Nach der Orangenen Revolution 2004 stiegen die Erwartungen an eine demokratische Konsolidierung der Ukraine. Knapp zehn Jahre später konnte die Ukraine keine vollständige Konsolidierung vorweisen. Externe Akteure versuchen, den langwierigen Transformationsprozess der Ukraine zu beeinflussen. Die EU engagiert sich dabei mit Maßnahmen zur Demokratieförderung im Rahmen des Programms „Europäische Nachbarschaftspolitik“ (ENP). Die ENP verfolgt das strategische Ziel, Wohlstand, Sicherheit, Stabilität sowie rechtsstaatliche und demokratische Strukturen in den Nachbarstaaten der EU zu fördern. Doch welche Wirkung haben die EU-Maßnahmen zur Förderung der demokratischen Governance in der Ukraine?
Betrachtet wird die Entwicklung der Ukraine zwischen 2006 und 2014 – der Zeitraum, in dem sich die „Orange Revolution“ ereignete und die Euromaidan-Bewegung sich gegen die verbreitete Korruption richtete und für die die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der Europäischen Union eintrat. Die Schlagworte sind Modernisierung, Reformen, Korruptionsbekämpfung und Rechtssicherheit. Inwiefern fördert die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) die Demokratie im Land? Wie steht es um Partizipation, Verantwortlichkeit und Transparenz in der Ukraine? Die Hypothese der Arbeit lautet, dass die EU-Maßnahmen zur externen Demokratisierung und der Verbreitung des Acquis communautaire zum Ausbau der demokratischen Governance in der Ukraine beigetragen haben.
Aus dem Inhalt:
Good Governance
Assoziierungsabkommen
Bertelsmann-Transformationsindex
Demokratisierung
Partizipation
Transparenz
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
1.1 Fragestellung und Hypothese
1.2 Forschungsstand und Relevanz der Fragestellung
1.3 Definition von Demokratieförderung und Governance
1.3.1 Demokratieförderung
1.3.2 Governance
1.4 Aufbau der Arbeit
2. Nachbarschaftspolitik als Element der Demokratieförderung
2.1 Das Modell der transnationalen Governance
2.2 Einordnung des Modells der transnationalen Governance
3. Forschungsdesign
3.1 Operationalisierung der Variablen
3.1.1 Operationalisierung der abhängigen Variable
3.1.2 Operationalisierung der unabhängigen Variable
3.2 Fallauswahl
3.3 Wirkungsmechanismen und –beobachtung
4. Europäische Nachbarschaftspolitik als Demokratisierungsinstrument
4.1 Grundzüge der Europäischen Nachbarschaftspolitik
4.2 Ausprägung der Europäischen Nachbarschaftspolitik in Bezug auf Osteuropa
5. Entwicklungspfad der Partnerschaft zwischen der EU und der Ukraine im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik
6. Empirische Entwicklung der demokratischen Governance in der Ukraine
6.1 Transformationen messen - Der Bertelsmann-Transformationsindex
6.2 Partizipation
6.2.1 Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit
6.2.2 Zivilgesellschaftliche Beteiligung
6.3 Verantwortlichkeit
6.3.1 Ahndung von Amtsmissbrauch
6.3.2 Effiziente Ressourcennutzung
6.4 Transparenz
6.4.1 Presse- und Meinungsfreiheit
6.4.2 Antikorruptionspolitik
7. Synthese der Untersuchungsergebnisse
7.1 Zusammenhänge zwischen ENP-Initiativen und der Entwicklung der ukrainischen demokratischen Governance
7.2 Einfluss intervenierender Variablen
7.2.1 Russlands Einflusssphäre im postsowjetischen Raum
7.2.2 Ukrainische Hemmnisse demokratischer Reformen
8. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht, inwiefern die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) zur Förderung der demokratischen Governance in der Ukraine beigetragen hat, wobei der Fokus auf den Dimensionen Partizipation, Verantwortlichkeit und Transparenz liegt.
- Analyse der Wirksamkeit EU-basierter Demokratisierungsmaßnahmen in der Ukraine.
- Anwendung des Konzepts der transnationalen Governance als theoretischer Rahmen.
- Empirische Untersuchung mittels Indikatoren des Bertelsmann-Transformationsindex (BTI).
- Vergleich der ukrainischen Entwicklung mit Georgien und Moldawien.
- Untersuchung intervenierender Variablen wie russischer Einfluss und innenpolitische Hindernisse.
Auszug aus dem Buch
1.1 Fragestellung und Hypothese
Nach der Orangenen Revolution 2004 stiegen die Erwartungen an eine demokratische Konsolidierung der Ukraine, die sich jedoch mit vielfältigen Hindernissen auseinandersetzen musste. Knapp zehn Jahre später konnte die Ukraine keine vollständige Konsolidierung vorweisen. Spätestens im Herbst 2013 wurde dies durch die dramatische politische Lage in der ehemaligen Sowjetrepublik offenkundig. Die Weigerung des ehemaligen Präsidenten Viktor Janukovič zur Unterzeichnung eines Assoziierungsabkommens mit der Europäischen Union (EU), mobilisierte hunderttausende Menschen, um auf dem Kiewer Unabhängigkeitsplatz ihren friedlichen Protest gegen diese Entscheidung zu bekunden. Die gewaltsame Eskalation des sogenannten Euro-Maidans im Februar 2014 kostete mehr als hundert Menschen das Leben. Nach der Flucht Janukovičs folgte der politische Umsturz. Im Mai wurde Petro Porošenko zum neuen Präsidenten gewählt. Porošenko setzt sich mit dem Ziel einer EU-Integration und Aufnahme in die NATO für einen strategischen Politikwechsel ein.
