Nach der Orangenen Revolution 2004 stiegen die Erwartungen an eine demokratische Konsolidierung der Ukraine. Knapp zehn Jahre später konnte die Ukraine keine vollständige Konsolidierung vorweisen. Externe Akteure versuchen, den langwierigen Transformationsprozess der Ukraine zu beeinflussen. Die EU engagiert sich dabei mit Maßnahmen zur Demokratieförderung im Rahmen des Programms „Europäische Nachbarschaftspolitik“ (ENP). Die ENP verfolgt das strategische Ziel, Wohlstand, Sicherheit, Stabilität sowie rechtsstaatliche und demokratische Strukturen in den Nachbarstaaten der EU zu fördern. Doch welche Wirkung haben die EU-Maßnahmen zur Förderung der demokratischen Governance in der Ukraine?
Betrachtet wird die Entwicklung der Ukraine zwischen 2006 und 2014 – der Zeitraum, in dem sich die „Orange Revolution“ ereignete und die Euromaidan-Bewegung sich gegen die verbreitete Korruption richtete und für die die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der Europäischen Union eintrat. Die Schlagworte sind Modernisierung, Reformen, Korruptionsbekämpfung und Rechtssicherheit. Inwiefern fördert die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) die Demokratie im Land? Wie steht es um Partizipation, Verantwortlichkeit und Transparenz in der Ukraine? Die Hypothese der Arbeit lautet, dass die EU-Maßnahmen zur externen Demokratisierung und der Verbreitung des Acquis communautaire zum Ausbau der demokratischen Governance in der Ukraine beigetragen haben.
Aus dem Inhalt:
Good Governance
Assoziierungsabkommen
Bertelsmann-Transformationsindex
Demokratisierung
Partizipation
Transparenz
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Fragestellung und Hypothese
- Forschungsstand und Relevanz der Fragestellung
- Definition von Demokratieförderung und Governance
- Demokratieförderung
- Governance
- Aufbau der Arbeit
- Nachbarschaftspolitik als Element der Demokratieförderung
- Das Modell der transnationalen Governance
- Einordnung des Modells der transnationalen Governance
- Forschungsdesign
- Operationalisierung der Variablen
- Operationalisierung der abhängigen Variable
- Operationalisierung der unabhängigen Variable
- Fallauswahl
- Wirkungsmechanismen und –beobachtung
- Europäische Nachbarschaftspolitik als Demokratisierungsinstrument
- Grundzüge der Europäischen Nachbarschaftspolitik
- Ausprägung der Europäischen Nachbarschaftspolitik in Bezug auf Osteuropa
- Entwicklungspfad der Partnerschaft zwischen der EU und der Ukraine im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik
- Empirische Entwicklung der demokratischen Governance in der Ukraine
- Transformationen messen - Der Bertelsmann-Transformationsindex
- Partizipation
- Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit
- Zivilgesellschaftliche Beteiligung
- Verantwortlichkeit
- Ahndung von Amtsmissbrauch
- Effiziente Ressourcennutzung
- Transparenz
- Presse- und Meinungsfreiheit
- Antikorruptionspolitik
- Synthese der Untersuchungsergebnisse
- Zusammenhänge zwischen ENP-Initiativen und der Entwicklung der ukrainischen demokratischen Governance
- Einfluss intervenierender Variablen
- Russlands Einflusssphäre im postsowjetischen Raum
- Ukrainische Hemmnisse demokratischer Reformen
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit analysiert die Auswirkungen der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) auf die Entwicklung der demokratischen Governance in der Ukraine im Zeitraum von 2006 bis 2014. Im Fokus stehen die drei Säulen des Konzepts der transnationalen Governance: Partizipation, Verantwortlichkeit und Transparenz. Die Untersuchung zielt darauf ab, herauszufinden, inwieweit die ENP-Maßnahmen zur Förderung dieser Dimensionen der demokratischen Governance in der Ukraine beitragen konnten.
- Die Rolle der ENP als Instrument der Demokratieförderung in der Ukraine
- Die Entwicklung der demokratischen Governance in der Ukraine in den Bereichen Partizipation, Verantwortlichkeit und Transparenz
- Der Einfluss von intervenierenden Variablen, insbesondere Russlands Einflussbereich und interne Herausforderungen in der Ukraine
- Die Herausforderungen der Demokratieförderung im Kontext eines nicht-demokratischen Nachbarstaates
- Die Wirksamkeit der EU-Demokratieförderung in der Ukraine im Vergleich zu anderen Transformationsstaaten.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die die Fragestellung und die Hypothese der Studie erläutert sowie den Forschungsstand und die Relevanz des Themas beleuchtet. In Kapitel 2 wird das Konzept der transnationalen Governance von Freyburg et al. vorgestellt und in Bezug zu anderen Ansätzen der Demokratisierung eingeordnet. Kapitel 3 beschreibt das methodische Vorgehen der Arbeit, einschließlich der Operationalisierung der Variablen, der Fallauswahl und der Wirkungsmechanismen. Kapitel 4 behandelt die Grundzüge der ENP und ihre Ausprägung im Kontext Osteuropas. Kapitel 5 beleuchtet die Entwicklung der Partnerschaft zwischen der EU und der Ukraine im Rahmen der ENP. Kapitel 6 stellt die empirischen Ergebnisse des BTI für die Ukraine, Georgien und Moldawien vor, wobei die Indikatoren zur Partizipation, Verantwortlichkeit und Transparenz analysiert werden. In Kapitel 7 werden die Ergebnisse der ENP-Analyse und die BTI-Indikatoren zusammengeführt und die Bedeutung intervenierender Variablen untersucht. Schließlich wird im Fazit das Ergebnis der Untersuchung zusammengefasst und ein Ausblick auf zukünftige Forschungsmöglichkeiten gegeben.
Schlüsselwörter
Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP), Ukraine, Demokratische Governance, Partizipation, Verantwortlichkeit, Transparenz, Bertelsmann-Transformationsindex (BTI), Interventionspolitik, Russische Föderation, Einflussbereich, Transformationsprozesse, Defekte Demokratie, Ukraine-Krise.
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- Sebastian Liebram (Author), 2015, Fördert die Europäische Nachbarschaftspolitik die Demokratie in der Ukraine?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/334206
