Unter dem islamistischen Ministerpräsidenten Necmettin Erbakan wurde die Verbindung zwischen politischem Islam und neo-osmanischem Großdenken in den 1990ern erstmals populär. Die „islamisch-konservative Synthese“ vollzog sich hierauf unter Führung der AKP, die 2002 erstmals an die Macht kam. Der Neudefinition des türkischen Nationalismus unter Heranziehung des islamischen Wertefundaments und des osmanischen Erbes stand nun fast nichts mehr im Wege. Damit war der kemalistische Laizismus beerdigt, doch die „Kurdenfrage“ blieb weiterhin ungelöst.
In den ersten Regierungsjahren der AKP konnte man zwar einige Demokratisierungs- und Liberalisierungspolitiken, v.a. aufgrund der EU-Beitrittsverhandlungen, beobachten. Dies weckte zunächst Hoffnungen im kurdischen Lager und auch in der weitgehend kriegsmüden türkischen Bevölkerung. Allerdings wurde nach und nach klar, dass es sich bei dieser Strategie um eine Vertrauensbildungsmaßnahme handelte, die eher Euphorie in der Bevölkerung für einen EU-Beitritt der Türkei generieren sollte, als eine echte Versöhnung mit den Kurden anzustreben.
Als Folge der Frustration über die dann stagnierenden Verhandlungen mit der EU wandte sich die Türkei zusehends nicht nur ideologisch vom Westen ab, sondern auch strategisch: Man wollte neue Macht des Nahen Ostens werden und die politische Führung der „islamischen Welt“ übernehmen. Innere Spannungen waren für dieses Vorhaben nun noch weniger erwünscht, als vorher. So begannen die sogenannten „Friedensverhandlungen“ zwischen der Türkei und der PKK auch im Gefolge dieser geostrategischen Erwägungen. Der zunächst als großer Erfolg gefeierte Prozess der Befriedung beider Seiten scheiterte jedoch 2015 mit der Beendigung des Friedensprozesses und dem dadurch wiederbelebten Konflikt, der sich mehr und mehr zu einem Bürgerkrieg entwickelt.
Waren die Friedensverhandlungen also eher (gescheitertes) strategisches Kalkül zur Festigung der neu interpretierten Staatsideologie und den außenpolitischen Interessen der Türkei, als ein ernst gemeintes Instrument zu einer beiderseitig akzeptierten „Lösung“ der Kurdenfrage?
Inhaltsverzeichnis
A Einführung
B Hauptteil
1. Theoretische Fundierung
2. Methodologische Vorgehensweise
3. Analyse
C Konklusion
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht, inwieweit die türkische Außenpolitik gegenüber der sogenannten "Kurdenfrage" primär durch machtstrategisches Kalkül oder durch eine ideologisch motivierte Staatsagenda geprägt ist, wobei insbesondere die Rolle der AKP-Regierung und der Abbruch des Friedensprozesses 2015 im Fokus stehen.
- Entwicklung und Wandel der türkischen Staatsideologie vom Kemalismus zum neo-osmanischen Islamismus
- Sozialkonstruktivistische Analyse der türkischen Kurdenpolitik
- Die Rolle geostrategischer Interessen im Nahen Osten und das Verhältnis zur PKK
- Diskurs und Praxis der Friedensverhandlungen und deren Scheitern
Auszug aus dem Buch
3. Analyse
Wie im Einführungsteil angeschnitten wurde, kann man bereits Ende der 1990er Jahre erste Anfänge einer Abkehr vom Laizismus hin zum streng islamisch-konservativen Wertegerüst des türkischen Staatsnationalismus beobachten. Unter der kurzen Amtszeit Necmettin Erbakans – 1996-97 Ministerpräsident, zuvor dessen Stellvertreter – wurden erste Versuche unternommen, die Zugehörigkeit der Türkei zur islamischen Wertegemeinschaft hervorzuheben und diese mit machtpolitischen Aspekten, anknüpfend an alte osmanische Einflusspolitik, zu verbinden (Tibi 1997, S.176). Bassam Tibi, deutschsprachiger Nahost-Experte und emeritierter Professor für Internationale Beziehungen, illustriert diese Entwicklungen im Text „Die postkemalistische Türkei zwischen der Europäischen Union und dem pantürkischen Islamismus“ anschaulich.