Externe Akteure versuchen den langwierigen Transformationsprozess der Ukraine zu beeinflussen. Die EU engagiert sich dabei mit Maßnahmen zur Demokratieförderung, die demokratische Reformen unterstützen und die Heranführung der Ukraine an die Werte und Normen der EU erzielen sollen.
„Wenn man die Ukraine trennen will, dann muss man von Sprache und Geschichte sprechen, wenn man sie einen will, dann muss man von Modernisierung, Reformen, Korruptionsbekämpfung und Rechtssicherheit sprechen.“ (Schmid, 2015, S. 5f)
In dieser Arbeit erfolgt eine Fokussierung auf die letztgenannten Schlagworte – Modernisierung, Reformen, Korruptionsbekämpfung und Rechtssicherheit. Die Entwicklung der demokratischen Governance der Ukraine zwischen 2006 und 2014 steht im Mittelpunkt dieser Analyse.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Stellt die politische Ausgangslage der Ukraine dar, formuliert die Forschungsfrage bezüglich des Einflusses der ENP auf die demokratische Governance und definiert die Hypothese.
2. Nachbarschaftspolitik als Element der Demokratieförderung: Erläutert das theoretische Konzept der transnationalen Governance als Ansatz zur Erfassung externer Demokratisierungsprozesse.
3. Forschungsdesign: Beschreibt die Operationalisierung der Variablen, die Fallauswahl (Ukraine, Moldawien, Georgien) und die Wirkungsmechanismen der Untersuchung.
4. Europäische Nachbarschaftspolitik als Demokratisierungsinstrument: Detailliert die Grundzüge und Schwerpunkte der ENP sowie deren spezifische Ausprägung für Osteuropa.
5. Entwicklungspfad der Partnerschaft zwischen der EU und der Ukraine im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik: Analysiert die finanziellen Förderinstrumente und Prioritäten der EU-Unterstützung für die Ukraine.
6. Empirische Entwicklung der demokratischen Governance in der Ukraine: Wertet die BTI-Indikatoren in den Bereichen Partizipation, Verantwortlichkeit und Transparenz aus.
7. Synthese der Untersuchungsergebnisse: Führt die empirischen Ergebnisse zusammen, vergleicht sie mit den Nachbarstaaten und analysiert intervenierende Variablen.
8. Fazit: Fasst die Ergebnisse zusammen und widerlegt die Hypothese, da keine positive Entwicklung durch ENP-Maßnahmen im Beobachtungszeitraum messbar war.
Schlüsselwörter
Ukraine, Europäische Nachbarschaftspolitik, ENP, Demokratieförderung, Demokratische Governance, Bertelsmann Transformationsindex, BTI, Transformation, Europäisierung, Partizipation, Verantwortlichkeit, Transparenz, Konditionalität, Externe Akteure, politische Instabilität
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht, welchen Einfluss die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) auf die demokratische Entwicklung der Ukraine im Zeitraum von 2006 bis 2014 hatte.
Was sind die zentralen Themenfelder der Studie?
Die zentralen Themen sind die Wirksamkeit externer Demokratieförderung, das Konzept der demokratischen Governance und die Transformationsprozesse in post-sowjetischen Staaten.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Forschungsfrage lautet: Inwiefern konnte die Europäische Nachbarschaftspolitik eine Förderung der demokratischen Governance hinsichtlich Partizipation, Verantwortlichkeit und Transparenz in der Ukraine erreichen?
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine Sekundäranalyse qualitativer Daten des Bertelsmann-Transformationsindex (BTI) im Rahmen eines Most-Similar-Systems-Designs zum Vergleich von Fallbeispielen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil behandelt die theoretischen Grundlagen der transnationalen Governance, die Operationalisierung der Variablen, die detaillierte Darstellung der ENP sowie eine empirische Auswertung der demokratischen Entwicklung der Ukraine anhand ausgewählter Indikatoren.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Schlüsselwörter sind unter anderem Ukraine, ENP, Demokratieförderung, Governance, BTI, Transformation, Konditionalität und politische Instabilität.
Welchen Einfluss hat Russland auf die demokratische Entwicklung der Ukraine laut der Arbeit?
Russland agiert als intervenierende Variable, die durch politischen und wirtschaftlichen Druck (z.B. bei Gaspreisen) und die Förderung einer multivektoralen Außenpolitik die demokratische Konsolidierung und EU-Annäherung der Ukraine erschwert.
Warum schneidet die Ukraine in der empirischen Analyse negativ ab?
Die Ukraine zeigt eine Stagnation oder Rückentwicklung bei den BTI-Indikatoren, was die Arbeit auf interne politische Instabilität, den Mangel an politischem Reformwillen und den Einfluss externer Störfaktoren zurückführt.
- Citation du texte
- Sebastian Liebram (Auteur), 2015, Fördert die Europäische Nachbarschaftspolitik die Demokratie in der Ukraine?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/334206
