall den Wertgesichtspunkten entsprechen, desto größer ist die demokratische Performanz.“^[11] Die politischen Verfahren sind strukturell festgelegt. Die Struktur einer politischen Ordnung hat somit einen besonderen Effekt auf die demokratische Performanz. Da ein demokratisches System auf der Strukturebene festegelegt ist und durch Verfassungsnormen definiert ist. Je stärker die politischen Verfahren den Kriterien einer Demokratie entsprechen, desto größer ist die demokratische Performanz.^[12] Der Rückkopplungspfeil von der demokratischen Performanz auf die demokratische Struktur verdeutlicht die Wechselbeziehung zwischen diesen beiden Faktoren. Die Stabilität demokratischer Systeme hängt von ihrer demokratischen Performanz ab.

Eine weitere Aussage des Schaubildes ist die Abhängigkeit des Einflusses der demokratischen Kultur auf die demokratische Performanz von ihrer Beziehung zu der demokratischen Struktur. Die Institutionen politischer Systeme, welche auf der strukturellen Ebene festgelegt sind, haben Einfluss auf die Gesellschaft. Nach Barber fördern Institutionen der liberalen Demokratie eine politische Kultur mit egoistischen Einzelinteressen, welche zur Untergrabung der politischen Stabilität führen würde.^[13] Die Variable der gesellschaftlichen Modernität ist Vorraussetzung der Herausbildung und Stabilisierung demokratischer Systeme. Außerdem sei die ökonomische Entwicklung ein bedeutsamer Faktor für eine erfolgreiche Demokratie.^[14]

[...]

^[1] Fuchs, Dieter: Typen und Indizes demokratischer Regime. Eine Analyse des Präsidentialismus- und des Veto-Spieler Ansatzes. Discussion Paper FS III 00- 205. Berlin: Wissenschaftszentrum, Berlin 2000. S.6

^[2] Fuchs, Dieter: Kriterien demokratischer Performanz. Discussion Paper FS-III-203. Berlin: Wissenschaftszentrum, Berlin 1997. http:// bibliothek.wz-berlind.de/pdf/1997/iii97-203.pdf. (25.03.04) S.5

^[3] Vgl: Dahl, Robert Alan: Polyarchy. Participation and Opposition. New Haven/ London: Yale University Press 1971. S.5

^[4] Vgl. Fuchs, D.: Typen und Indizes demokratischer Regime. S. 7

^[5] Vgl. Bobbio, Norberto: Die Zukunft der Demokratie. Berlin: Rotbuch Verlag 1988. S. 8-11

^[6] Vgl. Fuchs, D.: Typen und Indizes demokratischer Regime. S. 7

^[7] Vgl: Fuchs, D: Kriterien demokratischer Performanz. S.1

^[8] Vgl. Fuchs, D.: Typen und Indizes demokratischer Regime. S. 2-3

^[9] Fuchs, D: Kriterien demokratischer Performanz. S.1

^[10] Vgl. ebd. S. 2

^[11] Ebd, S.3

^[12] Vgl: ebd

^[13] Vgl. Barber, Benjamin: Starke Demokratie. Hamburg: Rotbuch Verlag 1994. S.32-33

^[14] Vgl. Fuchs, D.: Kriterien demokratischer Performanz. S. 4