Unter Heranziehung von Samuel Huntingtons Konzept core state, welches die Notwendigkeit einer führenden Kraft für jede der „Zivilisationen“ – in diesem Fall der islamischen – betont, wird die Sehnsucht nach türkischer Hegemonie im ungeordneten Nahen Osten beschrieben (Huntington 1996, Kap. 7). Die damit einhergehende ablehnende Haltung gegenüber der EU seitens des islamisch-konservativen Milieus innerhalb der Türkei skizziert Tibi als „Entwestlichungsthese“ (Tibi 1997, S.178). Necmettin Erbakan kann insofern nicht nur als symbolische Konterfigur zu Atatürk gelten, sondern auch als Blaupause für Recep Tayyip Erdogan und seine AKP, die sich von Erbakans 2001 verbotener „Tugendpartei“ erfolgreich abspaltete (siehe Kinzer 1998 u.a.).
Zusammenfassung der Kapitel
A Einführung: Dieses Kapitel skizziert die historischen Ursprünge des türkisch-kurdischen Konfliktes sowie die ideologische Wende der Türkei vom Laizismus hin zu einer islamisch-konservativen, neo-osmanisch geprägten Außenpolitik unter der AKP.
B Hauptteil: Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Fundierung mittels sozialkonstruktivistischer Ansätze, eine Erläuterung der hermeneutischen, qualitativ-inhaltsanalytischen Vorgehensweise sowie eine detaillierte Analyse der türkischen Kurdenpolitik im Kontext von Ideologie und Machtinteresse.
C Konklusion: Das Fazit fasst zusammen, dass die Beendigung des Friedensprozesses mit der PKK zwar machtstrategisch begründet war, jedoch untrennbar mit einer tiefgreifenden, ideologischen Staatsumgestaltung verknüpft bleibt, die eine echte Lösung der Kurdenfrage erschwert.
Schlüsselwörter
Türkei, Kurdenfrage, AKP, PKK, Sozialkonstruktivismus, Identitätspolitik, Neo-Osmanismus, Staatsideologie, Friedensprozess, Außenpolitik, Naher Osten, Nationalismus, politische Identität, Machtpolitik, Minderheitenrechte
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit?
Die Arbeit analysiert die türkische Außenpolitik und Ideologie vor dem Hintergrund des anhaltenden türkisch-kurdischen Konflikts und untersucht die Triebfedern des türkischen Staatshandelns gegenüber der kurdischen Minderheit.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Zu den Schwerpunkten gehören der Wandel des türkischen Staatsnationalismus, die Rolle des politischen Islams, das Scheitern der Friedensverhandlungen mit der PKK sowie geostrategische Ambitionen der Türkei im Nahen Osten.
Was ist die zentrale Forschungsfrage?
Die Arbeit geht der Frage nach, ob das Handeln der türkischen Regierung, insbesondere der Abbruch des Friedensprozesses 2015, vor allem als machtstrategisches Kalkül oder als Konsequenz einer tief verwurzelten ideologischen Staatsagenda zu bewerten ist.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Der Autor verwendet eine qualitative Inhaltsanalyse auf Basis von Sekundärliteratur und wissenschaftlichen Expertenanalysen, wobei ein hermeneutischer Ansatz gewählt wurde, um Sinnzusammenhänge ideologisch fundierter Außenpolitik zu erschließen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil werden zunächst der sozialkonstruktivistische theoretische Rahmen sowie der methodische Ansatz dargelegt, gefolgt von einer detaillierten Analyse der historischen und gegenwärtigen ideologischen Weichenstellungen durch Akteure wie Erbakan und Erdogan.
Welche Schlüsselbegriffe prägen die Untersuchung?
Die Arbeit ist maßgeblich durch Konzepte wie den Sozialkonstruktivismus, den "Homo Sociologicus", das Konzept des "core state" sowie die Analyse von "Nationalismus" und "Identität" charakterisiert.
Inwiefern beeinflusst das Konzept des "core state" nach Huntington die Analyse?
Das Konzept wird von der Arbeit herangezogen, um die türkische Sehnsucht nach regionaler Hegemonie im Nahen Osten zu erklären, wobei der Autor betont, dass dies lediglich im Rahmen der zitierten Expertenliteratur als Analyseinstrument dient.
Welche Rolle spielt die "Null-Probleme-Politik" in der Arbeit?
Die "Null-Probleme-Politik" wird als ein Aspekt der türkischen Hinwendung zum Nahen Osten diskutiert, dessen Wirksamkeit jedoch durch das ideologische Korsett der Türkei im Umgang mit kurdischen Autonomiebestrebungen in Syrien und im Irak stark begrenzt blieb.
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- Benjamin Weiser (Author), 2016, Regionale Stärke, nationale Fragilität? Türkische Außenpolitik und Ideologie im Hinblick auf die "Kurdenfrage", Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/334517
