Strukturpolitik der Europäischen Union

I n h a l t s v e r z e i c h n i s

Abkürzungsverzeichnis

I. Einleitung

II. Notwendigkeit von Strukturpolitik

III. Strukturfonds
1. EFRE
2. ESF
3. EAGFL-Ausrichtung
4. FIAF

IV. Vorrangige Ziele der Strukturpolitik
1. Ziel 1
2. Ziel 2
3. Ziel 3
4. Entwicklung der Fischerei

V. Initiativen und Kohäsionsfonds
1. Vier Gemeinschaftsinitiativen
a. Interreg III
b. Leader +
c. Urban II
d. Equal
2. ISPA
3. Kohäsionsfonds

VI. Finanzielle Mittel und Verwendung

VII. Zusammenfassung

Literaturverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

I. Einleitung

Die vorliegende Hausarbeit gibt einen Einblick in die Kohäsions- und Strukturpolitik der Europäischen Union. Innerhalb der EU ist sie einer der zentralen Politikbereiche und nimmt etwa ein Drittel der Haushaltsmittel in Anspruch. “Sie soll der Festigung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts ("der Kohäsion") in der Gemeinschaft dienen und dabei insbesondere Wachstum und Beschäftigung in den unterentwickelten Regionen fördern.“^[1]

Im März 1999 entwickelte der Europäische Rat die neuen und konzentrierteren strukturpolitischen Maßnahmen für den Zeitraum 2000-2006, deren Ziele und Instrumente die Grundlage für diese Hausarbeit sind.

Dazu gehören auch die Kohäsionsfonds und die zusätzlich bereitgestellten Mittel für den Betritt weiterer Staaten zur Europäischen Union.

Im folgenden gehe ich zuerst auf die Notwendigkeit von Strukturpolitik ein. In Punkt III erläutere ich die einzelnen Strukturfonds und deren Verwendungszwecke. Punkt IV gibt einen Überblick über die aktuellen Kernziele der europäischen Strukturpolitik. Die Gemeinschaftsinitiativen, der Kohäsionsfonds und ISPA werden in Punkt V erläutert. Auf die finanziellen Mittel und deren Verwendung gehe ich in Punkt VI ein.

Am Schluss folgt eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Punkte.

II. Notwendigkeit von Strukturpolitik

Obwohl die Europäische Union eine der reichsten Wirtschaftszonen der Welt ist, bestehen zwischen den zweihundertfünfzig Region große sozio- ökonomische Unterschiede. Dies führt zu großen Ungleichgewichten

zwischen den Staaten. Spanien zum Beispiel hat nicht einmal 80% des

durchschnittlichen Pro-Kopf-BIP und Luxemburg liegt mehr als 60% darüber.

Demnach bestehen also keineswegs überall die gleichen Chancen und Erfolgsaussichten in Europa, auch im Hinblick auf die zunehmende Globalisierung.

Aus diesem Grunde wurde in der Präambel des Amsterdamer Vertrages festgelegt: “Die Gemeinschaft setzt sich insbesondere zum Ziel, die Unterschiede im Entwicklungsstand der verschiedenen Regionen und den Rückstand der am stärksten benachteiligten Gebiete (...) zu verringern.“^[2]

Die Förderung der schwächeren Staaten mit den Beiträgen der wirtschaftlich stärkeren Staaten, ist des weiteren ein positiver Beitrag zur Förderung einer solidarischen europäischen Gemeinschaft.

