Der junge und relativ stark konzentrierte Crowdinvesting-Markt hat im internationalen Segment der Frühphasenfinanzierung ein derzeit stabiles Wachstum gezeigt. Durch die aktuell größten deutschen Crowdinvesting-Plattformen Seedmatch, Companisto und Innovestment wurden hunderte Finanzierungen im Umfang von mehreren Dutzenden Millionen Euro vermittelt. Dieses Phänomen, das sich auf die kapitalintensiven und innovativen Projekte richtet, entwickelt sich dynamisch auch in sonstigen Ländern wie USA, Großbritannien, Italien, Russland u.a.
Gegenstand dieses Manuskripts wird es sein, die einzelnen Fragen bezüglich des rechtlichen Zusammenspiels der Hauptakteure zu klären, die üblicherweise beim Crowdinvesting beteiligt sind. Der Fokus liegt allerdings auf den rechtlichen Aspekten bezogen auf die Mechanismen der indirekten Finanzierung, wo meist die webbasierten Intermediären für die Finanzierung der jungen Projekte wie Startups engagiert werden. Es wird insbesondere in solche Rechtsverhältnisse eingegriffen, in denen Privatpersonen als Anleger (Investoren) in einer engen Beziehung zu den jeweiligen Crowdinvesting-Projekten stehen.
Bei der Vorbereitung dieser Arbeit wurde nicht nur das relevante Schrifttum, die Judikatur und die Gesetzestexte untersucht, sondern auch auf die öffentlich zugänglichen Geschäfts- und Rechtsunterlagen (AGB, Musterbeteiligungsverträge, Poolingverträge und sonstige Unterlagen) von den aktuell größten deutschen Crowdinvesting-Plattformen Seedmatch, Companisto und Innovestment gestützt. An einzelnen Stellen wird auch ein Ausblick auf die Auswirkung des neuen Kleinanlegerschutzgesetztes auf die rechtlichen Rahmenbedingungen im Crowdinvesting geworfen.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einführung
- II. Hauptakteure und Rechtsnatur der Beziehungen beim Crowdinvesting
- III. Rechtsverhältnis der Projektgesellschaft zum Anleger
- 1. Rechtsnatur des Rechtsverhältnisses und Arten der Beteiligung an Emittenten
- a. Nachrangige Beteiligungsformen
- b. Präferierte Beteiligungsformen
- 2. Kapitalmarktrechtliche Bestimmungen und Prospekthaftung
- a. Prospektpflicht und Prospekthaftung
- b. Bürgerlich-rechtliche Prospekthaftung
- 3. Einzelne Rechte und Pflichte der Anleger, Anlegerschutz
- a. Verbraucherschutz
- b. Informationsrechte der Investoren vs. Aufklärungspflichten der Projektgesellschaft
- c. Mitspracherecht und Stimmrecht der Investoren
- d. Nebenleistungs- und Schutzpflichten der Anleger
- e. Rechtsgarantien bei der Krise
- IV. Rechtsverhältnis der Plattformbetreiber zum Anleger
- 1. Rechtsnatur des Rechtsverhältnisses
- a. Typengemischter Nutzungsvertrag (Plattformnutzungsvertrag)
- b. Anlagevermittlung und Auskunftsvertrag zwischen Anleger und Plattformbetreiber
- c. Rücksichtnahmepflichten der Plattformen
- d. Pooling- und Carryvereinbarung
- 2. Erlaubnispflicht der Plattformbetreiber
- a. Erlaubnispflicht nach dem Gesetz über das Kreditwesen
- b. Erlaubnispflicht nach dem Gesetz über die Beaufsichtigung von Zahlungsdiensten (ZAG)
- c. Erlaubnispflicht nach Gewerbeordnung
- 3. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Plattformen
- V. Schlussfolgerung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die rechtlichen Beziehungen zwischen den Hauptakteuren im Crowdinvesting, insbesondere im deutschen Segment der Frühphasenfinanzierung. Der Fokus liegt dabei auf den rechtlichen Aspekten der indirekten Finanzierung, bei der webbasierte Intermediäre für die Finanzierung von Startups eingesetzt werden.
