Mit der Gründung der Welthandelsorganisation (WTO) 1995 brach auch für den internationa-len Gesundheitsschutz eine neue Ära an. Zwischen beiden Regelungssystemen finden sich viele Verknüpfungen, sowohl institutioneller als auch normativer Art. So hat die Welthan-delsorganisation Beobachterstatus in den Gremien der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und umgekehrt. Darüber hinaus beruft sich die WTO in mehreren ihrer Abkommen auf durch die WHO erlassene Standards, beispielsweise für die Produktion und den Transport von Le-bensmitteln. Gleichzeitig gibt es ein großes Konfliktpotenzial durch entgegengesetzte Zielset-zungen: Auf der einen Seite soll der internationale Handel durch den Abbau von Beschrän-kungen gefördert werden – auf der anderen Seite sollen einheitliche Vorschriften und Kon-trollen die Ausbreitung von ansteckenden Krankheiten verhindern, wie jüngst bei der Ebola-Epidemie erforderlich, und auch Gesundheitsrisikos etwa durch Übergewicht oder den Kon-sum von Tabak eindämmen. Insgesamt ist dabei eine Dominanz des Prinzips der Handelslibe-ralisierung zu verzeichnen, zum großen Teil bedingt durch die Durchsetzungskraft des WTO-Rechts im Dispute Settlement Understanding und die Gefahr der Einsetzung von empfindli-chen Sanktionen auf diesem Wege. In den letzten Jahren haben aber Belange des Umwelt- und Gesundheitsschutzes in der WTO-Spruchpraxis an Bedeutung gewonnen. Es bleibt ab-zuwarten, ob in Zukunft die Rolle der WHO zugunsten der Gesundheit der Menschen ge-stärkt wird und beide Organisationen zusammen auf die Steigerung des Lebensstandards aller effektiv hinarbeiten werden.
Inhaltsverzeichnis
- ZUSAMMENFASSUNG
- A. Einleitung
- I. Problemstellung
- II. Ziel der Studie und Eingrenzung des Themas
- III. Begriffsklärung „Gesundheitsschutz und -wesen“
- IV. Gang der Untersuchung
- B. Die internationalen Regelungen zum Gesundheitsschutz und Gesundheitswesen
- I. Die WHO als Institution
- II. Völkerrechtliche Instrumente der WHO
- 1. Empfehlungen und Standards
- a) Allgemein
- b) Die Lebensmittelstandards der Codex Alimentarius Kommission
- 2. Konventionen und Übereinkommen
- a) Allgemein
- b) Das Tabakrahmenübereinkommen (FCTC)
- 3. Vorschriften („regulations“)
- a) Allgemein
- b) Die Internationalen Gesundheitsvorschriften 2005 (IGV (2005))
- 1. Empfehlungen und Standards
- III. Streitbeilegung in der WHO
- IV. Schlussbemerkungen zur WHO/Reformansätze
- C. Die WTO im Lichte des Gesundheitsschutzes
- I. Die WTO als Institution
- 1. Allgemein
- 2. WTO-Organe und ihr Entscheidungs- und Beschlussverfahren
- II. Streitbeilegung in der WTO
- III. Die rechtlichen Instrumente der WTO in Bezug auf Gesundheitsschutz und -wesen
- 1. GATT
- a) Nichtdiskriminierung, Art. I und Art. III GATT
- b) Handelsbeschränkungen nach Art. XI GATT
- c) Ausnahmen für den Gesundheitsschutz nach Art. XX GATT
- aa) Art. XX lit. b) GATT
- bb) chapeau
- d) Zusammenfassung
- 2. SPS
- 3. TBT
- 4. GATS
- 5. TRIPS
- 1. GATT
- IV. Schlussbemerkungen zur WTO
- I. Die WTO als Institution
- D. Überschneidungen der beiden Regelungssysteme
- I. Die Codex Alimentarius Kommission und die WTO
- II. Die Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) und die WTO
- III. Das Tabakrahmenübereinkommen und die WTO
- IV. Schlussbemerkungen
- E. Ergebnisse und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht das Verhältnis internationaler Regelungen zum Gesundheitsschutz und -wesen zum WTO-Recht. Sie analysiert die Interaktion zwischen den beiden Regelungssystemen, die sich durch institutionelle und normative Verknüpfungen auszeichnet. Die Arbeit beleuchtet die Herausforderungen, die sich aus dem Spannungsfeld zwischen dem Ziel der Handelsliberalisierung und den Belangen des Gesundheitsschutzes ergeben.
- Die Rolle der Weltgesundheitsorganisation (WHO) im internationalen Gesundheitsschutz und ihre Zusammenarbeit mit der Welthandelsorganisation (WTO)
- Die rechtlichen Instrumente der WTO, insbesondere das GATT, SPS, TBT, GATS und TRIPS, in Bezug auf Gesundheitsschutz und -wesen
- Die Bedeutung von Ausnahmen für den Gesundheitsschutz im WTO-Recht, insbesondere Art. XX GATT
- Die Auswirkungen des WTO-Rechts auf die Durchsetzung internationaler Gesundheitsstandards, wie beispielsweise die Codex Alimentarius Kommission und die Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005)
- Die Bedeutung der Streitbeilegung in der WTO und der WHO im Kontext des Gesundheitsschutzes
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Problemstellung dar, die sich aus dem Spannungsfeld zwischen Gesundheitsschutz und internationalem Handel ergibt. Sie erläutert das Ziel der Arbeit und grenzt das Thema ein. Zudem werden wichtige Begriffe wie „Gesundheitsschutz und -wesen“ definiert.
Kapitel B behandelt die internationalen Regelungen zum Gesundheitsschutz und -wesen, fokussiert auf die WHO als Institution und ihre völkerrechtlichen Instrumente. Es werden Empfehlungen und Standards, Konventionen und Übereinkommen sowie Vorschriften („regulations“) vorgestellt. Darüber hinaus wird die Streitbeilegung in der WHO und die Reformansätze diskutiert.
Kapitel C beleuchtet die WTO im Lichte des Gesundheitsschutzes. Es werden die WTO als Institution, ihre Organe und das Entscheidungs- und Beschlussverfahren sowie die Streitbeilegung in der WTO vorgestellt. Anschließend werden die rechtlichen Instrumente der WTO in Bezug auf Gesundheitsschutz und -wesen analysiert, insbesondere das GATT, SPS, TBT, GATS und TRIPS.
Kapitel D untersucht die Überschneidungen der beiden Regelungssysteme. Es analysiert die Interaktion zwischen der Codex Alimentarius Kommission und der WTO, den Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) und der WTO sowie dem Tabakrahmenübereinkommen und der WTO. Die Schlussbemerkungen fassen die wichtigsten Erkenntnisse zusammen.
Kapitel E präsentiert die Ergebnisse der Untersuchung und gibt einen Ausblick auf zukünftige Entwicklungen im Spannungsfeld zwischen Gesundheitsschutz und internationalem Handel.
Schlüsselwörter
Gesundheitsschutz, Gesundheitswesen, WTO, GATT, SPS, TBT, GATS, TRIPS, WHO, Codex Alimentarius, Internationale Gesundheitsvorschriften (2005), Tabakrahmenübereinkommen (FCTC), Handelsliberalisierung, Streitbeilegung, Ausnahmen, Nichtdiskriminierung, Lebensmittelsicherheit, Infektionskrankheiten.
- Citation du texte
- Marie Krannich (Auteur), 2016, Internationale Regelungen zum Gesundheitswesen und -schutz im Verhältnis zum WTO-Recht, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/335108
