ASEAN. Eine genauere Betrachtung der politischen Entwicklung Singapurs

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Die ASEAN
2.1 Gründe für die regionale Kooperation Südostasiens
2.2 Historische Entwicklungen
2.3 Ein kurzer Überblick über die Mitgliedsstaaten

3 Singapurs politisches System
3.1 Die politische Machtverteilung in Singapur
3.2 Die Regierung Singapurs
3.3 Das Wahlsystem Singapurs
3.4 Die Rechtsstaatlichkeit
3.5 Der Einfluss der Medien

4 Die „Asiatische Demokratie“

5 Fazit und Ausblick

6 Literaturverzeichnis

1 Einleitung

Diese Hausarbeit beschäftigt sich mit dem Staatenverbund Südostasiens, der sogenannten ASEAN, um dann detaillierter auf das politische System Singapurs, welches eines der fünf Gründungsstaaten darstellt, einzugehen. Die Gründungsstaaten zielten 1967 mit der Entstehung des Verbundes zunächst auf die Förderung von wirtschaftlicher Stärke ab. Fast 50 Jahre später besteht die ASEAN nunmehr aus zehn Staaten. Erfolgreiches Wirtschaftswachstum in der Vergangenheit und die Asienkrise Ende des 20. Jahrhunderts blieben auch von den westlichen Wirtschaftsmächten nicht unbemerkt und sorgten für Aufsehen. Bis heute wird das Entwicklungsmodell der ASEAN kontrovers diskutiert. Im ersten Abschnitt wird zunächst die ASEAN betrachtet und ein Überblick geschaffen. Dabei wird auf die Motivationsgründe für den Zusammenschluss der Staaten und der damit verbundenen Entstehung eines regionalen Staatenverbundes in Südostasien eingegangen. Weiter wird die historische Entwicklung des ASEAN beleuchtet und eine Übersicht über die aktuellen Mitgliedsstaaten gegeben.

Singapur ist die deutlich herausstechende wirtschaftliche Kraft des Verbundes, da das Interesse an Singapur weit über den südostasiatischen Raum hinausgeht und viele international agierende Unternehmen einen Standort in Singapur haben. Darüber hinaus gilt Singapurs Republik als eine Art Vorbild in Südostasien. Singapurs Wirtschaftsmärkte werden zunehmend liberalisiert. Das kontinuierliche Wirtschaftswachstum und das hohe Investitionsaufkommen im Bildungsbereich lassen Singapur in internationalen Rankingsystemen stets sehr gut dastehen.

Daher kann die Frage aufgeworfen werden, ob die fortschreitende Liberalisierung der Wirtschaft auch einen liberalisierenden Einfluss auf die Politik in Singapur mit sich bringt. Dementsprechend geht es im zweiten Abschnitt um die politische Machtverteilung, den politischen Umgang mit der Opposition, Pressefreiheit und die Medien im Allgemeinen. Beschreitet Singapur einen politischen Weg, der von westlich-demokratischen Werten geprägt ist? Auf diese Fragen wird eingegangen und dabei versucht, eine Einschätzung der weiteren Entwicklung des politischen Systems in dem Stadtstaat abzugeben. Dies soll im Kontext der Entwicklung der ASEAN geschehen.

2 Die ASEAN

2.1 Gründe für die regionale Kooperation Südostasiens

An dieser Stelle werden drei Motivaspekte zur Entwicklung von Regionalisierungsvorgängen aufgezeigt, die Best und Christiansen (2011) unterscheiden.¹ Die erste Motivgruppe nennen sie das Unabhängigkeitsmanagement. Dies zeigt sich in der Geschichte anhand von ehemaligen Kolonialstaaten, welche mit Hilfe von Regionalverbänden die neu erworbene Unabhängigkeit schützen wollten. Durch die Regionalverbände lassen sich die Beziehungen untereinander sowie zu den früheren Kolonialmächten gezielt regeln. Es gab bereits vor der Gründung der ASEAN Versuche, im südostasiatischen Raum politische Verbunde zu formen. Dies geschah, nachdem Südostasien in den 1940er und 50er Jahren entkolonialisiert worden war. Erfolgreich waren diese Versuche jedoch erst im August 1967 mit der Gründung der ASEAN. Die Mitgliedsstaaten waren Thailand, Indonesien, Singapur, die Philippinen und Malaysia,² denen es in der Gründungszeit hauptsächlich um die Abwehr kommunistischer Unruhen aus Laos und Kambodscha ging, die aufgrund des Vietnamkriegs aufkamen. Die ASEAN selbst war eher westlich orientiert aufgestellt. Des Weiteren ging es um die Befriedung intraregionaler Konflikte sowie die Vermeidung neuer Spannungen im südostasiatischen Raum.³ Die sicherheitspolitische Stabilisierung der Region war demnach eines der vordergründigen Ziele für die ASEAN.