- Die Rechtsnatur der Beziehungen zwischen Anlegern, Projektgesellschaften und Plattformbetreibern
- Die Bedeutung von Kapitalmarktrecht und Verbraucherschutz im Crowdinvesting
- Die Erlaubnispflichten von Plattformbetreibern und die Regulierung des Crowdinvestings
- Die Rolle von allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) im Crowdinvesting
- Die Herausforderungen und Chancen des Crowdinvestings für die Finanzierung innovativer Projekte
Zusammenfassung der Kapitel
- I. Einführung: Die Einführung stellt den jungen und wachsenden Markt des Crowdinvestings in Deutschland vor und erläutert die grundlegenden Motivationen von Anlegern und Emittenten. Die Arbeit fokussiert sich auf die rechtlichen Aspekte der indirekten Finanzierung im Crowdinvesting, insbesondere die Beziehungen zwischen Anlegern, Projektgesellschaften und Plattformbetreibern.
- II. Hauptakteure und Rechtsnatur der Beziehungen beim Crowdinvesting: Dieses Kapitel beschreibt die drei Hauptakteure im Crowdinvesting – Investor, Crowdinvesting-Plattform und Emittent – und analysiert die Rechtsnatur der Beziehungen zwischen ihnen. Es wird betont, dass Crowdinvesting aktuell meist von natürlichen Personen als Anlegern betrieben wird, jedoch in Zukunft auch die Beteiligung von anderen Akteuren wie Private Equity oder Venture Capital Fonds denkbar ist. Die Arbeit geht zudem auf die Abgrenzung zu altruistischen Formen des Crowdfundings ein.
- III. Rechtsverhältnis der Projektgesellschaft zum Anleger: Dieses Kapitel befasst sich mit der Rechtsnatur des Vertragsverhältnisses zwischen der Projektgesellschaft und dem Anleger. Es werden verschiedene Formen der Beteiligung, wie Nachrang- und Präferierte Beteiligungsformen, sowie die relevanten kapitalmarktrechtlichen Bestimmungen und die Prospekthaftung behandelt. Zudem werden die Rechte und Pflichten von Anlegern im Hinblick auf Verbraucherschutz, Informationsrechte, Mitspracherechte, Nebenleistungs- und Schutzpflichten sowie Rechtsgarantien im Krisenfall analysiert.
- IV. Rechtsverhältnis der Plattformbetreiber zum Anleger: Dieser Abschnitt beleuchtet die Rechtsnatur des Verhältnisses zwischen Plattformbetreibern und Anlegern. Es werden verschiedene Vertragstypen, wie der typengemischte Nutzungsvertrag, Anlagevermittlung und Auskunftsverträge sowie die Pflicht zur Rücksichtnahme der Plattformen behandelt. Zusätzlich werden die Erlaubnispflichten von Plattformbetreibern nach dem Kreditwesen-, Zahlungsdienst- und Gewerberecht sowie die Bedeutung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Plattformen erörtert.
Schlüsselwörter
Die wichtigsten Schlüsselwörter und Fokusthemen dieser Arbeit sind Crowdinvesting, Frühphasenfinanzierung, Startup-Finanzierung, Anleger, Projektgesellschaft, Plattformbetreiber, Kapitalmarktrecht, Verbraucherschutz, Erlaubnispflicht, Allgemeine Geschäftsbedingungen, indirekte Finanzierung, Webbasierte Intermediäre.
- Arbeit zitieren
- Egor Zelianouski (Autor:in), 2015, Rechtsbeziehungen beim Crowdinvesting. Informations- und wirtschaftsrechtliche Fragen des Crowdfunding, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/334541