III. Strukturfonds

Mit den Strukturfonds werden Programme zur sozioökonomischen Entwicklung der 15 Mitgliedsstaaten finanziert. Strukturfonds sind gekennzeichnet durch eine, auf geographischer und finanzieller Ebene, größere Konzentration, eine dezentralisierte Verwaltung, die Erhöhung der Effizienz und verstärkte Kontrollen.^[3]

Der Etat und die Grundregeln der Strukturfonds sowie deren Verwendung werden von dem Europäischen Rat entschieden. Welche Gebiete entsprechende Mittel erhalten wird mit den einzelnen Ländern festgelegt. Die Planung, Entwicklung, Umsetzung und Kontrolle der Projekte oder Programme geschieht unter Einbeziehung der Länder, der jeweiligen Regionen und Bürger. Die endgültige Entscheidung und die Kontrolle für ein bestimmtes Projekt obliegt der Kommission der europäischen Union.^[4]

1. EFRE

EFRE steht für Europäischer Fonds für regionale Entwicklung. Mit diesen

finanziellen Mitteln werden produktive Investitionen, Infrastruktur, Forschung, technologische Entwicklungen und der Schutz der Umwelt im Rahmen der Ziele 1 und 2 finanziert.^[5]

2. ESF

ESF steht für Europäischer Sozialfonds. Unterstützt wird hieraus eine aktive Verbesserung der Arbeitsmarktpolitik, die Förderung der sozialen Eingliederung, die Unterstützung der Fortbildung zur Verbesserung der

Beschäftigungsfähigkeit, die Flankierung des wirtschaftlichen und sozialen Wandels sowie die Gleichstellung von Männern und Frauen im Rahmen des Ziels 3.^[6]

3. EAGFL-Ausrichtung

EAGFL-Ausrichtung steht für Europäischer Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft - Abt. Ausrichtung. Er dient der Verbesserung der Agrarstruktur. Dazu gehört die Modernisierung der Betriebe, Unterstützung der Verarbeitung und Vermarktung von Agrarerzeugnissen und die

Förderung von Maßnahmen zur Entwicklung des ländlichen Raums (z.B. Infrastruktur, Dorfsanierung, Tourismus).^[7]

4. FIAF

FIAF steht für Finanzinstrument für die Ausrichtung der Fischerei. Es werden hieraus Begleitmaßnahmen zur gemeinsamen Fischereipolitik unterstützt. Sind diese Fischerei-Regionen nach Ziel 1 förderungswürdig, so werden

diese aus dem FIAF gemeinsam mit den anderen Fonds im Rahmen des jeweiligen Regionalentwicklungsprogrammes gefördert. Gebiete, die nicht über Ziel 1 gefördert werden, werden durch den FIAF im Rahmen spezifischer Programme auf nationaler Ebene finanziert.^[8]

[...]

^[1] Bundesministerium für Finanzen `Europäische Kohaesions-und-Strukturpolitik ein Überblick´

http://www.bundesfinanzministerium.de/EU-Kohaesions-und-Strukturpolitik-.552.htm#ab3

^[2] Vgl. Europäische Kommission; Broschüre “Im Dienst der Regionen“, Brüssel 2000, S. 6ff

^[3] Vgl. Europäische Union, Leitfaden `Strukturpolitische Maßnahmen 2000-2006´, Brüssel 1999, S. 3

^[4] Vgl. Europäische Kommission; Broschüre “Im Dienst der Regionen“, Brüssel 2000, S. 18f

^[5] Vgl. Bundesministerium für Finanzen `Europäische Kohaesions-und-Strukturpolitik ein Überblick´ http://www.bundesfinanzministerium.de/EU-Kohaesions-und-Strukturpolitik-.552.htm#ab3

^[6] Vgl. Bundesministerium für Finanzen `Europäische Kohaesions-und-Strukturpolitik ein Überblick´ http://www.bundesfinanzministerium.de/EU-Kohaesions-und-Strukturpolitik-.552.htm#ab3

^[7] Vgl. Bundesministerium für Finanzen `Europäische Kohaesions-und-Strukturpolitik ein Überblick´ http://www.bundesfinanzministerium.de/EU-Kohaesions-und-Strukturpolitik-.552.htm#ab3

^[8] Vgl. Bundesministerium für Finanzen `Europäische Kohaesions-und-Strukturpolitik ein Überblick´ http://www.bundesfinanzministerium.de/EU-Kohaesions-und-Strukturpolitik-.552.htm#ab3