Das Interdependenzmanagement wird als zweiter Motivgrund für regionale Kooperation genannt. Dabei geht es um die Gestaltung von Mechanismen, gemeinsamen Regeln und Normen, was dazu beitragen soll, Sicherheit zu geben und Frieden zu erhalten. Weiter soll auf diese Art und Weise transnationales, wirtschaftliches und soziales Miteinander vereinfacht werden. Auch dieses Motiv ist bei der Entstehung der ASEAN zu erkennen. Der „Treaty of Amity and Cooperation“ der ASEAN von 1976 beinhaltete den Verzicht von Gewalt und die friedliche Lösung von Konflikten und zielte außerdem auf eine Abstimmung der nationalen Politik ab. Weiterhin ging es vornehmlich um die Abwehr kommunistischer Tendenzen aus Vietnam, Laos und Kambodscha.⁴ Während des Kalten Krieges ging es der ASEAN überwiegend um die Sicherheitspolitik, obgleich bereits Aspekte wirtschaftlicher Zusammenarbeit aufkamen.⁵ Nach Beendigung des Kalten Krieges kam es 1992 in Singapur zu einem Gipfeltreffen, da die Bedeutung aufgrund der nun nicht mehr so angespannten sicherheitspolitischen Lage zu sinken drohte. Dieses Gipfeltreffen fokussierte die wirtschaftliche Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten und stellte die Errichtung einer Freihandelszone in Aussicht (AFTA). Ansporn waren seinerzeit die naheliegenden aufstrebenden Wirtschaftsnationen Japan, China und auch Indien. Auch die Etablierung der EU und NAFTA trieben die ASEAN voran. Nachdem Brunei bereits in den 80er Jahren in die ASEAN aufgenommen worden war, kamen in den 90er Jahren mit Kambodscha, Vietnam, Myanmar und Laos vier weitere Nationen zu dem Bündnis hinzu. Politische Unruhen, Naturkatastrophen und die Asienkrise von 1997 führten in den 90er Jahren zu einem Verlust der Bedeutung der ASEAN. Auch die Errichtung der sogenannten Security Community von 2003 brachte kaum Verbesserungen mit sich. Bis 2020 ist das Ziel die Schaffung einer Economic Community, welche einen gemeinsamen Markt mitsamt Dienstleistungs-, Waren-, und Kapitalfreiheit anstrebt.⁶

Der dritte Motivationsaspekt beinhaltet die Beziehungen zwischen Regionalorganisationen und anderen Staaten. Im Vordergrund steht hier die Frage, inwieweit sich Regionalverbände positiv oder negativ auf den Multilateralismus auswirken. Dass die ASEAN einer umfassenderen Kooperation Ostasiens gegenüber nicht gänzlich abgeneigt sein kann, zeigt das Konzept ASEAN+3, in welchem der Verbund mit China, Japan und Südkorea zusammenarbeitet. Auch Kooperationsformen mit den USA, die es seit dem ASEAN-USA Gipfeltreffen von 2009 gibt, bekräftigen diese These.⁷ Dennoch sind dies nicht mehr als Vermutungen, die daher im Rahmen dieser Arbeit nicht weiter betrachtet werden sollen.

Alle drei Motivationsaspekte können bei der Gründung und Entwicklung der ASEAN wiedergefunden werden. In erster Linie ging es bei der Gründung um die Sicherung und Wahrung des Friedens und der Schaffung von Stabilität. Die eher westlich orientierten Mitgliedsstaaten versuchten sich gemeinsam gegen den aufkommenden Kommunismus in der Region zu wehren. Da die Sicherheitspolitik nach Ende des Kalten Krieges teilweise etwas an Bedeutung verloren hat, wird versucht mit der ASEAN 2020 Strategie verstärkt auf die ökonomische Integrität und Zusammenarbeit zu setzen und dabei Interdependenzen zu institutionalisieren. Der nächste Abschnitt betrachtet die historische Entwicklung der ASEAN hinsichtlich geschichtlicher und vertraglicher Meilensteine genauer.

2.2 Historische Entwicklungen

In diesem Kapitel geht es, wie erwähnt, um die Meilensteine der Geschichte der ASEAN, die im Folgenden dargestellt werden. Das Abziehen der Kolonialmächte aus dem südostasiatischen Raum nach Ende des Zweiten Weltkriegs war maßgeblich für den Zusammenschluss mehrerer Staaten der Region und die Entstehung der ASEAN verantwortlich. Zwar behinderten die Kolonialmächte größtenteils ökonomische und politische Aktivitäten der kolonialisierten Länder, sorgten allerdings für eine gewisse Stabilität und Sicherheit. Der Wegfall dieser Machtverhältnisse führte zu einer Art Vakuum in der Region. Es fehlte eine gemeinsame Identität sowie ein Fundament für gemeinschaftliches politisches wie wirtschaftliches Handeln in Südostasien.

