Der arabische Frühling eröffnet die Frage der effektiven Umsetzung geltender arabischer Menschenrechte. Darüber hinaus soll über die rechtliche Evaluation der arabischen Menschenrechtssituation im Jemen des Jahres 2015 ein Desiderat entwickelt werden.
Eine islamische Begründung von Menschenrechten beruft sich nicht auf deren 'Erwachsen' aus menschlichen Überlegungen heraus, sondern auf ein „Verleihen“ von Gott als alleinigem Souverän und Gesetzgeber, wodurch erst der Bezug als Gottesgabe und Gottesgnade die Menschenrechte zum unantastbaren und unverletzlichen Gut erheben würden; nur Gott entrücke sie allen despotisch-repressiven Bestrebungen irdischer Machthaber.
Dieser Streit ist nicht entschieden. Bemerkenswert erscheint, dass der mit dem Schari'avorbehalt einhergehende und gravierende Anachronismus mit einem globalisierten Verständnis auch deswegen zu einem dynamischen Prozess der Entgrenzung kultureller Identität führe, weil durch ein neues Universalitäts-verständnis der Menschenrechte dieser kompensiert werden kann und durch die Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen sowie der Ratifikation vieler weiterer Menschenrechts-pakte, wie dem International Covenant on Civil and Political Rights (ICCPR) und des International Covenant on Economic, Social and Cultural Rights (ICESCR), Milderung findet. Gleichzeitig kann partikulär und gewohnheitsrechtlich durch die ArCHR eine regional-spezielle Mindestgarantie aufgrund eigener Machtvollkommenheit der Signarstaaten gesichert bleiben. Mit der unauflöslichen Bindung an die Erfüllung der Pflichten Gott gegenüber, würden die arabischen Menschenrechte aber ihrem modern westlichen Verständnis der Absolutheit entkleidet werden.
Im Folgenden verdichtet sich diese Arbeit auf die Arab Charter on Human Rights in ihrer Fassung von 2004 aus einer naturalistischen Sichtweise heraus, das heißt dem Verständnis, dass alle Menschen von Natur aus allein aufgrund ihres Menschseins mit präexistenten Rechten ausgestattet sind und unter Anwendung des Gleichheitsgrundsatzes.
Inhaltsverzeichnis
- C. Gutachten: Die arabischen Menschenrechte im Jemen 2015.
- I. Arabische Menschenrechtskonzeption.
- II. Die Menschenrechtssituation im Jemen 2015.
- 1. Hintergrund.
- 2. Rechtliche Evaluation.
- a) UNSC.
- b) OCHAYemen, OHCHR, etc.
- 3. Subsumtion.
- a) in abstracto.
- b) in concreto: humanitäres Völkerrecht.
- aa) Jemen 2015, ein failed state?.
- bb) intervention by invitation.
- cc) Charakter des Konflikts.
- III. Desiderate.
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit befasst sich mit der aktuellen Menschenrechtssituation im Jemen im Jahr 2015. Sie analysiert die arabische Menschenrechtskonzeption und untersucht, inwieweit diese im Kontext des Jemen-Konflikts Anwendung findet.
- Die arabische Menschenrechtskonzeption und ihre Relevanz im Jemen.
- Die Menschenrechtsverletzungen im Jemen im Jahr 2015.
- Die rechtliche Bewertung der Situation durch internationale Akteure.
- Die Anwendung des humanitären Völkerrechts im Jemen-Konflikt.
- Mögliche Lösungsansätze und Desiderate für die Verbesserung der Menschenrechtssituation im Jemen.
Zusammenfassung der Kapitel
Das Gutachten beginnt mit einer Analyse der arabischen Menschenrechtskonzeption. Es wird erläutert, wie diese Konzeption im Jemen umgesetzt wird und welche Besonderheiten sie aufweist. Im Anschluss wird die Menschenrechtssituation im Jemen im Jahr 2015 detailliert dargestellt. Hierbei werden die Hintergründe des Konflikts sowie die wichtigsten Menschenrechtsverletzungen beleuchtet. Die rechtliche Evaluation der Situation durch internationale Akteure wie den UN-Sicherheitsrat und die UN-Menschenrechtskommission wird ebenfalls behandelt.
Im weiteren Verlauf des Gutachtens wird die Subsumtion der Menschenrechtssituation im Jemen unter das humanitäre Völkerrecht diskutiert. Es wird untersucht, ob der Jemen als "failed state" eingestuft werden kann und inwieweit eine "intervention by invitation" rechtlich zulässig ist. Der Charakter des Konflikts und die damit verbundenen rechtlichen Implikationen werden ebenfalls erörtert. Das Gutachten endet mit der Formulierung von Desideraten für die Verbesserung der Menschenrechtssituation im Jemen.
Schlüsselwörter
Arabische Menschenrechte, Jemen, Menschenrechtssituation, humanitäres Völkerrecht, UN-Sicherheitsrat, OHCHR, failed state, intervention by invitation, Konfliktlösung, Desiderate.
- Quote paper
- Anonym (Author), 2015, Die arabischen Menschenrechte im Jemen 2015, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/335176
