Menschenrechte als Feigenblatt? Zur Wirkung von Menschenrechtsverträgen auf die innerstaatliche Menschenrechtspraxis in der Türkei

Seminararbeit , 2016 , 26 Seiten , Note: 11

Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht

Weltweit ist die Zahl der Ratifikationen völkerrechtlicher Verträge gestiegen. Insbesondere nach dem Zweiten Weltkrieg kam es zu einer beachtlichen Verrechtlichung von Menschenrechtsnormen. So gibt es seit 1994 keinen Staat mehr, der nicht Vertragspartei mindestens eines der zentralen Menschenrechtsabkommen der Vereinten Nationen ist.

Allerdings besteht eine hohe Diskrepanz zwischen weitgehender Ratifikation auf der einen Seite und mangelnder Umsetzung der eingegangenen Verpflichtungen auf der anderen Seite. Folglich scheinen derartige Verträge völlig anders zu wirken als bezweckt, womit sich die Frage stellt, weshalb Staaten Menschenrechtsverträge überhaupt ratifizieren.

Verfolgen sie mit der Ratifizierung etwa andere als die von den Verträgen beabsichtigten Ziele? Dienen Menschenrechtsverträge etwa bloß als Feigenblatt? Diese Arbeit geht diesen Fragen auf den Grund und überprüft die Ergebnisse am Fallbeispiel der Türkei, nachdem zuvor einige Theorien zu diesem Thema erörtert werden.

Inhaltsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Internetquellenverzeichnis

I. Einleitung

II. Aufbau der Arbeit

III. Oona A. Hathaway: Macht die Ratifikation einen Unterschied?
1. Ratifikation als Substitut tatsächlicher Verbesserungen
2. Schwachstellen einer statistischen Studie
a) Defizite im empirischen Teil
b) Schwächen von Hathaways Theorie
c) Probleme des alternativen Konzepts
3. Treffende Replik

IV. Alternative Studien

1. Einfluss nationaler Zivilgesellschaften
2. Kontextualisierte Wirkung internationaler Verträge
3. Ratifikation als Ausdruck von Präferenzen

V. Die Menschenrechtslage in der Türkei
1. Situation in der Türkei vor der Jahrtausendwende
2. Internationale Verträge zum Schutz der Menschenrechte, in denen die Türkei eingebunden ist
3. Reformen zu Menschenrechten nach Bekannt werden des EU-Beitrittskandidatenstatus
a) Reformen zur Meinungsfreiheit
b) Reformen zur Folter im Polizeigewahrsam
c) Reformen zur Todesstrafe
4. Aktuelle Menschenrechtslage in der Türkei
a) Verletzung des Rechts auf freie Meinungsäußerung
b) Folter und Misshandlungen durch Sicherheitskräfte
c) Tötungen durch Sicherheitskräfte
5. Zusammenfassung und Kontextualisierung

VI. Auswertung und Schlussfolgerungen

• Hochschule: Universität Münster (Öffentliches Recht, Völker -und Europarecht sowie empirische Rechtsforschung)
• Veranstaltung: Seminar zum Thema Völkerrecht und Internationale Beziehungen
• Note: 11
• Autor: Yusuf Karaman (Autor:in)
• Erscheinungsjahr: 2016
• Seiten: 26
• Katalognummer: V335311
• ISBN (eBook): 9783668252066
• ISBN (Buch): 9783668252073
• Sprache: Deutsch
• Schlagworte: Völkerrecht, Internationale Beziehungen, Recht und Politik, empirische Rechtsforschung, Menschenrechte, Menschenrechtsnormen, internationale Verträge, Menschenrechtsabkommen, Ratifikation, Türkei