Die Gründung der ASEAN im Jahre 1967 sollte dieser Entwicklung entgegenwirken. Wie im vorangegangenen Kapital bereits beschrieben, wollte man durch die Gründung des Staatenbundes insbesondere den Kommunismus fernhalten. Im Jahr 1971 wurde die sogenannte ZOPFAN gegründet. Die ZOPFAN stellte eine Zone des Friedens, der Freiheit und Neutralität innerhalb der ASEAN dar. Ein weiterer Meilensteil ist im gleichen Jahr durch den Treaty of Amity an Cooperation (TAC) gesetzt worden, ein Vertrag, der auf der einen Seite der Friedenssicherung und Stabilität und auf der anderen der Verhinderung einer Gefährdung wirtschaftlichen Wachstums und Wohlstands dienen sollte.⁸ Hierzu wurde ein Verhaltenskodex entworfen, an den die Mitgliedsstaaten sich zu halten hatten und haben. Der Bangkok-Gipfel im Jahre 1995 führte zur Entscheidung über die Errichtung einer Freihandelszone, der AFTA. Ende desselben Jahres entstand ein Vertrag, der nicht nur die Staaten der ASEAN betraf. Inhalt des Vertrags war die Errichtung einer atomwaffenfreien Zone (SEANWFZ). Es dauerte jedoch bis 2001, bis der Vertrag endgültig in Kraft trat, da die Philippinen erst in jenem Jahr unterzeichneten. Die Finanz- und Wirtschaftskrise, die sogenannte Asienkrise, im Jahr 1997 führte dazu, dass beschlossen wurde, die Freihandelszone schneller als ursprünglich geplant umzusetzen.⁹ Eine Entwicklung der ASEAN in Richtung des Vorbildes der EU wurde 2004 in Laos beschlossen und mit der „Vision 2020“ soll diese Entwicklung angegangen werden. 2012 gab es eine Menschenrechtserklärung der ASEAN, die das Einschreiten bei der Gefährdung nationaler Sicherheit erlauben sollte. Bislang war die Nichteinmischung in Angelegenheiten anderer Mitgliedsstaaten stets wichtiges Gebot; nach den Vorkommnissen in Myanmar 2007 (Demonstration in Myanmar und gewaltsames Vorgehen des Militärs) wurde dieses Prinzip jedoch teilweise überworfen.¹⁰

2.3 Ein kurzer Überblick über die Mitgliedsstaaten

Hier folgt ein kurzer Überblick über die Eckdaten der bestehenden Mitgliedstaaten der ASEAN. Es soll aufgezeigt werden, wie deutlich die Unterschiede der Wirtschaftsleistungen der einzelnen Länder sind. Zur Übersicht dienen folgende Tabellen:

Basisdaten nach Ländern 2014¹¹

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Wirtschaftsleistung und -wachstum nach Ländern 2014¹²

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

[...]

¹ Vgl.: Best, E./Christiansen, Thomas (2011): Chapter 26. Regionalism in International Affairs. In: John Baylis, Steve Smith und Patricia Owens (Hrsg.): The globalization of world politics. An introduction to international relations. S.431

² Vgl.:Ufen, A. (2004): Neuer Regionalismus in Südostasien - das Beispiel der ASEAN. In: NORD-SÜD aktuell 18 (1), S. 89.

³ Vgl.: Best, E./Christiansen, T. (2011), S. 436

⁴ Vgl. Ufen, A. (2004), S.90

⁵ Vgl.: Best, E./Christiansen, T. (2011), S. 436

⁶ Vgl. Ufen, A. (2004), S.90f.

⁷ Vgl.: Best, E./Christiansen, T. (2011), S. 437

⁸ Vgl.: http://www.asean.org/asean/about-asean/history/

⁹ Vgl.: http://www.oeko-net.de/kommune/kommune6-99/TSINGER6.html

¹⁰ Vgl.: https://de.wikipedia.org/wiki/ASEAN

¹¹ http://www.gtai.de/GTAI/Content/DE/Trade/Fachdaten/PUB/2015/11/pub201511242042_12922_wirtschaftsda ten-kompakt---asean--november-2015.pdf?v=1

¹² http://www.gtai.de/GTAI/Content/DE/Trade/Fachdaten/PUB/2015/11/pub201511242042_12922_wirtschaftsda ten-kompakt---asean--november-2015.pdf?v=1