Der arabische Frühling eröffnet die Frage der effektiven Umsetzung geltender arabischer Menschenrechte. Darüber hinaus soll über die rechtliche Evaluation der arabischen Menschenrechtssituation im Jemen des Jahres 2015 ein Desiderat entwickelt werden.
Eine islamische Begründung von Menschenrechten beruft sich nicht auf deren 'Erwachsen' aus menschlichen Überlegungen heraus, sondern auf ein „Verleihen“ von Gott als alleinigem Souverän und Gesetzgeber, wodurch erst der Bezug als Gottesgabe und Gottesgnade die Menschenrechte zum unantastbaren und unverletzlichen Gut erheben würden; nur Gott entrücke sie allen despotisch-repressiven Bestrebungen irdischer Machthaber.
Dieser Streit ist nicht entschieden. Bemerkenswert erscheint, dass der mit dem Schari'avorbehalt einhergehende und gravierende Anachronismus mit einem globalisierten Verständnis auch deswegen zu einem dynamischen Prozess der Entgrenzung kultureller Identität führe, weil durch ein neues Universalitäts-verständnis der Menschenrechte dieser kompensiert werden kann und durch die Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen sowie der Ratifikation vieler weiterer Menschenrechts-pakte, wie dem International Covenant on Civil and Political Rights (ICCPR) und des International Covenant on Economic, Social and Cultural Rights (ICESCR), Milderung findet. Gleichzeitig kann partikulär und gewohnheitsrechtlich durch die ArCHR eine regional-spezielle Mindestgarantie aufgrund eigener Machtvollkommenheit der Signarstaaten gesichert bleiben. Mit der unauflöslichen Bindung an die Erfüllung der Pflichten Gott gegenüber, würden die arabischen Menschenrechte aber ihrem modern westlichen Verständnis der Absolutheit entkleidet werden.
Im Folgenden verdichtet sich diese Arbeit auf die Arab Charter on Human Rights in ihrer Fassung von 2004 aus einer naturalistischen Sichtweise heraus, das heißt dem Verständnis, dass alle Menschen von Natur aus allein aufgrund ihres Menschseins mit präexistenten Rechten ausgestattet sind und unter Anwendung des Gleichheitsgrundsatzes.
Inhaltsverzeichnis
C. GUTACHTEN: Die arabischen Menschenrechte im Jemen 2015
I. Arabische Menschenrechtskonzeption
II. Die Menschenrechtssituation im Jemen 2015
1. Hintergrund
2. Rechtliche Evaluation
a) UNSC
b) OCHAYemen, OHCHR, etc.
3. Subsumtion
a) in abstracto
b) in concreto: humanitäres Völkerrecht
aa) Jemen 2015, ein failed state?
bb) intervention by invitation
cc) Charakter des Konflikts
III. Desiderate
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die effektive Umsetzung arabischer Menschenrechte im Jemen vor dem Hintergrund der krisenhaften Situation des Jahres 2015 und entwickelt auf Basis einer rechtlichen Evaluation Ansätze für notwendige Reformen.
- Analyse der arabischen Menschenrechtskonzeption und der Arab Charter on Human Rights (ArCHR)
- Rechtliche Einordnung der humanitären Krise im Jemen 2015
- Untersuchung der Anwendbarkeit des humanitären Völkerrechts und der Statusbestimmung als "failed state"
- Diskussion über die Notwendigkeit einer Angleichung regionaler Standards an internationales Völkerrecht
Auszug aus dem Buch
II. Die Menschenrechtssituation im Jemen 2015
Die ArCHR stellt ein seit 2008 für den Jemen bindendes regionales Menschenrechtsreglement vergleichbar der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (AEMR) von 1948 dar, Art. 6 und 24 der Verfassung Jemens. Diese bloße Vergleichbarkeit ist das Resultat eines monistischen Verständnisses von Universalität und Interdependenz der Menschenrechte in Einklang mit dem Arabischen und Islamischen Erbe sowie dem Bestreben, sozialer und kultureller Partikularität zu entsprechen. In der Präambel der ArCHR ist so von der dignity und der protection of universal and interrelated human rights die Rede, gleichwohl auch vom Arab homeland als cradle of religions consecrated by the noble Islamic religion.
Es findet sich in der ArCHR selbst auch keine Unterteilung in verschiedene Kapitel oder eine vergleichbare Untergliederung, angelehnt an ein Verständnis verschiedener Dimensionen von Menschenrechten. Interpretatorisch kann die Interdependenz von Menschenrechten in ihrer Ausformulierung durch die duty to respect, der duty to protect und der duty to ensure/fulfil visualisiert werden, Art. 1 Nr. 4 ArCHR.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Arabische Menschenrechtskonzeption: Dieses Kapitel erläutert das Verständnis von Menschenrechten in der arabischen Welt, insbesondere unter Berücksichtigung der Arab Charter on Human Rights und der Schari'a.
II. Die Menschenrechtssituation im Jemen 2015: Dieser Abschnitt analysiert die konkrete Lage im Jemen, bewertet das Eingreifen des UN-Sicherheitsrates und erörtert die Anwendbarkeit völkerrechtlicher Instrumente im Kontext des Konflikts.
III. Desiderate: Das abschließende Kapitel formuliert notwendige Angleichungen der regionalen Menschenrechtsstandards an internationale Normen, um den Schutz des Einzelnen effektiver zu gestalten.
Schlüsselwörter
Völkerrecht, Menschenrechte, Arab Charter on Human Rights, Jemen, humanitäres Völkerrecht, failed state, intervention by invitation, Schari'a, UN-Sicherheitsrat, Kriegsverbrechen, Souveränität, Schutzverantwortung, Arabischer Frühling, Diskriminierungsverbot.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die menschenrechtliche Situation im Jemen im Jahr 2015 unter Einbeziehung der spezifischen regionalen arabischen Menschenrechtskonzeptionen.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Zentral sind die Untersuchung der Anwendbarkeit der Arab Charter on Human Rights, die Rolle des humanitären Völkerrechts im bewaffneten Konflikt und die Wirksamkeit internationaler Sanktionsmechanismen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die rechtliche Evaluation der Menschenrechtssituation im Jemen und die Entwicklung von Desideraten für eine notwendige Angleichung an internationale Standards.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Die Arbeit stützt sich primär auf die juristische Analyse völkerrechtlicher Verträge, Resolutionen des Sicherheitsrates sowie einschlägiger Literatur und Rechtsprechung.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung des arabischen Menschenrechtsverständnisses, eine detaillierte rechtliche Evaluation der Jemen-Krise und eine subsumierende Analyse der Konfliktlage.
Welche Begriffe charakterisieren diese Arbeit besonders?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie "humanitäres Völkerrecht", "ArCHR", "Souveränität" und "Schutzverantwortung" maßgeblich bestimmt.
Wird Jemen in der Arbeit als "failed state" eingestuft?
Nein, der Autor kommt zu dem Schluss, dass die Kriterien für einen "failed state" nach der Analyse der staatlichen Handlungsfähigkeit und der internationalen Anerkennung der Regierung Hadi noch nicht vollumfänglich erfüllt sind.
Wie bewertet der Autor das Eingreifen von Saudi-Arabien?
Das Eingreifen wird rechtlich unter dem Prinzip der "intervention by invitation" auf Ersuchen der legitimen jemenitischen Regierung geprüft und als rechtlich wirksam qualifiziert.
- Citar trabajo
- Anonym (Autor), 2015, Die arabischen Menschenrechte im Jemen 2015, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/335176
